Archiv für Heike Hänsel

Besuch in Berlin

Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann über den Besucherdienst des Deutschen Bundestags jedes Jahr Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen nach Berlin einladen.

Plenarbesuch: 100 Gäste können in Gruppen mit mindestens zehn Teilnehmern mit einem Reisekostenzuschuss nach Berlin kommen, dort das Reichstagsgebäude und den Bundestag besichtigen, bei einer Plenardebatte zusehen, im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses essen und „ihren“ Abgeordneten zu einem Gespräch treffen.

Informationsbesuch: 100 Gäste können außerdem in Gruppen mit mindestens zehn Teilnehmern das Reichstagsgebäude und den Bundestag besichtigen, im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses essen und „ihren“ Abgeordneten zu einem Gespräch treffen. Auch für diese Informationsbesuche steht ein Reisekostenzuschuss zur Verfügung.

Informationsreise: Außerdem kann jeder Abgeordnete drei Mal im Jahr 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer mehrtägigen Informationsreise nach Berlin einladen. Diese Reise wird über das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert, das auch für alle entstehenden Kosten aufkommt. Für die Informationsreisen bieten wir feste Termine an. Anfragen über das Wahlkreisbüro.

Jetzt bestellen: Zeitung gegen den Krieg – ZgK 35 – Ostermarsch 2013

zeitung-gegen-den-kriegZum Ostermarsch 2013 erscheint eine neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Es handelt sich um die 35. Ausgabe seit Gründung der Antikriegszeitung im April 1999 inmitten des Kosovo-Kriegs. Diese Ausgabe wird ab Donnerstag, dem 21. März 2013, vertrieben.

Inhalte der neuen Ausgabe:

  • Killen statt chillen? Deutscher Verteidigungsminister: Bundeswehr macht männlich
  • Neue deutsche militärische Auslandseinsätze – Mali und Türkei
  • Was suchen französische und deutsche Soldaten in Mali?
  • Vor 80 Jahren – Hitler wird Reichskanzler (vom Großkapital finanziert und inthronisiert)
  • Tahrir-Platz Kairo: Der Protest geht weiter
  • Drohnenkrieg und Space War: Noch nie war die Gefahr eines ,,Kriegs durch Knopfdruck“ und eines ,,Kriegs durch Zufall“ so groß
  • Die Nato probt den Krieg – in Kalkar
  • Rüstungsexporte und wachsende Proteste gegen dieselben
  • Sabotage gegen Rüstungsproduktion?
  • Massive deutsche Aufrüstung im Nahen Osten (Saudi-Arabien und Katar)
  • Wo blieb die Antikriegs-Tradition des DGB? Eine Kontroverse
  • Bundeswehr kriegt schulfrei – Forderungen an die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg

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Heike Hänsel erlebt den Stress der Frühschicht im Zollernalb-Klinikum

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Von Heike Hänsel, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Baden-Württemberg

Ich war vergangene Woche im Zollernalb Klinikum in Balingen zu Besuch. Ich arbeitete die Frühschicht von 6.00-14.00 Uhr auf der Station 5 (Innere Abteilung). Damit folgte ich einer Einladung des Betriebsrats, der die Idee hatte, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 einzuladen. Sie sollten die Gelegenheit haben, sich einen Eindruck über die Situation der Beschäftigten in Krankenhäusern zu verschaffen. Ich bin der Einladung sehr gerne gefolgt, da die chronische Unterfinanzierung der Krankenhäuser schlicht und einfach ein Skandal ist!
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LINKE fordert Agenda Sozial statt Agenda 2010

Foto-Frauentag-MaggieAm heutigen 14. März 2013 jährt sich zum zehnten Mal die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit der die damalige rot-grüne Bundesregierung ihre „Agenda 2010“ einläutete und einen massiven Abbau sozialer Rechte vorantrieb. Dazu erklärt Heike Hänsel MdB, Spitzenkandidatin der LINKEN in Baden-Württemberg:

„Hartz IV hat dazu geführt, dass Erwerbslose drangsaliert werden und Beschäftigte viel leichter zu erpressen sind. Das spüren wir auch in unserer Region. Auch bei uns verdienen immer mehr Menschen nur noch Niedriglöhne und müssen als Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter oder in anderen unsicheren Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Die meisten Erwerbslosen erleben von den Jobcentern nur Druck und Schikanen statt der versprochenen Förderung.“
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Bundesregierung betreibt Wahlkampfhilfe für paraguayische Putschisten

„Die Bundesregierung betreibt Wahlkampfhilfe für eine demokratisch nicht legitimierte Regierung“, kommentiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das heutige Treffen des Außenministers Guido Westerwelle mit dem paraguayischen Außenminister José Felix Fernández Estigarribia. Hänsel weiter:

