Archiv: vergangene Termine

Heike Hänsel in Schwetzingen

Die Direktkandidatin für die Partei DIE LINKE., Alena Schmitt, kommt mit Heike Hänsel (MdB) am Samstag, 04.09.2021, nach Schwetzingen auf die „Kleinen Planken“ vor die VHS.Alena Schmitt als auch Heike Hänsel stehen ihnen dort zu allen Fragen, rund um die Bundestagswahl, Rede und Antwort.Unsere MdB, Heike Hänsel, ist ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Obfrau im Unterausschuss Vereinte Nationen, Int. Organisationen und Globalisierung.Somit ist sie genau die Richtige Ansprechpartnerin für alles was sich gerade rund um das Thema Afghanistan ereignet.Beide, Alena Schmitt und Heike Hänsel, können sie auf den „Kleinen Planken“ von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr besuchen, so bietet sich die Gelegenheit auf all ihre Fragen eine Antwort zu bekommen. Der Ortsverband DIE LINKE. Schwetzingen freut sich auf Ihren Besuch am Infostand und auf einen regen Austausch mit unseren Gästen.


Der Afghanistan-Krieg – eine Katastrophe mit Ankündigung. Was sind die Konsequenzen und politischen Schlussfolgerungen aus dem Afghanistan Desaster der NATO?

Donnerstag, 2. September 2021, 18.30 Uhr

Rottenburg, AWO-Heim, St. Moriz-Platz 7

Diskussion mit Heike Hänsel, MdB, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag


Antikriegstag 2021: Kundgebung in Tübingen

Für eine friedliche Zukunft!
Für Abrüstung und Entspannung!
Gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Mittwoch, 1. September 2021, 17 Uhr, Tübingen, Holzmarkt


Es rufen auf:
Bündnis Bleiberecht, Tübingen
DGB, Kreisverband Tübingen
Frauenverband Courage, Tübingen
Friedensmahnwache, Tübingen
Gesellschaft Kultur des Friedens, Tübingen
Heike Hänsel MdB, Tübingen
Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen
NaturFreunde Tübingen e.V.
Tübinger Friedensplenum-Antikriegsbündnis
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten, Tübingen

Der Liedermacher Hans Eitle wird die Kundgebung musikalisch begleiten.

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt de Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Aus dem Schwur der überlebenden Häftlinge des KZ Buchenwald vom 19. April 1945


Heike Hänsel & Aynur Karlıklı in Rottweil: Wahlkampfauftakt mit Infostand

Unsere Kandidatin für den Wahlkreis Rottweil/Tuttlingen Aynur Karlıklı wird gemeinsam mit Heike Hänsel (MdB) den Wähler*innen ein persönliches Kennenlernen anbieten.

Wann: Montag, 30. August 2021

Uhrzeit: 9:00 – 13:00 Uhr

Wo: Obere Hauptstraße 9-13 in Rottweil



„Statt Altersarmut: Renten rauf!“

Donnerstag, 5. August 2021, 18 Uhr

Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2

Veranstaltung mit Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag


Heike Hänsel informiert sich in Mössingen über Regionalstadtbahn, Radwege, Stadtentwicklung und Generalstreik

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE) wird sich am Donnerstag, 29. Juli 2021 in Mössingen gemeinsam mit Linken-Kreisrat Bernhard Strasdeit von der Mössinger Stadträtin Claudia Jochen und weiteren Aktiven der Linken im Steinlachtal (LiSt) an verschiedenen Stationen über aktuelle politische Herausforderungen, aber auch über den Umgang mit der Geschichte des Generalstreiks informieren lassen.

Um 14:30 Uhr wird Siegfried Riekeles am Mössinger Bahnhof über die geplante Regionalstadtbahn informieren. Um 15 Uhr wird der Erinnerungskubus zum Generalstreik im Mössinger Rathaus besichtigt. Ab ca. 15.30 Uhr wird sich Heike Hänsel MdB bei einem Spaziergang zum Pausa-Quartier über die Themen Fahrradwegenetz und Stadtentwicklung im Pausa-Quartier in den Händen eines Investors und Denkmalschutz. Um 16.00 Uhr ist eine Kaffeepause im Cafe Pausa geplant.

Um 16.30  Uhr geht es am Jakob-Stotz-Platz um das Thema: Jakob Stotz – Ein Vorbild gegen rechts. Heike Hänsel legt einen Blumenkranz am sehr bescheidenen Jakob-Stotz-Denkmal nieder. Gegen 17.00 Uhr ist am Parkhaus in der Grasshopperstraße das Thema Stadtplanung – Mössingens neue Mitte, die mangelnde Aufenthaltsqualität in der Autostadt Mössingen – keine Fußgängerzone, keine sicheren Fahrradwege, keine schattenspendenden Bäume.


Wir laden Euch recht herzlich zum Friedenspolitischen Ratschlag ein:

Die Veranstaltung findet statt am Samstag, den 24.07.2021 ab 12:30 Uhr ein.

Ort: Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2, 72070 Tübingen.

Die friedenspolitischen Forderungen der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2021

Hier der geplanter Tagesablauf:

12:30 Uhr Ankommen und Kennenlernen

13.00 Uhr Begrüßung

13.05 Uhr bis 14:30 Uhr

Die Bundeswehr ist weltweit im Einsatz, warum und wo?

Referent*innen: Heike Hänsel und Tobias Pflüger beide MdB DIE LINKE

Was ist der Unterschied zwischen Kampf-, Auslandseinsatz und sonstigen „Missionen“? NATO-Politik – was will die Linke?

15.00 Uhr bis 16.00 Uhr

EU-Armee und EU-Rüstungsprojekte

Referentin: Claudia Haydt Landesgeschäftsführerin DIE LINKE BaWü und Vorstand Europäische Linke

Die Bundesregierung und die Grünen setzen auf Europa um militärisch und rüstungspolitisch schlagkräftiger zu werden. Was steckt dahinter und was ist PESCO?

16.30 Uhr bis 17.30 Uhr

Rüstungsexporte ein lohnendes und blutiges Geschäft

Referent: Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung e. V – IMI)

Aus machtpolitischen Erwägungen und damit sich deutsche und europäische Rüstungsprojekte „rechnen“, setzt die Bundesregierung auf Rüstungsexporte. Sie ist auf diesem Gebiet ein Global Player und heizt somit auch Konflikte in aller Welt mit an. Was und wohin wird exportiert und was können wir dagegen tun?


Am 26. September 2021 sind Bundestagswahlen. Dabei geht es auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um viel.

Finanz und Steuerpolitik 

Gesundheit – Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas

Rente – Arbeitsmarkt – Soziales

Diese und andere Themen werden wir am Freitag, den 23. Juli 2021 ab 19:00 Uhr in der Panzerhalle im Französischen Viertel in Tübingen mit den Bundestagskandidat*innen des Wahlkreises Tübingen diskutieren.

An der Debatte nehmen teil:

Christian Kühn (Bündnis 90/ Die Grünen)

Annette Widmann-Mauz (CDU)

Dr. Martin Rosemann (SPD)

Julian Grünke (FDP)

Heike Hänsel (DIE LINKE)

Hierzu lädt der DGB-Kreisverband Tübingen alle Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den Wahlkreis Tübingen zum mitdiskutieren herzlich ein.


Podium Offene Kirche und Diakonie

NACHHAKEN zu Schöpfung – Gerechtigkeit – Menschenwürde bei den Kandidierenden des Wahlkreises Tübingen:

Julian Grünke (FDP), Christian Kühn (Grüne, MdB), Heike Hänsel (Die Linke, MdB), Dr. Martin Rosemann (SPD, MdB), Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU, MdB)

wann: Mittwoch, 21. Juli 2021, 20:00 Uhr

wo: Evangelische Eberhardskirche Eugenstraße 21, 72072 Tübingen

Livestream über: www.eberhardsgemeinde.de

Es laden ein: Offene Kirche Tübingen und Diakonisches Werk Tübingen, Ev. Firstwald-Gymnasium Mössingen, Evangelische und Katholische Kirchengemeinde Rottenburg, Evangelische Eberhardsgemeinde Tübingen, Evangelisches Kreisbildungswerk Tübingen


TAT trifft Politik: Gespräche mit den Kandidat:innen zur Wahl

Für die im September anstehende Bundestagswahl bietet der Tübinger Arbeitslosen-Treff wieder eine Veranstaltungsreihe mit Politiker:innen an. Aufgrund der Pandemie allerdings rein virtuell über Zoom. Wir freuen uns auf möglichst zahlreiche Teilnahme und können dazu folgende Termine ankündigen:

• Mittwoch, 21. Juli, 18 Uhr: Heike Hänsel (Linke)

Die Veranstaltungen sind alle auch auf Facebook zu finden. Wer also Facebook nutzt, der darf seine Teilnahme gerne dort bestätigen und  Freunde und Bekannte dazu einladen. Der Arbeitslosen-Treff hat kein Geld für bezahlte Anzeigen, wir sind daher auf die „virale Verbreitung“ durch unsere Unterstützer:innen angewiesen.

Veranstaltungen des Tübinger Arbeitslosen-Treffs auf Facebook

Darüber hinaus werden fast alle Gespräche auch über YouTube angeboten. Sowohl live als auch anschließend zum Nachschauen. Wer einen Google-Account hat ist herzlich dazu eingeladen unseren Kanal dort zu abonnieren. Es besteht dann auch die Möglichkeit sich an die einzelnen Livestreams im Vorfeld über YouTube erinnern zu lassen.

Livestreams des Tübinger Arbeitslosen-Treffs auf YouTube


Solidarität mit den Sozialprotesten in Kolumbien – Stopp aller Waffenlieferungen an Kolumbien!

20. Juli um 19:00 – 20:00

Seit mehr als zwei Monaten läuft in Kolumbien ein unbefristeter Nationalstreik, die Regierung geht gewaltsam massiv gegen die Demonstrierenden vor. 86 hingerichtete junge Menschen, hunderte verschwundene Menschen, tausende illegale Verhaftungen, mehr als 100 Vergewaltigungen, Augenverletzungen, und das Morden nimmt kein Ende! Heike Hänsel (MdB) und Mehmet Yildiz (MdHB) diskutieren über internationale Solidarität und fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenexporte nach Kolumbien.

Online-Veranstaltung über Zoom

https://zoom.us/j/96869411505

Meeting-ID: 968 6941 1505
Kenncode: 893249


Politik mal anders!

Du wolltest schon immer einmal die Tübinger Bundestagsabgeordneten kennenlernen? Dann besuche doch die JGR-Veranstaltung “Politik mal anders” am 15. Juli ab 16.30 im Bricks, Jugendcafé. Zu der Veranstaltung kommen die Bundestagsabgeordneten der CDU (Annette Widmann-Mauz), der GRÜNEN (Chris Kühn), der LINKE (Heike Hänsel), der SPD (Dr. Martin Rosemann) und der FDP (Julian Grünke). Bei der Veranstaltung kannst du die Bundestagsabgeordneten sowohl auf politischer, als auch auf persönlicher Ebene besser kennen lernen. Wenn du dabei sein willst, dann melde dich bitte auf der Homepage des Bricks an.


#SOSKolumbien

Die Tübinger Bundetagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, berichtet mit Bildern am Freitag, 16. Juli 2021, ab 20.00h, im Bürgerheim Tübingen, Schmiedtorstr. 2, über ihre Delegationsreise nach Kolumbien, die vom 4.-10. Juli stattfand. Hänsel war Teilnehmerin einer internationalen Verifizierungsmission, die das Ziel hatte, staatliche und paramilitärische Gewalt gegen die soziale Protestbewegung im Land zu dokumentieren. In der Diskussion soll es auch um Möglichkeiten der Unterstützung und Solidarität gehen. Da die TeilnehmerInnenzahl aufgrund von Corona-Maßnahmen auf 25 beschränkt ist, bitten wir möglichst um Rückmeldung unter heike.haensel.wk@bundestag.de


Nach dem Wahlsieg der Linken in Bolivien, wie weiter?

Der von der US-Administration und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterstützte und von der EU geduldete Putsch gegen Evo Morales in Bolivien wurde durch den überwältigenden Wahlsieg der Bewegung zum Sozialismus (MAS — Movimiento al Socialismo) im Dezember 2020 beendet.

Welche politischen und sozialen Schäden hat die de-facto Regierung Anez hinterlassen und wie sieht die neue Politik des linken Präsidenten Luis Arce und der MAS-Bewegung aus?

Und was sind die Forderungen der Protestbewegung in Kolumbien?

Darüber berichten Walter Magne Veliz, ehemaliger Botschafter Boliviens in Deutschland und Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag.

Datum: 14.07.2021, 19:00 Stadt: Stuttgart Veranstaltungsart: Informations- und Diskussionsveranstaltung Veranstaltungsort: Stuttgart-Sillenbuch, Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock-Str. 26 Veranstalter: Clara-Zetkin-Haus


Kundgebung und Konzert “Freiheit für Julian Assange”

Der Gründer von “WikiLeaks”, der Australier Julian Assange, wird am 3. Juli dieses Jahres 50 Jahre alt. Grund genug für uns, eine Kundgebung zu machen: Julian Assange Solikundgebung am Samstag, 3. Juli 2021, 17:30 Uhr, Marktplatz Esslingen.

Ohne Julian Assage und Chelsea Manning keine Veröffentlichung von Kriegsverbrechen der USA, Englands und der NATO in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Syrien und anderswo. Ohne “WikiLeaks” und Edgar Snowden wüssten wir nicht, wie und wo überall uns die NSA bespitzelt. Insgesamt 11 Jahre lang ist Julian nun in Isolation; zunächst in der Botschaft Ecuadors; und nun seit über zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bei London. Leider soll Julian Assange immer noch angeklagt werden und falls er an die USA ausgeliefert wird, für 175 Jahre wegen Landesverrats weggesperrt bleiben! Professor Dr. Nils Melzer, der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Folter, nennt die verschiedenen Verfahren gegen Julian und seine Behandlung das was sie sind: Folter.

Wir sagen: Nein! Nicht wer Kriegsverbrechen und Bespitzelung aufdeckt muss ins Gefängnis, sondern wer sie begeht!

Da zu einer guten Feier auch Musik gehört, werden uns die Band “Buschläufer”, die “Treibgutkomplizen” sowie „Leaf und die Saitenstrolche“ konzertant durch die Kundgebung begleiten. Redebeiträge wird es u.a. von Eberhard Kögel von „Die Anstifter“, der Roten Hilfe und Janka Kluge geben. Hauptrednerin ist MdB Heike Hänsel aus Tübingen. Sie hat Julian Assange schon mehrmals im Gefängnis besucht; und soweit dies möglich war, an den Prozessen gegen Julian als Beobachterin teilgenommen.

Eintritt frei – Spenden erbeten.


Mahnwache und Kundgebung „FREE ASSANGE“ für Freilassung von Julian Assange!

Anlässlich des 50. Geburtstages des Journalisten und Wikileaks-Gründers Julian Assange laden die Gesellschaft Kultur des Friedens und andere Initiativen zu einer Mahnwache und Informationskundgebung unter dem Motto „Free Assange“ am

Samstag, 3. Juli, 12.00 Uhr, in Tübingen ein, Kirchgasse Ecke Kronenstraße (zwischen Holzmarkt und Marktplatz).

Dort werden auch Unterschriften für seine Freilassung gesammelt.

