Archiv für In der Presse

„Die US-Außenpolitik ist unter Präsident Trump unberechenbarer geworden“

US-Präsident Donald Trump ist ein Jahr im Amt. Ist seine Außenpolitik so irrational wie von vielen befürchtet?

Die US-Außenpolitik ist unter Trump unberechenbarer geworden. Das zeigt sich in der Androhung eines atomaren Schlags gegenüber Nordkorea, dem Aufruf zum Regime-Change im Iran, der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels, der verschärften Blockadepolitik gegenüber Kuba und den äußerst wechselhaften Beziehungen zu Russland.

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https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1005746/die-us-aussenpolitik-ist-unter-praesident-trump-unberechenbarer-geworden

Ulmer Journalistin Mesale Tolu kommt aus türkischer Untersuchungshaft frei

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu aus Ulm wird aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Zurück nach Deutschland darf sie aber vorerst nicht reisen. Tolu wird wegen angeblicher Terrorpropaganda der Prozess gemacht. Die Linke-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen nimmt als Beobachterin teil.

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http://www.rtf1.de/news.php?id=18202

Hänsel bei Tolu-Prozess

„Ich erwarte, dass Mesale Tolu endlich freigelassen wird und dieses unwürdige Schauspiel ein Ende hat“, fordert Hänsel. „Es ist eine Zumutung für die gesamte Familie, dass Mesale Tolu seit mehr als sieben Monaten unschuldig in Haft sitzt, getrennt von ihrem dreijährigen Sohn. Wäre die Türkei ein Rechtsstaat, wäre Mesale Tolu überhaupt nicht verhaftet worden.“

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https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Haensel-bei-Tolu-Prozess-357521.html

Prozessbeobachterin in Istanbul

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, wird am Montag in Istanbul als Prozessbeobachterin teilnehmen – wie schon am ersten Verhandlungstag im Oktober. Am Sonntag will sie Mesale Tolu im Gefängnis besuchen. Ihrem Antrag sei zwar noch nicht statt gegeben worden, sagte sie. „Ich gehe aber davon aus, dass es noch klappt.“

Quelle:
http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/80-000-unterzeichnen-petition-fuer-mesale-tolu-24329236.html

Geringe Nachfrage nach Rückkehrerberatung in Nordafrika

Die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel kritisierte die Zahlen als „Placebo-Politik“. Mit solchen Zentren werde den Menschen in den betroffenen Ländern kaum geholfen, da sich nichts an der strukturellen Kluft zwischen Norden und Süden ändere.

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http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/migration-fluechtlinge-rueckkehrer-bundesregierung-geringe-nachfrage

Rat nicht gefragt

Die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel kritisierte die Beratungszahlen als „Placebo-Politik“. Mit solchen Zentren werde den Menschen in den betroffenen Ländern kaum geholfen, da sich nichts an der strukturellen Kluft zwischen Nord und Süd ändere. „Tatsächlich Fluchtursachen bekämpfen, hieße endlich die herrschende EU-Handelspolitik fundamental neu auszurichten, damit wirtschaftliche Perspektiven entstehen“, sagte Hänsel.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-rat-nicht-gefragt-1.3789009

Laufen US-Waffenlieferungen über deutsches Territorium?

Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heike Hänsel, kritisierte: „Die Bundesregierung verfährt nach dem Motto „nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“. Das ist völlig inakzeptabel.“ Die Linke forderte, dass von deutschem Boden aus keine Kriege geführt und Kriegsführungen in anderen Länder nicht mit illegalen Waffentransporten unterstützt werden dürften. Hänsel verlangte das Aus für Ramstein: „Deshalb muss die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz endlich geschlossen werden.“ Der US-Stützpunkt stehe bereits wegen der US- Drohneneinsätze in der Kritik, weil von dort aus der Drohnen-Krieg der USA geplant und überwacht werde.

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https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/973922/laufen-us-waffenlieferungen-ueber-deutsches-territorium

Türkei: Neue Hoffnung für Tolu und Yücel

Heike Hänsel war dabei, als am 11. Oktober der Prozess gegen die Journalistin Mesale Tolu eröffnet wurde. Hänsel, die für die Linkspartei im Bundestag sitzt, reiste damals als Beobachterin nach Istanbul – und wurde Zeugin einer „Machtdemonstration, auch gegen Deutschland“, wie sie sagt.

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https://www.zdf.de/nachrichten/heute/neue-hoffnung-fuer-mesale-tolu-und-deniz-yuecel-100.html

In Geiselhaft

Frau Hänsel, wie haben Sie den Prozess gegen Meşale Tolu erlebt?

Der Prozess fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Selbst im Gerichtssaal gab es Polizei und Militär. Von einem rechtsstaatlichen Verfahren kann keine Rede sein, es ist eindeutig ein politischer Prozess, die Anklage ist völlig konstruiert und ohne reale Beweise. Auch die Anwälte haben dies mehr als deutlich dargestellt. Auch der leitende Richter war befangen, er war gleichzeitig Haftrichter, der die Haft für Meşale Tolu und Deniz Yücel angeordnet hat.

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https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/343/in-geiselhaft-4680.html

Linke fordern mehr Solidarität für Tolu

Bei der wöchentlichen Demonstration für die Freilassung Tolus am Freitagabend sprach auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. Die Politikerin, die den Prozessauftakt in der vergangenen Woche vor Ort beobachtet hatte, will die deutsche Botschaft in der Türkei bitten, auf die Übergriffe gegen Journalisten und Juristen zu reagieren. Weiter sagte Hänsel, dass durch weitere Solidaritäts-Aktionen der Druck auf die Bundesregierung, sich stärker für die Inhaftierten einzusetzen, erhöht werde.

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http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Linke-fordern-mehr-Solidaritaet-fuer-Tolu-_arid,10756577_toid,351.html