Archiv für In der Presse

EU lotet die Grenzen des Machbaren aus

Das sieht die linke Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel auch so: «Jede konkrete Initiative – Konfliktmineralien, Nachhaltigkeitskapitel bei Freihandelsabkommen – ist besser als nichts. Es muss versucht werden, sie durchzusetzen. Den Schwerpunkt setzt sie aber anders als Scholz: Andere Initiativen wie ein internationales Unternehmensstrafrecht müssen von der Linken massiver unterstützt werden, und es gelte, den »Treaty-Prozess« bei den Vereinten Nationen vehement zu unterstützen, bei dem über ein internationales Menschenrechtsabkommen zu Transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen verhandelt wird, auch wenn da noch dicke Bretter zu bohren seien. Denn für Hänsel gibt es keinen Zweifel: »Die EU betreibt eine Handelspolitik der Erpressung und Spaltung, Regionen und Länder werden gegeneinander ausgespielt.«

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088731.eu-lotet-die-grenzen-des-machbaren-aus.html

Demonstranten fordern Schließung von Africom-Zentrale

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, bezeichnete das Africom als Mord-Zentrale.

Quelle:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-moehringen-demonstranten-fordern-schliessung-von-africom-zentrale.28f0321b-7218-4891-aafe-fa8165374645.html

Mexiko und Europäische Union schließen Freihandelsabkommen ab

Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im deutschen Bundestag, Heike Hänsel, kritisierte dagegen, das Abkommen nütze nicht der Bevölkerung sondern den europäischen Großkonzernen. Die EU betreibe „ganz offensichtlich eine schamlose Wahlkampfhilfe für das Lager des Präsidenten Enrique Peña Nieto“. Außerdem seien keine greifenden Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen entwickelt worden. Das Abkommen sei daher unfair und unverantwortlich, die spät initiierte Folgenabschätzung Makulatur. In Mexiko finden am 1. Juli Präsidentschaftswahlen statt.

Quelle:
https://amerika21.de/2018/04/199860/mexiko-eu-abschluss-freihandelsabkommen

Mesale Tolu: „Entscheidung auch gegen meinen Sohn“

Beim Prozesstag am Donnerstag waren zahlreiche Prozessbeobachter dabei, auch die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linke). Sie zeigte sich enttäuscht und bezeichnet die Entscheidung des Gerichts als „Skandal“: „Es ist für mich völlig unverständlich, wie Deniz Yücel und Peter Steudtner ausreisen konnten, während Mesale Tolu weiter hier in der Türkei festgehalten wird.“ Sie fordert mehr Druck von der Bundesregierung, damit Tolu ausreisen kann.

Quelle:
https://www.swr.de/swraktuell/Gerichtsentscheid-in-Istanbul-Mesale-Tolu-darf-nicht-ausreisen,prozess-tolu-100.html

Mesale Tolu darf nicht aus der Türkei ausreisen

„Ich halte das für einen Skandal“, sagte Hänsel, die den Prozess in Istanbul verfolgte. „Das ist reine Schikane, und es ist nicht nachvollziehbar, dass Deniz Yücel und Peter Steudtner ausreisen durften, nicht aber die deutsche Staatsbürgerin Mesale Tolu.“ Die Abgeordnete bezeichnete die Anklageschrift als „konstruiert“ und kritisierte, dass sie keine Beweise enthalte. Von der Bundesregierung forderte Hänsel mehr Druck auf die Türkei.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/mesale-tolu-darf-nicht-aus-der-tuerkei-ausreisen-25393886.html

Gutachten: Militärschlag in Syrien war völkerrechtswidrig

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags stuft den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein. „Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heißt es in einem elfseitigen Gutachten [PDF], das von Heike Hänsel und Alexander S. Neu in Auftrag gegeben wurde.
Weiterlesen

Schauspieler Nasir Formuli kam zur Preview der Doku „True Warriors“

Afghanistan anders sichtbarmachen: Das erhofft sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel von Filmen wie der Doku „True Warriors“, die am Mittwoch im Tübinger Kino Arsenal zu sehen war. Politiker reisten in der Regel zwei bis drei Tage in das Land, „mit einem gewaltigen Sicherheitskordon“. Der Film zeige den Alltag in in Afghanistan, und wie die Menschen dort versuchten, gegen die Gewalt aufzubegehren. Von ZDF und Arte koproduziert, wird diese bemerkenswerte Hommage an die couragierten Kabuler Künstler/innen hoffentlich bald im Fernsehen ausgestrahlt. Hänsel kritisierte, dass soeben wieder neun Afghanen von Leipzig aus abgeschoben wurden.

Quelle:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sogar-die-Taliban-lachten-368745.html

Geschichten, die einen nicht loslassen – Das Kino Arsenal zeigte den Film True Warriors

Laut Hänsel sei diese Botschaft die, dass die Bundeswehr nun schon seit 17 Jahren in Afghanistan sei und kein Ende in Sicht sei. Sie würden nun darauf drängen, dass es endlich zu politischen Lösungen komme. Denn militärisch sei in diesem Land nichts zu lösen oder zu verändern. Nasir Formuli, Niklas Schenk und Heike Hänsel hoffen, dass die Botschaft des Filmes Gehör findet und die Bundesregierung ihre Afghanistanpolitik überdenkt.

Quelle:
http://www.rtf1.de/news.php?id=19003

Hurra, es knallt!

Profitabel ist in diesem Kontext für die deutschen Rüstungsfirmen die Stimmung, die in den vergangenen Jahren in allen NATO-Ländern gezielt geschürt wurde. »Die Bundesregierung beteiligt sich gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich, den USA und der NATO insgesamt an der Stimmungsmache gegen Russland«, kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel am Wochenende gegenüber junge Welt. »Diese antirussische Haltung trägt zu einer neuen, gefährlichen Rüstungsspirale bei, das haben auch noch einmal die Verlautbarungen von Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Präsentation des NATO-Jahresberichtes deutlich gemacht.«

Quelle:
https://www.jungewelt.de/artikel/329218.hurra-es-knallt.html

Taub für die Schreie von »Teejungen«

Da die sexuelle Ausbeutung minderjähriger Knaben – über die übrigens inzwischen auch nach Deutschland geflüchtete Opfer berichteten – in Afghanistan und in Sicherheitskreisen weit verbreitet ist, sollte auch die Bundeswehr darüber informiert sein, dachte sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. Die Vizechefin der Linksfraktion fragte also, was der deutschen Truppe, die seit 2002 am Hindukusch kämpft, über solche Missbrauchsvorwürfe bekannt ist. Antwort aus dem Verteidigungsministerium: Aus »grundsätzlichen Erwägungen« gebe man »keine Auskunft über truppendienstliche Angelegenheiten Verbündeter«.

Quelle:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1082044.taub-fuer-die-schreie-von-teejungen.html