Mit der folgenden Datenschutzerkl\u00e4rung m\u00f6chten wir Sie dar\u00fcber aufkl\u00e4ren, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als „Daten\u201c bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerkl\u00e4rung gilt f\u00fcr alle von uns durchgef\u00fchrten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf unseren Webseiten, in mobilen Applikationen sowie innerhalb externer Onlinepr\u00e4senzen, wie z.B. unserer Social-Media-Profile (nachfolgend zusammenfassend bezeichnet als „Onlineangebot\u201c).<\/p>\n
Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.<\/p>\n
Stand: 31. August 2020<\/p>
Heike H\u00e4nsel MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin<\/p>\n
E-Mail-Adresse:<\/strong> heike.haensel.wk@bundestag.de<\/a><\/p>\n Telefon:<\/strong> +497071208810<\/p>\n Impressum:<\/strong> https:\/\/www.heike-haensel.de\/kontakt\/<\/a><\/p>\n Die nachfolgende \u00dcbersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.<\/p> Im Folgenden teilen wir die Rechtsgrundlagen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), auf deren Basis wir die personenbezogenen Daten verarbeiten, mit. Bitte beachten Sie, dass zus\u00e4tzlich zu den Regelungen der DSGVO die nationalen Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- und Sitzland gelten k\u00f6nnen. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen ma\u00dfgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerkl\u00e4rung mit.<\/p>\n Nationale Datenschutzregelungen in Deutschland<\/strong>: Zus\u00e4tzlich zu den Datenschutzregelungen der Datenschutz-Grundverordnung gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu geh\u00f6rt insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz \u2013 BDSG). Das BDSG enth\u00e4lt insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf L\u00f6schung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung f\u00fcr andere Zwecke und zur \u00dcbermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschlie\u00dflich Profiling. Des Weiteren regelt es die Datenverarbeitung f\u00fcr Zwecke des Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisses (\u00a7 26 BDSG), insbesondere im Hinblick auf die Begr\u00fcndung, Durchf\u00fchrung oder Beendigung von Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen sowie die Einwilligung von Besch\u00e4ftigten. Ferner k\u00f6nnen Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesl\u00e4nder zur Anwendung gelangen.<\/p>\n Wir treffen nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Ber\u00fccksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umst\u00e4nde und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausma\u00dfes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten nat\u00fcrlicher Personen geeignete technische und organisatorische Ma\u00dfnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Zu den Ma\u00dfnahmen geh\u00f6ren insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrit\u00e4t und Verf\u00fcgbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verf\u00fcgbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die L\u00f6schung von Daten und Reaktionen auf die Gef\u00e4hrdung der Daten gew\u00e4hrleisten. Ferner ber\u00fccksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.<\/p>\n SSL-Verschl\u00fcsselung (https)<\/strong>: Um Ihre via unser Online-Angebot \u00fcbermittelten Daten zu sch\u00fctzen, nutzen wir eine SSL-Verschl\u00fcsselung. Sie erkennen derart verschl\u00fcsselte Verbindungen an dem Pr\u00e4fix https:\/\/ in der Adresszeile Ihres Browsers.<\/p>\n Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass die Daten an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstst\u00e4ndige Organisationseinheiten oder Personen \u00fcbermittelt oder sie ihnen gegen\u00fcber offengelegt werden. Zu den Empf\u00e4ngern dieser Daten k\u00f6nnen z.B. Zahlungsinstitute im Rahmen von Zahlungsvorg\u00e4ngen, mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Webseite eingebunden werden, geh\u00f6ren. In solchen Fall beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schlie\u00dfen insbesondere entsprechende Vertr\u00e4ge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empf\u00e4ngern Ihrer Daten ab.<\/p>\n Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h., au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union (EU), des Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. \u00dcbermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. <\/p>\n Vorbehaltlich ausdr\u00fccklicher Einwilligung oder vertraglich oder gesetzlich erforderlicher \u00dcbermittlung verarbeiten oder lassen wir die Daten nur in Drittl\u00e4ndern mit einem anerkannten Datenschutzniveau, vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte Standardschutzklauseln der EU-Kommission, beim Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlicher internen Datenschutzvorschriften verarbeiten (Art. 44 bis 49 DSGVO, Informationsseite der EU-Kommission: https:\/\/ec.europa.eu\/info\/law\/law-topic\/data-protection\/international-dimension-data-protection_de<\/a> ).