Corona-Regeln sind einzuhalten (Maske/1,5m Abstand)

Mit der Mahnwache soll auf das Schicksal des seit 2019 im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Auslieferungshaft sitzenden Julian Assange aufmerksam gemacht werden mit aktuellen Informationen zum Stand des Gerichtsprozesses und einer Grußbotschaft von seiner Lebensgefährtin aus London. An diesem Tag finden bundesweit und weltweit zahlreiche Protestaktionen und Kundgebungen für die sofortige Freilassung von Julian Assange statt, dem bei einer Auslieferung in die USA 175 Jahre Haft drohen. Er wird von den USA politisch verfolgt, weil er unter anderem US-Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan veröffentlicht hat.

Gerade angesichts der Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der NATO muss die wichtige Rolle von Julian Assange gewürdigt und die für Kriegsverbrechen Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft gezogen werden.


Globale soziale (Impf)Gerechtigkeit / Global Social (Vaccine) Justice

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++++Die Veranstaltung findet via Zoom statt und wird ins deutsche und englische übersetzt. ++++++++This event takes place via zoom and will be translated into English. Please scroll down for English description. ++++

Die Corona-Pandemie hat die Ungleichheit auf der Welt weiter verschärft. Menschen, die in Armut leben, können sich weniger gut schützen, erkranken schwerer und sterben häufiger. Die Krise verschärft die Ungerechtigkeit innerhalb von Gesellschaften, aber auch global.​ Corona wirkt wie ein Brennglas, Reiche profitieren und Arme werden ärmer. Die Ungleichheit zeigt sich auch bei der Impfstoffverteilung: während in den reichen Ländern der Welt immer mehr Menschen immunisiert werden, spitzt sich die Lage in ärmeren Regionen katastrophal zu. Über globale soziale Gerechtigkeit und Impfstoffverteilung wollen wir im Rahmen eines Seminartages “Globale soziale (Impf)Gerechtigkeit” am Samstag, den 26. Juni ab 10:30 mit unseren Gästen in zwei Panels diskutieren.

Agenda 10. 30 Uhr Eröffnung: Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken
10:45-12:15 Panel 1: Für eine gerechte Verteilung des COVID-19-Impfstoffs Der Verzicht auf das Covid-19-Impfstoffpatent und der freie Zugang zu den für die Impfstoffherstellung erforderlichen technologischen Wissen könnten letztendlich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie stoppen. Trotzdem setzte sich der Impfstoff-Nationalismus durch. Wie schaffen wir weltweit einen fairen Zugang zu Impfstoffen? Wo liegen die Hindernisse auf dem Weg dahin?
Marc Botenga, MdEP THE LEFT, No Profits on Pandemic
Heike Hänsel, MdB DIE LINKE
Elisabeth Massute, Ärzte ohne Grenzen
Abhay Shukla, People’s Health Movement, India Moderation: Alicja Flisak, DIE LINKE
12:45- 14:30Panel 2 – Covid-19 als soziale Krise und Herausforderung für globale Gerechtigkeit
Die Corona-Pandemie zeigt die Notwendigkeit einer globalen Umverteilung von Reichtum, Ungleichheit nimmt weiter zu.
Die Krise zeigt auch, wie sehr wir als Weltgemeinschaft aufeinander angewiesen sind. Solidarität darf nicht an unseren Grenzen enden. Über die sozio-ökonomischen Folgen der Pandemie und darüber, was es für mehr globale soziale Gerechtigkeit braucht, wollen wir mit unseren Panelist*innen ins Gespräch kommen.
Helmut Scholz, MdEP, THE LEFT
Ezequiel Luis Bistoletti, Argentinien
Friederike Benda, DIE LINKE Parteivorstand
Tobias Hauschild , Oxfam Leiter des Teams Soziale Gerechtigkeit
Brian Ashley, Director of AIDC – Alternative Information & Devolopment Centre, Südafrika (tbc)Moderation: Conny Hildebrandt, Transform!Europe


15. Runder Tisch Friedensbewegung
Online-Podiumsdiskussion
Mittwoch, 16. Juni 2021 von 15 bis 17 Uhr

Der Runde Tisch Friedensbewegung der Linksfraktion findet in diesem Jahr zum 15. Mal statt als Format für den Austausch über Aktionen und Kampagnen der Friedensbewegung in der nächsten Zeit und die Frage, wie die Linksfraktion hier unterstützen kann.

Inhaltliche Schwerpunktthemen sind in diesem Jahr das in der Evangelischen Landeskirche in Baden mit Vertreter*innen bundesweiter Friedensorganisationen erarbeitete Szenario „Sicherheit neu denken“ und die Entwicklungen der EU-Militarisierung nach der Verabschiedung des EU-Haushalts mit dezidierten Budgetlinien für militärische Aufrüstung.

Wir hoffen auf einen spannenden Austausch über Ziele und Strategien der Friedensarbeit zwischen Aktiven aus Organisationen der Friedensbewegung und interessierten Abgeordneten der Linksfraktion und freuen uns auf eine lebhafte Debatte.

Mit solidarischen Grüßen

Kathrin Vogler
MdB, Friedenspolitische Sprecherin

Heike Hänsel
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende,
Leiterin Arbeitskreis VI Außenpolitik

Tobias Pflüger
MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher


Programm

Begrüßung
Heike Hänsel

Bericht über die Arbeit der Linksfraktion
Input Heike Hänsel

Update zur EU-Militarisierung
Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag
Özlem Alev Demirel, MdEP, Friedenspolitische Sprecherin
Moderation Tobias Pflüger

Diskussion Szenario „Sicherheit neu denken“ – ein Konzept für die Friedensbewegung?
Ralf Becker, Koordinator Sicherheit neu denken, Evangelische Landeskirche in Baden
Moderation Kathrin Vogler

Ankündigungen und Absprachen
Moderation Kathrin Vogler


Gesundheit für ALLE! Weltweit!
Impfstoffpatente und know how freigeben!
Für eine soziale statt kapitalistische Krisenverwaltung
Kundgebung, SA.12.06. Holzmarkt Tübingen, 14 Uhr

Millionen Menschenleben stehen auf dem Spiel. Die Patente für alle notwendigen Güter zur Pandemiebekämpfung müssen jetzt freigegeben werden!

Gesundheit ist ein Menschenrecht
Die Corona-Pandemie zeigt auf drastische Weise, wie ungerecht der Zugang zu gesundheitlicher Versorgung verteilt ist. Gesundheit gibt es nur für jene, die es sich leisten können. Während schon in Deutschland hunderttausende keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung haben, ist die Lage an den europäischen Außengrenzen und im Globalen Süden deutlich schlimmer. Weltweit haben Jahrzehnte der Sparmaßnahmen und der Gewinnorientierung im Gesundheitswesen zu einem riesigen Personalmangel und schlechter Ausstattung geführt. Die Folgen werden in
der Pandemie besonders offensichtlich. Die Gesundheitsarbeiter*innen sind am Ende ihrer Kräfte und die Corona-Pandemie hat die Lage massiv verschärft. Doch statt den Weckruf für dringend nötige Veränderungen zu hören, setzen die Bundesregierung und die EU weiter auf business as usual.

Patente machen Gesundheit zur Ware
Patente sind ein zentraler Pfeiler dieser ungerechten Zustände. Das international bei der Welthandelsorganisation (WHO) geregelte Patentsystem verzerrt systematisch die Erforschung von Krankheiten und den Zugang zu Medikamenten. Das Maß der Dinge ist dabei nicht die Gesundheit aller, sondern der Profit der Pharmakonzerne. Die
Auswirkungen werden in der globalen Verteilung der Corona-Impfstoffe deutlich: Die Impfstoffe werden knapp und teuer gehalten, obwohl deren Entwicklung erst durch Milliarden an öffentlichen Geldern ermöglicht
wurde. Die Pharmakonzerne sichern sich die Gewinne durch die Patentmonopole und werden gleichzeitig von der Haftung befreit. Während sich wenige reiche Länder mit Exklusivverträgen den Großteil der bislang produzierten Impfstoffe sichern konnten, haben ärmere Länder massive Schwierigkeiten, an Impfstoffe zu kommen. Solange dies der Fall ist, sterben jeden Tag zehntausende Menschen. Außerdem entstehen immer weitere Virusmutationen, die die Pandemiebekämpfung gefährden – auch in Ländern des Globalen Nordens.
Die Pandemie wird erst zu Ende sein, wenn sie überall zu Ende ist!

Deutschland blockiert Gesundheit für Alle
Mehr als 100 Staaten fordern gemeinsam mit Indien und Südafrika schon seit Oktober 2020 das Aussetzen der Patente für Corona-Impfstoffe und andere notwendige medizinische Produkte wie Tests oder Geräte bis zur Eindämmung der Pandemie. Dadurch könnte weltweit schneller und kostengünstiger Impfstoffe produziert und die Pandemie weltweit
eingedämmt werden. Selbst die USA wollen sich inzwischen auf Verhandlungen einlassen. Doch Deutschland lehnt die Freigabe der Corona-Patente, den sogenannten „TRIPS-Waiver“, weiterhin vehement ab.
Deutschland stellt damit die Profitinteressen seiner Pharmakonzerne vor Menschenleben. Wir sagen: Der TRIPS-Waiver ist nur der Anfang – wir brauchen mehr öffentliche, global koordinierte, patentfreie Forschung und Entwicklung sowie mehr Technologietransfer für die Gesundheit aller. 

Am 12 Juni auf den Holzmarkt
Wir nehmen die tödliche Blockade der deutschen Bundesregierung nicht hin! Es ist Zeit gegen diese unsolidarische Politik auf die Straße zu gehen. Am 8. und 9. Juni wird in der Welthandelsorganisation erneut über die Patentfreigabe in der Corona-Pandemie verhandelt. Die Bundesregierung muss ihre Blockade hier aufgeben! Gesundheit für Alle

– #GebtDiePatenteFrei!
– Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht!
– Corona-Impfstoff für Alle!
– Für die sofortige Aussetzung der Impfstoffpatente durch den TRIPS-Waiver!
– Für verpflichtende Technologietransfers von Gesundheitstechnologien in den Globalen Süden!
– Für eine Abschaffung des Patentsystems auf lebensnotwendige Güter!
– Für den Zugang zu bestmöglicher Gesundheitsversorgung für Alle!
– Für soziale und gesundheitliche Infrastruktur in öffentlicher Hand!


Isabelle Casel & DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis laden ein:
Themenabend:
Dienstag, 18.5.2021 – 18:30 Uhr:
Solidarität mit Lateinamerika!
Antikoloniale Bewegungen gegen imperialistische Unterdrückung und kapitalistische Ausbeutung stärken.
Durch die COVID19 Pandemie sind die internationalen Krisenherde in den Medien in den Hintergrund getreten. Dieses bedeutet nicht, dass die Konflikte dort verschwunden sind. Im Gegenteil, denn die Pandemie wirkt vielfach wie eine Brandbeschleuniger. Wir wenden uns entschieden gegen alle Versuche der USA, linke Regierungen in Lateinamerika weg zu putschen und durch Wirtschaftssanktionen mit Gewalt zu überziehen. Wir verurteilen die Unterstützung der USA und der EU für das Gewaltregime in Kolumbien, dass erneut Gewerkschafter, Linke und Demokraten ermorden lässt.
Isabelle Casel (Bundestagskandidatin Rheinisch-Bergischer Kreis und SprecherInnenkreis der BAG Frieden und Internationale Politik DIE LINKE.) und
Heike Hänsel (stv. Vorsitzende Fraktion DIE LINKE im Bundestag) und
diskutieren mit uns über die Lage und unsere Möglichkeiten der Solidaritätsarbeit.
Katharina Henkel (früher DIE LINKE. Stadtrat Bergisch Gladbach) Wir freuen uns auf einen Gastbreitrag, der direkt aus Bogata (Columbien) berichtet.
Öffentliche Video-Konferenz
DIE LINKE. RBK lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Dienstag, 18. Mai 2021, 18:30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/82380604555
Meeting-ID: 823 8060 4555
Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,82380604555# Deutschland
+496950502596,,82380604555# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 3807 9883 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
Meeting-ID: 823 8060 4555
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/k8M22DEEz 

Online-Veranstaltung: Julian Assange – Prozess gegen die Pressefreiheit
Um die Auswirkungen des gerichtlichen Verfahrens gegen Julian Assange, dessen Folge für die Pressefreiheit und die Aufdeckung der Wahrheit in der Demokratie geht es bei der Online-Veranstaltung der Linken Gelsenkirchen am Freitag, dem 14. Mai, ab 19 Uhr.
„Die jahrelange Hexenjagd auf Julian Assange ist beschämend. Nach jahrelanger Isolation scheint Assange seelisch am Ende zu sein. Wir wollen darüber diskutieren, wie Assange und mit ihm die investigative Aufdeckung von staatlichen Missständen zu retten ist“, sagte Linken-Kreissprecher Hartmut Hering. Zu Gast sein wird Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete und jahrelange öffentliche Kritikerin der Assange-Verfolgung. Mitdiskutieren wird außerdem Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, die nach der Urteilsverkündung gegen Assange im Januar von einem „Skandal“ sprach. Daneben berichtet Mathias Bröckers, taz-Mitbegründer und Autor des Buches „Freiheit für Julian Assange!“, aus journalistischer Sicht über die schwerwiegenden Folgen für die Presse- und Meinungsfreiheit. Die Diskussion findet über Zoom statt (Zugang: https://zoom.us/j/99111495492?pwd=WExkeHcvMWVyRThoSTBvYlNGczJ3UT09). Die weiteren Zugangsdaten stehen unten zum Abruf bereit.
„In Deutschland haben wir bei der sogenannten Spiegel-Affäre um Jakob Augstein gesehen, in welche dunklen Zeiten eine Demokratie zurückfallen kann, wenn mit staatlichen Mittel die Wahrheit systematisch unterdrückt wird. Für das Funktionieren einer freien Gesellschaft ist Aufklärung und die Kontrolle der machthabenden Eliten essentiell. Die menschenunwürdige Jagd auf Julian Assange wirkt vor diesem Hintergrund nicht nur antiaufklärerisch, es treten auch totalitäre Motive von staatlichen Akteuren ans Licht“, so Hering weiter. 
 
Westliche Staatengemeinschaft mitschuldig
Nachdem im Januar der Londoner Westminster Magistrates‘ Court die Auslieferung Julian Assanges an die USA aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt hatte, legte die neue amerikanische Administration, unter Präsident Joe Biden, Berufung gegen das Urteil ein. Assange wartet nun weiter, unter unzumutbaren Haftbedingungen, auf die Weiterführung seines Auslieferungsprozesses.
„Die politische Verfolgung des Journalisten und Wikileaks- Gründers Julian Assange durch die Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Verbündeten läuft seit zehn Jahren ungehindert unter den Augen der westlichen Medienöffentlichkeit. Dabei haben sich Staaten wie Großbritannien und Schweden von den USA, entgegen ihrer propagierten Freiheitswerte, für eine Hetzkampagne instrumentalisieren lassen. Der Journalist Julian Assange, der Kriegsverbrechen des NATO-Partners USA der Weltöffentlichkeit zugänglich gemacht hatte, wird seitdem von der amerikanischen Regierung verfolgt, bedroht und ausspioniert, während die Kriegsverbrecher weiterhin auf freiem Fuß sind und bisher nicht unter Anklage gestellt wurden“, führt Hering weiter aus.
 
Pressefreiheit durch Pandemie in Gefahr
Dabei wirken die Corona-Bedingungen in der Haft erschwerend auf den ohnehin kritischen Gesundheitszustand von Assange ein.
„Nicht nur Assanges Gesundheitszustand ist in der pandemischen Lage gefährdet: Seine Situation kann symbolisch für die Gesamtsituation der Pressefreiheit gesehen werden. Denn diese hat sich, wie jüngst durch Reporter ohne Grenzen aufgezeigt, weltweit verschlechtert. Wie ein möglicher Ausweg für Assange und eine Rückkehr zu freiheitlicher Aufklärung für Whistleblower möglich ist, darüber wollen wir mit unseren Gästen diskutieren. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, an dieser spannenden Diskussion teilzunehmen“, sagte Hering abschließend. 
 
Zugangsdaten für die Veranstaltung
https://zoom.us/j/99111495492?pwd=WExkeHcvMWVyRThoSTBvYlNGczJ3UT09
Meeting-ID: 991 1149 5492
Kenncode: 308707

Schnelleinwahl mobil
+493056795800,,99111495492#,,,,*308707# Deutschland
+496938079883,,99111495492#,,,,*308707# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
 
Kampagne: Don´t extradite Assange
Weiterhin wollen wir auf die Kampagne „Don´t extradite Assange!“ (zu Deutsch: Liefert Assange nicht aus) aufmerksam machen. Bei dieser setzen sich namhafte Journalisten wie Noam Chomsky für einen Auslieferungsstopp und die Freilassung Assanges ein. Zur Webseite der Kampagne geht es hier entlang.

 Buchpräsentation Prof. Nils Melzer “Der Fall Julian Assange – Geschichte einer Verfolgung”
Internationale Buchpräsentation des UN-Sonderbeauftragten für Folter, Prof. Nils Melzer über den „Fall Julian Assange“ – Weckruf für mehr Transparenz und Verantwortlichkeit – Kritik an Medien, die wegschauen.

Wien, 20.04.2021 – Als „Stresstest für die westlichen Demokratien“ bezeichnete der Schweizer Völkerrechtsexperte Prof. Nils Melzer, seit 2016 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, die Art und Weise, wie durchaus honorige Staaten und deren Justiz mit dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange umspringen. Er sei von den Staaten der Welt beauftragt worden, weltweit die Einhaltung des Folterverbots zu überwachen und gegebenenfalls gegen Foltermaßnahmen vorzugehen, betonte Melzer bei der Online-Präsentation seines jüngsten Buches, die vom Österreichischen Journalist*innen Club (ÖJC) am Montagabend veranstaltet wurde, und an der von Barbara Meister und Fred Turnheim moderierten Veranstaltung bis zu 80 Interessenten u. a. aus Österreich, Deutschland, Großbritannien, Skandinavien, den USA und Südamerika via Zoom und mehr als 900 Personen via Livestream auf Facebook teilnahmen.
Er habe dieses Buch „Der Fall Julian Assange – Geschichte einer Verfolgung“ geschrieben, betonte Melzer, weil er im Bemühen um eine Freilassung Assanges immer wieder gegen Wände gelaufen sei. Acht Mal habe er für Assange diplomatisch interveniert und seine Bedenken über die Behandlung des in England im Hochsicherheitsgefängnis seit zwei Jahren Festgehaltenen vorgebracht, die er als „psychische Folter“ bezeichnet. Doch sämtliche Staaten hätten sich geweigert, mit ihm – „ich arbeite ja im Auftrag der Staaten!“ – zu kooperieren, im Gegenteil: mit diplomatischen Plattitüden sei er abgefertigt worden und wenn er insistiert hätte, hätten die jeweiligen Regierungen den Kontakt mit ihm ganz abgebrochen. Aber er werde nicht aufgeben, betonte Melzer. Die Systeme seien ja grundsätzlich in Ordnung, nur fehle leider in den meisten Fällen die Transparenz und der Mut, Verantwortung zu übernehmen. Und Melzer auf die Frage eines Zuhörers: „Ja, das Buch ist ein Akt der Verzweiflung, ein Hilferuf, ein Weckruf.“
Besonders gefährdet seien Menschen, die wie Assange die Wahrheit über schlimmste Kriegsverbrechen öffentlich machten, erklärte Melzer, denn sie gerieten in die Spionage- und Geheimhaltungsfalle. Das gehe dann so weit, dass der Beschuldigte nicht einmal die Möglichkeit einer Verteidigung bekomme. Im Falle Assange würde das so aussehen: Auslieferung aus Großbritannien an die USA, Geheimprozess vor einem speziellen Spionagegericht in Alexandria im Bundesstaat Virginia, Schuldspruch, Urteil bis zu 175 Jahre Gefängnis, die in einem Geheimgefängnis in Einzelhaft abzusitzen wären. Weil Staatsräson in Fällen wie diesem wichtiger sei als die Menschenrechte.
Kritik übte der UN-Sonderberichterstatter auch an den Medien, die, wie er sagte, sehr oft wegschauen, „weshalb es dann auch kein Wunder ist, wenn Organisationen wie WikiLeaks sich solcher Fälle annehmen“, erklärte Melzer abschließend.
Quelle: ÖJC-Podcast, Folge 188, Österreichischer Journalist*innen Club, 20.04.2021



Mietenwahnsinn stoppen – bezahlbarer Wohnraum für alle!

Wie weiter nach dem Urteil zum Mietendeckel?

Dienstag, 4. Mai 2021

Livestream: https://www.facebook.com/HeikeHaenselMdB


Internationaler Aktionstag gegen Militärbasen, Kommandozentralen & Rüstungsstandorte

Freitag, 30. April 2021


Livestream: https://www.sevimdagdelen.de/



Ostermarsch in Oberndorf/Neckar

Ostermontag, 5. April 2021



Auslandseinsätze der Bundeswehr:

Deutschland auf dem Weg zur Militärmacht?

Livestream: fb.com/lagfriedenbw/


Medien unter Beschuss: Julian Assange und die Pressefreiheit

Podiumsdiskussion, 29. März 2021, 19:00 – 20:30, Online

Gäste:

  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für das Thema Folter
  • Günter Wallraff, Investigativ-Journalist und Autor
  • Angela Richter, Theaterregisseurin und Aktivistin
  • Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • Moderation: Sevim Dağdelen, MdB

Weitere Infos und Anmeldung






















Gemeinsame Sicherheit in Europa – ein Traum?

45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme

Freitag, 6. November 2020, 14 bis 16 Uhr

Onlineveranstaltung

Vor 45 Jahren begann mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussakte von Helsinki ein Verhandlungsprozess zwischen Ost und West, in dem die friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Orientierung festgeschrieben wurde. Das war der Anfang einer hoffnungsvollen Phase der Entspannung und der Zusammenarbeit in Europa. 1990 bekräftigte die Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diese Entwicklung.

Damals – vor 30 Jahren – schien die Etablierung eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa, das »Gemeinsame Haus Europa«, auf der Tagesordnung zu stehen. Dies sei das außenpolitische Vermächtnis der deutschen Einheit, hieß es. Welche Konzepte, Pläne und Hoffnungen für das neue Europa gab es damals, und was ist aus ihnen geworden?

Heute stehen sich weltweit wieder Staaten unterschiedlichster Ausrichtung gegenüber – Verträge werden zerrissen, es wird wieder sanktioniert und boykottiert, es besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges. Welche Wege müssten beschritten werden, um die derzeitigen Spannungen in der Sicherheitsarchitektur Europas und der Welt wieder abbauen, Dialog wieder aufnehmen, Entspannung und Abrüstung verwirklichen zu können?

Die LINKE. im Bundestag hat prominente Experten und Zeitzeugen eingeladen, darüber zu diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

PROGRAMM

14.00 Uhr Eröffnung und Einführung

Heike Hänsel, MdB

Leiterin des Arbeitskreises »Internationale Politik« und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

14.20 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum

Frank Elbe

1987 – 1992 Bürochef von Hans-Dietrich Genscher, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, 1993 – 2005 deutscher Botschafter in Indien, Japan, Polen und der Schweiz

Hans-Jürgen Misselwitz

von März bis September 1990 für die SPD Parlamentarischer Staatssekretär im DDR-Außenministerium, Leiter der DDR-Delegation bei den 2+4-Verhandlungen

Dr. Hans Modrow

DDR-Ministerpräsident 1989/90, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die LINKE

Dr. Gregor Gysi, MdB

Ehemaliger Fraktionsvorsitzender der PDS in der Volkskammer der DDR sowie von PDS und DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Moderation:

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Obmann im Verteidigungsausschuss und Beauftragter für Osteuropa der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

15.50 Uhr Zusammenfassung

Heike Hänsel, MdB

+++ Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe der E-Mail-Adresse bis zum 3. November 2020 über unsere Homepage https://www.linksfraktion.de/termine oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Sicherheit in Europa« erforderlich.

Für die Teilnahme an der Videokonferenz ist die Installation der Videosoftware alfaview erforderlich: https://alfaview.com/de/download/.

Nach Ablauf der Anmeldefrist erhalten Sie die Zugangsdaten und weitere Informationen. +++



DIE LINKE. im Parlament so lautet die Veranstaltung, zu der die Gemeinderäte DER LINKEN in Kirchheim am Donnerstag, den 15. Oktober um 19 Uhr einladen.

LINKE Mandatsträger*innen aus dem Bundestag, der Regionalversammlung, dem Kreistag und aus Gemeinderäten informieren über ihre Arbeit und beantworten Ihre Fragen.
Wir wollen die parlamentarische Arbeit transparent machen und den Bürger*innen das Wort geben“, lautet dabei das Motto.

Neben den amtierenden Mandatsträger*innen wird Hüseyin Şahin als designierter Landtagskandidat im Wahlkreis Kirchheim seine Schwerpunkte im landespolitischen Programm vorstellen.

Da die Teilnehmerzahl auf 50 Personen begrenzt ist, bitten wir möglichst um Anmeldung per E-Mail h.brinker @ kirchheim-teck.de oder mobil 0171 4239869.

Veranstaltungsort:
Großer Sitzungssaal im Rathaus Kirchheim unter Teck, Marktstr. 14


Fest der Internationalen Solidarität

Samstag, 26. September 2020, 13-21 Uhr

Stuttgart, Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock-Str. 26

Am Samstag, den 26. September, lädt der Waldheimverein zusammen mit befreundeten Organisationen wieder zum Fest der internationalen Solidarität ein. Angesichts der immer aggressiveren Einmischung der
imperialistischen Staaten in zahlreichen Ländern, die sich ihrem Diktat nicht willenlos unterordnen ist internationale Solidarität notwendiger denn je. Auch hier zu Lande müssen wir leider einen zunehmenden Rassismus und Fremdenfeindlichkeit feststellen.

Dazu spricht Heike Hänsel, MdB

Mit kulturellen Beiträgen und kulinarischen Spezialitäten aus den jeweiligen Ländern stellen sich zahlreiche Gruppen und Organisationen vor: Palästinenser, Türken, Griechen, die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba. Sie informieren über die Situation in ihren Ländern. Die Roten Peperoni sind mit interessanten Spielen und Mitmachmöglichkeiten für Kinder vertreten. Abgerundet wird der Tag mit Musik der Gruppe „Peaceful Peas“.
Veranstalter: Clara-Zetkin-Haus, Waldheim Stuttgart e.V.


Kommt nun doch die Kampfdrohne für die Bundeswehr?

Montag, 31. August 2020, 19 Uhr

https://www.facebook.com/dielinkebw

Seit Jahren stellen deutsche Militarist*innen die Forderung nach einer Kampfdrohne für die Bundeswehr auf. Schritt für Schritt ging es in diese Richtung. Erst kleine Aufklärungsdrohnen wie die Aladin, dann die Einstellung 2013 für die Euro Hawk, ein Rüstungsskandal der 700 Mio Euro Steuergelder kostete. Seit zwei Jahren hat die Bundeswehr eine Leasing-Drohne Heron TP in Betrieb, die noch unbewaffnet ist, aber von Israelischen Hersteller auch bewaffnet erhältlich ist. Nun möchte die Bundesregierung auch endlich eine bewaffnete Version für die Bundeswehr. Machen Drohnen be- oder unbewaffnet die Welt friedlicher? Schützen sie das Leben von Bundewehrsoldat*innen und Zivilist*innen? Diese und andere Fragen wollen wir mit euch diskutieren und eine linke Alternative dazu besprechen. Am 31. August 2020 um 19.00 Uhr unter https://www.facebook.com/dielinkebw

Mit dabei:
Heike Hänsel MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und
Tobias Pflüger MdB, stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE
Redeleitung: Dagmar Uhlig KV Stuttgart und Thomas Haschke LAG Frieden


Heike Hänsel MdB lädt ein:

Online-Live-Veranstaltung:
Israelische Annexionspläne für die Westbank

Dienstag, 21. Juli 2020, 19:00 Uhr

Livestream: https://www.facebook.com/heikehaenselmdb

Mit:
– Dr. Mustafa Barghouti, Politiker, ehemaliger palästinensischer Präsidentschaftskandidat
– Wesam Ahmad, Wirtschafts- und Menschenrechtskoordinator, Al-Haq Organization مؤسسة الحق
– Aida Touma-Sliman, Knessetabgeordnete, Gemeinsame Liste, Hadash ( https://www.facebook.com/aidatuma/ )
– Gaby Lasky, Meretz, Anwältin und Menschenrechtsaktivistin (https://www.facebook.com/GabyLaskyKnesset/)
– Avrum Burg, ehemaliger Sprecher der Knesset (angefragt)

Da die Veranstaltung Anfang Juli leider aus technischen Gründen nicht gestreamt werden konnte, haben wir einen neuen Termin für die Online-Diskussion festgelegt: Dienstag, 21. Juli 2020.

Nach mehr als einem Jahr kommissarischer Regierung unterzeichneten am 20. April 2020 Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benjamin Gantz eine Vereinbarung für eine „nationale Notstandsregierung“ in Israel. Darin wird u.a. die Annexion von bis zu 30 Prozent der Westbank festgeschrieben. Die Koalitionsregierung betreibt damit offensiv die Annexion von Teilen der Westbank. Unterstützt und forciert werden diese Bestrebungen von US-Präsident Donald Trump, dessen sogenannter Friedensplan „Deal des Jahrhunderts“ die Blaupause für die angestrebte Annexion lieferte. Der mit der israelischen Regierung, aber ohne die PalästinenserInnen abgestimmte US-Plan stellt eine endgültige Abkehr der US-Administration vom sogenannten Oslo-Prozess und von gültigen UN-Resolutionen dar. Eine Annexion ist, genauso wie die seit über 50 Jahren andauernde israelische Besatzung palästinensischen Landes, nach internationalem Recht völkerrechtswidrig und gefährdet jede politische Lösung des Nahost-Konflikts.
Mit unseren DiskutantInnen möchten wir über die israelischen Annexionspläne, die Perspektiven in der Region und die Verantwortung der Bundesregierung sprechen.

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.

MP Heike Hänsel invites:

Online Event:
Israeli Annexation Plans for the West Bank

Livestream: https://www.facebook.com/heikehaenselmdb

Guests
– Dr Mustafa Barghouti, politician, former Palestinian presidential candidate
– Wesam Ahmad, Business- and Human Rights Coordinator, Al-Haq Organization مؤسسة الحق
– Aida Touma-Sliman, Member of the Knesset, Joint List, Hadash (@https://www.facebook.com/aidatuma/)
– Gaby Lasky, Meretz, lawyer and human rights activist (https://www.facebook.com/GabyLaskyKnesset/)
– Avrum Burg, former speaker of the Knesset (tbc) As we could not stream the event at the beginning of July due to technical reasons, we have set a new date for the online discussion: Tuesday, July 21st 2020, 19:00-20:30 German time / 20:00-21:30 Israeli-Palestinian time

After more than a year of provisional government, Prime Minister Benjamin Netanyahu and opposition leader Benjamin Gantz signed an agreement for a „national emergency government“ in Israel on April 20th 2020. Among other things, the agreement stipulates the annexation of up to 30 percent of the West Bank. The coalition government is thus aggressively pursuing the annexation of parts of the West Bank. These efforts have been supported and promoted by US President Donald Trump, whose so-called „Deal of the Century“ peace plan provides the blueprint for the desired annexation. The US plan, which was coordinated with the Israeli government, but not negotiated with the Palestinians, represents the final departure from the Oslo Peace Process and from valid UN resolutions by the US-government. Annexation, like the Israeli occupation of Palestinian land that has been ongoing for over 50 years, is illegal under international law and endangers any political solution to the Israeli-Palestinian conflict.
We would like to talk with our discussion participants about Israel’s annexation plans, the prospects for the region and the responsibilities of the German government.

The event will be held in English.


Cuba vs. Corona: Internationale Solidarität und sozialistische Gesundheitspolitik

Dienstag, 16. Juni 2020, 18:30 – 20:00, online

Kuba ist in der Corona-Krise in aller Munde: Während die Gesundheitssysteme selbst hochentwickelter Länder zusammenbrechen, entsendet der sozialistische Karibikstaat medizinisches Fachpersonal in besonders betroffene Regionen der Welt, unter anderem nach Norditalien. Dort leisten die Ärztinnen und Ärzte der Brigade Henry Reeve seit dem 22. März dringend benötigte Hilfe. Kubas medizinischer Internationalismus blickt auf eine lange Geschichte zurück, die »Armee der weißen Kittel«, wie sie Fidel Castro einst nannte, ist weltberühmt.
Doch auch auf der Insel selbst zeitigt der entschlossene und effiziente Kampf gegen den Corona-Virus Erfolge: Die täglichen Neuinfektionen sind im einstelligen Bereich, dank der kollektiven und koordinierten Anstrengung des Gesundheitssystems und der ganzen Bevölkerung. Gleichzeitig verschärft die US-Regierung ihre Blockade- und Sanktionspolitik gegen Kuba.
Welche Erfahrungen machen die kubanischen Ärztinnen und Ärzte auf ihrer Mission in Italien?
Was bedeutet Kubas Solidaritätsarbeit für die internationale Zusammenarbeit?
Wie funktioniert der Kampf gegen den Corona-Virus in Kuba selbst?
Was können wir in Deutschland von Kubas nicht-profitorientiertem Gesundheitssystem lernen?
Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit unseren kubanischen Gästen diskutieren und laden Sie herzlich zu unserer Online-Veranstaltung ein.

Diskussion mit

  • Dr. Cristina Luna Morales, Ärztin und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des kubanischen Parlaments, 
  • Ärztin/Arzt der Brigade »Henry Reeve« aus dem Einsatz in Norditalien
  • Eva-Maria Schreiber, MdB, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  • Heike Hänsel, MdB, Vorsitzende des Arbeitskreises Internationale Politik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Sylvia Gabelmann, MdB, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und im Unterausschuss Globale Gesundheit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Für die Teilnahme an der Videokonferenz ist die Installation der Videosoftware Alfaview erforderlich. app.alfaview.com.
Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe der E-Mail-Adresse bis zum 14. Juni 2020 über untenstehendes Formular oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Kuba« erforderlich.
Nach Eingang Ihrer Anmeldung werden Ihnen die Zugangsdaten übermittelt.

Anwesende MdB: Heike Hänsel, Sylvia Gabelmann


Online-Veranstaltung mit Heike Hänsel

Livestream: https://www.facebook.com/HeikeHaenselMdB/

Heike Hänsel MdB lädt ein:

Online-Live-Veranstaltung

Gesundheitspolitik: Was lernen wir aus Corona?

Mittwoch, 10. Juni 2020, 19:30 Uhr
Livestream: https://www.facebook.com/heikehaenselmdb
(man braucht keinen Facebook-Account)


Mit

– Angela Hauser (stv. Vorsitzende des Bundesfachbereichs Gesundheit in ver.di)

– Elli Schneider (Gesundheits- und Krankenpflegerin und Personalrätin am Uniklinikum Tübingen)

– Thomas Böhm (Koordinator von BIV – Betriebliche Interessenvertretungen der Krankenhäuser Baden-Württembergs, Chirurg, Mitglied Landesfachbereichsvorstand Gesundheit in ver.di, ehem. Personalratsvorsitzender Klinikum Stuttgart)

– Harald Weinberg MdB (Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)

Die Corona-Pandemie trifft auf ein Gesundheitssystem, das seit Jahren kaputtgespart wurde und wird. In Krankenhäusern herrschen zum Teil dramatische Zustände und es fehlen mehr als hunderttausend Pflegekräfte. Jetzt rächen sich die Privatisierungen und die damit verbundene Profitorientierung in Gesundheitswesen und Pflege. Die Bertelsmann-Stiftung forderte noch im letzten Sommer in einer Studie die Hälfte aller Krankenhäuser zu schließen.

Viele Menschen in systemrelevanten Berufen wie Pflegekräfte arbeiten bis zum Umfallen und riskieren ihre Gesundheit, doch bezahlt werden sie seit eh und je mies. Es sind vor allem Frauen, die den Laden am Laufen halten. Applaus vom Balkon und Lob von der Kanzlerin sind schön und gut, aber diese Anerkennung von Bedeutung und Risiko dieser Berufe sollte sich auch in der Bezahlung ausdrücken. Kaum zu glauben ist: Es gibt noch immer nicht genug Masken und Schutzkleidung für Pflegekräfte und Ärzte!

Die Erfahrungen mit Corona haben die Fehlentwicklungen schonungslos offengelegt, nun muss gehandelt werden! Das Gesundheitssystem muss weg von der Profitlogik hin zu einem solidarischen, bedarfsorientierten System. Wie kann das aussehen, was muss verändert werden?


Freitag, 5. Juni 2020, 18:00 Uhr

Wie weiter nach Corona?

Welche Lehren ziehen wir aus dieser weltweiten Pandemie für die internationale Politik, die globale Gesundheit, die Sozial- und Wirtschaftspolitik in Deutschland? Welche Vorschläge kommen von der Linken dazu im Bundestag?

Gespräch mit Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete aus Tübingen, stellvertretende Vorsitzende Fraktion Die Linke

https://www.facebook.com/dielinkebw/


DIE LINKE Baden-Württemberg lädt ein zum digitalen Ostermarsch

Ostersamstag, den 11.4.2020 um 13.00 Uhr

unter: https://www.facebook.com/dielinkebw/live

Mit: Claudia Haydt, Landesgeschäftsführerin der LINKEN in Baden-Württemberg wird euch begrüßen und die Veranstaltung moderieren.
Die Redner*innen und ihre Themen sind:
Michael Hsu (KV Esslingen/solid) zu Auslandseinsätze und Rekrutierung
Heike Hänsel (MdB) zu den abgebrochenen Manöver defender2020
Tobias Pflüger (MdB) zu den Bundeswehreinsätzen in Zeiten von Corona



Freitag, 21. Februar 2020, 19 Uhr

Schwäbisch Gmünd, Neue Welt, Rechbergstraße 1


Donnerstag, 20. Februar 2020, 19:30 Uhr

Heilbronn, Jugendherberge, Paula-Fuchs-Allee 3

NATO-Manöver Defender 2020 stoppen!

Die Bundestagsabgeordnete und Friedensaktivistin Heike Hänsel berichtet über das NATO-Manöver Defender und die Aufrüstung gegen Russland.

Am Donnerstag, 20.2.2020, um 19:30 Uhr in der

Jugendherberge Heilbronn, Paula-Fuchs-Allee 3, 74076 Heilbronn, Raum Frankfurt/Oder 5. OG


„Kein Krieg gegen Iran und keine Kriegsspiele vor unserer Haustür!
NATO-Manöver Defender 2020 stoppen!“

Mit Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Dienstag, 4. Februar 2020, 19 Uhr

Stuttgart, Friedenau, Rotenbergstr. 127

Veranstalter: aufstehen Stuttgart


DIE LINKE Kreisverband Tübingen, Tübinger Linke und Heike Hänsel MdB laden ein:
Neujahrsempfang der Tübinger Linken
Dienstag, 21. Januar 2020
Einlass: 19 Uhr
Beginn: 19:30 Uhr
Aula Uhlandstraße, Uhlandstraße 30, 72072 Tübingen

Gast: Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Mit Sektempfang & Live-Musik von DieVagari


Nein zum Krieg – Abrüsten statt Aufrüsten- Atomwaffen verbieten

Samstag, 07. Dezember, 14:30-16 Uhr

Universität Kassel, Wilhelmshöher Allee 73, Kassel

bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2019 in Kassel

Im zurückliegenden Jahr hat gesamtgesellschaftlich die Debatte um den Umwelt- und Klimaschutz den höchsten Stellenwert erlangt, gefolgt von Themen zur sozialen Gerechtigkeit und an dritter Stelle die Friedensfrage. Noch zu wenig verankert ist aber in den sozialen Bewegungen, dass ohne Abrüstung die sowohl in Deutschland wie auch global aufgelaufenen Probleme nicht zu bewältigen sind. Für eine sozial-ökologische Wende müssen gewaltige Ressourcen umverteilt werden. Dieses ist nur möglich,wenn der nach Kündigung des INF-Vertrages zu befürchtende neue atomare Rüstungswettlauf verhindert wird und die im Bundeshaushalt vorgesehenen Rüstungsprojekte sowie die EU-Militarisierung gestoppt werden.Mit der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ wurde Ende 2017 ein erfolgreicher Anfang gemacht, die Bandbreite sozialer Bewegungen zusammen zu bringen. Diesen Ansatz wollen wir ausbauen.Beim Friedensratschlag 2019 wollen wir deshalb die genannten Probleme auf wissenschaftlicher Grundlage analysieren und für das Zusammenwachsen der vielfältiger und umfangreicher gewordenen sozialen Bewegungen neue Impulse erarbeiten.

unter anderem: Heike Hänsel (MdB) über die neue Monroe-Doktrin und die Situation in Lateinamerika


Putsch in Bolivien und soziale Kämpfe in Lateinamerika

Zur aktuellen Situation, Hintergründen und Perspektiven der Entwicklungen in Lateinamerika
Referentin: Heike Hänsel

Freitag, 06. Dezember um 19 Uhr im Linken Zentrum, Böblinger Straße 105, Stuttgart

Ausgiebig vorbereitet und begleitet von einer umfassenden manipulativen Berichterstattung wurde der bolivianische Präsident Evo Morales am 12. November ins Exil getrieben. Kurz zuvor erreichte er bei den Präsidentschaftswahlen noch einen Vorsprung von mehr als 10 Prozent. Hochstilisierte Berichte über massive Wahlmanipulationen erwiesen sich nach und nach als wenig belegbar. Die rechte Opposition ging mit Unterstützung insbesondere aus den USA jedoch direkt nach den Wahlen in die Offensive, hetzte Teile der Bevölkerung auf, organisierte gewalttätige Demonstrationen und mobilisierte ihre Strukturen in Polizei und Militär. Die sozialistischen Kräfte hielten dieser Gewalt und Dynamik nicht stand. Evo Morales flüchtete nach Mexiko ins Exil und die politische Rechte errang die Macht. Erst nach dem Putsch kam die Gegenbewegung ins Rollen, Hunderttausende leisten seither Widerstand, protestieren gegen die putschistischen Militäreinheiten, organisieren Streiks und Blockaden gegen die illegitime Regierung. Sie sind wiederum aktuell mit der vollen Macht des, nun unter Kontrolle der rechten Kräfte stehenden, Repressionsapparates konfrontiert: Verhaftungen, Gewalt und Schüsse gegen Protestierende mit dutzenden Toten und vielen Verletzten, sowie Strafverfahren gegen AktivistInnen.

Neben Bolivien sind praktisch alle Länder Lateinamerikas damit konfrontiert, dass die politische Rechte mit umfangreicher Unterstützung der Eliten aus den USA und der EU den sozialen Fortschritt bekämpft. Es geht letztlich darum, die Länder mithilfe der alten Oligarchien unter Kontrolle der führenden imperialistischen Staaten zu halten, ihre Ressourcen zu plündern und fortschrittliche politische Projekte zu verhindern. Es gibt kein Mittel das hierfür nicht genutzt wird – von der Manipulation in den Medien und Wirtschaftssabotage über terroristische Aktionen, staatliche Repression und gezielte Morde bis hin zum Putsch. Dort wo die fortschrittlichen Projekte selbst damit nicht besiegt werden können, werden Sanktionen und Wirtschaftsembargos eingesetzt, mit denen aktuell vor allem Venezuela und Kuba konfrontiert sind.

Auf der Veranstaltung soll über die aktuellen Entwicklungen und die Rolle der deutschen Regierung informiert und Perspektiven einer internationalistischen Solidaritätsarbeit diskutiert werden.

Die Referentin Heike Hänsel, MdB der Partei die Linke, arbeitet seit Jahren im Bereich der internationalen Solidarität und verfügt über umfangreiche Kenntnisse zur Situation in Lateinamerika und der Rolle der deutschen Politik.


Lateinamerika: Zwischen Schmerz und Hoffnung

Rechter Putsch in Bolivien – Sanktionen gegen Kuba und Venezuela Massenproteste in Chile und Kolumbien

Lateinamerika quo vadis? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns aus aktuellem Anlass. Der jüngste rechtsgerichtete Putsch in Bolivien, die verschärften US-Drohungen gegen Kuba und Venezuela auf der einen Seite, dafür wachsender Widerstand gegen die neoliberale Politik in Chile, Kolumbien, Brasilien, Ecuador. Gerade für Chile wäre eine neue Verfassung, die nun entstehen soll, eine Zäsur. Mit dem ehem. Botschafter Boliviens in Deutschland, wollen wir über die sozialen Errungenschaften in dem Andenstaat und die gleichberechtigte Integration indigenen Denkens und Handelns in die Regierungspolitik von Morales sprechen. Eine Politik mit dekolonisierendem und emanzipatorischem Charakter, die die andine Philosophie auf die Makroökonomie sowie auf das zivile Zusammenleben überträgt, im Gegensatz zu den vorherrschenden neoliberalen Modellen in der Region.

