Archiv für Wahlkreis

Abrüsten statt Aufrüsten!

Samstag, 3. November 2018

Im Rahmen der Aktionstage für Abrüstung sprach Heike Hänsel MdB bei Kundgebungen am Samstag, 3. November 2018 um 12 Uhr in Tübingen auf dem Holzmarkt und um 16 Uhr in Stuttgart auf dem Karlsplatz am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus.

Weitere Infos: https://abruesten.jetzt/

Abrüsten für soziale Entwicklung und Klimaschutz

Zur Zeit bin ich mit einer Delegation des Bundestags bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Deutschland wird ab 2019 für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Die Herausforderungen sind groß: nukleare und konventionelle Abrüstung, zivile Konfliktlösungen, Bekämpfung von Fluchtursachen wie Krieg, Armut und Klimawandel angesichts von über 70 Millionen Flüchtlingen weltweit.

Präsident Trump setzt die UN durch immer geringere Beitragszahlungen unter Druck, so wird die Arbeit der UN-Organisation für die Flüchtlingsbetreuung wie zum Beispiel der palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen massiv gefährdet. Die Bundesregierung soll sich als Vermittlerin im UN-Sicherheitsrat verstehen, die für eine Überwindung des Blockdenkens und der Doppelstandards in Sachen Völkerrecht eintritt.
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Presseberichte zu Baris Ates

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.465cc11a-5f72-4abd-8dc2-a83896e001bf.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis herausgeholfen.

Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ein-deutsch-tuerke-wird-in-spanien-verhaftet-der-urlaub-endet-dramatisch.a815894a-13c0-416f-be12-a33efd17d0b1.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/bar_s-ates_-ein-opfer-erdogans-27235410.html

Die Tübinger Linken-Abgeordnete Heike Hänsel hat ein Spendenkonto für Ates eingerichtet und ihm damit aus der ärgsten Bedrängnis geholfen.

Quelle: http://www.fr.de/politik/tuerkische-justiz-ankaras-arm-reicht-an-die-costa-del-sol-a-1552563

Spendenaufruf für den von türkischem Haftbefehl bedrohten Baris Ates

Das Wahlkreisbüro von Heike Hänsel MdB organisiert den folgenden Spendenaufruf für den in Spanien festsitzenden türkischen Aktivisten Baris Ates

Der türkische Lehrer und Aktivist Baris Ates lebte bis vor kurzem in Tübingen und wurde während seines Spanienurlaubs, dort aufgrund eines Haftbefehls der türkischen Behörden verhaftet.

Baris Ates beteiligte sich in der Türkei an Studierendenprotesten und verweigerte den Kriegsdienst. Dies reichte der türkischen Justiz um ihn in einen Massenprozess mit 30 weiteren Angeklagten der Terrorunterstützung für schuldig zu sprechen. Baris Ates floh daraufhin nach Deutschland, wo er 2012 umgehend den Flüchtlingsstatus zugesprochen bekam. Als es nun zum ersten Mal seit 6 Jahren mit seinen Kindern Urlaub machen wollte, wurde er umgehend nach seiner Ankunft in Spanien verhaftet.
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Bundesregierung rüstet massiv auf

Die Bundesregierung rüstet massiv auf: der Verteidigungsetat soll von 38,5 auf 43 Milliarden Euro in 2019 ansteigen und in der mittelfristigen Finanzplanung sind über 27 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen. Damit marschiert diese Regierung, trotz gegenteiliger Behauptungen der SPD, Richtung 2%-Ziel der Nato. Auf dem gestrigen Nato-Gipfel in Brüssel wurden die Drohungen gegen Russland noch einmal verschärft. Das neue NATO-Logistik-Zentrum in Ulm zur schnellen Truppenverlegung gen Osten wurde beschlossen. Damit wird Deutschland zum Dreh- und Angelpunkt für das gegen Russland immer aggressiver auftretende Bündnis.
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Fast eine Milliarde für kampffähige Drohnen

Nun kommen sie also doch. Die Bundesregierung will die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen bereits am 13. Juni im Haushaltsausschuss, noch vor Verabschiedung des regulären Haushalts, beschließen. Für fast eine Milliarde Euro sollen israelische Kampfdrohnen auf neun Jahre geleast werden – so lange, bis eine eigene europäische Kampfdrohne produktionsreif ist.

Letztes Jahr stellte sich die SPD, kurz vor der Bundestagswahl, noch quer, setzte den Drohnenantrag von der Tagesordnung, verhinderte also eine Abstimmung. Kein Wunder, denn in allen Meinungsumfragen lehnen große Bevölkerungsmehrheiten die Anschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen ab. Nun aber soll mit Unterstützung der SPD die Anschaffung der Drohnen in Windeseile durchs Parlament gepeitscht werden.
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Linke unterstützt Forderungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN erklärt anlässlich der Warnstreiks im Öffentlichen Dienst: „Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach 6% mehr Lohn, mindestens 200 Euro pro Monat sowie 100 Euro mehr für Auszubildende sind mehr als berechtigt. Die Arbeitgeber von Bund und Kommunen müssen ihre Blockadehaltung aufgeben und sich bewegen!“
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Schauspieler Nasir Formuli kam zur Preview der Doku „True Warriors“

Afghanistan anders sichtbarmachen: Das erhofft sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel von Filmen wie der Doku „True Warriors“, die am Mittwoch im Tübinger Kino Arsenal zu sehen war. Politiker reisten in der Regel zwei bis drei Tage in das Land, „mit einem gewaltigen Sicherheitskordon“. Der Film zeige den Alltag in in Afghanistan, und wie die Menschen dort versuchten, gegen die Gewalt aufzubegehren. Von ZDF und Arte koproduziert, wird diese bemerkenswerte Hommage an die couragierten Kabuler Künstler/innen hoffentlich bald im Fernsehen ausgestrahlt. Hänsel kritisierte, dass soeben wieder neun Afghanen von Leipzig aus abgeschoben wurden.

Quelle:
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sogar-die-Taliban-lachten-368745.html

Geschichten, die einen nicht loslassen – Das Kino Arsenal zeigte den Film True Warriors

Laut Hänsel sei diese Botschaft die, dass die Bundeswehr nun schon seit 17 Jahren in Afghanistan sei und kein Ende in Sicht sei. Sie würden nun darauf drängen, dass es endlich zu politischen Lösungen komme. Denn militärisch sei in diesem Land nichts zu lösen oder zu verändern. Nasir Formuli, Niklas Schenk und Heike Hänsel hoffen, dass die Botschaft des Filmes Gehör findet und die Bundesregierung ihre Afghanistanpolitik überdenkt.

Quelle:
http://www.rtf1.de/news.php?id=19003

Linke unterstützt Warnstreiks der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN erklärt anlässlich der Warnstreiks im Öffentlichen Dienst: „Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach 6 % mehr Lohn oder mindestens 200 Euro für 12 Monate, sowie 100 Euro mehr für Auszubildende sind mehr als berechtigt. Die Arbeitgeber von Bund und Kommunen müssen ihre Blockadehaltung aufgeben und sich bewegen!“
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