Archiv für In der Presse

Meşale Tolu: „Keine Anzeichen für Entspannung“

Ich denke, das liegt sehr nahe. Die Aufhebung des Ausreiseverbots kam jetzt recht überraschend. Meşale Tolu hat über ihren Anwalt mehrfach gegen das Ausreiseverbot Widerspruch eingelegt, der jedes Mal abgelehnt wurde. Jetzt hat der zuständige Richter ohne Angabe von Gründen diesem stattgegeben, obwohl der Staatsanwalt dafür plädiert hatte, das Ausreiseverbot weiter aufrechtzuerhalten. Ich finde, dass es sehr in die zeitliche Nähe des Besuchs von Staatspräsident Erdoğan fällt und man da durchaus einen Zusammenhang herstellen kann.

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http://www.taz.de/!5530565/

Presseberichte zu Baris Ates

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.465cc11a-5f72-4abd-8dc2-a83896e001bf.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.a815894a-13c0-416f-be12-a33efd17d0b1.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/bar_s-ates_-ein-opfer-erdogans-27235410.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis geholfen.

Quelle: http://www.fr.de/politik/tuerkische-justiz-ankaras-arm-reicht-an-die-costa-del-sol-a-1552563

150 Friedensaktivisten demonstrieren in Ulm

„Es darf in Ulm keine neue Logistik für Krieg geben“, betonte Heike Hänsel. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag moderierte die Kundgebung. Aufgabe des Nato-Kommandos „Joint Support Enabling Command“ (JSEC) soll es sein, das Verlegen von Truppen schnell zu organisieren – und zwar in Richtung Osten. „Diese Drehscheibe hat eine ganz neue Dimension, die von einer massiven Aufrüstungspolitik begleitet wird.“

Quelle:
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/150-friedensaktivisten-demonstrieren-in-ulm-27200172.html

Lateinamerikanische Linke war immer ein Bezugspunkt

Das Interview mit Heike Hänsel erschien auf spanisch bei Prensa Latina. Darin berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von ihrer Reise nach Kuba, den Vormarsch der Rechten in Lateinamerika und das Foro de São Paulo in Havanna

Frau Hänsel, Sie besuchen dieser Tage als deutsche Abgeordnete ihre Kolleginnen und Kollegen der kubanischen Nationalversammlung. Warum diese Reise?

Weil Kuba für die deutsche Linke immer eine große Bedeutung hatte und ich mich vor Ort auf Arbeitsebene von dem Stand der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells informieren möchte. Für mich ist wichtig, in direktem Kontakt mit dem kubanischen Kolleginnen und Kollegen die Chancen und Herausforderungen Kubas auf internationaler Ebene zu besprechen, vor allem nach dem Politikwechsel in den USA. Denn auf der einen Seite haben wir ein neues politisches Abkommen mit der EU, auf der anderen Seite einen völlig unberechenbaren US-Präsidenten.
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Kriegskinder brauchen Hilfe

Heike Hänsel, die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, nannte den Rückgang der internationalen Gelder für die Reintegrierung einen Skandal. Es sei gut, dass der IISS-Bericht auf die Vernachlässigung des politischen und sozialen Bereichs im Kampf gegen islamistischen Terror hinweist. Sie kritisierte aber auch die politische Kooperation und Rüstungsexporte an die Machthaber in Saudi-Arabien oder der Türkei, die Plattformen des islamistischen Terrors seien. »Bewaffnete Konflikte in Jemen, Irak und Syrien werden vor allem durch die andauernden Waffenexporte auch deutscher Rüstungsschmieden am Laufen gehalten.« Die Linkspartei setze sich deshalb für einen vollständigen Rüstungsexportstopp und die Förderung ziviler Konfliktlösungskonzepte ein.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1093171.kriegskinder-brauchen-hilfe.html

Zu wenig Hilfe für Kindersoldaten

Die Vize-Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, nannte den Rückgang der internationalen Gelder einen Skandal. „Hier muss deutlich nachgebessert werden.“ Zugleich müsse die Bundesregierung einen überzeugenden Plan vorlegen, um Netzwerke radikaler Salafisten zu zerschlagen, die in Deutschland fast ungehindert Kinder und Jugendliche rekrutieren könnten.