Montag, 2. Dezember 2019, 19:00 Uhr

Schlatterhaus, kleiner Saal, Österbergstraße 2, 72074 Tübingen

Mit:

  • Pensamiento Latinoamericano – Universität Tübingen
  • Walter Magne Véliz – Ehemaliger Botschafter Boliviens in Deutschland
  • Heike Hänsel – Bundestagsabgeordnete

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Medien unter Beschuss

Kunstevent und öffentliche Anhörung, 27. November 2019, 12:00 – 21:00, Berlin, Deutscher Bundestag

Feldzug gegen Wikileaks und investigativen Journalismus

Kunstevent „Anything to say?“

12-13 Uhr Pariser Platz/Brandenburger Tor, 10117 Berlin

Öffentliche Anhörung

18-21 Uhr Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin

Investigative Medien stehen zunehmend unter Druck. In Großbritannien sitzt der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks Julian Assange nach acht Jahren Botschaftsasyl seit April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als „Kriegserklärung gegen den Journalismus“.

In Frankreich verfolgt die Regierung die Journalisten Geoffrey Livolsi und Mathias Destal vom Investigativportal Disclose und Benoît Colombat von Radio France, weil sie den Einsatz französischer Waffen im Krieg gegen die Zivilbevölkerung Jemens aufgedeckt haben. Das Vorgehen erinnert an die Türkei, wo Journalisten verfolgt werden, die über Kriegsverbrechen berichteten.

Wie können diese Angriffe auf den investigativen Journalismus abgewehrt werden? Wie wichtig ist hierbei die internationale Solidarität mit verfolgten Journalisten wie Julian Assange und Whistleblowern wie Chelsea Manning und Edward Snowden? Und wie kann eine Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz verhindert werden?

Programm

12-13 Uhr Präsentation der Skulptur „Anything to say?“ des italienischen Künstlers Davide Dormino

auf dem Pariser Platz/Brandenburger Tor

Die Bronze-Skulptur “Anything to say?” zeigt Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea Manning, die den Mut hatten, Nein zu sagen zur globalen Überwachung und zu Lügen, die zum Krieg führen – sie ruft dazu auf, ebenfalls Mut zum Aufstehen zu haben.

Mit u.a.

  • Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktion DIE LINKE im BundestagNils
  • Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur Wikileaks
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Davide Dormino, Künstler

18-21 Uhr Öffentliche Anhörung

18 Uhr Einleitung

  • Dietmar Bartsch, MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

18.20 Inputs und Diskussion

Wikileaks, der Fall Assange und die Pressefreiheit

  • Renata Ávila, Anwaltsteam von Julian Assange
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform WikileaksNils
  • Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Moderation:Sevim Dagdelen, MdB, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

19.30 Uhr Pause

19.50 Uhr Inputs und Diskussion

Wie können wir Whistleblower und Pressefreiheit schützen?

  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur Wikileaks
  • Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen
  • Michael Sontheimer, Journalist
  • Günter Wallraff, Investigativjournalist
  • Moderation: Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Anwesende MdB:Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel

Anmeldung: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/medien-unter-beschuss/


Kultur des Friedens in Deutschland, Europa und auf dem Mittelmeer

Freitag, 22. November 2019, 19.00 – 21.45 Uhr

Freiburg, KG I, HS 1010, Platz der Universität 3

Vortrag und Diskussion

mit Heike Hänsel, MdB für DIE LINKE

Aktivistin der Friedensbewegung seit 1988

Mitglied im Auswärtigen Ausschuss

Konfrontiert mit Rechtsterrorismus in Deutschland und einem politischen

Rechtsruck in ganz Europa, Militarisierung der EU und Vorstellungen von einer europäischen Armee und dem Druck einer unberechenbaren amerikanischen Regierung, weitere Rüstungsausgaben zu ermöglichen, stehen PolitikerInnen in Deutschland vor besonderen Herausforderungen. 

Dabei lehnt die Mehrheit der Bevölkerung Rüstungsexporte in Krisengebiete und die Stationierung von amerikanischen Atomwaffen in Deutschland ab.  Und sie sucht eine Lösung gegen das Massensterben auf dem Mittelmeer.

Welche politische Massnahmen muss die Bundesregierung heute umsetzen, um den Forderungen der Zivilgesellschaft gerecht zu werden?


Offene Rechnungen endlich begleichen – Die Reparationspflicht der Bundesregierung gegenüber Griechenland

Diskussion, 13. November 2019, 16:00 – 20:00, Bundestag

Die deutschen Besatzer haben während des Zweiten Weltkriegs unermessliches Leid in Griechenland angerichtet, massive Verwüstungen hinterlassen und den Tod hunderttausender Menschen zu verantworten.

Doch alle bisherigen Bundesregierungen drücken sich bis heute vor ihrer politischen, moralischen, historischen und auch juristischen Verantwortung, für diese Verbrechen angemessen Entschädigungen zu leisten.

DIE LINKE. im Bundestag findet: Das ist ein Armutszeugnis. Und eine Beleidigung der Opfer! Wir unterstützen die Forderung Griechenlands, dass die Bundesregierung endlich in Verhandlungen über die Reparationsforderungen eintreten muss. Dazu gehört auch die Frage der Zwangsanleihe und der individuellen Entschädigungen der Opfer von Massakern. Deutschland darf sich nicht länger aus der Verantwortung stehlen!

Wir wollen angesichts der Verantwortung Deutschlands gemeinsam mit unseren Gästen die Erwartungen aus Griechenland, rechtliche Grundlagen und Berechnungsweisen der Reparationsforderungen diskutieren. Ziel ist es, weitere gemeinsame Handlungsmöglichkeiten aufzutun, um so endlich der bestehenden Verpflichtung gerecht zu werden.

Programm:

16:00 Uhr: Begrüßung und Einleitung

  • Heike Hänsel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag

 16.20  Uhr : Griechische Perspektiven

  • Giannis Stathàs, Bürgermeister von Distomo

 16.40 Uhr Reparationen und Völkerrecht

  • Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler

17.00 Uhr NS-Unrecht verjährt nicht

  • Gabriele Heinecke, Rechtsanwältin, Arbeitskreis Distomo

17.20 Uhr Der Kampf für »Gerechtigkeit und Entschädigung«

  • Dr. Aristomenis Syngelakis, Co-Generalsekretär des griechischen Nationalrats für Entschädigungs- und Reparationsforderungen gegenüber Deutschland

17.40 Uhr Pause

18.00 Uhr Deutschland muss zahlen! Bisherige Initiativen

  • Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

18.15 Uhr Diskussion: »Wie nun weiter? Was tun?«

  • Moderation Diether Dehm, Obmann im Ausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

19.45 Uhr Ausklang

Anwesende MdB:Heike Hänsel, Diether Dehm, Ulla Jelpke

Anmeldung: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/offene-rechnungen-endlich-begleichen-die-reparationspflicht-der-bundesregierung-gegenueber-griechen/


Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention

Fachgespräch, 06. November 2019, 16:00 – 18:00, Bundestag, Berlin

Im Juni 2017 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Leitlinien »Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern«. Die Veröffentlichung der Leitlinien war von erheblicher Kritik begleitet. 

Mehr als zwei Jahre später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz: Haben die Leitlinien dazu beigetragen, die Außenpolitik der Bundesregierung ziviler auszurichten? Spielt Prävention heute eine wichtigere Rolle im Handeln des Auswärtigen Amts? Welche Chancen gibt es für einen systematischen Ausbau ziviler Instrumente der Konfliktbearbeitung? 

Programm:

16 Uhr Einleitung 
– Heike Hänsel, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Leiterin des Arbeitskreises Internationale Politik 

16.10 Uhr Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Leitlinien Krisenprävention
– Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt 

16.30 Uhr Podiumsdiskussion: Leitlinien für eine friedliche Außenpolitik?
– Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt 
– Stefan Liebich, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 
– Christine Schweitzer, Bund für Soziale Verteidigung
– Dr. Kira Vinke, Ko-Vorsitzende Beirat Zivile Krisenprävention 

Moderation: Kathrin Vogler, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 

Eine Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages nötig und über das unten aufgeführte Formular bis zum 4. November 2019 möglich.

Anwesende MdB:Heike Hänsel, Stefan Liebich, Kathrin Vogler

Anmeldung: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/frieden-fordern-zwei-jahre-leitlinien-krisenpravention/



Deutsche Außenpolitik muss Friedenspolitik werden

Mit Heike Hänsel MdB

Dienstag, 17. September 2019, 19 Uhr

Lörrach, Hebelsaal, Baseler Straße 143

Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Lörrach



14. Runder Tisch Friedensbewegung

Freitag, 13. September 2019, 12:00 – 18:00, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus

Liebe Freundinnen und Freunde aus der Friedensbewegung,

die UN-Sanktionspolitik ist spätestens seit den verheerenden Sanktionen gegen den Irak in der Kritik. Zudem haben wir es zunehmend nicht mehr mit UN-legitimierten, sondern unilateral verhängten Sanktionen zu tun, die auf die Durchsetzung eigener geopolitischer und ökonomischer Interessen zielen. Spricht das aber gegen jede Form von Sanktionen, oder sind bestimmte Maßnahmen vorstellbar als Beitrag zur politischen Konfliktlösung? Mit der Aufkündigung des INF-Abrüstungsabkommens ist die Krise der Atomwaffenpolitik offenbar geworden. Auch der Nichtverbreitungsvertrag ist in seinem Bestand gefährdet. Es droht eine unbeschränkte atomare Aufrüstung, weltweit, in Europa und auch in der Bundesrepublik.

Die Atomwaffenstaaten lassen sich durch den Atomwaffenverbotsvertrag bisher nicht beeindrucken. Was kann die Friedensbewegung dem atomaren Wahnsinn entgegensetzen? Wir hoffen auf einen solidarischen und kritischen Austausch über Ziele und Strategien der Friedensarbeit zwischen Aktiven aus Organisationen der Friedensbewegung und den am Thema arbeitenden Abgeordneten der Linksfraktion.

Wir freuen uns auf eine lebhafte Debatte.

Mit solidarischen Grüßen

Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin

Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik

Tobias Pflüger, MdB, Verteidigungspolitischer Sprecher

PROGRAMM

12.00 – 12.15 Uhr Begrüßung

12.15 – 13.15 Uhr Linksfraktion goes Peace
Vorstellung der Arbeit der Linksfraktion im Friedensbereich

13.15 – 14.45 Uhr Sanktionen – (k)ein Instrument der Friedenspolitik?

  • Dr. Helmut Lohrer, IPPNW
  • Dr. Christine Schweitzer, BSV

14.45 – 15.30 Uhr Pause

15.30 – 17.00 Uhr Widerstand gegen die atomare Aufrüstung

  • Marion Küpker, Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt
  • Otfried Nassauer, BITS

17.00 – 17.25  UhrTerminankündigungen

17.25 – 17.30 Uhr Ausblick

+++ Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages bis zum 10. September 2019 über das folgende Formular oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »14. Runder Tisch« erforderlich.

Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.

Fahrtkosten können in Einzelfällen nach vorheriger Rücksprache übernommen werden. Bitte wählt dafür die Anreise über Fahrgemeinschaften oder kostengünstige Bus- oder Bahntickets (nur 2. Klasse). +++

Anwesende MdB:Kathrin Vogler, Heike Hänsel, Tobias Pflüger

Anmeldung


Raus aus der Sackgasse – Auswege aus der Krise in Venezuela

Fachgespräch, 12. September 2019, 12:30 – 14:30, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus

Venezuela befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Seit Jahresbeginn hat sich die Situation durch die Selbstproklamation von Juan Guaidó zum Präsidenten und die äußere Einmischung massiv verschärft. Wiederholt haben die USA völkerrechtswidrig mit einer Militärintervention zum Sturz der Regierung Maduro gedroht. Die seit 2017 erlassenen Sanktionen und eine nun komplette US-Wirtschaftsblockade haben die Krise erheblich vertieft. Die soziale Situation ist zunehmend kritisch, immer mehr Menschen verlassen das Land.

In einem Fachgespräch im Bundestag werden Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, mit Andrés Antillano über die aktuellen Entwicklungen in Venezuela und die Möglichkeiten einer Überwindung des Konfliktes im Rahmen einer Verhandlungslösung diskutieren.
Andrés Antillano ist seit den 1980er Jahren in sozialen Basisbewegungen in Venezuela aktiv. Er ist Professor an der Zentraluniversität von Venezuela (UCV) in Caracas und forscht zu Kriminalität und Gewalt. Seit 2017 engagiert er sich in Bürgerinitiativen für den Dialog und die Suche nach einer friedlichen, politischen und demokratischen Lösung der politischen Krise in Venezuela.

Anwesende MdB:Heike Hänsel, Andrej Hunko

Anmeldung


Chancen für ein Reformbündnis links der Mitte

Montag, 8. Juli 2019, 20 Uhr, Club Voltaire

Wir haben uns in Tübingen zu AUFSTEHEN zusammengeschlossen, weil wir gemeinsam dieses Land verändern wollen. Wir wollen eine Politik, die sich orientiert an dem, was die Mehrheit der Bevölkerung will: eine soziale Politik, eine gesunde Umwelt, eine Politik, die den Klimawandel stoppt und Frieden erreicht und sichert. Wir sehen dabei eine enge Vernetzung dieser Bereiche und wollen eine Politik, die nicht nur Lippenbekenntnisse abgibt, sondern handelt.

Um das zu erreichen, müssen wir einerseits Druck auf die Parteien ausüben, doch wollen wir auch jene unterstützen, die in den Parteien für unsere Ziele arbeiten.

Zwei solche Vertreterinnen sind

Hilde Mattheis, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ulm und Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21

und

Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken

Mit ihnen wollen wir darüber diskutieren, ob und wie – auch nach dem für SPD und Linke ernüchternden Ergebnis der Europawahl – eine politische Mehrheit in einem Reformbündnis links der Mitte machbar ist.

Wir glauben, dass nur durch eine tiefgreifende Veränderung die drängenden Zukunftsprobleme zu bewältigen sind. Dafür müssen wir uns in Bewegungen außerhalb der Parlamente zusammenschließen, auch Inhalte erarbeiten und darauf drängen, dass in den Parlamenten Bündnisse erreicht werden, die zu deutlichen politischen, sozialen und ökologischen Veränderungen auch wirklich bereit sind.

Chancen für ein Reformbündnis links der Mitte

Montag, 8. Juli 2019, 20 Uhr, Club Voltaire

Aufstehen Tübingen


Kein Krieg gegen den Iran!

Friedenskundgebung, 27. Juni 2019, 17:00 – 20:00, Brandenburger Tor, Berlin

Abrüstungsverträge erhalten!

Gesicht zeigen gegen Aufrüstung und nukleare Drohpolitik! 

■ Wie 2003 im Vorfeld des Irakkrieges bereiten die USA mit äußerst fragwürdigen Beschuldigungen einen Krieg gegen den Iran vor. Es ist die Zeit neuer Kriegslügen.

■ Mit der Kündigung von INF-Vertrag und Iran-Abkommen zündelt US-Präsident Trump am Weltfrieden. Die USA setzen wieder auf atomare Aufrüstung. Die Bundesregierung schaut zu und macht sogar mit.

■ Dagegen heißt es: Gesicht zeigen auf dem Pariser Platz vor der US-Botschaft!
Die LINKE. im Bundestag lädt Sie/Dich ein, um Stellung zu beziehen gegen die wachsende Kriegsgefahr, Aufrüstung und nukleare Drohpolitik.

■ Für eine neue Entspannungspolitik – weltweit!

