Archiv für Fotos, Audio, Video

Bundesregierung muss ihren Kniefall vor der Rüstungsindustrie beenden!

Das Völkerrecht muss eingehalten und Abrüstung vorangetrieben werden!

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Maas, Sie haben sich echauffiert, hier werde das Land schlechtgeredet.
(Dr. Florian Toncar (FDP): Wo ist denn Herr Maas?)

– Genau, wo ist denn Herr Maas? – Der Außenminister ist da.
Sie haben gesagt, das Land werde schlechtgeredet. Ich muss sagen: Wir reden generell kein Land schlecht, sondern kritisieren schlechte Regierungspolitik. Dazu haben wir derzeit zur Bundesregierung viel zu sagen.
(Beifall bei der LINKEN)
Weiterlesen

DIE LINKE-Veranstaltung: Nein zur NATO. Nein zu Trumps Kriegen.

Die Bundesregierung tritt das Völkerrecht mit den Füßen

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem militärischen Einmarsch der türkischen Armee Ende Januar in den Norden Syriens, in die Region Afrin, da standen wir alle hier und haben debattiert. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages haben diese Offensive als völkerrechtswidrig verurteilt, und das war richtig so.
(Beifall bei der LINKEN)
Weiterlesen

Geschichten, die einen nicht loslassen – Das Kino Arsenal zeigte den Film True Warriors

Laut Hänsel sei diese Botschaft die, dass die Bundeswehr nun schon seit 17 Jahren in Afghanistan sei und kein Ende in Sicht sei. Sie würden nun darauf drängen, dass es endlich zu politischen Lösungen komme. Denn militärisch sei in diesem Land nichts zu lösen oder zu verändern. Nasir Formuli, Niklas Schenk und Heike Hänsel hoffen, dass die Botschaft des Filmes Gehör findet und die Bundesregierung ihre Afghanistanpolitik überdenkt.

Quelle:
http://www.rtf1.de/news.php?id=19003

Deutsche Außenpolitik muss endlich wieder Friedenspolitik werden!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Wer sich als SPD-Außenminister bis heute windet, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auch als völkerrechtswidrig zu benennen, der braucht das Wort Völkerrecht überhaupt nicht mehr in den Mund zu nehmen.
Weiterlesen

Stoppt das Massaker Erdogans in Afrin!

Europa darf nicht zum atomaren Schlachtfeld werden

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion auf ein weitreichendes Abrüstungsabkommen, den sogenannten INF-Vertrag. Das war ein entscheidender Beitrag zur europäischen Sicherheit. Praktisch alle landgestützten Mittelstreckenraketen wurden zerstört, auch die US-Pershing-Raketen, gegen die viele von uns damals demonstriert haben, zum Beispiel in Mutlangen in Baden-Württemberg.
(Beifall bei der LINKEN)
Weiterlesen

Keine Beteiligung Deutschlands am türkischen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Münchner Sicherheitskonferenz, die man eher „Münchner Unsicherheitskonferenz“ nennen müsste, wurde mehrfach erwähnt. Sie hat letzte Woche stattgefunden, und die Eskalation im Nahen und Mittleren Osten war dort mit Händen zu greifen. Eine Kriegsdrohung jagte die nächste. Das Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen – dazu gehört übrigens auch das Verbot, Gewalt anzudrohen – scheint in diesen Tagen nicht mehr viel wert zu sein. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete die Situation als schlimm; der Krieg in Syrien drohe zu einem neuen regionalen Krieg zu werden.
Weiterlesen

Fotos vom Neujahrsempfang mit Sevim Dagdelen

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel begrüßt über 200 Interessierte beim Neujahrsempfang der Tübinger Linken. Foto: Friedhelm Albrecht

Foto: Friedhelm Albrecht

Gerlinde Strasdeit, Kreisvorstandssprecherin und Fraktionsvorsitzende im Tübinger Gemeinderat berichtet, was die Linke bei den Haushaltsverhandlungen durchgesetzt hat. Foto: Friedhelm Albrecht

Gerhard Bialas, Urgestein der Tübinger Kommunalpolitik und diesjähriger Träger der Hölderlin-Plakette der Universitätsstadt Tübingen spricht ein Grußwort für Wählervereinigung Tübinger Linke. Foto: Friedhelm Albrecht

Claudia Haydt vom LINKE-Parteivorstand überreicht den Preis „Barrierefreiheit – das muss drin sein!“ für das barrierefreie Tübinger LINKE-Büro. Foto: Friedhelm Albrecht

Heike Hänsel stellt die Hauptrednerin Sevim Dagdelen vor. Foto: Friedhelm Albrecht

Martin Gross (ver.di-Landesbezirksleiter), Angela Hauser (Personalratsvorsitzende Uniklinkum Tübingen), Gerhard Bialas, Christa Bialas. Foto: Friedhelm Albrecht

Sevim Dagdelen forderte ein Ende der Kumpanei mit Erdogan und ein Stopp der Waffenlieferungen angesichts der Unterdrückung der Opposition in der Türkei und des Kriegs gegen die Kurd*innen. Foto: Friedhelm Albrecht

Der Große Saal des Gemeindehauses Lamm war war bis auf den letzten Platz gefüllt. Foto: Friedhelm Albrecht

Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag kritisierte das mit einer neuen Großen Koaltion drohende „Weiter so!“ in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Foto: Friedhelm Albrecht

Der Reutlinger General-Anzeiger sieht hier einen „Kampf um die Häppchen am kalten Büfett“. Foto: Friedhelm Albrecht

Claudia Haydt (Parteivorstand), Sevim Dagdelen (stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag), Heike Hänsel (Tübinger Bundestagsabgeordnete), Gerlinde Strasdeit (Kreisvorstandssprecherin und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat)