Eine andere Welt ist nötig

refugeesAm 1. Januar 2005 wurden die sogenannten Hartz-Gesetze rechtskräftig. Damit begann eine beispiellose Verschlechterung von Arbeits- und Lebensverhältnissen für Millionen von Menschen in der Bundesrepublik. Den Widerstand gegen diese Politik in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung zu stellen, hat sich Die Linke für 2015 vorgenommen. Die Alternativen dazu heißen: Umverteilung von oben nach unten, HartzIV – das ist Armut per Gesetz – abschaffen und stattdessen Arbeitslosengeld ausbauen und eine sanktionsfreie Mindestsicherung einführen!

Gute Arbeit statt Leiharbeit und Werkverträge. Wir sehen spätestens seit „Pegida“: Armut und Perspektivlosigkeit sind nach wie vor unter anderem ein Nährboden für Rassismus und antidemokratisches Gedankengut. Trotzdem entschuldigt Armut keinesfalls solche Einstellungen, denn Menschen, die ohne Perspektive sind, sind nicht automatisch rassistisch. Hier muss die gesellschaftliche Diskussion beginnen. Es kann nicht nur um „Verständnis für Ängste“ gehen, sondern es braucht auch eine klare Verurteilung von Rassismus. Deshalb war es ein wichtiges Zeichen, dass in Rottenburg fast zweitausend Menschen gegen einen fremdenfeindlichen Angriff auf zwei Frauen aus Gambia sofort auf die Straße gegangen sind, und dass bundesweit zehntausende gegen „Pegida“ demonstrieren.

Und es braucht politische Aufklärung über Zusammenhänge. Weshalb fliehen Menschen vor Krieg und Existenznot? Gerade deutsche Rüstungsexporte und die europäische Handelspolitik in Afrika sind zwei zentrale Fluchtursachen, die hier verändert werden müssen! Fünfzig ehemalige DDR-BürgerrechtlerInnen haben sich nun öffentlich an SympathisantInnen von „Pegida“ gewandt, daraus möchte ich gerne einige Sätze zitieren:

„Habt ihr euch nie gefragt: Wer liefert die Waffen für die Bürgerkriege, die die Menschen vertreiben

Wer hat der Welt den Neoliberalismus aufgezwungen, der sie in Ungleichheit Armut Not treibt, bei uns und im Süden der Erde

Und wer hat die Klimakatastrophen produziert, die den Sahel zur Hölle machen

[…]

Doch ihr sprecht nicht über dieses System, über Kapitalismus, seine Gemeinheiten, über Interessen

Dafür protestiert ihr gegen die Schwachen

An die Mächtigen traut ihr euch nicht heran .

[…]

Und immer noch sagen wir

Eine andere Welt ist möglich

Eine andere Welt ist nötig

Um alle Mauern zu stürzen“

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