Archiv für In der Presse

Lateinamerikanische Linke war immer ein Bezugspunkt

Das Interview mit Heike Hänsel erschien auf spanisch bei Prensa Latina. Darin berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von ihrer Reise nach Kuba, den Vormarsch der Rechten in Lateinamerika und das Foro de São Paulo in Havanna

Frau Hänsel, Sie besuchen dieser Tage als deutsche Abgeordnete ihre Kolleginnen und Kollegen der kubanischen Nationalversammlung. Warum diese Reise?

Weil Kuba für die deutsche Linke immer eine große Bedeutung hatte und ich mich vor Ort auf Arbeitsebene von dem Stand der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells informieren möchte. Für mich ist wichtig, in direktem Kontakt mit dem kubanischen Kolleginnen und Kollegen die Chancen und Herausforderungen Kubas auf internationaler Ebene zu besprechen, vor allem nach dem Politikwechsel in den USA. Denn auf der einen Seite haben wir ein neues politisches Abkommen mit der EU, auf der anderen Seite einen völlig unberechenbaren US-Präsidenten.
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Kriegskinder brauchen Hilfe

Heike Hänsel, die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, nannte den Rückgang der internationalen Gelder für die Reintegrierung einen Skandal. Es sei gut, dass der IISS-Bericht auf die Vernachlässigung des politischen und sozialen Bereichs im Kampf gegen islamistischen Terror hinweist. Sie kritisierte aber auch die politische Kooperation und Rüstungsexporte an die Machthaber in Saudi-Arabien oder der Türkei, die Plattformen des islamistischen Terrors seien. »Bewaffnete Konflikte in Jemen, Irak und Syrien werden vor allem durch die andauernden Waffenexporte auch deutscher Rüstungsschmieden am Laufen gehalten.« Die Linkspartei setze sich deshalb für einen vollständigen Rüstungsexportstopp und die Förderung ziviler Konfliktlösungskonzepte ein.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1093171.kriegskinder-brauchen-hilfe.html

Zu wenig Hilfe für Kindersoldaten

Die Vize-Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, nannte den Rückgang der internationalen Gelder einen Skandal. „Hier muss deutlich nachgebessert werden.“ Zugleich müsse die Bundesregierung einen überzeugenden Plan vorlegen, um Netzwerke radikaler Salafisten zu zerschlagen, die in Deutschland fast ungehindert Kinder und Jugendliche rekrutieren könnten.

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kindersoldaten-weniger-geld-fuer-integration-a-1216413.html

Opfer gehen leer aus

»Colonia Dignidad«: Auswärtiges Amt will keine Entschädigungen zahlen
Am Montag äußerte sich Heike Hänsel, im Bezug auf den Widerspruch zwischen dem Beschluss Opfern der deuschen „Colonia Dignidad“ in Chile finanzielle und psychosoziale Hilfe zukommen zu lassen und der Realität des nun vom Auswärtigen Amt hierzu vorgelegten Konzepts:
„Die Verweigerung von Entschädigungen zeigt, dass die vom Außenministerium verkündete Aufarbeitung der eigenen Verstrickung in Verbrechen der deutschen Sektensiedlung in Chile nicht ernst zu nehmen ist“
Den ganzen Artikel bei der jungen Welt lesen

»Eine sehr einschüchternde Atmosphäre«

Türkei: Unter den Bedingungen des Ausnahmezustands keine freien und fairen Wahlen möglich. Gespräch mit Heike Hänsel
Interview: Peter Schaber, junge Welt, 27.06.2018

In den vergangenen Tagen haben Sie sich zur Wahlbeobachtung in der Türkei aufgehalten. Haben Sie Unregelmäßigkeiten beobachtet?

