Archiv für Brasilien

Freiheit für Lula da Silva

DIE LINKE verurteilt das politische Verfahren gegen den inzwischen inhaftierten ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und spricht den sozialen Bewegungen in Brasilien angesichts der massiv zunehmenden politischen Gewalt ihre Unterstützung und Solidarität aus. Das bekräftigten wir bei einem Besuch von Matheus Gringo de Assunção, dem Koordinator der brasilianischen Landlosenbewegung MST in São Paulo und Mitglied der Lula-Solidaritätskampagne, beim Arbeitskreis Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
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Freiheit für Lula da Silva, Demokratie für Brasilien

„Die mögliche Inhaftierung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva droht die politische Krise in dem südamerikanischen Land weiter zu verschärfen. Angesichts eines offensichtlich politisch motivierten Verfahrens und Hinweisen auf gefälschte Beweise müssen Bundesregierung und EU endlich auf einen rechtsstaatlichen Prozess drängen, der bislang nicht stattgefunden hat“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu einem nun gescheiterten Berufungsantrag des Politikers. Hänsel weiter:
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Düstere Allianzen

EU und USA greifen Demokratie in Lateinamerika an

In Lateinamerika ist eine neue Offensive gegen Demokratie, Selbstbestimmung und Sozialstaat im Gange. Nach der Rückkehr rechter Regierungen in Argentinien und Brasilien stehen erneut progressive Staatsführungen im Visier, besonders in Venezuela. Die USA und Europa, die alten Kolonialherren und Invasoren, teilen sich auch bei diesem neuen Feldzug die Arbeit: Washington droht militärisch und erhöht derzeit die Präsenz um Venezuela herum, die EU steht ihm dabei mit Sanktionen zur Seite. Dass mit der spanischen Regierung die alte Kolonialmacht als treibende Kraft in Brüssel auftritt, ist nicht verwunderlich: Die konservative Volkspartei hatte 2002 schon einen Putsch gegen den damaligen Präsidenten Hugo Chávez unterstützt und seither weitere Umstürze von Honduras bis Paraguay flankiert.

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https://www.jungewelt.de/artikel/327447.d%C3%BCstere-allianzen.html

Vergangen Kooperation VW mit Militärdiktatur Brasilien aufgedeckt – Konsequenzen?

Hier finden Sie die schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel aus dem Oktober 2017, zum Themenkomplex der Kooperation des VW-Konzerns mit der damaligen Militärdiktatur Brasiliens bei der Verfolgung Oppositioneller, wie vor kurzem von ehemaligen Folterern der Diktatur öffentlich gemacht. Inklusive der Antwort der Bundesregierung zu geforderten Konsequenzen hierzu:

Schriftlich Frage Oktober 2017 VW, Brasilien, Diktatur

Sport und Politik sind bei Olympischen Spielen nicht zu trennen

Noch kurz bevor im Estádio do Maracanã die Olympischen Spiele mit einer gewohnt pompösen Feier eröffnet wurden, hatten zehntausende Menschen an der Copacabana protestiert: gegen die massiven Ausgaben für das Großevent, gegen die De-facto-Regierung von Putschpräsident Michel Temer, für eine neue Sozialpolitik und eine Rückkehr zur demokratischen Ordnung. Dieser Gegensatz ist nicht neu. Schon in der Vergangenheit haben die Fußballmeisterschaften der FIFA oder die Olympischen Spiele des IOC für Proteste gesorgt. Und tatsächlich gibt es zahlreiche Kritikpunkte, die Sportpolitiker und Linke in die Debatte einbringen müssen.
Schon Ende vergangenen Jahres hatten Menschenrechtsorganisationen die Politik des IOC hinterfragt, weil zahlreiche Punkte der sogenannten REFORMAGENDA 2020 nicht umgesetzt worden waren. Mit diesem Programm hatte IOC-Chef Thomas Bach ursprünglich auf Kritiker eingehen wollen. In den Verträgen für Bewerberstädte für künftige Spiele aber fehlte der Punkt der Menschenrechte fast vollständig.
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Schriftliche Frage Mai 2016: Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff

SF-Nr 5-203 MdB Hänsel

Bundesregierung muss auf institutionellen Putsch in Brasilien reagieren

„Mit großer Sorge beobachtet DIE LINKE den fortschreitenden institutionellen Putsch in Brasilien, bei dem Teile der korrupten Oligarchie die progressive Präsidentin Dilma Rousseff stürzen wollen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Was wir derzeit in Brasilien erleben, ist kein Amtsenthebungsverfahren und kein Zwangsurlaub für Rousseff, sondern der Versuch, auf pseudodemokratische Art und Weise die gewählte Staatschefin abzusetzen. Das Verfahren wird inzwischen weltweit hinterfragt, auch wegen der Akteure: Von 65 Mitgliedern der Amtsenthebungskommission sind 37 wegen Korruption und anderer Verbrechen angeklagt. Vizepräsident Michel Temer, der Rousseff beerben will, soll an illegalem Ethanol-Handel beteiligt gewesen sein, Oppositionsführer Aécio Neves ist in den Korruptions-Skandal Lava Jato beim halbstaatlichen Petrobras-Konzern verstrickt; Paulo Maluf, Mitglied der Amtsenthebungskommission, wurde in Paris in Abwesenheit wegen Geldwäsche verurteilt.
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Dilma Rousseff muss nun auch ihre sozialen Versprechen durchsetzen

„Die Wiederwahl der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff und der Arbeiterpartei (PT) ist ein wichtiger Erfolg der lateinamerikanischen Linken und progressiven Kräfte. Ich gratuliere Dilma Rousseff heute ganz herzlich zu diesem Sieg“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Obwohl die Amtsinhaberin und die Arbeiterpartei einer sozialdemokratisch-rechten Einheitsfront aus Parteien, klerikalen Gruppen und Medienkonzernen gegenüberstanden, konnten sie sich mit fast 52 Prozent erneut durchsetzen.
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Heike Hänsel MdB beteiligt sich an VN-Konferenz Rio+20

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LNKE) wird an der Bundestagsdelegation zur „UN-Konferenz Rio plus 20: Nachhaltigkeit global umsetzen“ in Rio de Janeiro/Brasilien vom 20. bis 22. Juni 2012 und an der Alternativkonferenz „Gipfel der Völker“ teilnehmen.
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Wahlkreisinfo Mai 2010

Wahlkreisinfo Mai 2010

Inhalt:

  • Rede von Heike Hänsel MdB im Bundestag zur Lage in Haiti – S. 2
  • Dokumentarfilm zu Staudammprojekten in Brasilien, Zivilklausel in der Präambel der Universität – und: Beim
    Bund ist alles doof?!? – S. 3
  • Linke Termine, Kontakte, Büros – S. 4

Wahlkreisinfo Mai 2010