„Dieser intransparente Prozess erhöht die Gefahr eines Wahlbetruges, zumal der oppositionelle Kandidat der MAS laut der privaten Erhebungen von Tu Voto Cuenta, Ciesmori und Fundación Jubileo deutlich in Führung liegt. Zugleich wollen Akteure der Putsch-Regierung, allen voran der sogenannte Innenminister Arturo Murillo, offenbar Gewalt schüren, um mit Hilfe von Armee und Polizei eine Rückkehr zur Demokratie doch noch zu verhindern.

Für die von der Bundesregierung geforderten freien und fairen Wahlen in Bolivien ist ein transparenter Auszählungsprozess unabdingbar, jetzt entscheidet internationaler Druck darüber, ob dies auch von der De-facto-Regierung und denen von ihr neu besetzten Behörden eingehalten wird.“

BMWi in der Fragestunde über aufgekündigtes Lithium-Projekt nach dem Putsch in Bolivien: „Politische Lage in Bolivien nicht einfacher und auch nicht stabiler geworden“. Bundesregierung verfolgt Investitionsförderungs- und -schutzvertrag mit De-facto-Regierung von JeanineÁñez nicht weiter.

„Wenn die Bundesregierung nun zu der politischen Anklage gegen Morales und der zunehmenden Repression schweigt, trägt sie aktiv zur Festigung eines Unrechtsregimes in Bolivien bei. Offenbar hat das Auswärtige Amt schon vergessen, dass es selbst das Mandat der selbsternannten Interimspräsidentin Jeanine Anez ausdrücklich nur auf die Organisation von Neuwahlen binnen drei Monaten bezogen hat. Angesichts der repressiven Politik darf keine politische oder wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem De-facto-Regime stattfinden. Die Bundesregierung muss jegliche Auslieferungs- und Fahndungsgesuche, die auf die Kriminalisierung des politischen Gegners abzielen, auch über die internationale Polizeibehörde Interpol, entschieden und öffentlich zurückweisen.

Während das De-facto-Regime innenpolitisch und außenpolitisch Fakten schafft, steht nach wie vor kein Neuwahltermin fest. Die Bundesregierung steht daher in der Pflicht, auf eine umgehende neue Abstimmung unter internationaler Kontrolle zu bestehen. Demokratische, freie und faire Wahlen unter diesem De-facto-Regime sind ausgeschlossen.“

Zwei Wochen nach dem rechtsgerichteten Putsch in Bolivien wurde mit Hilfe internationaler Vermittlung ein Kompromiss für Neuwahlen beschlossen. Zwei Wochen massiver Gewalt, die bislang 30 Tote und mehr als 400 Verletzte gefordert hat. Ob die jetzt getroffenen Vereinbarungen dazu beitragen, dass die brutale Repression gestoppt wird und weitere tödliche Übergriffe durch Polizei und Militär auf Putschgegner verhindert werden, muss sich erst noch zeigen.

Man darf nicht außer Acht lassen, dass der nun erzielte Kompromiss für ein Wahlgesetz unter massiver Bedrohung der demokratisch gewählten Mehrheitsfraktionen der Bewegung zum Sozialismus (MAS) in beiden Kammern des Parlaments zustande gekommen ist. Dementsprechend wurden sowohl Evo Morales als auch sein Vizepräsident Linera von einer erneuten Wahl ausgeschlossen und sollen strafrechtlich verfolgt werden.

Das De-facto-Regime und der rechte Mob auf der Straße verfolgen die gewählten MAS-Abgeordneten weiterhin, auch Familienmitglieder stehen im Visier. Sie benötigen dringend Schutz durch internationale Parlamentarier*innen. Es ist derzeit unklar, ob nach dem Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung in Bolivien und angesichts der Willkür des Regimes faire und freie Wahlen stattfinden können. Der legitime Außenminister Boliviens, Diego Pary, hat daher recht, wenn er fordert, dass allen politischen Gruppierungen die vollen politischen Rechte zur Wahlteilnahme garantiert werden.

