Pressesammlung 2006

Eine Sammlung von Presseartikeln über Heike Hänsel aus dem Jahr 2006

Samstag, 2. Dezember 2006
junge Welt: Anhörung der Linksfraktion zu linker Politik in Lateinamerika mit Wissenschaftlern aus mehreren Ländern

Vivir bien – Leben in Wohlgefallen

Sind indigene Lebens- und Denkweisen eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung? Dies war eine der Fragen, die am Donnerstag abend bei einer Anhörung der Fraktion Die Linke über linke Politik in Lateinamerika diskutiert wurden. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, machte deutlich, daß die europäische Linke mit den linken Wahlerfolgen in Lateinamerika die Hoffnung verbindet, daß die weltweite Dominanz des neoliberalen Wegs der Globalisierung gebrochen werden kann. Es gelte zu analysieren, welche Schwierigkeiten linke Regierungen haben, die Weichen anders zu stellen.

weiterlesen: www.jungewelt.de/2006/12-02/045.php


Montag, 6. November 2006
junge Welt: »Ich lasse mich nicht disziplinieren«

Abgeordnete der Linksfraktion: Frieden im Nahen Osten ohne Gespräche mit der Hamas nicht möglich. Ein Gespräch mit Heike Hänsel

* Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag

Innerhalb der Linkspartei.PDS zeichnen sich harsche Auseinandersetzungen bezüglich der Bewertung des Nahostkonflikts ab. Aktuell wird von verschiedenen Seiten versucht, Stimmung gegen den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke und Sie zu machen, weil Sie bei Demonstrationen den Angriffskrieg Israels gegen den Libanon verurteilt haben. Was spielt sich derzeit hinter den Kulissen der Fraktion ab?

Ich halte diese Einschätzung für übertrieben. Es gibt unterschiedliche Positionen zum Nahostkonflikt, beispielsweise die meines Kollegen Michael Leutert, der sich eher pro Israel positioniert. Das ist aber innerhalb der Fraktion eindeutig eine Minderheit. Es gab jetzt Aufregung wegen einer angeblichen »Disziplinierung« von Norman Paech und mir durch Gregor Gysi, da wir uns mit Felicia Langer solidarisiert haben, die von einer Podiumsdiskussion ausgeladen worden war. An ihrer Stelle durfte Henryk M. Broder auftreten. Es ist das Problem Gregor Gysis, welche Beziehung er zu Journalisten wie Broder pflegt, ich für meinen Teil jedenfalls habe mich nicht disziplinieren lassen, sondern nochmals meine Meinung bekräftigt. Ich finde, es lohnt nicht weiter, sich über die Broders dieser Zeit aufzuregen, da sie uninteressante, weil zynische Weltanschauungen vertreten. Das Ganze lenkt nur von der eigentlichen Katastrophe ab, die sich im Nahen Osten abspielt – zum Beispiel die weiter andauernde israelische Militärintervention im Gazastreifen, die seit Beginn mehr als 600 Tote gefordert hat.

weiterlesen: www.jungewelt.de/2006/11-06/029.php


Mittwoch, 6. September 2006
TagblattAnzeiger: Heike Hänsel: „Eine KSZE für den Nahen Osten“

Seit einem Jahr sitzt die 40-jährige Heike Hänsel für die Linkspartei im Berliner Bundestag. Die Arbeit macht ihr „Spaß“, sagt sie, „Politik ist mein Lebensinhalt.“ Ganz zufrieden ist die Tübinger Abgeordnete aber nicht. Manchmal beschleicht sie das Gefühl, nicht wirkungsvoll genug zu sein.

Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei. Seit Montag sitzen die Abgeordneten wieder in Berlin. Doch die Sommerpause ist für sie keine Freizeit, die ist für die inhaltliche Arbeit gedacht. So tourte Heike Hänsel während des Krieges im Libanon auch zu Kundgebungen, hielt Reden, beantwortete Presseanfragen. Urlaub hatte sie etwa zehn Tage – die verbrachte sie in Griechenland. [weiter]


Dienstag, 15. August 2006
Schwäbisches Tagblatt: Man muss die Friedenskräfte in der Region stärken

Auch als Bundestagsabgeordnete will Heike Hänsel von der Linkspartei außerparlamentarische Gruppen und Initiativen unterstützen

„Man sieht vor Ort mit dem gesunden Menschenverstand, dass ständig Hass erzeugt wird“, berichtete die Tübinger Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel in der TAGBLATT-Redaktion von einer Ausschussreise nach Israel.

