Archiv für Heike Hänsel

Heike Hänsel besuchte Cuba Sí

Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Heike Hänsel besuchte den Cuba Sí-Stand auf der Buchmesse in Havanna und unser Milchprojekt in der Provinz Mayabeque.


Heike Hänsel, Vertreter des kubanischen Landwirtschaftsministeriums und des ICAP beim Besuch des Cuba Sí-Projektes in Valle del Perú (Provinz Mayabeque)

Cuba Sí: Toll dass Du trotz Deines straffen Zeitplanes einen Abstecher auf unser Milchprojekt machen konntest …

Heike Hänsel: Ich bin leider nur für ein paar Tage in Kuba, und am Dienstag muss ich schon wieder in Berlin sein. Aber ich hatte mir vorgenommen, Euch hier zu treffen.

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http://cuba-si.org/598/hoher-besuch-bei-cuba-si

Solidaritätsadresse zum Warnstreik bei Coca-Cola

Heike Hänsel MdB, Foto: Alexander GonschiorLiebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

für Euren heutigen Warnstreik sende ich Euch meine solidarischen Grüße aus Berlin!
Eure Forderungen nach 6% mehr Lohn, nach einem Tarifvertrag mit Beschäftigungssicherung und einer Begrenzung von Werkverträgen und Leiharbeit sind absolut berechtigt. Euer Streik ist eindrucksvoll und ein wichtiges Zeichen an die Adresse vieler anderer Unternehmen und macht Mut für andere Beschäftigte, die von Leiharbeit, befristeten Arbeitsverträgen, steigendem Arbeitsdruck betroffen sind.
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Schwäbische Post: Frieden braucht soziale Gerechtigkeit – „Linke“ feiert kleines Jubiläum

Kämpferische Töne schlugen die Tübinger Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Linkspartei, Heike Hänsel, und der Bundestagskandidat des Wahlkreises Aalen-Heidenheim, Dieter Köhler, im „Ars vivendi“ beim Jubiläumsabend der Ellwanger „Linken“ an. Der Ortsverband ist fünf Jahre alt.

Quelle:
http://www.schwaebische-post.de/656808/

S21: Bitte alle aussteigen!

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Das Projekt Stuttgart21 wird für seine Befürworter in Bund, Land und bei der Bahn immer mehr zu einem Debakel und steht nun hoffentlich bald endgültig vor dem Aus. Immer neue Zahlentricksereien vonseiten der Bahn treten zutage. Laut eines „Monitor“-Berichts lagen dem Bahnvorstand und dem Aufsichtsrat schon vor vier Jahren Kalkulationen vor, nach denen der vereinbarte Finanzierungsrahmen von 4,5 Milliarden Euro nicht mehr eingehalten wurde. Die Bahn hat dies der Öffentlichkeit aber erst im vergangenen Dezember bekannt gegeben, als man den Umfang der Gesamtkosten auf bis zu 6,8 Milliarden Euro korrigierte. Damit hat die Bahn die Öffentlichkeit und ihre eigenen Projektpartner jahrelang getäuscht, ein vertragsrechtlich möglicher Ausstieg wurde so verhindert.

Mehr noch, auch die vermeintlichen Ausstiegskosten von 1,5 Milliarden Euro waren eine Manipulation vonseiten der Bahn. Ein Dossier des Bundesverkehrsministeriums sagt, dass die bis Ende 2012 tatsächlich aufgelaufenen Projektkosten bei 430 Millionen Euro liegen – 71 Millionen davon entfallen auf die Bahn. Die Frage eines Aufsichtsrats, ob es zutreffe, dass bei einem Projektstopp „den Firmen im Wesentlichen nur die bis dahin entstandenen Kosten sowie ein entgangener Gewinn zustehen“, bejahte der Bahn-Vorstand.

Die Ausstiegskosten spielten vor allem bei der Entscheidungsfindung der Volksabstimmung eine entscheidende Rolle, daher stellt sich auch erneut die Frage der Legitimität der Abstimmung. Die gezinkten Zahlen haben die S21-Gegner/innen ja immer wieder schon vor der Volksabstimmung infrage gestellt, aber leider auch kein Gehör bei der grün-roten Landesregierung gefunden, im Gegenteil, wir wurden als „undemokratisch“ beschimpft. Überhaupt hört man wenig zu den Bahntricksereien vonseiten der SPD-S21-Befürworter. Nun fordert man mehr Geld vom Bund für das Projekt und die Bahn mehr Geld vom Land. Da hilft nur eins: Endstation – bitte alle aussteigen!

Das ist auch das Motto der Großdemonstration diesen Samstag ab 13.30 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Erhöhen wir den Druck, um Stuttgart 21 zu kippen. Das Geld, das das Land für S21 ausgibt, wäre besser für die Elektrifizierung der Bahn in der Region und in Krankenhäuser und Bildung, zum Beispiel anständige Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes, investiert, denn dort wird nicht getrickst, sondern es werden täglich gute Dienstleistungen für uns alle erbracht.

