Archiv für Anfragen

Flüchtlingszahlen Griechenland und Reisehinweise Türkei

Hier finden Sie zwei aktuelle Fragen der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, inklusive der jeweiligen Antworten der Bundesregierung. Die konkreten Fragen, lauten:

1. Flüchtlingszahlen Griechenland
Welche aktuellen Erkenntnisse hat die Bundesregierung bzgl. der steigenden Zahlen neuankommender Flüchtlinge und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um Griechenland bei der Aufnahme zu entlasten und die humanitären Bedigungen in Moria zu verbessern?
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Schriftliche Frage Dezember 2017: Präsidentschaftswahlen in Honduras

171221_Antwort SF Wahlergebnisse Honduras

Geflüchtete auf der griechischen Insel Lesbos

Ich rufe die Frage 8 der Kollegin Hänsel auf:
Wie bewertet die Bundesregierung die aktuellen Lebensumstände von Geflüchteten, darunter viele Kinder, in dem EU-Hotspot Moria auf der griechischen Insel Lesbos ( http://fm-online.org/2017/11/20/greek-island-calls-strike-againsteu-refugee-policy ), und wie will die Bundesregierung zu einer Verbesserung der Situation vor Ort angesichts des Umstandes beitragen, dass die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei verteidigt ( www.­spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinsabkommen-mit-tuerkeimerkel-kritisiert-freude-am-scheitern-a-1093472.html ; www.welt.de/politik/deutschland/article162778752/Merkel-machte-Tuerkei-konkrete-Zusage-bei-Fluechtlingszahl.html )?
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EU-Hotspot auf Lesbos

Die Frage befasst sich mit der katastrophalen Situation der Geflüchteten auf der griechischen Insel Lesbos, wo ein sogenannter EU-Hotspot eingerichtet wurde. Dort sind im vergangenen Winter Geflüchtete mehrere Menschen ums Leben gekommen. Dies war die direkte Folge des schändlichen Flüchtlingsdeals mit der Türkei. Aufgrund von Kälte, mangelnder medizinischer Versorgung und katastrophalen Zuständen in den Lagern selbst sind diese Geflüchteten gestorben. Das darf sich dieses Jahr nicht wiederholen!

171212_Antwort SF EU-Hotspot Moria

Entwicklungsgelder für Syrien

Ich habe die Bundesregierung zuletzt schriftlich zu den Hilfszahlungen für Aleppo in Syrien gefragt. Das Thema finde ich wichtig im Auge zu behalten, weil die Lage der Menschen dort im politischen Diskurs kaum mehr eine Rolle spielt, seit die Rebellen die Kontrolle über die Stadt verloren haben. Die hier genannten Zahlen werden wir uns vor diesem Hintergrund noch einmal genau ansehen.

171212_Antwort SF Entwicklungsgelder Syrien Aleppo

Vergangen Kooperation VW mit Militärdiktatur Brasilien aufgedeckt – Konsequenzen?

Hier finden Sie die schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel aus dem Oktober 2017, zum Themenkomplex der Kooperation des VW-Konzerns mit der damaligen Militärdiktatur Brasiliens bei der Verfolgung Oppositioneller, wie vor kurzem von ehemaligen Folterern der Diktatur öffentlich gemacht. Inklusive der Antwort der Bundesregierung zu geforderten Konsequenzen hierzu:

Schriftlich Frage Oktober 2017 VW, Brasilien, Diktatur

Abschiebungen von afghanischen Asylbewerber*innen in Drittstaaten

Antwort auf die Schriftliche Frage Abschiebungen von afghanischen Asylbewerber*innen in Drittstaaten

Antwort zu möglichen Plänen des Auswärtigen Amt in Syrien

Anfrage Auswärtiges Amt Syrien

Antwort auf die Frage zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 230. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 26. April 2017
Protokoll mündlicher Fragen und Antworten der Sitzung des deutschen Bundestages
Ursprüngliche Nachfrage von Heike Hänsel, DIE LINKE:
Kann die Bundesregierung ausdrücklich ausschließen, dass regimefeindliche bewaffnete Gruppierungen wie Fatah al-Scham (früher Al-Nusra-Front) über toxische Chemikalien verfügen, vor dem Hintergrund, dass unter anderem bereits 2013 darüber berichtet wurde, dass in der Türkei Sarin-Gasvorräte bei Mitgliedern der islamistischen Terrorgruppe Al-Nusra-Front gefunden wurden, die sich in der Türkei, in Mersin und Adana, aufhielten (http://odatv.com/obamaninkirmizi-cizgisine-adana-yaklasti-mi-0909131200.html), und inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) darüber, dass die syrische Führung bewusst in Kauf nehmen würde, dass ihr ein Chemiewaffeneinsatz schade, weil sie damit ihren Gegnern den Grund für Waffenlieferungen an die Rebellengruppen, die Einrichtung einer Flugverbotszone oder beispielsweise völkerrechtswidrige Angriffe durch das US-Militär liefert (www.n-tv.de/politik/ UN-Rebellen-setzten-Giftgas-ein-article10595371.html)?
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Antwort auf die Fragen zum Jobangebot v. Optronic & geeigneten Integrationsansätzen d. Bundesagentur f. Arbeit

AntwortJobangebotOptronic