„Bereits der Besuch von Entwicklungsminister Niebel zwei Tage nach dem Staatsstreich in Paraguay wurde international kritisiert. Mit der jetzigen Einladung unterläuft die Bundesregierung erneut die gemeinsame Haltung der lateinamerikanischen Staaten, Paraguay zu isolieren. Statt Hofierung der De Facto-Regierung fordern wir die Aufklärung der Umstände, die als Anlass für den ‚Express Staatsstreich‘ in Paraguay gedient haben. Darüber hinaus muss die Wahrung der Rechte der zivilen Opfer im Zuge des Putsches gewährleistet werden. Die von Präsident Fernando Lugo begonnene Agrarreform muss fortgesetzt und die Morde an Bauernaktivisten, wie Vidal Vega, aufgeklärt und die Todesdrohungen gegen Journalisten verfolgt werden. Ich werde heute nicht an dem Treffen mit Fernández in der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe im Bundestag teilnehmen.“ Der Empfang des paraguayischen Außenministers durch Außenminister Guido Westerwelle am 13. März in Berlin wird in einem Aufruf von mehreren Bundestagsabgeordneten Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE kritisiert (siehe Anlage).
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Heike Hänsel MdB besuchte Zollernalb Klinikum in Balingen

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Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen-Hechingen für DIE LINKE, war am Mittwoch, den 6. März 2013 im Zollernalb Klinikum in Balingen zu Besuch. Sie begleitete die Beschäftigten der Frühschicht auf der Station 5 (Innere Abteilung) durch ihren Arbeitsalltag. Damit folgte sie einer Einladung des Betriebsrats, der die Idee hatte die Kandidaten/innen zur Bundestagswahl 2013 einzuladen. Sie sollten die Gelegenheit haben, sich einen Eindruck über die Situation der Beschäftigten in Krankenhäusern zu verschaffen.

Heike Hänsel ist der Einladung sehr gerne gefolgt, da sie die chronische Unterfinanzierung der Krankenhäuser kritisiert: ,,Die verfehlte Gesundheitspolitik der Bundesregierung führt zu massiver Arbeitsverdichtung für die Beschäftigten. Personalabbau und Zunahme von Leiharbeit verschärfen die Situation für viele Klinikbeschäftigte. DIE LINKE fordert, dass Krankenhäuser bedarfsgerecht und solide finanziert werden. Bund und Land müssen ausreichend Mittel für eine flächendeckende Infrastruktur bereitstellen.“
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Infostand zum Internationalen Frauentag

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Heike Hänsel MdB auf dem Tübinger Holzmarkt am Infostand der LINKEN zum Internationalen Frauentag am 8. März 2013

Verkäuferinnen sind mehr wert!

Foto-Tarifrunde-2013„33,7% der mehrheitlich weiblich Beschäftigten arbeiten im Einzelhandel in Baden-Württemberg unterhalb der offiziellen Niedriglohngrenze von 10,36 Euro. DIE LINKE unterstützt daher die Beschäftigten in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne. In den anstehenden Tarifverhandlungen im Einzelhandel fordern wir auch die Kunden auf, sich mit den Verkäuferinnen und Verkäufern solidarisch zu zeigen“, erklärt Heike Hänsel, Bundestagabgeordnete der LINKEN im Wahlkreis Tübingen anlässlich des Internationalen Frauentages.

Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit gibt es in im Landkreis Tübingen im Einzelhandel 4.595 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, davon 3.373 Frauen. Hinzu kommen noch zahlreiche Minijobberinnen und Minijobber.
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Stuttgart 21 wird ein Desaster für Stuttgart

Heike Hänsel MdB bei einer Protestaktion gegen Stuttgart 21 vor der DB-Zentrale in Berlin

Heike Hänsel MdB bei einer Protestaktion gegen Stuttgart 21 vor der DB-Zentrale in Berlin

„Die Entscheidung der Deutsche Bahn AG, Stuttgart 21 zu bauen, wird ein wirtschaftliches und verkehrspolitisches Desaster für Stuttgart“, so Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, zur heutigen Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG, das Großprojekt trotz massiver Kostensteigerung in Milliardenhöhe fortzusetzen. Hänsel weiter:

„Alle Fakten sprechen gegen Stuttgart 21, von der schlechten Planung über den Kapazitätsrückbau bis zur Kostenexplosion, deshalb ist dies eine verantwortungslose Entscheidung auf Druck der Bundesregierung. Leider hat auch die passive Haltung der grün-roten Landesregierung dazu beigetragen, dass es zu keinen ernsthaften Ausstiegsgesprächen gekommen ist. Nun ist allein die Stuttgarter Bevölkerung am Zug, denn eines ist klar: der Widerstand gegen dieses unsinnige Milliardengrab wird weitergehen, das haben die Projektgegner bereits gestern eindrucksvoll auf einer Montagsdemonstration zum Ausdruck gebracht. Ich werde diesen Widerstand weiterhin solidarisch unterstützen und mich daran beteiligen.“

Rede von Heike Hänsel, MdB Die Linke, auf der 163. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 4.3.2013

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir sind nun an einem historischen Punkt angelangt nach mehr als 4 Jahren aktiven Widerstands gegen das wahnsinnige Milliardengrab Stuttgart 21! Morgen, dem 5. März, will der Aufsichtsrat der Bahn über den Weiterbau von Stuttgart 21 entscheiden. Dies ist auch der Tag der Entscheidung, ob reine Machtpolitik, Profitinteressen und skrupelloses Vorgehen über Vernunft, Gemeinwohlinteressen und eine verantwortungsvolle Politik siegen oder nicht, und deshalb fordere ich den Aufsichtsrat der Bahn auf – hier vor allem auch die Vertreter der Gewerkschaft: stimmen Sie gegen den Weiterbau und für den sofortigen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21!
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