Wahlkreisinfo – Heike Hänsel (MdB 2005-2021, Archiv) https://www.heike-haensel.de Tue, 20 Aug 2013 17:34:48 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.0 Je stärker DIE LINKE desto größer der Druck für eine soziale und friedliche Politik https://www.heike-haensel.de/2013/08/16/je-starker-die-linke-desto-groser-der-druck-fur-eine-soziale-und-friedliche-politik/ Fri, 16 Aug 2013 17:31:26 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=7629 btw13-plakat-wk290-haenselWie jeden Sommer verbringe ich einen Teil meines Urlaubs in einer Freizeit für alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern aus der Region Stuttgart, die auf Hartz IV angewiesen sind. Jedes Mal aufs Neue bin ich mit den alltäglichen Problemen dieser Frauen konfrontiert. Neben dem Dauerstress als Alleinerziehende macht der Staat auch noch Stress. Dazu zählt die Angst vor dem Sachbearbeiter im Jobcenter, der ständige Druck, eine unterbezahlte Arbeit annehmen zu müssen bei gleichzeitig schlechtem Angebot für ganztägige Kinderbetreuung und das Chaos bei der Bewilligung von Bildungsgutscheinen.

Durchweg eine Politik der Bevormundung und Entwürdigung. Da braucht es Ermutigung und Hoffnung. Doch kann ich diesen Frauen guten Gewissens sagen, dass sich an diesem System bald etwas ändern wird? Wenn ich mir den Wahlkampf anschaue und die derzeitigen Wahlprogramme der Parteien, dann lautet die Antwort eindeutig nein. Auch bei den Diskussionen auf Wahlpodien wird das Thema Hartz IV gerne umschifft. Vor allem Rot-Grün fordert scheinbar eine soziale Wende, aber eine grundsätzliche Abkehr von der neoliberalen Agenda 2010 hört man nicht. Es wird also nach der Wahl keinen Politikwechsel, sondern allenfalls einen Regierungswechsel geben – wenn überhaupt.

Denn das ständige Herbeireden einer rot-grünen Mehrheit, die es faktisch derzeit nicht gibt, und der „Countdown“ bis zur Kanzlerschaft eines Peer Steinbrück sind nur noch peinlich. SPD und Grüne haben eine Mehrheit nur mit der Linken, und da sie diese ablehnen, hat Rot-Grün keine Machtoption. Also werden wir mit irgendeiner anderen Koalition konfrontiert werden, eventuell unter Beteiligung der SPD oder der Grünen, aber nicht gemeinsam.

Und da haben dann doch der Wähler und die Wählerin eine gute Option: Je stärker die Linke als Opposition im Bundestag wird, desto größer wird der Druck auf die Regierungsparteien, eine soziale und friedliche Politik umzusetzen. Denn das ist unsere Erfahrung aus acht Jahren Oppositionsarbeit. Nur mit einer linken Wahlalternative wird auch die Politik der anderen Parteien etwas sozialer ausgerichtet. Das zeigt die Forderung nach einem Mindestlohn, und das kann man deutlich an den derzeitigen Programmen von SPD und Grünen sehen. Denn Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft. Das kann nur gut sein. Wenn sich so etwas für die alleinerziehenden Frauen verbessert, dann lohnt sich Opposition.

]]> Wahlkreisinfo Juni/Juli 2012 https://www.heike-haensel.de/2012/07/09/wahlkreisinfo-junijuli-2012/ Mon, 09 Jul 2012 10:38:33 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=5824 Persönliche Erklärung zur Bundestagsdebatte zum Fiskalpakt am 29.6.2012
Rede von Heike Hänsel im Bundestag am 14.6.2012 zur UN-Konferenz – Rio plus 20: Globale Gerechtigkeit statt grüner Kapitalismus
Pressemitteilung: Globale Gerechtigkeit statt grüner Kapitalismus vom 26.6.2012
Pressemitteilung: Institutioneller Staatsstreich in Paraguay darf nicht akzeptiert werden vom 24.6.2012
Termine

