Zerstörte Hilfsprojekte im Gaza-Streifen

Auf Anfrage von Heike Hänsel legt die Bundesregierung Zahlen zu zerstörten deutschen Hilfsprojekten im Gaza-Streifen vor.
„Die israelischen Streitkräfte hatten in den letzten Tagen mit ihren Angriffen im Gaza-Streifen auch zahlreiche deutsche Hilfsprojekte getroffen. Nach Angaben der Bundesregierung wurden von 70 Schulen, die mit deutscher Hilfe gebaut oder saniert wurden, 31 beschädigt. Vier davon sind so stark zerstört, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Das geht aus einer Antwort des Entwicklungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Heike Hänsel hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Bundesregierung hat seit 1996 etwa 35 Millionen Euro in den Schulbau im palästinensischen Gaza-Streifen investiert.

Auch ein Klärwerk und eine Abwasser-Pumpstation (20 Millionen Euro deutsche Fördergelder), eine Station zur Abfallentsorgung (468 000 Euro) und eine Gesundheitsstation (130 000 Euro) wurden beschädigt. Ein Marktgebäude (100 000 Euro) und ein Familienzentrum (50 000 Euro) wurden so stark zerstört, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Das Ministerium wies darauf hin, dass wegen der Sicherheitslage im Gaza-Streifen derzeit noch keine abschließende Bewertung der Zerstörungen vorgenommen werden kann.
Hänsel forderte die Bundesregierung auf, von der israelischen Regierung Schadensersatz für die Zerstörungen zu fordern. „Es kann nicht sein, dass mittlerweile regelmäßig zahlreiche Entwicklungsprojekte in Millionenhöhe zerstört und dann wieder mit Mitteln der deutschen oder europäischen EZ (Entwicklungszusammenarbeit) aufgebaut werden“, erklärte sie. „Hier muss die Bundesregierung endlich auch die Frage von Entschädigungszahlungen auf den Tisch bringen.“
(Ganzer Artikel in der Berliner Zeitung)

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