TÜBINGEN (ran). Als am vergangenen Mittwoch Kriegsgegner auf dem Holzmarkt gegen die Gewalt im Nahen Osten demonstrierten, stand Heike Hänsel mit anderen Frauen und Kindern schweigend auf der Stiftskirchentreppe. Sie hatte eine Friedensfahne in Regenbogenfarben um und hielt wie die anderen ein Plakat in der Hand – mit Forderungen an die Bundesregierung. Kein Thema beschäftigt die 40-jährige Linkspartei-Abgeordnete mehr als Krieg und Frieden. Die UN-Resolution sei nicht ausreichend, aber „immerhin ein Hoffnungsschimmer“. Sie komme jedoch einen Monat zu spät. [weiter]


Samstag, 5. August 2006
Schwäbisches Tagblatt: Es ist Krieg – und die Grünen tauchen ab

Sitzblockaden gegen Pershings in Mutlangen, Menschenketten auf der Alb. Der Pazifismus gehört zum Ursprung der Grünen wie der Aufkleber „Atomkraft – nein danke!“ oder das Rotationsprinzip. Die Friedens- und die Anti-AKW-Bewegung – das waren die beiden wichtigsten Wurzeln der Partei. [weiter]


Dienstag, 1. August 2006
Schwäbisches Tagblatt: Buhrufe und Applaus

Hänsel für bedingungslosen Waffenstillstand

TÜBINGEN (kai). „Unsere Aufgabe ist es, beide Seiten runterzuholen“, sagt Heike Hänsel. Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hält in der Auseinandersetzung um die Lage im Nahen Osten nichts von aufputschenden Parolen. [weiter]
Donnerstag, 20. Juli 2006
Schwäbisches Tagblatt: Zur Eskalation nicht länger schweigen

Kundgebungs-Teilnehmer fordern für ein Ende von Krieg und Terror vor allem mehr Druck auf Israel

TÜBINGEN (ran). „Beklagen Sie nicht nur die gewaltsamen Übergriffe von Hamas und Hisbollah, sondern tun Sie das Menschenmögliche, um die völlig unverhältnismäßige militärische Aggression Israels in Gaza und im Libanon zu stoppen!“ Hinter dieser Forderung an die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft versammelten sich gestern am frühen Abend trotz Hitze weit über 200 Kriegsgegner. [weiter]


Mittwoch, 19. Juli 2006
Tagblatt Anzeiger: Erwerbslose sind keine Bittsteller

Bei der 91. Tübinger Montagsdemonstration verurteilte die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel die israelische Aggression, solidarisierte sich mit den demonstrierenden Studenten und forderte den Mindestlohn.

„Ununterbrochen – seit fast zwei Jahren – protestieren wir mit der Montagsdemonstration gegen Hartz IV“, so Reni Knobel, die Moderatorin und Sprecherin des AK Montagsdemo. Insgesamt finden regelmäßig Demonstrationen in 130 Städten der Republik statt. Treffpunkt ist in Tübingen immer um 18 Uhr das XXL am Busbahnhof; Abmarsch ist um 18.20 Uhr. [weiter]


Montag, 17. Juli 2006
Neues Deutschland: Ohne Zwei-Staaten Lösung kein Frieden

Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel über Israels Verantwortung im neu eskalierten Konflikt

Heike Hänsel ist Bundestagsabgeordnete der Linken und sitzt im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Durch Entwicklungszusammenarbeit soll auch das Konfliktpotenzial im Nahen Osten verringert werden.
Letzte Woche bereiste sie Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Die Abgeordnete sprach mit israelischen und palästinensischen Politikern sowie Vertretern von Friedensgruppen. Über ihre Einschätzung der aktuellen Lage im Nahen Osten sprach mit ihr für ND Ina Beyer. [weiter]


Montag, 17. Juli 2006
junge Welt: »Täglich kommt es zu gezielten Tötungen«

Katastrophale Lage in den palästinensischen Gebieten. Entsetzen über das Schweigen der »internationalen Gemeinschaft«. Ein Gespräch mit Heike Hänsel