Eine neue Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Bolivien darf auf keinen Fall unter alleiniger Kontrolle des De-facto-Regimes durchgeführt werden. Sie müssen unter internationaler Beobachtung stehen. Nicht die US-dominierte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die sich nach der Wahl am 20. Oktober als unabhängige Instanz disqualifiziert hat, darf diese Aufgabe übernehmen, sondern alleine die UNO.

Dabei gilt: Kongress und Abgeordnetenhaus sind die einzig verbliebenen demokratisch legitimierten Gremien in Bolivien. Sie müssen führend beteiligt sein. Hier steht auch die Bundesregierung in der Pflicht. Denn das Auswärtige Amt hat vorschnell und unkritisch das De-facto-Regime der ultrarechten Senatorin Jeanine Áñez akzeptiert. Nach der völkerrechtswidrigen Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Venezuela im Februar hat die Bundesregierung damit erneut ein illegitimes Regime in Lateinamerika anerkannt. Dabei hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schon im Fall Venezuelas erklärt, die Anerkennung Guaidós erscheine fragwürdig, weil sich der Oppositionspolitiker »im Machtgefüge eines Staates noch nicht effektiv durchgesetzt hat.« Auch zwischen der MAS-Parlamentsmehrheit und dem militärgestützten De-facto-Regime in Bolivien findet ein Machtkampf statt, auf den die Bundesregierung erneut einseitig Einfluss genommen hat. Das zeigte sich in den Äußerungen von Regierungssprecher Steffen Seibert, der den Putsch gegen Evo Morales in der Bundespressekonferenz nachträglich legitimierte, indem er von »weit verbreiteten, schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten (…) in beinahe jedem untersuchten Wahlbezirk« sprach. Dabei hatte die OAS in 145 aus 34.551 Ergebnisprotokollen Unregelmäßigkeiten festgestellt und völlig offen gelassen, ob dadurch das Endergebnis maßgeblich beeinflusst wurde. Die Bundesregierung biegt sich die Wahrheit zurecht, wenn sie die Anerkennung des De-facto-Regimes mit der Notwendigkeit »freier und fairer Wahlen« begründet.

Denn die selbsternannte Interimspräsidentin hat bisher alles andere getan, als Wahlen zu organisieren: Die Beziehungen zu Kuba und Venezuela wurden gekappt; Hunderte kubanische Ärzte des Landes verwiesen und einige von ihnen offenbar unter Beteiligung der US-Botschaft festgenommen; der Austritt aus den Regionalbündnissen Alba und Unasur erklärt; die Botschaft in den USA wiedereröffnet. Nichts davon ist durch ein demokratisches Mandat gedeckt.

Der Umsturz in Bolivien verschärft den Rechtsruck in Lateinamerika, bei dem eine progressive Regierung nach der anderen über institutionelle Putsche unterschiedlicher Couleur gestürzt wird. Nun hat es Bolivien getroffen. Venezuela und Kuba sehen sich verschärften Sanktionen ausgesetzt. Die seit Wochen anhaltenden Massenproteste in Chile und nun auch Kolumbien gegen neoliberale Regime werden mit massiver Gewalt beantwortet. Gegen diese Entwicklung müssen wir hier und in Europa die internationale Solidarität organisieren.

Veröffentlicht in: Neues Deutschland, 27.11.2019, https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129280.bolivien-das-naechste-illegitime-regime.html

Die weiße Elite hat die Macht an sich gerissen und verfolgt nun die Anhänger von Morales erbarmungslos. Häuser werden angezündet, Familienmitglieder bedroht und entführt. Militär und Polizei gehen mit Schusswaffen gegen Proteste der indigenen Bevölkerung vor, es sind bereits mindestens 24 Tote zu beklagen. Die Wiphala, die Fahne der indigenen Nationen der Anden, wurde medienwirksam verbrannt.