Da wir uns aufgeteilt haben, konnten wir von 25 bis 30 Wahllokalen ein ganz gutes Lagebild gewinnen. Alle haben unisono festgestellt, dass die gesamte Region stark militarisiert war. Auf den Straßen waren Checkpoints, vor und in den Wahllokalen gab es eine hohe Militärpräsenz. Überall waren Soldaten mit Maschinengewehren, Polizeieinheiten, zum Teil auch paramilitärische Milizen. Oft wurden Menschen beim Betreten der Wahllokale erst einmal von diesen bewaffneten Kräften kontrolliert. Es war insgesamt eine sehr einschüchternde Atmosphäre.
Worüber sich viele Wähler beschwert haben, ist, dass gerade in den Hochburgen der Opposition die Wahllokale so zusammengelegt wurden, dass es zu weiten Anreisewegen kam. Für viele war das beschwerlich und manche konnten dadurch nicht zur Wahl gehen. Diese Verlegung der Wahllokale – im Unterschied etwa zu den vergangenen Wahlen – führte dazu, dass Leute ihr Recht auf Wählen gar nicht wahrnehmen konnten.
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Warum stimmen Deutsch-Türken für Erdogan?

Die linke Außenpolitikerin Heike Hänsel forderte eine deutliche Reaktion der deutschen Seite. „Die massive politische Einflussnahme Erdogans über religiöse Strukturen wie Ditib hat zum hohen Wahlergebnis der AKP in Deutschland beigetragen und darf nicht länger unterstützt und toleriert werden“, sagte sie. Sie forderte ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Mit der Wahl zum Präsidenten und Regierungschef in einer Person werde „der Demokratie in der Türkei der Todesstoß versetzt“.

Quelle:
https://www.swp.de/politik/inland/warum-stimmen-deutsch-tuerken-stimmen-fuer-erdogan_-27043819.html

Kolumbien driftet nach rechts

Heike Hänsel von der Linkspartei, die als Wahlbeobachterin nach Kolumbien gereist war, appellierte im Gespräch mit »nd« an die Bundesregierung, die weitere Entwicklung des Friedensprozesses nun genau zu beobachten. »Die Bundesregierung muss darauf drängen, dass die Verhandlungen mit der ELN weitergeführt werden und das System der Sondergerichtsbarkeit erhalten bleibt«, so Hänsel.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1091544.friedensprozess-kolumbien-driftet-nach-rechts.html

Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: „Hackbacks“ im Ausland sind verfassungswidrig

Hierunter auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heike Hänsel, die seit gestern vor Ort ist. Die Beobachtung sei „angesichts einer weitreichenden Debatte um mutmaßliche Manipulation der Wahl notwendiger geworden“, erklärt Hänsel in einer Pressemitteilung. In der ersten Wahlrunde war es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, sodass der nationale Wahlausschuss CNE insgesamt 50.000 Stimmzettel neu auswertete. „Diese Geschehnisse müssen aufgeklärt und saubere Wahlen am Sonntag garantiert werden“, so Hänsel weiter.

Quelle:
https://amerika21.de/2018/06/204012/stichwahl-praesident-2018-kolumbien

Wachsende Zweifel an Darstellung westlicher Staaten im Fall Skripal

Die Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, sieht sich durch den Wissenschaftliche Dienst des Bundestages jedenfalls darin bestätigt, dass die Reaktion der Bundesregierung nach der mutmaßlichen Giftattacke im britischen Salisbury „übereilt und unseriös“ war. „Die britische Seite konnte bislang keine Bewiese vorlegen und sich ebenso wenig auf die Vereinbarungen des Chemiewaffenübereinkommens berufen“, sagt sie. Die Ausweisung russischer Diplomaten, der sich auch die Bundesregierung angeschlossen habe, sei daher nicht akzeptabel. Es handele sich „eher um ein Element in einer Kampagnenpolitik gegen Russland denn seriöse Außenpolitik, die rechtsstaatlichen Kriterien folgt“, so Hänsel. Die Außenpolitikerin der Linksfraktion forderte die Bundesregierung auf, die Ausweisung von russischen Diplomaten rückgängig zu machen.

Quelle:
https://www.heise.de/tp/features/Wachsende-Zweifel-an-Darstellung-westlicher-Staaten-im-Fall-Skripal-4075140.html

Deutschland wieder im UN-Sicherheitsrat

Kritisch äußerte sich die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. „Wer in den internationalen Beziehungen das Faustrecht unterstützt statt das Völkerrecht, hat im UN-Sicherheitsrat nichts verloren“, sagte Hänsel mit Blick auf die deutsche Türkei- und Syrien-Politik.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/deutschland-sicherheitsrat-107.html