Anlässlich des heute von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und Ecuadors Präsidenten Rafael Correa zur Rettung der ITT-Yasuní-Initiative einberufenen High-Level Meetings in New York erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel:
„Ich bedaure, dass die Bundeskanzlerin der Einladung von Ban-Ki-Moon und Ecuadors Präsidenten zum heutigen High-Level Meeting zur Yasuní-ITT Initiative in New York nicht persönlich gefolgt ist. Sie vergibt damit die Möglichkeit, persönlich ein Zeichen für die Erhaltung dieser einmaligen Biodiversität im Amazonasgebiet Ecuadors zu setzen.
Angesichts der absolut untragbaren Blockadehaltung von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel gegenüber der ITT-Initiative“, so Heike Hänsel weiter „muss die Bundeskanzlerin endlich von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. Nur die aktive Umsetzung der Beschlusslage des Bundestages zu dieser Initiative kann den schwer beschädigten Ruf und das verlorene Vertrauen wieder herstellen.
In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich die heute veröffentlichte Pressemitteilung von Entwicklungspolitikern der CDU/CSU Fraktion, die sich im Namen ihrer Fraktion nochmals zur Yasuní-ITT Initiative bekennen.
Der Yasuní-Nationalpark darf nicht für die ideologische Verbohrtheit einer desolaten FDP und ihres Entwicklungshilfeministers geopfert werden. Die Bundesregierung hat es heute in der Hand, diese wegweisende Initiative doch noch zu retten“ so Heike Hänsel abschließend.