Die evangelikale Rechtsaußen-Politikerin Jeanine Añez, die durch rassistische Aussagen gegenüber der indigenen Mehrheit aufgefallen war, hat sich zur neuen Präsidentin Boliviens ernannt. All dies hielt die Bundesregierung nicht davon ab, den Rücktritt Morales‘ als „wichtigen Schritt hin zu einer friedlichen Lösung“ zu begrüßen und die de-facto-Präsidentin als Übergangsregierung anzuerkennen. Diese hat bereits Evo Morales von möglichen Neuwahlen ausgeschlossen und ein Dekret erlassen, das dem Militär Straffreiheit gewährt bei seinem Vorgehen gegen die Massenproteste.

Im Vergleich zu Venezuela, hört man über Bolivien wenig in den Medien, ebenso wenig über die anhaltende Polizeigewalt in Chile gegen die seit Wochen andauernden Massendemonstrationen, die 20 Menschen das Leben gekostet hat. Auch über die Hintergründe wird kaum berichtet.

Bolivien verfügt über das weltweit größte Lithiumvorkommen, dessen Preis sich von 450 Dollar pro Tonne im Jahr 2003 auf bis zu 17.000 Dollar pro Tonne aktuell erhöht hat. Für die zukünftige Elektromobilität unverzichtbar. Dass ursprünglich ein deutsches Unternehmen den Zuschlag zur Erschließung in Bolivien erhalten hatte, hat die US-Regierung sicherlich aufgeschreckt. Alle, die mehr erfahren möchten über die aktuelle Situation, sind herzlich eingeladen am 2. Dezember um 19 Uhr ins Tübinger Schlatterhaus, von Pensamiento Latinoamericano und mir.

„Den Abgeordneten und Senatoren der bisher regierenden Bewegung zum Sozialismus, die die Mehrheit im Parlament stellen, wurde von rechtsgerichteten Milizen der Zugang zum Parlament verwehrt und sie wurden bedroht. Das Militär, das Anez die Präsidentenschärpe übergab, verweigerte der Parlamentsmehrheit dieser Partei jegliche Garantien. Es ist daher ein Skandal, dass sich Vertreter der EU offenbar bereits mit der rechtsgerichteten, rassistischen Anez getroffen haben, die noch bis gestern die indigene Bevölkerungsmehrheit und den gestürzten Präsidenten aufs Übelste beleidigt hat.

Die Bundesregierung darf dieses zivil-militärische Regime unter Anez nicht anerkennen, und muss auf eine rasche Rückkehr zur Demokratie und Neuwahlen drängen, die Präsident Evo Morales vor dem Putsch ausgerufen hatte. Eine Abstimmung unter den gegenwärtigen Bedingungen würde lediglich dazu dienen, eine zivil-militärische Junta in Bolivien zu legitimieren.“

Die rechte Opposition hat ihr vorläufiges Ziel erreicht, den Präsidenten zu stürzen. Man kann mit Fug und Recht von einem Staatsstreich sprechen, der seit der Wahl am 20. Oktober nun seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat. Dass von einem der Anführer der Opposition, Luis Camacho, umgehend nach dem Rücktritt das Einsetzen einer „Regierungsjunta“ gefordert wurde, zeigt den reaktionären Charakter des Protestes. Neben Morales sind mittlerweile Gouverneure, Bürgermeister, Abgeordnete und Senatoren seiner Partei MAS zurückgetreten, wie auch der Vize-Präsident, Álvaro García Linera, und die Präsidentin des Senats, Adriana Salvatierra.