Mit dabei sind:

  • Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende
  • Viktor Mizin (Moskau), ehemaliger Verhandler des INF-Vertrags
  • Prof. Götz Neuneck, Physiker und Abrüstungswissenschaftler
  • Prof. Mohssen Massarat, Nahostwissenschaftler, Attac
  • Elsa Rassbach (Code Pink Deutschland)
  • Sevim Dagdelen, MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • Alexander Neu, MdB, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss

Musikalische Begleitung: Tino Eisbrenner

Moderiert von den stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Gesine Lötzsch und Heike Hänsel


Für ein Menschenrecht auf Frieden

öffentliches Fachgespräch, 24. Juni 2019, 11:30 – 15:00, Reichstagsgebäude, Eingang West, 10557 Berlin

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg oder bewaffneten Konflikten. Frieden bedeutet die Beseitigung aller Arten von Gewalt, sei es direkte oder indirekte, politische, strukturelle, wirtschaftliche oder kulturelle Gewalt, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum. Frieden ist eine wesentliche Voraussetzung, um Menschenrechte zu verwirklichen.
2010 schlugen Nichtregierungsorganisationen in der »Santiago-Erklärung zum Menschenrecht auf Frieden« die Festschreibung detaillierter Rechte und Pflichten von Staaten vor. Die Bundesregierung lehnte diese Erklärung ab und beteiligt sich stattdessen an Kriegen, indem sie ihren Militärstützpunkt Ramstein für den US-Drohnenkrieg zur Verfügung stellt, Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätze schickt, den Rüstungsetat immer weiter um Milliardensummen erhöht und weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur ist.
Wir möchten in dem Fachgespräch mit Expertinnen und Experten und der interessierten Zivilgesellschaft über juristische Sachstände und die politischen Möglichkeiten der Umsetzung des Menschenrechts auf Frieden diskutieren.

PROGRAMM

11.30 Uhr Begrüßung

Zaklin Nastic, MdB, Menschenrechtspolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

1. Block

Genese und Inhalte des Menschenrechts auf
Frieden und die Rolle der Bundesregierung

11.40 – 13.00 Inputs und Diskussion

  • Wolfgang S. Heinz, Dr. phil. habil., ehem. Mitarbeiter
    des Deutschen Instituts für Menschenrechte und
    ehem. Mitglied des Beratenden Expertenausschusses
    des UN-Menschenrechtsrates
  • Prof. Cecilia Marcela Bailliet, Rechtsfakultät
    Universität Oslo
  • Moderation: Heike Hänsel, MdB, Stellv. Vorsitzende
    der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

13.00 – 13.30 Uhr Pause

2. Block

Welche politischen Maßnahmen wären notwendig,
um ein umfassendes Menschenrecht auf
Frieden umzusetzen? Welche Rolle könnte und
müsste die Bundesregierung dabei spielen?

13.30 – 15.00 Uhr Inputs und Diskussion

  • Prof. Dr. Markus Krajewski, Inhaber des Lehrstuhles
    für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der
    Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
  • Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik
    der Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Moderation: Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische
    Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen
des Deutschen Bundestages bis zum 19. Juni 2019 erforderlich.
Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.

Anwesende MdB:Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler

Anmeldung


Kolumbien: Tödlicher Frieden

Öffentliches Fachgespräch der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E 800

Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

5. Juni 2019, 18.30 – 20.30 Uhr

Das Friedensabkommen zwischen der kolumbianischen Regierung und der damaligen Guerillaorganisation FARC-EP sollte im November 2016 den 60-jährigen internen bewaffneten Konflikt beenden. Diese Hoffnung hat sich bis heute jedoch nicht erfüllt.

Gemeinsam mit Gästen aus Kolumbien und Spanien wollen wir die aktuelle Lage im Land und die Perspektive des Friedensprozesses diskutieren. Die Veranstaltung wird simultan übersetzt.

PROGRAMM

18.30 Uhr Begrüßung

Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

1. Block

Sondergerichtsbarkeit für den Frieden, Garantien für die Nicht-Wiederholung, Recht auf Wahrheit und Reparation

18.35 Uhr Vortrag

Analyse der bisherigen Umsetzung des Friedensabkommens unter Berücksichtigung der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden

Enrique Santiago, Rechtsanwalt, ehemaliger Berater der Friedensdelegation der FARC-EP und spanischer Kongressabgeordneter von Unidas/Podemos

18.50 Uhr Vortrag

Folgen des Friedensabkommens auf das Leben in den ländlichen Gebieten. Welche Rolle spielen die sozialen Bewegungen und die Betroffenen des sozialen und bewaffneten Konflikts bei der Umsetzung des Abkommens?

Danilo Rueda, Leiter der Ökumenischen Kommission Gerechtigkeit und Frieden, Kolumbien

19.05 Uhr Diskussion mit Experten und Gästen

19.25 Uhr Pause

2. Block

Chancen für einen nachhaltigen Frieden in Kolumbien

19.40 Uhr Vortrag

Was wird aus den Friedensverhandlungen zwischen kolumbianischem Staat und ELN-Guerilla? Welche Lehren können aus dem Friedensabkommen mit der FARC-EP gezogen werden?

Carlos Alberto Ruiz, Juristischer Berater der ELN bei den Friedensverhandlungen in Havanna

19.55 Uhr Diskussion

20.10 Uhr Schlussrunde

Enrique Santiago, Danilo Rueda, Carlos Alberto Ruiz

Moderation: Heike Hänsel

+++ Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages bis zum 31. Mai 2019 über unsere Homepage https://www.linksfraktion.de/termine/detail/kolumbien-toedlicher-frieden/  oder per E-Mail an

veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Kolumbien« erforderlich. Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig. +++


Freitag, 24. Mai 2019, 19:30 Uhr

Venezuela-Krise? Freiheit für Assange? Neuwahlen in Istanbul?

Schwäbisch Gmünd

Mittwoch, 22. Mai 2019

Kundgebung und Veranstaltung in Ulm

Dienstag, 21. Mai 2019

Veranstaltung in Aalen

Aalen, Altes Postamt, Bahnhofstraße 38

Heike Hänsel MdB, DIE LINKE, lädt ein zur Matinee:

Delegationsreise Israel und Palästina, sowie einem Bericht aus Berlin

Sonntag, 16. Dezember 2018, 12 Uhr, Wahlkreisbüro Heike Hänsel MdB, Pfleghofstr. 8, Tübingen

Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN, berichtet von der Delegationsreise der Fraktion DIE LINKE im Bundestag nach Israel und Palästina. Stationen der Reise waren u.a. Tel Aviv, Jerusalem, Ramallah und Hebron. Zusätzlich wird es einen Bericht geben über die gemeinsame Klausur von Fraktion und Parteivorstand Ende November.


»Ungleichland« Deutschland: Ist die Einhaltung sozialer Menschenrechte Grundlage für soziale Gerechtigkeit?
Freitag, 23. November 2018, 13 – 20.30 Uhr, Umweltforum, Pufendorfstraße 11, 10249 Berlin

14.15 – 15.45 Uhr Podium
Ist Deutschland Vorzeigeland in Sachen Menschenrechte oder Meister doppelter Standards?
Dr. Dietmar Bartsch
PD Dr. Michael Krennerich, Nürnberger Menschenrechtszentrum, Forum Menschenrechte
Prof. Dr. theol. Franz Segbers, Sozialethikwissenschaftler
Moderation Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag

Programm (PDF)

Anmeldung (PDF)


Meşale Tolu & Sharo Garip: Deutsche Türkeipolitik-Normalisierung der Beziehungen?

Donnerstag, 22. November 2018, 20 Uhr, Aula Uhlandstraße, Uhlandstraße 30, Tübingen

Herzliche Einladung von Heike Hänsel MdB:

Deutsche Türkeipolitik – Normalisierung der Beziehungen?

Mit: Meşale Tolu & Sharo Garip

Sharo Garip, Sozialwissenschaftler aus Köln: wurde über 2 Jahre in der Türkei festgehalten auf Basis konstruierter Vorwürfe der Terrorpropaganda, weil er den Aufruf der „Akademiker für den Frieden“ unterzeichnete.

Meşale Tolu, Journalistin aus Ulm: wurde von April bis Dezember 2017 in der Türkei inhaftiert, auf Basis konstruierter Vorwürfe der Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Beides wegen ihrer kritischen Berichterstattung über die türkische Regierung.


Europatag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Deutscher Bundestag

Donnerstag, 22. November 2018, 12 – 19 Uhr. Paul-Löbe-Haus, E 400 Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

Die Linksfraktion veranstaltet einen EUropatag, um in einem ganztägigen, internen Workshop zentrale europapolitische Themen vertieft, kontrovers und solidarisch mit Interessierten aus der Partei, der EP-Delegation, der Landtage und Landesregierungen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und weiteren uns nahe stehende Expert*innen zu diskutieren.

Wir möchten gemeinsame Positionen präzisieren, bei kontroversen Fragen tragfähige Kompromisslinien herausarbeiten und insgesamt zur Vertiefung der europapolitischen Expertise der LINKEN im Bundestag beitragen.

PROGRAMM

12.00 – 12.10 Uhr Begrüßung
Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Leiterin AK Außenpolitik

Weitere Infos: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/europatag-der-fraktion-die-linke-im-bundestag/


Unsere Solidarität mit der Linken in Lateinamerika
Dienstag, 20. November 2018, 19:00 bis 21:00 Uhr, „Rote Insel“, Feurigstraße 68 (S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke), Berlin

mit Heike Hänsel, MdB DIE LINKE und Leiterin des Fraktionsarbeitskreises Internationale Politik, und Jonatan Pfeifenberger (Amerika21)

DIE LINKE ist die Partei des Internationalismus und der internationalen Solidarität. Nach der Präsidentschaftswahl in Brasilien mit dem Sieg des Rechtsextremen Bolsonaro ist dort die Situation für Linke bedrohlich geworden. Auch in anderen Ländern führen linke Parteien, Regierungen und Bewegungen einen Verteidigungskampf gegen immer stärker werdende rechte und rechtsextreme Kräfte. Viele soziale und demokratische Errungenschaften der letzten Jahre stehen auf dem Spiel. Heike Hänsel war Teilnehmerin des letzten Treffens des Foro Sao Paulo (Zusammenschluss der linken Parteien in Lateinamerika) und wird davon berichten. Jonatan Pfeifenberger ist Redakteur des Nachrichtenportals Amerika21. Moderation: Roswitha Yildiz


Abrüsten statt Aufrüsten!

Im Rahmen der Aktionstage für Abrüstung spricht Heike Hänsel MdB bei Kundgebungen am Samstag, 3. November 2018 um 12 Uhr in Tübingen auf dem Holzmarkt und um 16 Uhr in Stuttgart auf dem Karlsplatz am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus.

Weitere Infos: https://abruesten.jetzt/


Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen
Mittwoch, 31. Oktober 2018, 19:00 Uhr, Lörrach, Kulturzentrum Nellie Nashorn, Tumringer Str. 248, 1. Stock

Am Mittwoch, den 31.Oktober, wird unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag Heike Hänsel (MdB) über folgendes Thema in Lörrach sprechen:

“Abrüsten statt aufrüsten! Sozialstaat wiederherstellen. Unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel (MdB) berichtet von der täglichen Arbeit im Bundestag.”

Natürlich wird auch die aktuelle Kündigung des INF-Vertrages durch die USA ein Thema sein.

Die Veranstaltung findet im Nellie Nashorn im 1. OG (großer Raum) ab 19:00 Uhr statt.

Wir würden uns über euer zahlreiches erscheinen und eine anschließende und spannende Diskussion sehr freuen.


Arabisches Filmfestival Spezial: Seenotrettung im Mittelmeer
Samstag, 6. Oktober 2018, von 18:00 bis 21:00 Uhr, Hölderlinstr. 5, 72074 Tübingen

Seenotrettung im Mittelmeer – Europas Werte auf dem Spiel
Ein offener Abend mit Gästen aus Film und Politik
Anlass zur Diskussion bieten unter anderem die beiden Dokumentarfilme „Where is Europe?“ (Regie: Valentina Signorelli) und „Lifeboat“ (Regie: Sky Fitzgerald).

Zu den Filmen:
„Where is Europe?“ (Italien 2018, 15 Min., Originalfassung mit engl. Untertiteln) untersucht die Rolle von NGOs bei der Seenotrettung im Mittelmeer aus der Sicht der Crewmitglieder des Rettungsschiffes „Aquarius“, das von der italienisch-französisch-deutschen NGO SOS MEDITERRANEE koordiniert wird.

Lifeboat (USA 2018, 35 Min., Originalfassung mit engl. Untertiteln) begleitet die Organisation Sea-Watch. Mit wenigen Ressourcen, aber mit der Gewissheit, dass die Zivilgesellschaft handeln muss, durchquert das Schiff der deutschen Non-Profit-Organisation Sea-Watch das Mittelmeer, um Flüchtlinge von sinkenden Kähnen zu retten. Der Film verleiht einer der gegenwärtig größten globalen Krisen der Welt ein menschliches Gesicht und zeugt, wie die Zivilgesellschaft in der Flüchtlingskrise sinnvoll eingreifen kann.


Neue Bündnisse für bezahlbaren Wohnraum
Mietenpolitischer Ratschlag, 29. September 2018, 11:00 – 17:30, Rathaus Stuttgart

Die Wohnungsfrage gehört zu den wichtigsten Themen auf der politischen Agenda. Um Alternativen zur unsozialen Wohnungspolitik der Bundesregierung zu diskutieren, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag einen bundesweiten Mietenpolitischen Ratschlag.

Ziel des Ratschlags ist es, parlamentarische und außerparlamentarische Kräfte zu vernetzen und für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik zu bündeln.

Inhaltliche Schwerpunkte bilden darüber hinaus:

– sozial gerechte Bodenpolitik

– Umgang mit börsennotierten Wohnungskonzernen

– bezahlbares Wohnen für Studierende sowie kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen steigende Mieten und Verdrängung

Mit Rolf Gaßmann, Mieterbund Baden-Württemberg; Ariane Raad, ver.di; Petra Braun-Seitz, Kommunalpolitisches Forum Baden-Württemberg; Jan Kuhnert, KUB Kommunal- und Unter- nehmensberatung; Luigi Pantisano und Tom Adler, Fraktion SÖS-LINKE-PluS, Aktionsbündnis Recht auf Wohnen Stuttgart; Ursel Beck, Mieterinitiativen Stuttgart; Vertreter*innen von Deutsche-Wohnen-Vernetzung, Vonovia-Initiativen, fzs – freier zusammenschluss von studentInnenschaften, Studierendenwerk u.v.m.

sowie

die LINKEN Bundestagsabgeordneten Caren Lay, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik; Bernd Riexinger, Parteivorsitzender; Nicole Gohlke, Heike Hänsel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Tobias Pflüger, Jessica Tatti und die LINKEN Berliner Landes- und Kommunalparlamentarier*innen Katalin Gennburg und Niklas Schenker.

Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Kooperation mit der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS im Gemeinderat Stuttgart.

Der Eintritt ist frei. Bitte melden Sie sich über das untenstehende Formular an.

Anwesende MdB:

Caren Lay, Bernd Riexinger, Nicole Gohlke, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Jessica Tatti

Anmeldung


Heike Hänsel liest bei Badawi-Mahnwache

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel liest am kommenden Samstag, 22. September, während der Tübinger Mahnwache für Raif Badawi auf dem Holzmarkt um 11.30 Uhr ein Kapitel aus der Textsammlung des seit 6 Jahren Inhaftierten vor.