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kindersoldaten-weniger-geld-fuer-integration-a-1216413.html

Opfer gehen leer aus

»Colonia Dignidad«: Auswärtiges Amt will keine Entschädigungen zahlen
Am Montag äußerte sich Heike Hänsel, im Bezug auf den Widerspruch zwischen dem Beschluss Opfern der deuschen „Colonia Dignidad“ in Chile finanzielle und psychosoziale Hilfe zukommen zu lassen und der Realität des nun vom Auswärtigen Amt hierzu vorgelegten Konzepts:
„Die Verweigerung von Entschädigungen zeigt, dass die vom Außenministerium verkündete Aufarbeitung der eigenen Verstrickung in Verbrechen der deutschen Sektensiedlung in Chile nicht ernst zu nehmen ist“
Den ganzen Artikel bei der jungen Welt lesen

»Eine sehr einschüchternde Atmosphäre«

Türkei: Unter den Bedingungen des Ausnahmezustands keine freien und fairen Wahlen möglich. Gespräch mit Heike Hänsel
Interview: Peter Schaber, junge Welt, 27.06.2018

In den vergangenen Tagen haben Sie sich zur Wahlbeobachtung in der Türkei aufgehalten. Haben Sie Unregelmäßigkeiten beobachtet?

Da wir uns aufgeteilt haben, konnten wir von 25 bis 30 Wahllokalen ein ganz gutes Lagebild gewinnen. Alle haben unisono festgestellt, dass die gesamte Region stark militarisiert war. Auf den Straßen waren Checkpoints, vor und in den Wahllokalen gab es eine hohe Militärpräsenz. Überall waren Soldaten mit Maschinengewehren, Polizeieinheiten, zum Teil auch paramilitärische Milizen. Oft wurden Menschen beim Betreten der Wahllokale erst einmal von diesen bewaffneten Kräften kontrolliert. Es war insgesamt eine sehr einschüchternde Atmosphäre.
Worüber sich viele Wähler beschwert haben, ist, dass gerade in den Hochburgen der Opposition die Wahllokale so zusammengelegt wurden, dass es zu weiten Anreisewegen kam. Für viele war das beschwerlich und manche konnten dadurch nicht zur Wahl gehen. Diese Verlegung der Wahllokale – im Unterschied etwa zu den vergangenen Wahlen – führte dazu, dass Leute ihr Recht auf Wählen gar nicht wahrnehmen konnten.
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Warum stimmen Deutsch-Türken für Erdogan?

Die linke Außenpolitikerin Heike Hänsel forderte eine deutliche Reaktion der deutschen Seite. „Die massive politische Einflussnahme Erdogans über religiöse Strukturen wie Ditib hat zum hohen Wahlergebnis der AKP in Deutschland beigetragen und darf nicht länger unterstützt und toleriert werden“, sagte sie. Sie forderte ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Mit der Wahl zum Präsidenten und Regierungschef in einer Person werde „der Demokratie in der Türkei der Todesstoß versetzt“.

Quelle:
https://www.swp.de/politik/inland/warum-stimmen-deutsch-tuerken-stimmen-fuer-erdogan_-27043819.html

Kolumbien driftet nach rechts

Heike Hänsel von der Linkspartei, die als Wahlbeobachterin nach Kolumbien gereist war, appellierte im Gespräch mit »nd« an die Bundesregierung, die weitere Entwicklung des Friedensprozesses nun genau zu beobachten. »Die Bundesregierung muss darauf drängen, dass die Verhandlungen mit der ELN weitergeführt werden und das System der Sondergerichtsbarkeit erhalten bleibt«, so Hänsel.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1091544.friedensprozess-kolumbien-driftet-nach-rechts.html