»Kampf für Gleichberechtigung im Frieden fortsetzen«

Evo Morales begründete den Rücktritt vor allem damit, dass er den sozialen Frieden im Land wiederherstellen und die weitere Anwendung von Gewalt verhindern wolle. Sein Rücktritt war notwendig, „damit [die Anführer der Opposition Carlos] Mesa und Camacho nicht weiter die Häuser unseres Volkes niederbrennen, damit sie nicht weiterhin den einfachen Menschen schaden. Ich trete zurück, damit unsere Brüder in politischen Posten nicht weiterverfolgt werden. Ich bedaure diesen Putsch sehr. Ich möchte euch sagen, Brüder und Schwestern, der Kampf endet hier nicht. Wir werden diesen Kampf für Gleichberechtigung im Frieden fortsetzen.“

Die politische Verfolgung nimmt unter dessen Fahrt auf. Mittlerweile gibt es bereits erste Berichte über Festnahmen, so von der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Luis Camacho forderte mittlerweile die sofortige Festnahme von Morales selbst. Nachdem die Opposition zunächst nur auf der Durchführung einer zweiten Wahlrunde bestand, war sie gestern nicht einmal mit der Ausrufung von kompletten Neuwahlen und dem Rücktritt von Morales zufrieden, sondern wollen ihn, wie auch andere Regierungspolitiker, nun unmittelbar ins Gefängnis werfen. Mehr als 20 Persönlichkeiten der MAS haben in der mexikanischen Botschaft in La Paz Zuflucht gesucht und um Asyl gebeten.

Keine Beweise für einen Wahlbetrug

Vorausgegangen war die Herausgabe eines vorläufigen Berichts durch die von rechten Regierungen und den USA dominierte Organisation Amerikanischer Staaten, (OAS), in dem zwar Unregelmäßigkeiten nahegelegt wurden, aber keine Beweise für einen Wahlbetrug vorgelegt werden konnten. Die Empfehlung der OAS lautete Neuwahlen. Evo Morales, der die Überprüfung durch die OAS selbst veranlasst hatte, kündigte daraufhin an, Neuwahlen auszurufen. Nachdem kurz darauf aber nicht nur Oppositionspolitiker seinen umgehenden Rücktritt forderten, sondern auch das Militär, trat Morales zurück.

Sein Haus wurde ebenso gewaltsam attackiert, wie die Häuser vieler anderer Gouverneure und linker PolitikerInnen, ebenso wurden Familienangehörige massiv bedroht, so vom Präsidenten der Nationalversammlung, Victor Borda.

Bundesregierung muss Staatsstreich verurteilen

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt diesen Staatsstreich in Bolivien und die massive Gewalt in den Straßen und erklärt sich solidarisch mit Evo Morales und seiner Bewegung für den Sozialismus, MAS. Dabei steht sie an der Seite eines weltweiten Protests gegen diesen Putsch. So verurteilten die Präsidenten Argentiniens und Mexikos ebenso wie der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn sowie die Ex-Präsidenten Lula da Silva, Fernando Lugo und Rafael Correa den Putsch. Die UN zeigte sich ebenso besorgt und forderte die Opposition auf, dem Angebot eines Dialogs nachzukommen.

Die Bundesregierung, die bereits die Putsch-Politik gegen Venezuela unterstützt, ist aufgefordert, ihr Schweigen zu brechen, diesen Staatsstreich zu verurteilen und ein Ende der Gewalt zu fordern.

„Zugleich steht die bolivianische Wahlbehörde OEP in der Pflicht, die von der Opposition gestreuten Zweifel an dem Auszählungsprozess auszuräumen. Diese Zweifel rechtfertigen aber in keinem Fall die Gewalt von Teilen der Opposition gegen Regierungsgebäude und Wahllokale, mit dem Ziel der Destabilisierung des Landes. Dies erinnert an die Putschversuche in den oppositionellen Provinzen von 2012.