* Heike Hänsel ist Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und Mitglied im Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [weiter]


Freitag, 14. Juli 2006
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel warnt vor Flächenbrand

Heike Hänsel fordert dringend internationale Vermittlung im Nahen Osten. Die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete ist zur Zeit mit einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestags in Israel und den palästinensischen Gebieten unterwegs. [weiter]


Dienstag, 11. Juli 2006
junge Welt: »Kolumbien erfüllt die Menschenrechtscharta nicht«

Friedensprozeß in weiter Ferne. Europäische Union muß US-Einmischung stärker kritisieren. Ein Gespräch mit Gloria Cuartas
Gloria Cuartas war von 1995 bis 1998 Bürgermeisterin der kolumbianischen Gemeinde Apartadó, der Stadt mit einer der höchsten Mordraten weltweit. Von der UNESCO wurde sie für ihr Engagement 1996 als »Bürgermeisterin für den Frieden« geehrt. Cuartas unterstützt das Linksbündnis Polo Democrático [weiter]


Dienstag, 11. Juli 2006
LinksZeitung: Heike Hänsel: Migration als Beitrag zur Entwicklung wahrnehmen

LINKE. gegen EU-Geld für Flüchtlingsabwehr

Rabat (LiZ). Während in Marokkos Hauptstadt Rabat die Vorbereitungen auf die europäisch-afrikanische Ministerkonferenz zur Migration auf Hochtouren liefen, sind an der Grenze zu den spanischen Territorien in Nordafrika erneut Flüchtlinge durch Schüsse der Polizei getötet worden. „Statt dieses unmenschliche Vorgehen zu stoppen, will die EU die Flüchtlinge aus Afrika künftig mit noch mehr Polizei und mit militärischen Einsätzen aufhalten“, klagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. „So hat sie es im Vorbereitungsdokument auf die Migrations-Konferenz, dem Aktionsplan von Dakar, angekündigt. Die entsprechende Aufrüstung der afrikanischen Partner will sich die EU 15 Milliarden Euro kosten lassen. Gleichzeitig soll die Verhandlung von Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staatengruppen vorangetrieben werden.“ [weiter]


Montag, 3. Juli 2006
junge Welt: »… nicht vor zivilem Ungehorsam zurückschrecken«

Aus Thesen zur Positions- und Strategiebestimmung der Linksfraktion im Bundestag

* Auszüge aus Thesen zur Positions- und Strategiebestimmung der Bundestagfraktion der Linkspartei für die Diskussion auf der Klausurtagung im Juli 2006. Eingereicht von Nele Hirsch, Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Lutz Heilmann, Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter, Karin Binder, Inge Höger und Elke Reinke. [weiter]


Donnerstag, 29. Juni 2006
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel verurteilt Angriffe auf Gaza

TÜBINGEN. Den umgehenden Stopp der israelischen Angriffe im Gaza-Streifen fordert die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel. Die gezielte Bombardierung lebensnotwendiger Infrastruktur gefährde die Grundversorgung der Menschen im Gaza-Streifen. Die Bombardements seien auch ein Angriff auf eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie nach der gemeinsamen Erklärung von Fatah und Hamas möglich erscheine. [weiter]


Donnerstag, 22. Juni 2006
stattweb.de: Berlin: Heike Hänsel (MdB Tübingen/Linke) gegen die neue Mauer um die EU

Heike Hänsel hat die Diskussion zum Haushalt des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit genutzt, um nachzuweisen, dass ein Großteil der zur Verfügung gestellten Gelder nicht zur Förderung, sondern zur Abwehr von Menschen der Dritten Welt verwendet wird. So werden nun Militärs mit Hubschraubern und Schiffen an die Kanarsichen Inseln geschickt, um die in elendesten Booten ankommenden Armutsflüchtlinge nach Möglichkeit abzufangen und zurückzuschicken. [weiter]


Dienstag, 20. Juni 2006
Linkspartei.PDS und WASG: Sozialcharta von unten
Eigenbericht im Schwäbischen Tagblatt

