Kuba hat das Recht auf seinen eigenen Entwicklungsweg

„Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen. Deswegen ist Kuba heute bei vielen Menschen in den Ländern des Südens zu Recht ein Vorbild“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Hänsel weiter:

„Obwohl die völkerrechtswidrige Blockade der USA gegen Kuba jährlich Verluste von gut vier Milliarden US-Dollar verursacht, haben UN-Organisationen wie die FAO die Erfolge der kubanischen Führung auf dem Gebiet der sozialen Menschenrechte wiederholt anerkannt. Kuba wird von vielen Menschen in Lateinamerika auch wegen dieser Erfolge als Vorbild gesehen, zumal diese Resultate in einem krassen Kontrast zu Unterentwicklung, Analphabetismus und Armut in den neoliberal regierten Staaten der Region steht. Dieser Vergleich und die oft ignorierten Zahlen der UNO zeigen vielfach, dass der kubanische Sozialismus den Menschen mehr gebracht hat als die postkoloniale kapitalistische Ordnung in weiten Teilen des Kontinents. Die US-Blockade findet im Übrigen illegalerweise auch in Deutschland Anwendung, wo Banken Überweisungen blockieren oder Finanzdienstleister den Vertrieb kubanischer Waren verhindern, ohne dass die Bundesregierung den Betroffenen hilft. Hier muss die Bundesregierung endlich handeln.

Die Kubanerinnen und Kubaner haben auch unter einer neuen Staatsführung jedes Recht darauf, ihren eigenen Entwicklungsweg zu beschreiten. DIE LINKE setzt sich für gute Beziehungen mit Kuba ein, die die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit fördern. Jegliche destabilisierende Politik von außen, die teilweise auch von der Bundesregierung geleistet wird, ist dagegen kontraproduktiv und muss umgehend beendet werden.“

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