LINKE unterstützt Warnstreiks im Öffentlichen Dienst

kampagne-ed-laender„Ich unterstütze die Warnstreiks der Tarifbeschäftigten der Bundesländer uneingeschränkt. Die geforderten 6,5% Lohnerhöhung sind angesichts der Teuerungsraten eine längst überfällige Forderung um einen würdigen Lebensstandard zu wahren.“ erklärt Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. Die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl in Baden-Württemberg erklärt weiter:

„Die Weigerung der Arbeitgeberseite auch in der zweiten Verhandlungsrunde ein Angebot vorzulegen ist eine Provokation. Insbesondere die SPD, welche für den Wahlkampf das Thema soziale Gerechtigkeit wiederentdeckt hat und mit ihren Ministern der Bundesländern auf der Arbeitgeberseite bei den Verhandlungen sitzt, muß wohl an ihre eigenen Programme erinnert werden. Auch im Koalitionsvertrag verspricht die grün-rote Landesregierung „Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit (zu) machen“. Dies geht aber nicht dem von Finanzminister Nils Schmid (SPD) angestrebten Abschluss von höchstens 1,5 Prozent, der nicht einmal die Inflation ausgleicht!
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DIE LINKE gratuliert Rafael Correa

Heike Hänsel MdB, Foto: Alexander Gonschior„Der deutliche Wahlsieg von Präsident Rafael Correa in Ecuador ist auch ein Sieg für all jene, die für mehr soziale Gerechtigkeit in Lateinamerika kämpfen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Wiederwahl Correas. Hänsel weiter:

„DIE LINKE im Bundestag gratuliert Präsident Rafael Correa zu seinem überzeugenden Ergebnis von 57 Prozent. Dies zeigt, dass der Prozess des sozialen Wandels in dem lateinamerikanischen Land starken Rückhalt in der Bevölkerung hat und von einer breiten Mehrheit unterstützt wird. Der Wahlsieg ist auch ein Ausdruck für eine selbstbestimmte soziale und demokratische Entwicklung in ganz Lateinamerika und eine wichtige Bestätigung für einen alternativen Entwicklungsweg.
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Red Hand Day und deutsche Rüstungsexporte

ImageAnläßlich des heutigen Internationalen „Red Hand Day“ erklärt Heike Hänsel, Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke:

Ich begrüße die Initiative „Red Hand Day“, mit der weltweit Menschenrechtsorganisationen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten protestieren. Dafür werden rote Handabdrücke gesammelt und an Politiker/innen übergeben.
Angesichts der deutschen Waffenexporte, vor allem von Kleinwaffen, in Länder, in denen es zum Einsatz von Kindersoldaten kommt, fordere ich daher alle Regierungspolitiker/innen in Deutschland, die heute Red Hands überreicht bekommen, auf, diese nicht nur zur eigenen PR-Arbeit zu nützen, sondern sich auch gegen Rüstungsexporte einzusetzen.
Der „Schattenbericht Kindersoldaten“ 2013 kommt zu dem Ergebnis, dass die deutsche Bundesregierung sehr wohl Kleinwaffen in Länder exportiert, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, wie etwa den Philippinen. Vor allem Heckler-Koch-Gewehre werden in viele Kriegs- und Bürgerkriegsregionen Afrikas und Lateinamerikas verkauft.
Dies zeigen auch die Ergebnisse der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“, die einen Anstieg deutscher Waffenexporte in Länder, die bezüglich ihrer Menschenrechtslage als bedenklich gelten, auf 64 Empfängerländer feststellen. Eine solche Entwicklung ist rundweg abzulehnen und zu kritisieren. Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht, findet die Bundesregierung ihre Regelungen bezüglich deutscher Waffenexporte dennoch ausreichend und sieht keinen Nachbesserungsbedarf. Die Zahlen und Berichte, die u.a. anlässlich des Red Hand Day öffentlich gemacht werden, zeigen, dass mit dem Export deutscher Waffen Konflikte befeuert und auch der Missbrauch von Kindern als Soldaten ermöglicht werden. Dazu gehört auch die Beteiligung deutscher Soldaten an der EU-Ausbildungsmission somalischer Soldaten in Uganda, die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben nicht ausschliessen, dass in Uganda Kindersoldaten ausgebildet werden.

Mursi steht in Berlin Empfang mit viel Kritik bevor

Die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, warf Mursi vor, auf die Leute schießen zu lassen, welche die Revolution in seinem Land erst möglich gemacht hätten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse darauf dringen, „dass diese Morde aufgeklärt werden und die Gewalt gegen Demonstranten eingestellt wird“, sagte sie. Ihre Fraktion unterstütze die Forderung nach Bildung einer Übergangsregierung in Ägypten.

Quelle:

http://www.derwesten.de/politik/mursi-steht-in-berlin-empfang-mit-viel-kritik-bevor-id7534087.html

 

Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 17/27

In dieser Ausgabe mit folgenden Schwerpunkten:

  • EU-Lateinamerika-Gipfel
  • Krieg in Mali und Syrien
  • Afrika-Initiative und Deutscher Entwicklungstag
  • Soziale Sicherung

Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 17/27 (PDF)

Wohnen ist Menschenrecht – DIE LINKE regt Bürgerforum Wohnen für Ulm an

wohnenAm 18. Januar 2013 fand im Café im Kornhauskeller eine Veranstaltung der Partei Die Linke statt zum Thema Soziales Wohnen.

Die Ulmer LINKE lud ein und gut 30 Interessierte kamen am Freitagabend. Anlass und Thema war die Wohn- und Mietpolitik sowie die unmittelbare Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in allen Phasen der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik.
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