Archiv für In der Presse

Mesale Tolu darf nicht aus der Türkei ausreisen

„Ich halte das für einen Skandal“, sagte Hänsel, die den Prozess in Istanbul verfolgte. „Das ist reine Schikane, und es ist nicht nachvollziehbar, dass Deniz Yücel und Peter Steudtner ausreisen durften, nicht aber die deutsche Staatsbürgerin Mesale Tolu.“ Die Abgeordnete bezeichnete die Anklageschrift als „konstruiert“ und kritisierte, dass sie keine Beweise enthalte. Von der Bundesregierung forderte Hänsel mehr Druck auf die Türkei.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/mesale-tolu-darf-nicht-aus-der-tuerkei-ausreisen-25393886.html

Gutachten: Militärschlag in Syrien war völkerrechtswidrig

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags stuft den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein. „Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heißt es in einem elfseitigen Gutachten [PDF], das von Heike Hänsel und Alexander S. Neu in Auftrag gegeben wurde.
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Schauspieler Nasir Formuli kam zur Preview der Doku „True Warriors“

Afghanistan anders sichtbarmachen: Das erhofft sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel von Filmen wie der Doku „True Warriors“, die am Mittwoch im Tübinger Kino Arsenal zu sehen war. Politiker reisten in der Regel zwei bis drei Tage in das Land, „mit einem gewaltigen Sicherheitskordon“. Der Film zeige den Alltag in in Afghanistan, und wie die Menschen dort versuchten, gegen die Gewalt aufzubegehren. Von ZDF und Arte koproduziert, wird diese bemerkenswerte Hommage an die couragierten Kabuler Künstler/innen hoffentlich bald im Fernsehen ausgestrahlt. Hänsel kritisierte, dass soeben wieder neun Afghanen von Leipzig aus abgeschoben wurden.

Quelle:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sogar-die-Taliban-lachten-368745.html

Geschichten, die einen nicht loslassen – Das Kino Arsenal zeigte den Film True Warriors

Laut Hänsel sei diese Botschaft die, dass die Bundeswehr nun schon seit 17 Jahren in Afghanistan sei und kein Ende in Sicht sei. Sie würden nun darauf drängen, dass es endlich zu politischen Lösungen komme. Denn militärisch sei in diesem Land nichts zu lösen oder zu verändern. Nasir Formuli, Niklas Schenk und Heike Hänsel hoffen, dass die Botschaft des Filmes Gehör findet und die Bundesregierung ihre Afghanistanpolitik überdenkt.

Quelle:
http://www.rtf1.de/news.php?id=19003

Hurra, es knallt!

Profitabel ist in diesem Kontext für die deutschen Rüstungsfirmen die Stimmung, die in den vergangenen Jahren in allen NATO-Ländern gezielt geschürt wurde. »Die Bundesregierung beteiligt sich gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich, den USA und der NATO insgesamt an der Stimmungsmache gegen Russland«, kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel am Wochenende gegenüber junge Welt. »Diese antirussische Haltung trägt zu einer neuen, gefährlichen Rüstungsspirale bei, das haben auch noch einmal die Verlautbarungen von Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Präsentation des NATO-Jahresberichtes deutlich gemacht.«

Quelle:
https://www.jungewelt.de/artikel/329218.hurra-es-knallt.html

Taub für die Schreie von »Teejungen«

Da die sexuelle Ausbeutung minderjähriger Knaben – über die übrigens inzwischen auch nach Deutschland geflüchtete Opfer berichteten – in Afghanistan und in Sicherheitskreisen weit verbreitet ist, sollte auch die Bundeswehr darüber informiert sein, dachte sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. Die Vizechefin der Linksfraktion fragte also, was der deutschen Truppe, die seit 2002 am Hindukusch kämpft, über solche Missbrauchsvorwürfe bekannt ist. Antwort aus dem Verteidigungsministerium: Aus »grundsätzlichen Erwägungen« gebe man »keine Auskunft über truppendienstliche Angelegenheiten Verbündeter«.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1082044.taub-fuer-die-schreie-von-teejungen.html

Deutschland vergisst Lateinamerika nicht

Für Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, ein Skandal: „Wenn man sich die Antworten auf unsere kleine Anfrage im Bundestag ansieht, in der die Bundesregierung zwar gut ein halbes Dutzend zum Teil schwere Vorwürfe zum staatlichen Vorgehen nach den Wahlen in Honduras im vergangenen November erhebt oder bestätigt, aber jedwede Konsequenzen ablehnt, ist das skurril.“ Hänsel moniert vor allem den krassen Gegensatz zur Positionierung gegenüber Venezuela, wo immer neue Sanktionen unterstützt würden: „Dabei haben die honduranische Führung und Justiz noch nicht einmal auf die Aufforderung reagiert, die Umstände der zahlreichen gewaltsamen Todesfälle bei Demonstrationen zu untersuchen.“

Quelle:
http://www.dw.com/de/deutschland-vergisst-lateinamerika-nicht/a-42890898

Linke fordert Aufhebung der Sanktionen gegen Nordkorea

Angesichts des vereinbarten Gipfeltreffens von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un fordert die Linken-Fraktionsvize Heike Hänsel ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen das ostasiatische Land. Die Sanktionen, unter denen die Menschen in Nordkorea besonders litten, müssten aufgehoben werden – im Gegenzug müsse Nordkorea „sämtliche atomare Tests und weitere Rüstungspläne sofort beenden“. Die nordkoreanische Führung habe in dieser Sache allerdings bereits ihr Entgegenkommen signalisiert, sagte Hänsel in Berlin.

Quelle:
http://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-linke-fordert-aufhebung-der-sanktionen-gegen-nordkorea-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180309-99-414774

Bundeswehr im Dauereinsatz

Heike Hänsel, die stellvertretende Fraktionschefin der Linken, nannte es „völlig unerklärlich“, wie eine erneute Truppenaufstockung das Scheitern des Einsatzes „nach über 16 Jahren abwenden soll“. Sie warf der großen Koalition vor, „mit einer weiteren Militarisierung der Konflikte in Syrien, Afghanistan, Irak sowie Mali“ in ihre nächste Auflage zu starten.

Quelle:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundesregierung-will-sechs-mandate-verlaengern-bundeswehr-im-dauereinsatz.1f0dbc84-ecd6-437b-b94f-1831738bf530.html

Waffenlieferungen als Hauptproblem

Als „Hauptproblem“ machte Hänsel die Waffenlieferungen in die Region aus. Deutschland beliefere zum einen die Türkei mit Leopard-Panzern, zum anderen habe es die Peschmerga im Irak mit Panzerabwehrraketen versorgt. Diese Waffen landeten zum Teil später in den Händen des IS, so Hänsel. „Es ist sogar vorgekommen, dass deutsche Panzer mit deutschen Panzerabwehrraketen beschossen wurden. Das ist doch absurd.“ Im „sogenannten Krieg gegen den Terror“ seien in Afghanistan, im Irak, in Syrien und anderen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens insgesamt rund 1,4 Millionen Menschen ums Leben gekommen.

weiterlesen:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Waffenlieferungen-als-Hauptproblem-365778.html