Arbeitsgruppe soll konkrete Vorschläge machen

Vom Europäischen Sozialforum in Athen zeigte sich Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, positiv überrascht . Dort diskutierten kürzlich viele der 20 000 Teilnehmer in über 500 Foren die Initiativen lateinamerikanischer Staaten gegen die Vorherrschaftspolitik der USA. Deren Erfahrungen, zum Beispiel bei der Rücknahme von Privatisierungen großer Betriebe (Energie, Wasser, Gesundheit), seien für Europa sehr wichtig, meint Hänsel, da die neoliberale Politik auch hier die gesamte Daseinsvorsorge privaten Gewinnabsichten unterwerfen wolle. [weiter]


Freitag, 9. Juni 2006
Neues Deutschland: »Geschichtsunterricht im BMZ«

Linksfraktion im Bundestag debattierte Beziehungen EU – Kolumbien

Die Rolle von Europäischer Union und Deutschland in Kolumbien ist alles andere als rühmlich. Das wurde bei einer Anhörung der Linksfraktion im Bundestag deutlich. [weiter]


Freitag, 9. Juni 2006
Schwäbisches Tagblatt: In einer Nacht- und Nebel-Aktion durchgepeitscht

Heike Hänsel kritisierte HartzIV-Fortentwicklung / Die Linkspartei will in Tübingen eigene OB-Kandidatin präsentieren

TÜBINGEN (vor). „Muss ich jetzt von 8 bis 18 Uhr zu Hause sitzen und auf Kontrollanrufe vom Arbeitsamt warten?“, wollte ein Besucher des Tübinger Arbeitslosentreffs wissen. Dort war gestern die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel zu Gast, um gut 30 Interessierte über das jüngst verabschiedete HartzIV-„Fortentwicklungsgesetz“ und die Folgen für Arbeitslosezu informieren. Beiläufig kündigte Hänsel an, dass sich die Linkspartei mit einer eigenen Kandidatin an der Tübinger OB-Wahl im Herbst beteiligen will. [weiter]


Freitag, 2. Juni 2006
Schwäbisches Tagblatt: Hermann und Hänsel gegen Kongo-Einsatz

TÜBINGEN (ran). Winfried Hermann hat gestern im Bundestag zusammen mit acht weiteren Grünen-Abgeordneten gegen einen Bundeswehreinsatz im Kongo gestimmt. Das Mandat sei nicht geeignet, die dortige Situation nachhaltig zu verbessern, heißt es in einer persönlichen Erklärung des Tübinger Abgeordneten.
Quelle: http://www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1262206


Mittwoch, 24. Mai 2006
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel als Wahlbeobachterin in Bogota

TÜBINGEN. Die Tübinger Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel reist vom morgigen Donnerstag bis zum 30. Mai als Mitglied eines internationalen Wahlbeobachterteams mit zehn Mitgliedern nach Kolumbien, wo am 28. Mai Präsidentschaftswahlen stattfinden. Während des Wahlkampfes wurden Demonstranten verhaftet, linke Oppositionskandidaten angegriffen und Gewerkschafter von rechtsgerichtete Paramilitärs ermordet. Die Gewalt gegen soziale Bewegungen ist in Kolumbien während der Amtszeit Präsident Uribes stark gestiegen. [weiter]


Dienstag, 23. Mai 2006
Tagblatt Online: Hänsel wird Wahlbeobachterin

TÜBINGEN/BOGOTA (tol). Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wird vom 25. bis 30. Mai als Mitglied eines zehnköpfigen internationalen Wahlbeobachterteams nach Kolumbien reisen. Am 28. Mai finden in Kolumbien Präsidentschaftswahlen statt. Während des Wahlkampfes gab es bereits zahlreiche Verhaftungen von Demonstranten, Angriffe auf linke Oppositionskandidaten sowie Ermordungen von Gewerkschaftern durch rechtsgerichtete Paramilitärs. Die Gewalt gegen soziale Bewegungen ist in Kolumbien während der Amtszeit Präsident Uribes stark gestiegen. [weiter]


Donnerstag, 20. April 2006
junge Welt: Lafontaine später nach Teheran

BERLIN. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Oskar Lafontaine, muß seine für nächste Woche geplante Delegationsreise nach Teheran verschieben. Grund sind offenbar Terminschwierigkeiten. Die Anbahnung der Reise war über die deutsche Botschaft in Teheran sowie über das Präsidium des iranischen Parlaments versucht worden. Nach Angaben von Fraktionspressesprecher Hendrik Thalheim dürfte sich das Vorhaben nicht vor Ende Mai realisieren lassen. Lafontaine will sich mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und anderen Politikern treffen. Zur Reisegruppe der Linkspartei sollen auch die Bundestagsabgeordneten Norman Paech und Heike Hänsel sowie der Europaabgeordnete Tobias Pflüger gehören.


