Archiv für In der Presse

„Deutschland könnte Asyl anbieten“

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, unterstützt den Wikileaks-Gründer Julian Assange bei seinem Kampf gegen eine Auslieferung in die USA.

Ich sehe Assange als mutigen Publizisten, der Whistleblowern, die Verfolgung befürchten müssen, auf Wikileaks die Möglichkeit gegeben hat, Dokumente zu veröffentlichen, mit denen Korruption, Kriegsverbrechen und andere üble Aktionen belegt werden konnten.

Heike Hänsel in der taz vom 26. April 2019

Interview in der taz: https://www.taz.de/!5587918/

Heike Hänsel eröffnet Wahlkampf in Hechingen

Mit einem Diskussionsabend ist der Kreisverband der Linken in den Wahlkampf gestartet. Zu Gast war Heike Hänsel, MdB.

Frieden schaffen ohne Waffen, politischer Dialog statt Aufrüstung, mehr soziale Gerechtigkeit, die EU als Friedensunion: Die Liste der Themen, die beim Diskussionsabend der Linken am Donnerstag in Hechingen angesprochen wurden, war lang. Eher klein war dagegen die Runde der Gäste, die sich dafür aber umso engagierter in die Diskussion einbrachten. Mehrere von ihnen sind Kandidaten für die Wahl des Kreistags. „Es ist uns gelungen, genügend Kandidaten zu finden, so dass wir in allen Wahlkreisen antreten können“, freute sich der amtierende Kreisrat Andreas Hauser. Jetzt gelte es, Gas zu geben und die Linke auch im Europawahlkampf zu unterstützen.

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„Deutschland muss sich von Guaidó distanzieren“

SWR 2-Tagesgespräch

Im SWR Tagesgespräch fordert die Außenpolitikerin Hänsel von der Bundesregierung, sich vom selbsternannten venezolanischen Übergangspräsidenten Guaidó zu distanzieren. Stattdessen seien Vermittlung und humanitäre Hilfe gefragt.

auf der SWR-Homepage anhören und lesen

Linke: Kein Wettrüsten mit Russland

Für ein friedliches und soziales Europa plädierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heike Hänsel, beim Neujahresempfang der Partei im Haus der Donau am Samstagabend. „Das neue Europa soll keine Militärunion sein“, sagte sie mit Blick auf höhere Rüstungsausgaben. In diesem Kontext sei die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA am Freitag „beängstigend“  und könne zu einer neuen Rüstungsspirale der Supermächte führen. Dabei seien viele im Publikum bei Demos vor den Pershing-Kasernen gesessen, sagte sie vor etwa 50 Zuhörern.


Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/linke_-kein-wettruesten-mit-russland-29394765.html

Mesale Tolu und Sharo Garip kritisieren politische Zurückhaltung Deutschlands gegenüber der Türkei

Mesale Tolu und Sharo Garip berichteten am 22. November in Tübingen über ihre Inhaftierung und Verfolgung in der Türkei als Journalistin und als Akademiker für den Frieden. Das Präsidialsystem Erdogans ist nichts anderes, als der dauerhafte Ausnahmezustand mit einer Entmachtung des Parlaments und einer Gleichschaltung von Justiz und Medien. Solange die AKP-Regierung so viele Menschen aus politischen Gründen inhaftiert und gegen die kurdische Bevölkerung Krieg führt, kann es keine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen geben, warnten sie eindrücklich. Gemeinsam setzen sie sich für die Freilassung der Journalisten Adil Demirci und Max Zirngast ein. Ich habe mich gefreut, dass so viele kamen, u.a. auch der Tübinger Baris Ates, der in Spanien aufgrund eines türk. Haftbefehls festgehalten worden war.

Bericht RTF.1 Regionalfernsehen:

Presseartikel:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Stille-Diplomatie-hilft-nicht-395105.html
https://www.gea.de/welt/politik_artikel,-vorsicht-totalitarismus-ist-ansteckend-_arid,6103639.html

Demirci weist Terrorvorwürfe zurück

Die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel, die zusammen mit dem SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich und dem deutschen Generalkonsul Michael Reiffenstuel das Verfahren beobachtete, äußerte scharfe Kritik an dem Prozess. „Das juristische Vorgehen gegen Adil Demirci ist ähnlich konstruiert wie die Anklage gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu“, sagte Hänsel.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/adil-demirci-prozess-101.html

Sozialwohnungen statt Aufrüstung

LÖRRACH. „Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen“ forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Heike Hänsel, am Mittwochabend im Nellie Nashorn. Zugleich wurde lebhaft über das Verhältnis der Basis zur Fraktionsspitze, die Positionierung gegenüber der SPD und den Umgang mit der AfD diskutiert.

Weiterlesen: http://www.badische-zeitung.de/loerrach/sozialwohnungen-statt-aufruestung–158594439.html

Syrische Rebellen in Idlib ziehen sich aus Pufferzone zurück

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel forderte, alle Milizen in Syrien müssten entwaffnet werden oder abziehen. Die von der Bundesregierung vertretene Aufteilung in gemäßigte Rebellen und radikale Islamisten existiere in der Realität nicht.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-syrische-rebellen-in-idlib-ziehen-sich-aus-pufferzone-zurueck-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181010-99-315388

 

Seenotrettung: Bleiben braucht Hoffnung

Hänsel forderte mehr legale Einreisemöglichkeiten, „damit die Leute sich nicht bei Schleppern verdingen müssen“. Für die Linken-Politikerin sind die Handelspolitik und die Rüstungsexporte der Europäischen Union die vordringlichen Fluchtursachen.

weiterlesen:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Bleiben-braucht-Hoffnung-389279.html

13.000 Staatsdiener bei Erdogan-Besuch im Einsatz

Nach den eingesetzten Beamten hatte die Vize-Fraktionschefin der Linken, Heike Hänsel gefragt. Die hohe Zahl, sagt sie nun, gar der Auftritt von Bundeswehrsoldaten zeige, welchen Aufwand die Regierung zu machen bereit gewesen ist. Hänsel zufolge war es ein überflüssiger Skandalbesuch. Hätte die Bundesregierung sich das Treffen mit Erdogan – im Wortsinne – sparen können? Auch mit Erdogan muss verhandelt werden. Nicht noch weniger wäre wohl rausgekommen, wenn man sich schlicht auf Arbeitsebene, nicht zum Staatsbankett getroffen hätte. Zu den Kosten der drei Besuchstage für die Steuerzahler möchte sich das Innenministerium übrigens erst in ein paar Wochen äußern.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.tagesspiegel.de/politik/staatsbesuch-13-000-staatsdiener-bei-erdogan-besuch-im-einsatz/23161766.html