Archiv für In der Presse

13.000 Staatsdiener bei Erdogan-Besuch im Einsatz

Nach den eingesetzten Beamten hatte die Vize-Fraktionschefin der Linken, Heike Hänsel gefragt. Die hohe Zahl, sagt sie nun, gar der Auftritt von Bundeswehrsoldaten zeige, welchen Aufwand die Regierung zu machen bereit gewesen ist. Hänsel zufolge war es ein überflüssiger Skandalbesuch. Hätte die Bundesregierung sich das Treffen mit Erdogan – im Wortsinne – sparen können? Auch mit Erdogan muss verhandelt werden. Nicht noch weniger wäre wohl rausgekommen, wenn man sich schlicht auf Arbeitsebene, nicht zum Staatsbankett getroffen hätte. Zu den Kosten der drei Besuchstage für die Steuerzahler möchte sich das Innenministerium übrigens erst in ein paar Wochen äußern.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.tagesspiegel.de/politik/staatsbesuch-13-000-staatsdiener-bei-erdogan-besuch-im-einsatz/23161766.html

„Vielfalt der Hilfe war wichtig“

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, die als Prozessbeobachterin in Istanbul war, berichtete von konstruierten Anklagen unter einer politischen Justiz in der Türkei Erdogans. Sie ließ es offen, ob Mesale Tolu tatsächlich zur Fortsetzung ihres Prozesses am 16. Oktober in den Gerichtssaal in Istanbul zurückkehrt und damit ein erneutes Risiko eingeht. Ihr Mann Suat Corlu befindet sich noch in Haft.

weiterlesen: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/_vielfalt-der-hilfe-war-wichtig_-28079452.html

 

Zirkus oder Weltparlament?

Als Teil einer Bundestagsdelegation des Auswärtigen Ausschusses war auch die LINKEN-Abgeordnete Heike Hänsel nach New York gereist. Das vom deutschen Außenminister Heiko Maas in Spiel gebrachte Thema »Krisenprävention« im Sicherheitsrat höre sich gut an. Es sei ein »wichtiges, bisher wenig in die Realität umgesetztes Prinzip internationaler Politik«, so Hänsel. Trotzdem seien vor allem Russland und China skeptisch, weil sie »nicht zu Unrecht eine Instrumentalisierung des UN-Sicherheitsrates für innenpolitische Einmischung befürchten«.

weiterlesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102541.zirkus-oder-weltparlament.html

 

Meşale Tolu: „Keine Anzeichen für Entspannung“

Ich denke, das liegt sehr nahe. Die Aufhebung des Ausreiseverbots kam jetzt recht überraschend. Meşale Tolu hat über ihren Anwalt mehrfach gegen das Ausreiseverbot Widerspruch eingelegt, der jedes Mal abgelehnt wurde. Jetzt hat der zuständige Richter ohne Angabe von Gründen diesem stattgegeben, obwohl der Staatsanwalt dafür plädiert hatte, das Ausreiseverbot weiter aufrechtzuerhalten. Ich finde, dass es sehr in die zeitliche Nähe des Besuchs von Staatspräsident Erdoğan fällt und man da durchaus einen Zusammenhang herstellen kann.

weiterlesen:
http://www.taz.de/!5530565/

Presseberichte zu Baris Ates

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.465cc11a-5f72-4abd-8dc2-a83896e001bf.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.a815894a-13c0-416f-be12-a33efd17d0b1.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/bar_s-ates_-ein-opfer-erdogans-27235410.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis geholfen.

Quelle: http://www.fr.de/politik/tuerkische-justiz-ankaras-arm-reicht-an-die-costa-del-sol-a-1552563

150 Friedensaktivisten demonstrieren in Ulm

„Es darf in Ulm keine neue Logistik für Krieg geben“, betonte Heike Hänsel. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag moderierte die Kundgebung. Aufgabe des Nato-Kommandos „Joint Support Enabling Command“ (JSEC) soll es sein, das Verlegen von Truppen schnell zu organisieren – und zwar in Richtung Osten. „Diese Drehscheibe hat eine ganz neue Dimension, die von einer massiven Aufrüstungspolitik begleitet wird.“

Quelle:
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/150-friedensaktivisten-demonstrieren-in-ulm-27200172.html

Lateinamerikanische Linke war immer ein Bezugspunkt

Das Interview mit Heike Hänsel erschien auf spanisch bei Prensa Latina. Darin berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von ihrer Reise nach Kuba, den Vormarsch der Rechten in Lateinamerika und das Foro de São Paulo in Havanna

Frau Hänsel, Sie besuchen dieser Tage als deutsche Abgeordnete ihre Kolleginnen und Kollegen der kubanischen Nationalversammlung. Warum diese Reise?

Weil Kuba für die deutsche Linke immer eine große Bedeutung hatte und ich mich vor Ort auf Arbeitsebene von dem Stand der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells informieren möchte. Für mich ist wichtig, in direktem Kontakt mit dem kubanischen Kolleginnen und Kollegen die Chancen und Herausforderungen Kubas auf internationaler Ebene zu besprechen, vor allem nach dem Politikwechsel in den USA. Denn auf der einen Seite haben wir ein neues politisches Abkommen mit der EU, auf der anderen Seite einen völlig unberechenbaren US-Präsidenten.
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Kriegskinder brauchen Hilfe

Heike Hänsel, die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, nannte den Rückgang der internationalen Gelder für die Reintegrierung einen Skandal. Es sei gut, dass der IISS-Bericht auf die Vernachlässigung des politischen und sozialen Bereichs im Kampf gegen islamistischen Terror hinweist. Sie kritisierte aber auch die politische Kooperation und Rüstungsexporte an die Machthaber in Saudi-Arabien oder der Türkei, die Plattformen des islamistischen Terrors seien. »Bewaffnete Konflikte in Jemen, Irak und Syrien werden vor allem durch die andauernden Waffenexporte auch deutscher Rüstungsschmieden am Laufen gehalten.« Die Linkspartei setze sich deshalb für einen vollständigen Rüstungsexportstopp und die Förderung ziviler Konfliktlösungskonzepte ein.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1093171.kriegskinder-brauchen-hilfe.html

Zu wenig Hilfe für Kindersoldaten

Die Vize-Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, nannte den Rückgang der internationalen Gelder einen Skandal. „Hier muss deutlich nachgebessert werden.“ Zugleich müsse die Bundesregierung einen überzeugenden Plan vorlegen, um Netzwerke radikaler Salafisten zu zerschlagen, die in Deutschland fast ungehindert Kinder und Jugendliche rekrutieren könnten.

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kindersoldaten-weniger-geld-fuer-integration-a-1216413.html

Opfer gehen leer aus

»Colonia Dignidad«: Auswärtiges Amt will keine Entschädigungen zahlen
Am Montag äußerte sich Heike Hänsel, im Bezug auf den Widerspruch zwischen dem Beschluss Opfern der deuschen „Colonia Dignidad“ in Chile finanzielle und psychosoziale Hilfe zukommen zu lassen und der Realität des nun vom Auswärtigen Amt hierzu vorgelegten Konzepts:
„Die Verweigerung von Entschädigungen zeigt, dass die vom Außenministerium verkündete Aufarbeitung der eigenen Verstrickung in Verbrechen der deutschen Sektensiedlung in Chile nicht ernst zu nehmen ist“
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