Bündnis gegen Freihandelsabkommen EU-USA gegründet

stopp ttip tuebingen

Am heutigen Donnerstag, den 27. März 2013, gründete sich in Tübingen das Bündnis „Stopp TTIP Tübingen“ „Bündnis gegen das Freihandelsabkommen EU –USA“. Als Mitgliedsorganisationen des Gründungstreffens kamen zusammen:

BUND Regionalverband Neckar-Alb,
Grüne Jugend Tübingen,
Bündnis ’90/Die Grünen Kreisverband Tübingen,
Piratenpartei Bezirksverband Tübingen,
Die Linke Kreisverband Tübingen,
DGB Kreisverband Tübingen,
attac Tübingen.

Im Rahmen dieses Gründungstreffens beschloss das Bündnis folgendes Selbstverständnis:

Derzeit verhandelt die Europäische Kommission mit den USA und Kanada über zwei sogenannte Freihandelsabkommen: TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement ). Diese Verhandlungen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, gleichzeitig fungieren allerdings Wirtschaftslobbyisten als Berater und nehmen ohne demokratisches Mandat erheblichen Einfluss auf die Verhandlungen. Unser lokales Bündnis hat das Ziel, diese Verhandlungen kritisch zu analysieren, Öffentlichkeit für unsere Kritik zu schaffen und Protest zu organisieren. Dabei fordern wir den sofortigen und endgültigen Stopp der intransparenten und undemokratischen Verhandlungen. Es besteht die Gefahr, dass durch die Abkommen Verbraucherschutz- und Umweltstandards sowie Arbeitnehmer*innenrechte deutlich geschwächt werden hier und anderswo. Das im Rahmen des TTIP geplante Klagerecht ist undemokratisch: Banken und Konzerne dürfen keine Klagerechte gegen Staaten vor privaten Schiedsgerichten erhalten, um damit bestehende Rechtssysteme zu unterlaufen, denn Demokratie ist nicht verhandelbar. Gemeinsam mit vielen verschiedenen Gruppen in Europa und Nordamerika mobilisieren wir gegen TTIP und CETA.

Interessierte Gruppen und Einzelpersonen sind jederzeit willkommen und können sich unter attac-tuebingen@gmx.de melden.

Weitere Infos:
http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/

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