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Freitag, 16. Dezember 2005 Die Grünen haben keine friedenspolitische Praxis entwickelt Kurzintervention von Heike Hänsel im Bundestag Während der Debatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zur Unterstützung der Afrikanischen Mission im Sudan und als Antwort auf die Angriffe der Grünen-Abgeordneten Uschi Eid gegen die ablehnende Haltung der Linksfraktion Liebe Uschi Eid, ich komme aus der Friedensbewegung in Baden-Württemberg. In den letzten 20 Jahren war ich sehr viel auf der Straße. Die Grünen habe ich in Jugoslawien nie erlebt. Ich habe nicht erlebt, dass die Grünen im Vorfeld der Ereignisse in Ruanda Aktionen entwickelt haben. Wir haben Entwürfe für eine alternative Politik entwickelt. Wir haben vorgeschlagen, alternative Medien zu unterstützen. Ich habe die Grünen nirgends gesehen, auch Sie nicht, liebe Uschi Eid. Ich habe die Grünen in Belgrad nicht gesehen, als Kriegsgegner die Grünen gefragt haben, wo sie bei der Unterstützung gegen Milosevic sind. (Beifall bei der LINKEN) Sie haben keine friedenspolitische Praxis entwickelt. Das Militär ist für Sie Ersatz. Deswegen sind Sie in dieser Form gegen neue Ansätze, wie wir sie hier einbringen. Wir haben eine politische Praxis, weil wir uns über Konflikte vor Ort informieren. Wer von Ihnen war im Sudan? Wer von Ihnen weiß, was die Menschen dort brauchen? Wir müssen uns über Konflikte konkret kundig machen und dürfen andere nicht propagandistisch und emotional in die Ecke stellen. Das erwarte ich von Ihnen. (Beifall bei der LINKEN) Wir müssen über das Parlament hinaus aktiv werden und uns konkret anschauen, was Militär vor Ort bedeutet. Sie betreiben hier reine Demagogie. Herzlichen Dank. (Beifall bei der LINKEN) Video auf bundestag.de [PDF] |
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