Dienstag, 27. März 2006
Schwäbisches Tagblatt: Es wird in den Parteien rumoren

„Passabel“ fand Heike Hänsel in einer Sitzungspause das Ergebnis der WASG angesichts der Tatsache, dass die neue Partei fast „aus dem Nichts heraus“ angetreten sei und „vieles handgestrickt war“. Der WASG in Rheinland-Pfalz hatte die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke dagegen mehr Prozente zugetraut. „Schockierendster“ Nachklang der Wahl ist für Hänsel die geringe Wahlbeteiligung. Für die hatte sie gestern noch keine Erklärung. Genauso wenig wusste die Tübingerin eine Antwort auf die Frage, warum die WASG so wenig vom Streik im Öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg profitiert hat. Das erstaunt die Abgeordnete besonders, weil viele WASGler dort „sehr aktiv“ waren.
Quelle: http://www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1174094


Donnerstag, 16. Februar 2006
Schwäbisches Tagblatt: Kreis geht vor wie Heidelberg

KREIS TÜBINGEN (ran). Das Tübinger Landratsamt will mit dem umstrittenen Einbürgerungs-Leitfaden aus dem Stuttgarter Innenministerium ebenso verfahren wie die Stadt Heidelberg und ihn „angemessen und in notwendigem Maß“ nutzen. Das bekräftige Landrat Joachim Walter jetzt in einem Brief an Gerlinde Strasdeit von der Tübinger Gemeinderatsfraktion der Linken. [weiter]


Dienstag, 14. Februar 2006
Radio Z: Solidarität mit den „Cuban Five“

Für die fünf in den USA inhaftierten Kubaner beginnt heute im Appellationsgericht von Atlanta die zweite Runde ihres Berufungsverfahren. Sie wurden 1998 wegen angeblicher Spionage zu äusserst hohen Freiheitsstrafen verurteilt, da sie vorhatten auf dem Boden der USA Anschläge gegen Kuba zu verhindern, das berichtet die JungeWelt. 110 britische Unterhausabgeordnete sowie 10 NobelpreisträgerInnen forderten daraufhin die Freilassung der sogenannten „Cuban Five“. Gestern schlossen sich dieser Forderung nun auch die Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion Heike Hänsel und Diether Dehm sowie die Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht an. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie die Freilassung der Kubaner gegen Kaution, damit sich diese in Freiheit auf das neue Verfahren vorbereiten können. Bis zu zu diesem Zeitpunkt müsse für humane Haftbedingungen gesorgt werden. Ein neues Verfahren dürfe nur unter Einhaltung aller rechtsstaatlichen Standards ablaufen.


Dienstag, 14. Februar 2006
junge Welt: Hoffnung für die »Cuban Five«

Berufungsverfahren geht in die zweite Runde. In der Linkspartei.PDS wird unterdessen über die Solidarität mit Kuba diskutiert

Für die »Cuban Five«, die fünf in den USA inhaftierten Kubaner, gibt es einen Hoffnungsschimmer: Am heutigen Dienstag beginnt im Appellationsgericht von Atlanta die zweite Runde ihres Berufungsverfahren. Sie waren 1998 wegen angeblicher »Spionage« zu sehr hohen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Ihr Verbrechen: Sie hatten versucht, auf dem Boden der USA Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern. Die Urteile lösten weltweit Empörung aus, auch zehn Nobelpreisträger und 110 britische Unterhausabgeordnete verlangten die Freilassung der fünf. [weiter]


Freitag, 10. Februar 2006
LinksZeitung: Linke Parlamentarier fordern: «Gesprächsleitfaden» zurückziehen

Stuttgart (LiZ) – In einem offenen Brief wenden sich die baden- württembergischen Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder, Heike Hänsel und Ulrich Maurer an den Ministerpräsidenten Oettinger und fordern ihn darin auf, den umstrittenen Fragebogen für einbürgerungswillige Migrant/innen aus moslemischen Ländern zurückzunehmen. Sie ermahnen die Landesregierung, die Kritik vieler Verbände und Parteien ernst zu nehmen. [weiter]