<\/p>\n Cookies sind Textdateien, die Daten von besuchten Websites oder Domains enthalten und von einem Browser auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden. Ein Cookie dient in erster Linie dazu, die Informationen \u00fcber einen Benutzer w\u00e4hrend oder nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Zu den gespeicherten Angaben k\u00f6nnen z.B. die Spracheinstellungen auf einer Webseite, der Loginstatus, ein Warenkorb oder die Stelle, an der ein Video geschaut wurde, geh\u00f6ren. Zu dem Begriff der Cookies z\u00e4hlen wir ferner andere Technologien, die die gleichen Funktionen wie Cookies erf\u00fcllen (z.B., wenn Angaben der Nutzer anhand pseudonymer Onlinekennzeichnungen gespeichert werden, auch als „Nutzer-IDs“ bezeichnet)<\/p>\n Die folgenden Cookie-Typen und Funktionen werden unterschieden:<\/strong><\/p> Hinweise zu Rechtsgrundlagen: <\/strong> Auf welcher Rechtsgrundlage wir Ihre personenbezogenen Daten mit Hilfe von Cookies verarbeiten, h\u00e4ngt davon ab, ob wir Sie um eine Einwilligung bitten. Falls dies zutrifft und Sie in die Nutzung von Cookies einwilligen, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten die erkl\u00e4rte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verarbeiteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebotes und dessen Verbesserung) verarbeitet oder, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erf\u00fcllen.<\/p>\n Speicherdauer: <\/strong>Sofern wir Ihnen keine expliziten Angaben zur Speicherdauer von permanenten Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen eines sog. Cookie-Opt-Ins), gehen Sie bitte davon aus, dass die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.<\/p>\n Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-Out): <\/strong> Abh\u00e4ngig davon, ob die Verarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung oder gesetzlichen Erlaubnis erfolgt, haben Sie jederzeit die M\u00f6glichkeit, eine erteilte Einwilligung zu widerrufen oder der Verarbeitung Ihrer Daten durch Cookie-Technologien zu widersprechen (zusammenfassend als „Opt-Out“ bezeichnet). Sie k\u00f6nnen Ihren Widerspruch zun\u00e4chst mittels der Einstellungen Ihres Browsers erkl\u00e4ren, z.B., indem Sie die Nutzung von Cookies deaktivieren (wobei hierdurch auch die Funktionsf\u00e4higkeit unseres Onlineangebotes eingeschr\u00e4nkt werden kann). Ein Widerspruch gegen den Einsatz von Cookies zu Zwecken des Onlinemarketings kann auch mittels einer Vielzahl von Diensten, vor allem im Fall des Trackings, \u00fcber die Webseiten https:\/\/optout.aboutads.info<\/a> und https:\/\/www.youronlinechoices.com\/<\/a> erkl\u00e4rt werden. Daneben k\u00f6nnen Sie weitere Widerspruchshinweise im Rahmen der Angaben zu den eingesetzten Dienstleistern und Cookies erhalten.<\/p>\n Um unser Onlineangebot sicher und effizient bereitstellen zu k\u00f6nnen, nehmen wir die Leistungen von einem oder mehreren Webhosting-Anbietern in Anspruch, von deren Servern (bzw. von ihnen verwalteten Servern) das Onlineangebot abgerufen werden kann. Zu diesen Zwecken k\u00f6nnen wir Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazit\u00e4t, Speicherplatz und Datenbankdienste sowie Sicherheitsleistungen und technische Wartungsleistungen in Anspruch nehmen.<\/p>\n Zu den im Rahmen der Bereitstellung des Hostingangebotes verarbeiteten Daten k\u00f6nnen alle die Nutzer unseres Onlineangebotes betreffenden Angaben geh\u00f6ren, die im Rahmen der Nutzung und der Kommunikation anfallen. Hierzu geh\u00f6ren regelm\u00e4\u00dfig die IP-Adresse, die notwendig ist, um die Inhalte von Onlineangeboten an Browser ausliefern zu k\u00f6nnen, und alle innerhalb unseres Onlineangebotes oder von Webseiten get\u00e4tigten Eingaben.<\/p>\n Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles<\/strong>: Wir selbst (bzw. unser Webhostinganbieter) erheben Daten zu jedem Zugriff auf den Server (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Serverlogfiles k\u00f6nnen die Adresse und Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, \u00fcbertragene Datenmengen, Meldung \u00fcber erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider geh\u00f6ren.<\/p>\n Die Serverlogfiles k\u00f6nnen zum einen zu Zwecken der Sicherheit eingesetzt werden, z.B., um eine \u00dcberlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbr\u00e4uchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken) und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilit\u00e4t sicherzustellen.<\/p>\n Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien) werden die Angaben der anfragenden Personen verarbeitet, soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Ma\u00dfnahmen erforderlich ist.<\/p>\n Die Beantwortung der Kontaktanfragen im Rahmen von vertraglichen oder vorvertraglichen Beziehungen erfolgt zur Erf\u00fcllung unserer vertraglichen Pflichten oder zur Beantwortung von (vor)vertraglichen Anfragen und im \u00dcbrigen auf Grundlage der berechtigten Interessen an der Beantwortung der Anfragen.<\/p>\n Wir unterhalten Onlinepr\u00e4senzen innerhalb sozialer Netzwerke und verarbeiten in diesem Rahmen Daten der Nutzer, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren oder um Informationen \u00fcber uns anzubieten.<\/p>\n Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer au\u00dferhalb des Raumes der Europ\u00e4ischen Union verarbeitet werden k\u00f6nnen. Hierdurch k\u00f6nnen sich f\u00fcr die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Ferner werden die Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall f\u00fcr Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So k\u00f6nnen z.B. anhand des Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile k\u00f6nnen wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und au\u00dferhalb der Netzwerke zu schalten, die mutma\u00dflich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner k\u00f6nnen in den Nutzungsprofilen auch Daten unabh\u00e4ngig der von den Nutzern verwendeten Ger\u00e4te gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).