Mehr als fragwürdig ist die Intervention der US-nahen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die ohne weitere Erklärung die Ergebnisse infrage gestellt und den innenpolitischen Konflikt damit befeuert hat. Dieses Vorgehen widerspricht selbst der Interamerikanischen Demokratiecharta, wie Mexikos Vertreterin Luz Elena Baños bei der OAS zu Recht kritisierte. Die Bundesregierung darf sich nicht an diesem Versuch von Destabilisierung beteiligen.“

Ernesto Guevara, der wegen seiner argentinischen Herkunft den Beinamen Che (Freund) verliehen bekam, versuchte das Unmögliche. Zunächst in Kuba, wo es den Revolutionären unter Fidel Castro nach nur drei Jahren gelang, die von den USA und ihren Verbündeten wie der Bundesrepublik gestützte Batista-Diktatur zu stürzen. Wenige Wochen, nachdem Batista in Westdeutschland das Großkreuz des Bundesverdienstkreuzes verliehen bekam, wurde Guevara in Kuba im September 1957 zum Comandante mit Befehlgewalt über eine eigene Kolonne, die Guerilla ging zur landesweiten Offensive über, die letztlich zur Befreiung von Kuba führen sollte. Erfolglos blieben die Missionen im Kongo 1965 und in Bolivien, wo Che Guevara vor 50 Jahren – wie man inzwischen weiß – auf Initiative der CIA ermordet wurde.

Ein Mythos und ein Vorbild

Ernesto Guevara, der Che, bleibt aber nicht nur wegen seines Wirkens als Guerillero ein Mythos, der Mensch Guevara dient als Vorbild. Er war kein Politkader, sondern verstand durch eigene Erfahrung die Notwendigkeit, die herrschenden Verhältnisse zu verändern. Ab 1950 lernte er bei Reisen die Armut in Argentinien kennen, später dann in Chile, Kolumbien, Peru und Venezuela. In Peru lernte er den Kommunisten und Arzt Hugo Pesce kennen, der in einer Leprastation arbeitet. 1954 erlebt er in Guatemala den CIA-Putsch gegen die linke und demokratisch gewählte Regierung von Präsident Jacobo Árbenz in Guatemala. Er gelangt nach Mexiko und lernt dort zunächst Raúl und Fidel Castro kennen. Die Reisen waren für ihn wie ein zweites Studium neben seiner Medizinausbildung 1948-1953.

Der Blick auf Ernesto Che Guevara lohnt sich heute auch, weil er die globalen Verhältnisse erkennbar macht. Während sich Journalisten und Autoren in den Industriestaaten und Vertreter der lateinamerikanischen Oligarchie an dem Revolutionär abarbeiten, wird er vor allem in Lateinamerika von der verarmten Bevölkerungsmehrheit verehrt. Und nicht nur dort: Bei der Verleihung der „Oscars“ in Hollywood würdigten Antonio Banderas und Carlos Santana den Revolutionär, sein Konterfei ist im palästinensischen Flüchtlingslager Dheisheh im Gazastreifen ebenso zu sehen wie bei Demonstrationen für Abrüstung – oder zuletzt bei den Protesten gegen die G20 in Hamburg.

»Man kann ihn nicht entmystifizieren«

Vor allem Lateinamerika gedenkt Ernesto Che Guevara heute. Boliviens Präsident Evo Morales ließ fünftägige Staatsfeierlichkeiten ausrichten, die heute in der Stadt Vallegrande ihren Höhepunkt haben, wo die Überreste Guevaras mehr als 30 Jahre verscharrt waren, bevor sie 1997 in das Mausoleum in Santa Clara verbracht wurden. Dort fand am gestrigen Sonntag bereits die zentrale Gedenkveranstaltung statt, bei der Miguel Díaz-Canel Bermúdez, der Erste Vizepräsident des Landes, sprach: „Che ist heute eine moralische Referenz für viele Personen auf diesem Planeten, vor allem aber für die Jugend.“

Zugleich werden konservative Kräfte und Gegner der Kubanischen Revolution nicht müde, Ernesto Che Guevara „entzaubern“ zu wollen. Die Ironie der Artikel und Bücher der Kuba-Gegner liegt darin, dass sie mit jedem Beitrag den Mythos nähren. Oder, wie Ernesto Guevaras jüngerer Bruder Juan Martín Guevara unlängst während eines Deutschland-Besuchs im ZDF sagte: „Ich glaube, man kann ihn nicht entmystifizieren, denn der Mythos ist aus der Gesellschaft heraus geschaffen worden.“