Archiv für In der Presse

Sozialwohnungen statt Aufrüstung

LÖRRACH. „Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen“ forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Heike Hänsel, am Mittwochabend im Nellie Nashorn. Zugleich wurde lebhaft über das Verhältnis der Basis zur Fraktionsspitze, die Positionierung gegenüber der SPD und den Umgang mit der AfD diskutiert.

Weiterlesen: http://www.badische-zeitung.de/loerrach/sozialwohnungen-statt-aufruestung–158594439.html

Syrische Rebellen in Idlib ziehen sich aus Pufferzone zurück

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel forderte, alle Milizen in Syrien müssten entwaffnet werden oder abziehen. Die von der Bundesregierung vertretene Aufteilung in gemäßigte Rebellen und radikale Islamisten existiere in der Realität nicht.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-syrische-rebellen-in-idlib-ziehen-sich-aus-pufferzone-zurueck-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181010-99-315388

 

Seenotrettung: Bleiben braucht Hoffnung

Hänsel forderte mehr legale Einreisemöglichkeiten, „damit die Leute sich nicht bei Schleppern verdingen müssen“. Für die Linken-Politikerin sind die Handelspolitik und die Rüstungsexporte der Europäischen Union die vordringlichen Fluchtursachen.

weiterlesen:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Bleiben-braucht-Hoffnung-389279.html

13.000 Staatsdiener bei Erdogan-Besuch im Einsatz

Nach den eingesetzten Beamten hatte die Vize-Fraktionschefin der Linken, Heike Hänsel gefragt. Die hohe Zahl, sagt sie nun, gar der Auftritt von Bundeswehrsoldaten zeige, welchen Aufwand die Regierung zu machen bereit gewesen ist. Hänsel zufolge war es ein überflüssiger Skandalbesuch. Hätte die Bundesregierung sich das Treffen mit Erdogan – im Wortsinne – sparen können? Auch mit Erdogan muss verhandelt werden. Nicht noch weniger wäre wohl rausgekommen, wenn man sich schlicht auf Arbeitsebene, nicht zum Staatsbankett getroffen hätte. Zu den Kosten der drei Besuchstage für die Steuerzahler möchte sich das Innenministerium übrigens erst in ein paar Wochen äußern.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.tagesspiegel.de/politik/staatsbesuch-13-000-staatsdiener-bei-erdogan-besuch-im-einsatz/23161766.html

„Vielfalt der Hilfe war wichtig“

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, die als Prozessbeobachterin in Istanbul war, berichtete von konstruierten Anklagen unter einer politischen Justiz in der Türkei Erdogans. Sie ließ es offen, ob Mesale Tolu tatsächlich zur Fortsetzung ihres Prozesses am 16. Oktober in den Gerichtssaal in Istanbul zurückkehrt und damit ein erneutes Risiko eingeht. Ihr Mann Suat Corlu befindet sich noch in Haft.

weiterlesen: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/_vielfalt-der-hilfe-war-wichtig_-28079452.html

 

Zirkus oder Weltparlament?

Als Teil einer Bundestagsdelegation des Auswärtigen Ausschusses war auch die LINKEN-Abgeordnete Heike Hänsel nach New York gereist. Das vom deutschen Außenminister Heiko Maas in Spiel gebrachte Thema »Krisenprävention« im Sicherheitsrat höre sich gut an. Es sei ein »wichtiges, bisher wenig in die Realität umgesetztes Prinzip internationaler Politik«, so Hänsel. Trotzdem seien vor allem Russland und China skeptisch, weil sie »nicht zu Unrecht eine Instrumentalisierung des UN-Sicherheitsrates für innenpolitische Einmischung befürchten«.

weiterlesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102541.zirkus-oder-weltparlament.html

 

Meşale Tolu: „Keine Anzeichen für Entspannung“

Ich denke, das liegt sehr nahe. Die Aufhebung des Ausreiseverbots kam jetzt recht überraschend. Meşale Tolu hat über ihren Anwalt mehrfach gegen das Ausreiseverbot Widerspruch eingelegt, der jedes Mal abgelehnt wurde. Jetzt hat der zuständige Richter ohne Angabe von Gründen diesem stattgegeben, obwohl der Staatsanwalt dafür plädiert hatte, das Ausreiseverbot weiter aufrechtzuerhalten. Ich finde, dass es sehr in die zeitliche Nähe des Besuchs von Staatspräsident Erdoğan fällt und man da durchaus einen Zusammenhang herstellen kann.

weiterlesen:
http://www.taz.de/!5530565/

Presseberichte zu Baris Ates

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.465cc11a-5f72-4abd-8dc2-a83896e001bf.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.a815894a-13c0-416f-be12-a33efd17d0b1.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/bar_s-ates_-ein-opfer-erdogans-27235410.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis geholfen.

Quelle: http://www.fr.de/politik/tuerkische-justiz-ankaras-arm-reicht-an-die-costa-del-sol-a-1552563

150 Friedensaktivisten demonstrieren in Ulm

„Es darf in Ulm keine neue Logistik für Krieg geben“, betonte Heike Hänsel. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag moderierte die Kundgebung. Aufgabe des Nato-Kommandos „Joint Support Enabling Command“ (JSEC) soll es sein, das Verlegen von Truppen schnell zu organisieren – und zwar in Richtung Osten. „Diese Drehscheibe hat eine ganz neue Dimension, die von einer massiven Aufrüstungspolitik begleitet wird.“

Quelle:
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/150-friedensaktivisten-demonstrieren-in-ulm-27200172.html

Lateinamerikanische Linke war immer ein Bezugspunkt

Das Interview mit Heike Hänsel erschien auf spanisch bei Prensa Latina. Darin berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von ihrer Reise nach Kuba, den Vormarsch der Rechten in Lateinamerika und das Foro de São Paulo in Havanna

Frau Hänsel, Sie besuchen dieser Tage als deutsche Abgeordnete ihre Kolleginnen und Kollegen der kubanischen Nationalversammlung. Warum diese Reise?

Weil Kuba für die deutsche Linke immer eine große Bedeutung hatte und ich mich vor Ort auf Arbeitsebene von dem Stand der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells informieren möchte. Für mich ist wichtig, in direktem Kontakt mit dem kubanischen Kolleginnen und Kollegen die Chancen und Herausforderungen Kubas auf internationaler Ebene zu besprechen, vor allem nach dem Politikwechsel in den USA. Denn auf der einen Seite haben wir ein neues politisches Abkommen mit der EU, auf der anderen Seite einen völlig unberechenbaren US-Präsidenten.
Weiterlesen