Donnerstag, 10. April 2008
„Dieses Welthandelssystem verstößt tagtäglich gegen das Menschenrecht auf Nahrung“
Rede von Heike Hänsel
Vor dem Hintergrund der Hungeraufstände in Haiti und in vielen afrikanischen Ländern kritisiert die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heike Hänsel, in der Bundestagsdebatte über die sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommmen (EPA) die Freihandelspolitik der EU.
Mittwoch, 12. Dezember 2007
EU-AKP-Abkommen: Faire Handelspolitik statt Freihandelsdiktat
Antrag
DIE LINKE fordert, dass kein AKP-Staat ab 2008 in seinen Handelsbeziehungen zur EU schlechter als bislang gestellt sein soll, und weist damit die Drohungen der EU-Kommission gegenüber den AKP-Staaten, die bis Jahresende kein Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnen, zurück. [PDF] (elektronische Vorab-Fassung)
Montag, 10. Dezember 2007
Eine andere Handelspolitik mit Afrika ist nötig und möglich
Pressemitteilung
„Die EU-Kommission steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Freihandelspolitik“, kommentiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung zentraler afrikanischer Länder auf dem EU-Afrika-Gipfel, die von der EU angestrebten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) nicht zu unterzeichnen.
Montag, 10. Dezember 2007
Scherbenhaufen EU-Freihandelspolitik – Eine andere Handelspolitik mit Afrika ist nötig und möglich
Gast-Kommentar von Heike Hänsel in der Linkszeitung
Heike Hänsel ist entwicklungs-politische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Die EU-Kommission steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Freihandelspolitik. Zentrale afrikanische Länder haben auf dem EU-Afrika-Gipfel angekündigt, die von der EU angestrebten Wirtschafts- partnerschafts- abkommen (EPAs) nicht zu unterzeichnen. Die EU-Kommission ist mit ihrem Versuch, die afrikanischen Länder in Freihandelsabkommen zu zwingen, gescheitert. Auch die Bundesregierung, die die harte Haltung der Kommission gegenüber den Verhandlungspartnern voll unterstützt hat, muss nach dem EU-Afrika-Gipfel endlich umdenken.
Donnerstag, 27. September 2007
EPAs stoppen – LINKE unterstützt Protest gegen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Pressemitteilung
Anlässlich der weltweiten Proteste gegen die Pläne der EU, mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) so genannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) abzuschließen, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Donnerstag, 9. August 2007
EU-Handelskommissar muss das Verhandlungsmandat entzogen werden
Pressemitteilung
Bei den Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den AKP-Staaten erhöht die EU den Druck und schreckt offenbar selbst vor Erpressung nicht mehr zurück. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert deshalb, dem EU-Handelskommissar Mandelson das Verhandlungsmandat zu entziehen:
Donnerstag, 19. Juli 2007
Wirtschaftspartnerschaft: Verhandlungen zwischen EU und CEMAC aussetzen
Pressemitteilung
Am 16. Juli fanden in Jaunde, Kamerun, Verhandlungen zwischen EU und CEMAC (Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft) zum Abschluss der EPA- Freihandelsabkommen statt. Im Vorfeld der EU-CEMAC-Verhandlungen veranstalteten NGO-Vertreter aus allen CEMAC-Staaten eine Konferenz, auf der sie in einer gemeinsamen Erklärung die EPAs ablehnten. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Hüseyin Aydin, Obmann im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklären sich mit der kritischen Zivilgesellschaft in Afrika, die sich zunehmend gegen die EPAs zu Wort meldet und somit ein deutliches Signal gegen eine Beteiligung an den Verhandlungen aussendet, solidarisch. Sie schließen sich der Forderung der afrikanischen sozialen Bewegungen nach einer Aussetzung der EPA-Verhandlungen an, weil die gegenwärtige Handelspolitik die Existenzgrundlage vieler Menschen in den Entwicklungsländern gefährdet.
Donnerstag, 28. Juni 2007
EU-AKP-Treffen: Zivilgesellschaftliche Einbindung ist eine Farce
Pressemitteilung
Anlässlich der heute zu Ende gegangenen EU-AKP-Versammlung und der Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten (EPAs) erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Im Rahmen des Treffens der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung von Europäischer Union und AKP-Staaten wurden Themen der afrikanisch-europäischen Beziehungen wie Handelspolitik, Migration und Rohstoffsicherung diskutiert.
Freitag, 22. Juni 2007
DIE LINKE fordert Moratorium für EPA-Verhandlungen
Pressemitteilung
Anlässlich des Treffens der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung von Europäischer Union und AKP-Staaten und der Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Die Europäische Union drängt in den Verhandlungen zu den EPAs auf einen weit gehenden Abbau der Handelszölle in den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) und will für EU-Unternehmen Investitionsschutz, Gleichstellung im Wettbewerb und Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in den AKP-Staaten durchsetzen.
Samstag, 12. Mai 2007
Faire und transparente Verhandlungen mit den AKP-Staaten
Pressemitteilung
Auf seiner Tagung am 14. und 15. Mai befasst sich der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der EU (RAA) u. a. mit der Europäischen Entwicklungszusammenarbeit und mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA), die die EU mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) verhandelt. Dazu erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:
