Ein Scheitern von TTIP könnte dazu führen, dass die Wirtschaft benachteiligt wäre. Heike Hänsel, MdB Die Linke und deren entwicklungspolitische Sprecherin im Bundestag, konnte dem so nicht zustimmen. Sie begrüßt, dass ein Teil der Öffentlichkeit aufgewacht sei und kritisiert die undurchsichtigen Verhandlungen.
Zu Recht, denn auf dem Tisch liege fast alles, was das Gemeinwesen ausmacht: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards, der Verbraucherschutz und vieles mehr. Auch sie stehe immer für eine bessere internationale Zusammenarbeit und für die Abschaffung unnützer Regeln und Gesetze. Aber das müsse auf demokratische Weise offen geklärt und nicht in geheimen Verhandlungen unveränderbar festgeschrieben werden. Auch seien die bei TTIP und CETA vorgesehenen privaten Schiedsgerichte verfassungswidrig.
Forum zu TTIP der VHS Metzingen
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