Linkes Sommerfest in Tübingen

15.9. Linkes Sommerfest in Tübingen

DIE LINKE Kreisverband Tübingen und Heike Hänsel MdB laden herzlich ein zum

SOMMERFEST DER LINKEN

Am Samstag, 15. September 2018, 16 Uhr, in der Pfleghofstraße, 72070 Tübingen (Bei schlechtem Wetter drinnen)

Dieses Jahr möchten wir den Fokus auf die Kommunalpolitik legen und dürfen folgende Gäste willkommen heißen:

  • Jessica Tatti, von 2014 bis 2017 Stadträtin in Reutlingen, seit 2017 Bundestagsabgeordnete, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für Arbeit 4.0 und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
  • Rüdiger Weckmann, seit 2017 Stadtrat in Reutlingen

Weitere Beiträge wird es von der Tübinger Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, dem Kreisvorstand der LINKEN sowie Kommunalpolitiker_innen wie Gerlinde Strasdeit geben.

Mit Musik von: Katia Vargas, Carlos Valenzuela & Martin Schäfer (lateinamerikanische Lieder für klassische Gitarre)

Essen und Getränke gegen Spende


Reise in den Herbst

Dienstag, 24. Juli 2018, 20 Uhr, Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstr. 2

Dokumentarfilm (ca. 140 min., 2017) und Gespräch mit dem Regisseur Martin Keßler

Der Trailer zum aktuellen Dokumentarfilm.
https://www.youtube.com/watch?v=eQpZ0OdvlLo
Das Video zeigt Auschnitte aus dem aktuellen Dokumentarfilm „Reise in den Herbst – alles wie gehabt oder Zeitenwende?“.

„Reise in den Herbst“ startet zu Beginn des Jahres 2017. Eines Jahres mit richtungsweisenden Wahlen. In den Niederlanden, Frankreich, Deutschland. Und in dem sich viele fragen: Erleben wir jetzt auch in Europa und Deutschland den Durchmarsch der Rechtspopulisten? Schlammschlachten auf niedrigstem Niveau? In denen Fremde, Flüchtlinge als Sündenböcke dienen. Um von den eigentlichen Fragen abzulenken?: Nach den Ursachen des Vertrauensverlustes in etablierte Parteien und Institutionen. Und wie man dem begegnen soll. Ist das „alte System“, gar der Kapitalismus, am Ende? Und was kommt danach?
Auf der Suche nach Antworten reisen wir quer durch Deutschland. Wir sprechen mit „einfachen Leuten“, die ihre Miete kaum noch zahlen können. Mit dem Schweizer Soziologen Jean Ziegler und mit Opel – Arbeitern, deren Fabrik platt gemacht wurde und die vor der Übernahme durch den französischen PSA – Konzern stehen. Wir treffen Andreas Ehrholdt, der einst die Hartz IV – Proteste begann. Und „Pulse of Europe“- Demonstranten, die das Schicksal der EU nicht mehr den Politikern allein überlassen wollen. Wir treffen die Nürnberger Berufsschüler, die die Abschiebung ihres Klassenkameraden nach Afghanistan verhindern wollen. Aber auch „Revolutions – Romantiker“, die auf einen grundlegenden Umsturz hoffen. Wir begegnen führenden Rechtspopulisten, Angela Merkel und Martin Schulz. Sind zum G 20 – Gipfel in Hamburg. Und erleben die Wahlniederlagen von Geert Wilders und Marine Le Pen live vor dem heimischen Fernseher. Und die neusten „Streiche“ von Donald Trump. So wie Millionen in Deutschland und weltweit, die sich mittels Medien ihr Bild von einer „Zeitenwende“ machen, von der man sagt, dass sie uns alle betreffen wird.

Filmprojekt gefördert von: Business Crime Control (BCC), Haleakala Stiftung in der GLS-Treuhand, Otto- Brenner – Stiftung, Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt

Veranstalter: attac Tübingen, Heike Hänsel MdB, Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg


Die Stimme des Widerstands in Honduras: Karla Lara: Acordamos vivir cantando

Samstag, 21. Juli 2018, 20 Uhr, Tübingen, Sudhaus, Biergarten, Hechinger Str. 203

„Unsere Körper treffen sich und beschließen zu leben. So wie es die zapatistischen Frauen vor kurzem bei ihrem Treffen formulierten: Wir beschließen zu leben und da Leben Kampf ist, beschließen wir zu kämpfen. Und da wir singen um zu kämpfen und kämpfen um zu singen, beschließen wir singend zu leben!!“ Karla Lara, im März 2018 – zur bevorstehenden Tour in Deutschland
Karla Lara tritt mit ihrem Pianisten Jose Antonio Velasquez in mehreren deutschen Städten auf, mit dem sie bereits seit 2007 zusammenarbeitet. Die Sängerin und Feministin gilt in ihrem Heimatland Honduras als Stimme des Widerstands. Seit 2004, als sie sich für ein Leben als Sängerin entschied, hat sie vier CDs produziert.

Ihre Texte sind inspiriert von den zivilgesellschaftlichen Widerstandsaktionen in ihrem Heimatland: gegen Korruption, gegen Landraub und Vertreibung, gegen den neoliberalen Ausverkauf vor allem indigenen Gemeindelandes. Sie war eine enge Freundin der 2016 von Auftragskillern ermordeten Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres und hatte schon vor dem Mord die Ballade des Widerstandes gegen das auf Gemeindeland der Lencas geplante Wasserkraftwerk geschrieben und intoniert. Dieses Stück „Que corra el rio“ (Der Fluss möge fließen) hat sie nach der Ermordung ihrer Freundin Berta gewidmet. Es gehört zum Programm ihrer Rundreise. Ihre Texte erzählen auch von den Hoffnungen der Menschen.

Mit ihrer großartigen Stimme und ihren humorvollen direkten Ansprache tritt sie auf der Bühne des Nationaltheaters von Tegucigalpa genauso auf wie auf einer provisorischen Bühne während einer Protestkundgebung.

Zur Situation in Honduras spricht die Journalistin Erika Harzer mit Karla Lara und Heike Hänsel MdB (DIE LINKE).

Eintritt: 8 Euro, ermäßigt: 5 Euro (nur Abendkasse)

Veranstalter: Heike Hänsel MdB, Gesellschaft Kultur des Friedens und attac Tübingen

Das Konzert findet im Rahmen der Friedensstadtwoche Tübingen statt.


Demonstration: „Kein NATO-Logistik-Kommando in Ulm!“

Samstag, 21. Juli 2018, 13 Uhr, Ulm, Haupttor der Wilhelmsburg-Kaserne, Stuttgarter Str. 199

21.7. Demo „Kein NATO-Logistik-Kommando in Ulm!“


Kundgebung und Aktion: Keine Festung Europa

Samstag, 14. Juli 2018, 12 Uhr, Tübingen, Holzmarkt

Kundgebung und Aktion

  • Keine Festung Europa
  • Nein zum inhumanen „Asylkompromiss“
  • Stopp der Kriminalisierung von Seenotrettung!

Die toten Flüchtlinge klagen an. Die aktuellen Gesetze zur “ Fluchtabwehr, Ausgrenzung und Abschiebung “ sind

gegen die Menschlichkeit gerichtet. Seenotretter und Flüchtlinge werden kriminalisiert- nicht die Verursacher von Flucht.

Warum mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht sind (Krieg, Armut, Klimazerstörung, Menschenrechtsverletzung) wurden auf dem jüngsten EU-Gipfel kaum thematisiert. Statt sich über eine grundsätzlich solidarische Politik zur Überwindung dieser Fluchtursachen zu verständigen, sollen die Flüchtlinge mit polizeilichen und militärischen Massnahmen von Europa abgehalten werden.

Deshalb laden wir zu einer Solidaritätskundgebung mit Musik und Aktion am 14. Juli 2018, (Jahrestag der französischen Revolution) um 12 Uhr auf den Holzmarkt Tübingen mit dem Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Wertheimer, Henning Zierock, Gesellschaft Kultur des Friedens, Markus Groda, Aktivist der Seenotrettung und Vertreter/Innen aus der Friedens-und Flüchtlingsbewegung.

Anschließend gibt es eine öffentliche Debatte, ein „Bürger*Innen Parlament“ zu der Überwindung der Fluchtursachen, an der sich alle Interessierten beteiligen können.

Wir rufen alle auf die viel beschworen historischen europäischen Werte „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ zu verteidigen und die Stimme für die Menschenrechte, Menschlichkeit und Menschenwürde zu erheben.


Diskussionsveranstaltung: „Krieg. Macht. Armut. Klima. Flucht.“

Freitag, 13. Juli 2018, 20 Uhr, Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7

Auftakt zur Friedensstadtwoche:

Diskussionsveranstaltung zur Überwindung von Fluchtursachen. Eingeladen sind die Tübinger Bundestagsabgeordneten sowie Vertreter/Innen von Friedens- und Flüchtlingsinitiativen.


Neueröffnung des Regionalbüros Ulm

Freitag, 6. Juli 2018, 18 Uhr, Keltergasse 3, 89077 Ulm

Nach unserem Umzug in die Keltergasse eröffnen wir uns nagelneues Regionalbüro.

Als Gast dürfen wie Heike Hänsel, MdB begrüßen. Weitere Gäste sind angefragt.


Heike Hänsel MdB, DIE LINKE, lädt ein:
Matinee: Wahlbeobachtungen Kolumbien und Türkei, Situation Naher Osten und Koalitionskrise

Sonntag, 1. Juli 2018, 12 Uhr, Wahlkreisbüro Heike Hänsel MdB, Pfleghofstr. 8, Tübingen

Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN berichtet von ihren jüngsten Wahlbeobachtungen in Kolumbien und der Türkei sowie von der Reise mit Kanzlerin Merkel zur Situation im Nahen Osten, insbesondere der Geflüchteten in Jordanien und dem Libanon. Außerdem wird über den Konflikt in der Großen Koalition zur Flüchtlingspolitik diskutiert.


Nein zur NATO. Nein zu Trumps Kriegen.
Mittwoch, 13. Juni 2018, 18:00 – 21:30 Uhr, GLS Sprachschule, Aula Haus 2 EG Kastanienallee 82, 10435 Berlin

Die weltpolitische Lage wird immer bedrohlicher. Der neue US-Präsident wischt Verträge vom Tisch wie Altpapier. Es droht ein neues nukleares Wettrüsten in Europa, und das Aufflammen des Konflikts mit dem Iran. Der blutige Bürgerkrieg in Syrien kann jeden Moment in einen Krieg der Großmächte umschlagen. Aber die Bundesregierung folgt noch immer eifrig der Eskalationspolitik mit Bundeswehrsoldaten im Osten Europas und im Nahen Osten und der Aufrüstungsagenda der NATO, die sich weiter zum Ziel setzt, die Militärausgaben der Bundesrepublik auf 70 Milliarden Euro pro Jahr zu verdoppeln. Das darf nicht so weitergehen. Welche politischen Alternativen bietet DIE LINKE zu dieser Politik an? Welche Aktivitäten können wir entfalten, um Friedenspolitik größere Geltung zu verschaffen und wieder mehr Menschen zu erreichen? Darüber möchten sich die Abgeordneten der Bundestagsfraktion der LINKEN mit prominenten Gästen austauschen, wie u.a. Oskar Lafontaine, Alexander Rahr und Harald Kujat – und mit Dir/Ihnen.
Dazu laden wir herzlich ein.

ABLAUF

18 Uhr Begrüßung
Heike Hänsel, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Leiterin AK Außenpolitik

18.05 Uhr Die NATO und die sicherheitspolitische Lage in Europa heute
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Bundestag

18.15 Uhr Musik
Tino Eisbrenner, Sänger, Songpoet, Schauspieler

18.25 Uhr Interviews zum Verhältnis Deutschland – Russland heute
Sevim Dağdelen, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Abrüstungspolitik im Gespräch mit
Harald Kujat, Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr;
Alexander Rahr, Projektleiter des Deutsch-Russischen Forums

19 Uhr Die Politik der USA und die gegenwärtige Krise in der internationalen Politik
Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

19.15 Uhr Pause

19.30 Uhr Videobotschaft
Kate Hudson, Vorsitzende der Kampagne für Nukleare Abrüstung (CND), Großbritannien

19.35 Uhr Podiumsgespräch
Die Politik der Bundesrepublik und die Friedensbewegung
Wolfgang Gehrcke, Friedenspolitiker der LINKEN;
Christine Hoffmann, Generalsekretärin Pax Christi;
Ludo de Brabanter, Sprecher der Initiative Abrüstung für Entwicklung/VREDE/Belgien;
Alexander S. Neu, MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss
Kathrin Vogler, MdB, Sprecherin für Friedenspolitik
mit anschließender Diskussion

20.20 Uhr Musik
Tino Eisbrenner

20.30 Uhr Zusammenfassung und Ausblick
Tobias Pflüger, MdB, Sprecher für Verteidigungspolitik

Veranstalter: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag


Friedenskundgebung vor US-Africom in Stuttgart-Möhringen

Donnerstag, 10. Mai 2018, 12:00 Uhr, Stuttgart, Plieninger Str. 289

Friedenskundgebung u.a. mit Jürgen Grässlin (Rüstungsexperte), Franz Alt (Klimaexperte), Heike Hänsel MdB, VertreterInnen der Initiative gegen die Militärmesse ITEC und Shekib Mosadeq (Musiker aus Afghanistan). Die Gesellschaft Kultur des Friedens ruft zusammen mit Friedeninitiativen auf. Die Kommandozentralen US-AFRICOM in Stuttgart-Möhringen und US-EUCOM in Stuttgart-Vaihingen sind Drehscheiben für den weltweiten US-Drohnenkrieg, die Koordinierung von aktuellen NATO-Kriegsmanövern und Kriegseinsätzen. Damit beginnt der Krieg hier vor Ort und muss auch hier gestoppt werden! US-AFRICOM und US-EUCOM schließen!


30 Jahre Kulturdes Friedens

Dienstag, 8. Mai 2018, 20:00 Uhr, Tübingen, Stiftskirche, Am Holzmarkt

Am 8. Mai 2018, Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus und Gründungsdatum der GKF, findet um 20 Uhr in der Stiftskirche Tübingen eine Konzertveranstaltung mit dem Mit-Gründer und Komponisten Mikis Theodorakis, Konstantin Wecker, Federico Mayor (ehem. UNESCO-Generaldirektor), Felicia Langer (altern.Nobelpreis), Franz Alt, Friedensbotschaft von Michail Gorbatschow, u.a. Künstler und WegbegleiterInnen der Kultur des Friedens statt. Aufgeführt wird auch die „Mauthausen-Kantate“ von Tübinger SchülerInnen, Tübinger Ärzteorchester und Theodorakis-ChorsängerInnen.
Vorverkauf bei Verkehrsverein Tübingen, Tel. 07071-91360. Durch Spenden sollen zudem Musikprojekte in den Flüchtlingslagern auf der griechischen Insel Lesbos unterstützt werden.