Wahlkreisinfo Juni/Juli 2012

]]> Wahlkreisinfo April 2012 https://www.heike-haensel.de/2012/03/29/wahlkreisinfo-april-2012/ Thu, 29 Mar 2012 13:24:21 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=5258 Kolumne: Solidarität auch im Streik
Afghanistan: Interview mit Malalai Joya: »Die USA und ihre Alliierten täuschen die Menschen«
Rede im Bundestag: „Wir sind alle Griechen!“
Ostermarsch 2012

Wahlkreisinfo April 2012

]]> Wahlkreisinfo Januar 2012 https://www.heike-haensel.de/2012/01/30/wahlkreisinfo-januar-2012/ Mon, 30 Jan 2012 08:34:40 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=5018 Inhalt:

  1. Kolumne: Verflechtung von Politik und Wirtschaft
  2. Rede: Völkerrechtswidrige Besatzung der Westsahara durch Marokko beenden
  3. Block Dresden 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist
  4. Tübinger Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
  5. Termine

Download Wahlkreisinfo Januar 2012 (PDF)

]]> Wahlkreisinfo Oktober/November 2011 https://www.heike-haensel.de/2011/10/31/wahlkreisinfo-oktobernovember-2011/ Mon, 31 Oct 2011 10:02:51 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=4608 Inhalt

  1. Irrwitzige neue Euro-Risiken
  2. Rede im Bundestag zu 50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit
  3. Aufruf des Aktionsbündnisses gegen S21: Ja zum Ausstieg!
  4. Statement: Euro-Rettungsschirm: weiteres Geschenk für Banken und Spekulanten
  5. Termine

Wahlkreisinfo Oktober/November 2011

]]> Wahlkreisinfo Juli 2011 https://www.heike-haensel.de/2011/07/18/wahlkreisinfo-juli-2011/ Mon, 18 Jul 2011 09:14:53 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=4243 Inhalt:

  1. Die eigentliche Bankenkrise
  2. Rede zur Rohstoffstrategie der Bundesregierung
  3. Interview im ND über den Westsaharakonflikt
  4. Friedensstadt Tübingen 2011 16.07. – 24.07.

Wahlkreisinfo Juli 2011

]]> Wahlkreisinfo Juni 11 https://www.heike-haensel.de/2011/06/15/wahlkreisinfo-juni-11/ Wed, 15 Jun 2011 09:50:08 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=4066 Inhalt:

  1. Politik der Versöhnung
  2. UN-Millennium-Kampagne erhalten!
  3. Stuttgart 21 verhindern!
  4. Aktuelles, Termine und Kontakt

Wahlkreisinfo Juni 2011

]]> Wahlkreisinfo Februar 2011 https://www.heike-haensel.de/2011/02/15/wahlkreisinfo-februar-2011/ Tue, 15 Feb 2011 14:46:58 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=3852 Inhalt:

  • Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär – Heike Hänsel MdB am 21.01.2011 im
    Bundestag
  • Aufruf Dresden Nazifrei – Am 19. Februar 2011 Nazis blockieren in Dresden
  • Linke Termine, Kontakte, Büros

Wahlkreisinfo Februar 2011

]]> Wahlkreisinfo Dezember 2010 https://www.heike-haensel.de/2010/12/06/wahlkreisinfo-dezember-2010/ Mon, 06 Dec 2010 11:51:23 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=3538
Wahlkreisinfo Dezember 2010 (PDF)

]]> Wahlkreisinfo Oktober 2010 https://www.heike-haensel.de/2010/10/19/wahlkreisinfo-oktober-2010/ Tue, 19 Oct 2010 07:04:38 +0000 http://www.heike-haensel.de/?p=3179

Wahlkreisinfo Oktober 2010

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