Archiv für Brasilien

Vergangen Kooperation VW mit Militärdiktatur Brasilien aufgedeckt – Konsequenzen?

Hier finden Sie die schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel aus dem Oktober 2017, zum Themenkomplex der Kooperation des VW-Konzerns mit der damaligen Militärdiktatur Brasiliens bei der Verfolgung Oppositioneller, wie vor kurzem von ehemaligen Folterern der Diktatur öffentlich gemacht. Inklusive der Antwort der Bundesregierung zu geforderten Konsequenzen hierzu:

Schriftlich Frage Oktober 2017 VW, Brasilien, Diktatur

Sport und Politik sind bei Olympischen Spielen nicht zu trennen

Noch kurz bevor im Estádio do Maracanã die Olympischen Spiele mit einer gewohnt pompösen Feier eröffnet wurden, hatten zehntausende Menschen an der Copacabana protestiert: gegen die massiven Ausgaben für das Großevent, gegen die De-facto-Regierung von Putschpräsident Michel Temer, für eine neue Sozialpolitik und eine Rückkehr zur demokratischen Ordnung. Dieser Gegensatz ist nicht neu. Schon in der Vergangenheit haben die Fußballmeisterschaften der FIFA oder die Olympischen Spiele des IOC für Proteste gesorgt. Und tatsächlich gibt es zahlreiche Kritikpunkte, die Sportpolitiker und Linke in die Debatte einbringen müssen.
Schon Ende vergangenen Jahres hatten Menschenrechtsorganisationen die Politik des IOC hinterfragt, weil zahlreiche Punkte der sogenannten REFORMAGENDA 2020 nicht umgesetzt worden waren. Mit diesem Programm hatte IOC-Chef Thomas Bach ursprünglich auf Kritiker eingehen wollen. In den Verträgen für Bewerberstädte für künftige Spiele aber fehlte der Punkt der Menschenrechte fast vollständig.
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Schriftliche Frage Mai 2016: Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff

SF-Nr 5-203 MdB Hänsel

Bundesregierung muss auf institutionellen Putsch in Brasilien reagieren

„Mit großer Sorge beobachtet DIE LINKE den fortschreitenden institutionellen Putsch in Brasilien, bei dem Teile der korrupten Oligarchie die progressive Präsidentin Dilma Rousseff stürzen wollen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Was wir derzeit in Brasilien erleben, ist kein Amtsenthebungsverfahren und kein Zwangsurlaub für Rousseff, sondern der Versuch, auf pseudodemokratische Art und Weise die gewählte Staatschefin abzusetzen. Das Verfahren wird inzwischen weltweit hinterfragt, auch wegen der Akteure: Von 65 Mitgliedern der Amtsenthebungskommission sind 37 wegen Korruption und anderer Verbrechen angeklagt. Vizepräsident Michel Temer, der Rousseff beerben will, soll an illegalem Ethanol-Handel beteiligt gewesen sein, Oppositionsführer Aécio Neves ist in den Korruptions-Skandal Lava Jato beim halbstaatlichen Petrobras-Konzern verstrickt; Paulo Maluf, Mitglied der Amtsenthebungskommission, wurde in Paris in Abwesenheit wegen Geldwäsche verurteilt.
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Dilma Rousseff muss nun auch ihre sozialen Versprechen durchsetzen

„Die Wiederwahl der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff und der Arbeiterpartei (PT) ist ein wichtiger Erfolg der lateinamerikanischen Linken und progressiven Kräfte. Ich gratuliere Dilma Rousseff heute ganz herzlich zu diesem Sieg“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Obwohl die Amtsinhaberin und die Arbeiterpartei einer sozialdemokratisch-rechten Einheitsfront aus Parteien, klerikalen Gruppen und Medienkonzernen gegenüberstanden, konnten sie sich mit fast 52 Prozent erneut durchsetzen.
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Heike Hänsel MdB beteiligt sich an VN-Konferenz Rio+20

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LNKE) wird an der Bundestagsdelegation zur „UN-Konferenz Rio plus 20: Nachhaltigkeit global umsetzen“ in Rio de Janeiro/Brasilien vom 20. bis 22. Juni 2012 und an der Alternativkonferenz „Gipfel der Völker“ teilnehmen.
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Wahlkreisinfo Mai 2010

Wahlkreisinfo Mai 2010

Inhalt:

  • Rede von Heike Hänsel MdB im Bundestag zur Lage in Haiti – S. 2
  • Dokumentarfilm zu Staudammprojekten in Brasilien, Zivilklausel in der Präambel der Universität – und: Beim
    Bund ist alles doof?!? – S. 3
  • Linke Termine, Kontakte, Büros – S. 4

Wahlkreisinfo Mai 2010

Telepolis: Lula – auch nur ein Genosse der Bosse?

16.02.2010

Im Bundestag thematisieren die Abgeordnete Heike Hänsel und ihr Fraktionskollege Niema Movassat (MdB Die Linke) das Stahlwerk in Sepetiba. Auf ihre Initiative kam ein Fachgespräch im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit zustande, an dem der Fischer aus Brasilien und Vertreter von ThyssenKrupp teilnahmen. Das erste direkte Gespräch dieser Art überhaupt.

Quelle:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32092/1.html

Die Fischer gegen das Stahlwerk von ThyssenKrupp

Von Brasilien nach Berlin: Der Besuch von Luis Carlos Oliveira, Fischer, und Karina Kato, Menschenrechtsaktivistin, Rio de Janeiro.

Im Rahmen des entwicklungspolitischen Schwerpunktes „Deutsche Konzerne und ihre Investitionen und Aktivitäten im Ausland“ will die Fraktion DIE LINKE in ihrer parlamentarischen Arbeit die Unternehmenstätigkeit deutscher Konzerne auf ihre Übereinstimmung mit allgemeinen Standards im sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Bereich unter die Lupe nehmen.

Deutsche Unternehmen investieren in immer größerem Umfang im Ausland – und dabei immer häufiger auch in Schwellen- und Entwicklungsländern. Zunächst geht es oft um die hohen Rohstoffvorkommen, die sich in Entwicklungsländern kostengünstiger abbauen und verarbeiten lassen, weil die Löhne niedriger und die Umweltstandards geringer sind. Oft gibt es zudem Steuererleichterungen der Regierungen zugunsten der Konzerne.

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Tag der Arbeit: Rechte für die Arbeiterinnen und Arbeiter und nicht für die Konzerne!

30.04.2009

Anläßlich des Tags der Arbeit wird der brasilianische Präsident Lula am 30. April 2009 die Baustelle der Firma Companhia Siderúrgica do Atlântico (TKCSA) besuchen. Offizieller Anlass ist die Unterzeichnung des dreißigtausendsten Arbeitsvertrags.

Am Tag der Arbeit, wenn gewerkschaftliche und soziale Organisationen in aller Welt auf die Straße gehen, werden soziale Bewegungen und Organisationen in Rio de Janeiro vor den Toren der Baustelle eine große gemeinsame Kundgebung gegen die Firma TKCSA abhalten.

Seit Beginn der Bauarbeiten durch TKCSA – einem gemeinsamen Unternehmen der brasilianischen VALE und der deutschen THYSSEN-KRUPP – mißachtet das Unternehmen brasilianische Gesetze, stürzt Arbeiterinnen und Arbeiter ins Elend und zerstört die Umwelt. Wir werfen der Firma TKCSA vor, folgende schwerwiegende Unregelmäßigkeiten zu verantworten:
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