Mittwoch, 8. Februar 2006
Reutlinger Generalanzeiger: Crashkurs Bundestag

Nach der Wahl (3) – Heike Hänsel (Die Linke) entdeckt die Welt der Abgeordneten und lernt in Berlin »die Kunst der dreifachen Quotierung« kennen

TÜBINGEN. Süßer Senf im Kühlschrank, ein Uralt-Plakat mit dem Slogan »Freiheit oder Sozialismus« im Treppenhaus: Heike Hänsel denkt amüsiert zurück an den Tag, als sie und ihre Fraktionskollegen Einzug hielten in den Berliner Büros und die »Grüße« der Vormieter entdeckten. Typisch CSU, findet die Tübingerin, für die sich mit dem Wahlabend im September einiges geändert hat. [weiter]


Dienstag, 7. Februar 2006
Schwäbisches Tagblatt: Linkspartei-Vorstoß gegen Leitfaden

TÜBINGEN (ST). Landrat Joachim Walter und Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer bekamen dieser Tage Post von der Linkspartei. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und die Tübinger Gemeinderatsfraktion der Linken bitten den Landrat und die Oberbürgermeisterin, wie die Stadt Heidelberg zu verfahren und „in ihrem Verantwortungsbereich ebenfalls darauf hinzuwirken“, den umstrittenen Einbürgerungs-Leitfaden nicht zu benutzen (allerdings ist Brigitte Russ-Scherer als Rathaus-Chefin einer kreisangehörigen Stadt für Einbürgerungen nicht zuständig). [weiter]


Freitag, 3. Februar 2006
Tü-Funk (Wüste Welle): Offener Brief an Oberbürgermeisterin und Landrat
Die Fraktion der Tübinger Linken, der Europaabgeordnete Tobias Pflüger und die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel haben in einem Brief vom 1. Februar die Tübinger Oberbürgermeisterin Russ Scherer und den Landrat Joachim Walter aufgefordert, den Einwanderungsfragebogen im Kreis Tübingen nicht zur Anwendung zu bringen und dabei dem Beispiel der Stadt Heidelberg zu folgen. Statt Wahlkampf mit dem „Gesinnungstest“ fordern sie erleichterte Einbürgerung für Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Statt Sonderfragebögen brauche es ein Antidiskriminierungsgesetz, das Menschen im Alltag vor rassistischer und sexueller Diskriminierung schützt. Ein solches Gesetz sei von der EU vorgegeben und bislang in der Bundesrepublik nicht umgesetzt.


Freitag, 3. Februar 2006
Tü-Funk (Wüste Welle): Heike Hänsel referierte über die EU-Dienstleistungsrichtlinie
Die Tübingen WASG startete ihren Landtagswahlkampf am 1. Februar mit einer Veranstaltung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie. Es referierte die Tübinger Bundestagsabgeordnete und Attac-Aktivistin Heike Hänsel. Die sogenannte Bolkestein-Richtlinie ist ein weiterer einschneidender Schritt in der Privatisierungspolitik. So soll es in Zukunft möglich sein, dass sich Dienstleistungsunternehmen in anderen EU-Ländern mit niedrigen Sozialstandards ansiedeln können. Beschäftigte eines deutschen Unternehmens müssten in einem solchen Fall weitaus niedrige Lohnniveaus akzeptieren. Diese Richtlinie nütze vor allem großen Unternehmen, aber kaum kleineren und mittelständischen Unternehmen. Das EU-Parlament hat dieser Richtlinie allerdings noch nicht zugestimmt. Die WASG Tübingen mobilisiert zu den Demonstrationen gegen die Dienstleistungsrichtlinie am 11. und 14.Februar, zu der vor allem Gewerkschaften und globalisierungskritische Organisationen aufrufen.


