Schriftliche Frage: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Auf welche Summe belaufen sich die im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragten Fördermittel der Schwimmbäder in Baden-Württemberg für eine Sanierung in den Jahren 2018 und 2019, (bitte nach Regierungsbezirken in Baden-Württemberg aufschlüsseln), und sieht sich die Bundesregierung veranlasst, das Budget des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vor dem Hintergrund, dass von bundesweit 408 Anträgen auf Sanierung lediglich 67 positiv beschieden wurden, während der Finanzbedarf zum Erhalt und zur Sanierung von Schwimmbäder insgesamt etwa 14 Milliarden Euro betragen soll (https://www1. wdr. de/nachrichten/schwimmbaeder-foederung-bund-100.html) für die kommenden Haushaltsjahre aufzustocken?

Antwort:

Die Förderung des Breitensports liegt grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kommunen. Auch sind die Länder in ihrer Zuständigkeit für die Finanzausstattung der Kommunen aufgerufen, die Kommunen bei der Erhaltung von Sportstätten für den Breitensport angemessen zu unterstützen und tun dies auch mit eigenen Programmen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) unterstützt den Breitensport jedoch bundesweit punktuell mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Auf den Projektaufruf im Bundesprogramm des Jahres 2018 sind rund 1.300 Projektskizzen eingegangen. Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat am 10. April 2019 186 Kommunen für eine Antragstellung auf eine Förderung beschlossen. Eine Fortsetzung der Förderung in den kommenden Jahren ist vom BMI derzeit nicht geplant.

Die Höhe der Fördersumme für die zur Antragstellung vorgesehenen Schwimmbäder im Land Baden-Württemberg beträgt insgesamt 12.357.050 Euro. Davon entfallen auf den Regierungsbezirk Freiburg 4.094.250 Euro, auf den Regierungsbezirk Karlsruhe 1.837.800 Euro, auf den Regierungsbezirk Stuttgart 5.412.500 Euro und auf den Regierungsbezirk Tübingen 1.012.500 Euro.

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