<\/p>\n F\u00fcr eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der Widerspruchsm\u00f6glichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerkl\u00e4rungen und Angaben der Betreiber der jeweiligen Netzwerke.<\/p>\n Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Betroffenenrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden k\u00f6nnen. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und k\u00f6nnen direkt entsprechende Ma\u00dfnahmen ergreifen und Ausk\u00fcnfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe ben\u00f6tigen, dann k\u00f6nnen Sie sich an uns wenden.<\/p>\n Eingesetzte Dienste und Diensteanbieter:<\/strong><\/p> Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als „Drittanbieter\u201d) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Social-Media-Schaltfl\u00e4chen sowie Beitr\u00e4ge handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Inhalte\u201d).<\/p>\n Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden k\u00f6nnten. Die IP-Adresse ist damit f\u00fcr die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bem\u00fchen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter k\u00f6nnen ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons“ bezeichnet) f\u00fcr statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die „Pixel-Tags“ k\u00f6nnen Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Webseite, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen k\u00f6nnen ferner in Cookies auf dem Ger\u00e4t der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Webseiten, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.<\/p>\n Hinweise zu Rechtsgrundlagen:<\/strong> Sofern wir die Nutzer um deren Einwilligung in den Einsatz der Drittanbieter bitten, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung von Daten die Einwilligung. Ansonsten werden die Daten der Nutzer auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an effizienten, wirtschaftlichen und empf\u00e4ngerfreundlichen Leistungen) verarbeitet. In diesem Zusammenhang m\u00f6chten wir Sie auch auf die Informationen zur Verwendung von Cookies in dieser Datenschutzerkl\u00e4rung hinweisen.<\/p>\n Eingesetzte Dienste und Diensteanbieter:<\/strong><\/p> Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Vorgaben gel\u00f6scht, sobald deren zur Verarbeitung erlaubten Einwilligungen widerrufen werden oder sonstige Erlaubnisse entfallen (z.B., wenn der Zweck der Verarbeitung dieser Daten entfallen ist oder sie f\u00fcr den Zweck nicht erforderlich sind).<\/p>\n Sofern die Daten nicht gel\u00f6scht werden, weil sie f\u00fcr andere und gesetzlich zul\u00e4ssige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung auf diese Zwecke beschr\u00e4nkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht f\u00fcr andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. f\u00fcr Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gr\u00fcnden aufbewahrt werden m\u00fcssen oder deren Speicherung zur Geltendmachung, Aus\u00fcbung oder Verteidigung von Rechtsanspr\u00fcchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen nat\u00fcrlichen oder juristischen Person erforderlich ist.<\/p>\n Weitere Hinweise zu der L\u00f6schung von personenbezogenen Daten k\u00f6nnen ferner im Rahmen der einzelnen Datenschutzhinweise dieser Datenschutzerkl\u00e4rung erfolgen.<\/p>\n Wir bitten Sie, sich regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber den Inhalt unserer Datenschutzerkl\u00e4rung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerkl\u00e4rung an, sobald die \u00c4nderungen der von uns durchgef\u00fchrten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die \u00c4nderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.<\/p>\n Sofern wir in dieser Datenschutzerkl\u00e4rung Adressen und Kontaktinformationen von Unternehmen und Organisationen angeben, bitten wir zu beachten, dass die Adressen sich \u00fcber die Zeit \u00e4ndern k\u00f6nnen und bitten die Angaben vor Kontaktaufnahme zu pr\u00fcfen.<\/p>\n Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:<\/p> In diesem Abschnitt erhalten Sie eine \u00dcbersicht \u00fcber die in dieser Datenschutzerkl\u00e4rung verwendeten Begrifflichkeiten. Viele der Begriffe sind dem Gesetz entnommen und vor allem im Art. 4 DSGVO definiert. Die gesetzlichen Definitionen sind verbindlich. Die nachfolgenden Erl\u00e4uterungen sollen dagegen vor allem dem Verst\u00e4ndnis dienen. Die Begriffe sind alphabetisch sortiert.<\/p>\n \u00dcbersicht der Verarbeitungen<\/h2>
Arten der verarbeiteten Daten<\/h3>\n
Kategorien betroffener Personen<\/h3>
Zwecke der Verarbeitung<\/h3>
Ma\u00dfgebliche Rechtsgrundlagen<\/h3>
Sicherheitsma\u00dfnahmen<\/h2>
\u00dcbermittlung und Offenbarung von personenbezogenen Daten<\/h2>
Datenverarbeitung in Drittl\u00e4ndern<\/h2>
Einsatz von Cookies<\/h2>
Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting<\/h2>
Kontaktaufnahme<\/h2>
Pr\u00e4senzen in sozialen Netzwerken (Social Media)<\/h2>
Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte<\/h2>
L\u00f6schung von Daten<\/h2>
\u00c4nderung und Aktualisierung der Datenschutzerkl\u00e4rung<\/h2>
Rechte der betroffenen Personen<\/h2>
Begriffsdefinitionen<\/h2>