Donnerstag, 2. Februar 2006
RTF 1 (Reutlinger Tübinger Fernsehen): Protest gegen „Gesinnungstest“ geht weiter

Nach den Tübinger Grünen haben heute auch Politiker der Linkspartei in einem offenen Brief an die Stadt Tübingen und den Landrat appelliert, dem Beispiel von Heidelberg zu folgen und den sogenannten Gesinnungstest nicht anzuwenden. Stadträtin Gerlinde Strasdeit, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und der Europaabgeordnete Tobias Pflüger erklärten, Gesinnungstests seien diskriminierend, entwürdigend und eine Stigmatisierung gegenüber Menschen muslimischen Glaubens. Ministerpräsident Günther Oettinger hat die Ablehnung der Stadt Heidelberg als nicht hinnehmbar bezeichnet, räumte aber ein, offen für Vorschläge zur Überarbeitung des Leitfadens zu sein. FDP-Politiker Dirk Niebel sagte, er halte ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für zwingend. Dies bedeute aber nicht, dass der Staat alles fragen dürfe. Religiöse Überzeugungen seien Privatsache.


Montag, 30. Januar 2006
Der Tagesspiegel: Rosa-Rot
Eine „Apo“ soll der Linksfraktion Druck von unten machen – und sie an Luxemburgsche Thesen erinnern

Inzwischen zeigt sich, dass eine ganze Reihe von Abgeordneten die Apo-Kontakte der Linken auch dazu benutzen wollen, die machtbewusste Führung um Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auszubremsen. Schon im Dezember provozierte die Linkspartei-Abgeordnete Nele Hirsch mit der These, die Regierungsbeteiligungen der PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hätten „nicht Schlimmeres verhindert, dafür aber den außerparlamentarischen Widerstand geschwächt“. Später wies ihre Kollegin Heike Hänsel auf die Furcht der Basis hin, die Linke könne sich im Parlamentsbetrieb genau so verändern wie zuvor die Grünen. Quelle: http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/30.01.2006/2315072.asp


Freitag, 27. Januar 2006
Schwäbisches Tagblatt: Heike Hänsel bei Weltsozialforum

Die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel nimmt als Sprecherin ihrer Fraktion im Bundestags-Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Weltsozialforum in Caracas in Venezuela teil, das am Dienstag eröffnet wurde. [weiter]


Donnerstag, 26. Januar 2006
Schwäbisches Tagblatt: Abgeordneten-Büro im Linken Forum

TÜBINGEN. Die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel will ein Büro im Wahlkreis eröffnen, hat aber noch keine Räume gefunden. Vorläufig sind ihre Mitarbeiter Traudel Horn-Metzger und Frederico Elwing deshalb dreimal die Woche im Linken Forum in der Ammergasse 14 anzutreffen: montags, mittwochs und freitags jeweils zwischen 10 Uhr und 13 Uhr. Telefon: (07071) 20 88 10.


Mittwoch, 25. Januar 2006
Geislinger Zeitung: WASG zur EU-Politik

GEISLINGEN. In einer Wahlkampfveranstaltung der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) stellte sich die Landtagskandidatin Sabine Rösch-Dammenmiller vor. Sie wohnt seit 40 Jahren in Weißenstein, seit 20 Jahren ist sie als Jugend- und Heimerzieherin tätig. Zur Wahlveranstaltung begrüßte sie die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen, die über das Thema „EU-Dienstleistungsrichtlinien“ referierte. [weiter]


Montag, 16. Januar 2006
taz: Linksfraktion stiftet ein Büro für die APO

Was im Fall einer Regierungsbeteiligung auf dem Spiel steht, die Grünen haben es vorgemacht: „Viele an der Basis fürchten, dass wir uns im Parlamentsbetrieb genauso verändern wie die“, berichtet Heike Hänsel, langjährige Attac-Aktivistin aus Tübingen, seit Herbst für die Linkspartei im Bundestag. „Wir müssen zeigen, dass die außerparlamentarische Arbeit eines unserer Standbeine bleibt.“ Quelle: http://www.taz.de/pt/2006/01/16/a0088.1/text


Freitag, 6. Januar 2006
Tü-Funk (Wüste Welle): Neu-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel hat Abgeordneten-Büro in Berlin bezogen

Tübingen/Berlin: Attac-Aktivistin und Neu-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen hat nun ihr Abgeordneten-Büro in Berlin bezogen. Auch in Tübingen soll ein Regionalbüro entstehen, in dem Traudel Horn-Metzger und Frederico Elwing arbeiten sollen. Ein Raum ist allerdings noch nicht gefunden worden.

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