Mittwoch, 9. Mai 2018, 20:00 Uhr, Tübingen, Landestheater Tübingen, Eberhardstr. 6

Die Gesellschaft Kultur des Friedens will anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens mit einem neuen Projekt „FRIEDENSPARLAMENT“ zusammen mit Friedens-Initiativen einen Kontrapunkt zu der vorherrschenden Rüstungs- und Kriegspolitik setzen. Im Bundestag werden die Mehrheiten in der Bevölkerung z.B. zu Fragen des Rüstungsexportes, Kriegseinsätze, Regimechangepolitik, Klimazerstörung nicht mehr ausreichend abgebildet und Alternativen erörtert. Aus diesem Grund organisieren wir am 9. Mai ein Forum mit Jürgen Grässlin (Rüstungsexperte), Franz Alt (Klimaexperte), Rolf Becker (Schauspieler) Shekib Mosadeq (afghanischer Sänger), Heike Kammer (International Peace Brigades, IPB) und anderen VertreterInnen von Friedensinitiativen. Das Projekt „Friedensparlament“ soll Möglichkeiten für eine aktive Friedenspolitik von unten aufzeigen. Dies bedeutet eine Zusammenarbeit und Vernetzung von Friedensbewegung mit weiteren sozialen Bewegungen. Wie kann diese aussehen? Wie lassen sich z.B. Fluchtursachen Krieg, Hunger, Klimazerstörung überwinden ? Darüber diskutieren die Podiumsteilnehmer/Innen mit dem Publikum. Mit Film-Text und Musikbeiträgen von verschieden Künstler/innen.


200 Jahre Karl Marx – Sondervorführung „Der junge Karl Marx“

Samstag, 5. Mai 2018, 16:00 Uhr, Tübingen, Kino Arsenal, Hintere Grabenstr. 20

Mit Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
& Cesar Leal Soto, Doktorand an der Uni Tübingen

DER JUNGE KARL MARX ist großes historisches Kino über die Begegnung zweier Geistesgrößen, die die Welt verändern und die alte Gesellschaft überwinden wollten. In großen Bildern und mit viel Sensibilität erzählt Regisseur Raoul Peck die Entstehungsgeschichte einer weltbekannten Idee als Porträt einer engen Freundschaft. Ihm gelingt ein so intimer wie präziser Blick in die deutsche Geistesgeschichte, die durch zwei brillante und gewitzte Köpfe seit der Renaissance nicht mehr so grundlegend erschüttert wurde.


Cum-Ex, Panama Papers, Paradise Papers, Amazon, Ikea – was sollte Politik gegen Steuerflucht tun?

Mittwoch, 2. Mai 2018, 19:30 Uhr, Tübingen, Salzstadel, Madergasse 7

Mit Rechtsanwalt Richard Pitterle. Richard Pitterle war von 2009 bis 2017 Mitglied des Bundestags und steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Er gehörte dem CUM-EX-Untersuchungsausschuss an. Nach jedem größeren Steuerskandal gibt es einen Aufschrei, Sondersendungen in den Medien, viele Worte aus der Politik. Aber was passiert? Danach geht es genau so weiter wie bisher. Was könnte die Politik tun, um Steuerflucht wirksam zu bekämpfen? Was sind die Vorschläge der Fraktion DIE LINKE um die Konzerne zu besteuern und die Steueroasen trocken zu legen, damit nicht weiter die Lohnabhängigen und Mittelstand die Steuerlast allein tragen.


1. Mai im Waldheim Gaisburg

Dienstag, 1. Mai 2018, 14:30 Uhr, Stuttgart, Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1

Rede zum 1. Mai: Heike Hänsel MdB, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag




Heike Hänsel in Calw


True Warriors: Film & Diskussion

Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE lädt herzlich ein, zur Filmvorführung von True Warriors, einem Film zum Terror in Afghanistan und wie man ihm mehr entgegensetzt als Hass und Angst. Eröffnung gemeinsam mit Heike Hänsel und den Filmemacher_innen Ronja von Wurmb-Seibel und Niklas Schenk mit anschließender Diskussion.

Mittwoch, 28. März 2018, 18:00 Uhr
Kino Arsenal, Tübingen, Hintere Grabenstraße 20

Am 11. Dezember 2014 sprengt sich während einer Theater-Premiere im französischen Kulturzentrum in Kabul ein 17-jähriger Selbstmordattentäter in die Luft. Der Attentäter und zwei Besucher sterben, 40 Menschen werden verletzt. Was man nicht sieht: Die seelischen Wunden. Sie lassen sich nicht durch die Zahl der Toten und Verwundeten ausdrücken.
Der Dokumentarfilm TRUE WARRIORS macht diese Wunden sichtbar. In ausführlichen Interviews berichten Betroffene des Anschlags davon, wie sie den Anschlag erlebt haben und wie sie in der Folge damit umgehen. TRUE WARRIORS zeigt die Folgen der zerstörerischen Kraft von Terror und Gewalt: Traumatisierte Menschen, die ihr Leben lang mit dem Erlebten zu kämpfen haben, die häufig ihr Trauma nicht bewältigen können und es an die nächste Generation weitergeben. So war es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und so ist es jetzt in Afghanistan.

“Egal, was ihr macht. Egal, wie viele Waffen ihr bringt, egal wie viele Bomben, ihr werdet mich nicht zerstören. Ihr werdet nicht meine Kunst zerstören.”
Leena Alam, Schauspielerin

In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg


Krieg in Afrin und anderswo – was will DIE LINKE?

Freitag, 9. März 2018, 19 Uhr
Café im Kornhauskeller, Hafengasse 19, 89073 Ulm


Klartext im Trafo:
Friedenspolitik statt Rüstungsspirale – Mehr Gerechtigkeit in einer bedrohten Welt

Mit Heike Hänsel MdB, DIE LINKE

Waffenexporte erleben Höchststände. Kriege und Krisen erschüttern die Welt. Heike Hänsel kämpft gegen diese Einbahnstraße zu immer mehr globaler Gewalt. Die Tübinger Bundestagsabgeordnete ist Expertin für Friedens- und Freihandelspolitik. Sie leitet den Arbeitskreis Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Herzliche Einladung zu einem Abend der Reihe „Klartext im Trafo“ mit Vortrag und Diskussion über ein ebenso brisantes wie aktuelles Thema.

„Klartext im Trafo“ findet statt im Kultur- und Gemeinschaftsraum der Baugemeinschaft Alte Weberei Carré in Tübingen-Lustnau.
Trafo. Kultur unter Strom

Freitag, 2. März 2018, 20:00 Uhr
Trafo. Kultur unter Strom, Alte Weberei Carré, Nürtinger Straße 67, 72074 Tübingen


Neujahrsempfang der Tübinger Linken

Freitag, 19. Januar 2018, 19 Uhr

Gastrednerin:
Sevim Dagdelen, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Freitag, 19. Januar 2018
Beginn: 19 Uhr – Einlass: 18:30 Uhr
Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7, 72070 Tübingen

mit Musik und anschließendem Sektempfang.

Es freuen sich auf ihr Kommen:
Kreisvorstand DIE LINKE Tübingen
Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete


„Internationaler Tag der Menschenrechte“

Die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) ruft auf zum Internationalen Tag der Menschenrechte am Sonntag, 10. Dezember 2017, um 15 Uhr in Stuttgart zu einer Kundgebung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus (Stauffenbergplatz) unter dem Motto „Fluchtursache Krieg überwinden – für ein Menschenrecht auf Frieden“.

mit Redebeiträgen von Friedens-, Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen u.a. Jama Maqsudi (Deutsch-Afghanischer Flüchtlingshilfeverein), Betül Yilmaz, Türkei (Akademikerin für den Frieden), Heike Hänsel (MdB), Aynur Schwarzerfeld (Kongress der demokratischen Völker), Dr. med. Ulrich Börngen (AK Menschenrechte im Welthaus Stuttgart, AnStifter), Moderation: Henning Zierock (Gesellschaft Kultur des Friedens).


Vortrag und Diskussion: Quo vadis Türkei?

ReferentInnen:
Heike Hänsel MdB, stv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Gökay Akbulut MdB, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Tuğba Hezer, HDP-Abgeordnete
Yüksel Koc, Co-Vorsitzender des Demokratischen Gesellschaftskongresses der Kurden (KCDK-E) in Europa
über die aktuelle politische Lage in der Türkei und ihre Auswirkungen auf Deutschland.

Freitag, 1. Dezember 2017, 18 Uhr
Lilo-Herrmann-Haus, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart


Ich wähle DIE LINKE Wahlparty

Die Wahlparty der LINKEN in Tübingen findet am Sonntag, ab 17:30 Uhr, im Restaurant Riva beim Sportplatz des TSV Lustnau, Bismarckstr. 144, statt.


Montag, 18. September 2017, 14 Uhr, Landratsamt Tübingen, Wilhelm-Keil-Straße 50, 72072 Tübingen
Podium Landeszentrale für politische Bildung: Inklusive politische Bildung zur Bundestagswahl 2017


Freitag, 15. September 2017
Podium Wüste Welle


Donnerstag, 14. September 2017, 19:30 Uhr, Tübingen, Sparkassen Carré, Mühlbachäckerstraße 2
Podium Schwäbisches Tagblatt


Mittwoch, 13. September 2017, 19 Uhr, Tübingen, Veranstaltungssaal des Deutsch-Amerikanischen Instituts Tübingen, Karlstr. 3
Podium Mehr Demokratie


Heike Hänsel, MdB DIE LINKE, lädt ein:

Matinee „Gerechter Handel statt Freihandel – STOPP CETA, TTIP, TISA, JEFTA, EPAs…“
Mit einem „Fairem Frühstück“ anlässlich der Fairen Woche vom 15.-29. September 2017.

Sonntag, 17. September 2017, 12 Uhr, Wahlkreisbüro DIE LINKE, Pfleghofstr. 8 (neben Alnatura), Tübingen

Die zerstörerische Freihandelspolitik der Europäischen Union spielt im Wahlkampf keine Rolle, obwohl gerade diese eine zentrale Fluchtursache in den Ländern des Südens ist und dringend verändert werden muss. Was heißt gerechter Handel? Hunderttausende sind gegen CETA und TTIP auf die Straße gegangen, wie geht es mit diesen Abkommen weiter? Welche Alternativen gibt es? Über diese Fragen und noch mehr spricht die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dazu gibt es ein Frühstück mit Produkten aus Fairem Handel.


Sahra Wagenknecht kommt nach Tübingen!


Dr. Sahra Wagenknecht MdB
Fraktionsvorsitzende & Spitzenkandidatin

Heike Hänsel MdB
Stellv. Fraktionsvorsitzende & Spitzenkandidatin in BaWü

Dienstag, 12. September 2017
Beginn 19 Uhr

Tübingen, Haagtorplatz
Öffentliche Veranstaltung – Eintritt frei

Veranstaltung auf facebook:
www.facebook.com/events/1542697445752863/


Freitag, 8. September 2017, 19:00 Uhr, Ulm, Cafe Kornhauskeller, Hafengasse 19
Wie weiter mit der Türkei-Politik – was will DIE LINKE ?


Heike Hänsel in Metzingen


Fluchtursachen bekämpfen
FairHandel statt Freihandel!
Nein zu CETA und TTIP!

Heike Hänsel
Stv. Fraktionsvorsitzende und entwicklungspolitische Sprecherin

Jessica Tatti
Gemeinderätin und Direktkandidatin aus Reutlingen

Donnerstag, 7. September 2017, 19:30 Uhr
Metzingen, Medienakademie, Eisenbahnstr. 29


Donnerstag, 7. September 2017, 16:30 Uhr, Reutlingen, Stadthalle, Manfred-Oechle-Platz 1
VdK-Podium


Mittwoch, 6. September 2017, 19 Uhr, Rottenburg-Oberndorf, Sonnen-Zentrum, Im Leimengrüble 14
BUND Umweltpodium


Jürgen Grässlin & Heike Hänsel in Backnang


Am Dienstag, 5. September 2017 kommt der SPIEGEL-Bestseller Autor Jürgen Grässlin nach Backnang. Unter dem Veranstaltungstitel „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ diskutieren wir über die deutsche Rüstungspolitik und den daraus resultierenden Fluchtursachen. Mit dabei ist auch die Bundestagsabgeordnete & stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Heike Hänsel. Kommt vorbei, diskutiert mit und teilt die Veranstaltung auch gerne weiter!

Dienstag, 5. September 2017, 19:30 Uhr
AWO-Keller, Aspacher Str. 32, Backnang


Konstantin Wecker & Heike Hänsel: „Prinzip Hoffnung ?!“

Samstag, 2. September 2017, 20:00 Uhr
Tübingen, Sudhaus, Hechinger Str. 203

Heike Hänsel im Gespräch mit Konstantin Wecker anlässlich der Bundestagswahlen zu Fragen der Internationalen Friedenspolitik, zur Auseinandersetzung um den G20-Gipfel und über die Rolle von Zivilgesellschaft für eine andere Politik, die Hoffnung gibt.
Vor wenigen Jahren war der Widerstand in ganz Europa gegen die herrschende neoliberale Politik deutlich stärker sichtbar, Hunderttausende folgten dem Ruf des französischen Autors und Résistance-Kämpfers Stéphane Hessel „Empört Euch!“ und versammelten sich auf den Straßen Madrids, Athens, Roms, Berlins, Stuttgarts etc. „Neues schaffen heißt Widerstand leisten! Widerstand leisten heißt Neues schaffen!“ war sein Credo und es machte Mut und gab Hoffnung für eine andere Welt aufzustehen. Mittlerweile sind wir davon aber weit entfernt, Kriege und Krisen wurden verschärft, rechte Bewegungen sind auf dem Vormarsch und linke Bewegungen sollen diskreditiert werden, wie jüngst beim G20-Gipfel geschehen. Wo sind heute neue Ansätze von Widerstand, von gesellschaftlichen Utopien zu finden, was ist mit dem „Prinzip Hoffnung“, welche Rolle spielt dabei Die Linke im Parlament und wie kommen wir zu wirklicher politischer, gesellschaftlicher Veränderung? Denn nach wie vor gilt, was Hessel anprangerte: „das Schlimmste, was man sich und der Welt antun kann“ ist die Gleichgültigkeit gegenüber den politischen Verhältnissen….


Freitag, 1. September 2017, 17 Uhr, Tübingen, Holzmarkt
Kundgebung zum Antikriegstag


Mittwoch, 30. August 2017, 19:30 Uhr Heilbronn, Soziales Zentrum Käthe, Wollhausstr. 49
Veranstaltung zum Antikriegstag


Dienstag, 29. August 2017, 19:00 Uhr, Bretten, Bürgersaal des Alten Rathauses
Veranstaltung zum Antikriegstag



Einladung zur 9. Friedensstadt 2017
13. – 17. Juli 2017 – Friedensstadtwoche in Tübingen
Kundgebung, Konzert, Aktion, Diskussion, Film und Sport
Schwerpunktthema: Fluchtursache Krieg und Armut überwinden
Aktuelle Informationen zur politischen Situation in Lateinamerika
u.a. zu Mexiko und Kolumbien

Freitag, 14. Juli 2017, 19 Uhr, Gemeindehaus Lamm, Marktplatz
Auftakt: „Krieg. Macht. Armut. Flucht.“

19.30 Uhr Aktueller Bilderbericht zum Friedensprozess in Kolumbien und
Menschenrechtssituation in Mexiko

Samstag, 15.Juli, 12 Uhr, Holzmarkt
Kundgebung „Fluchtursache Krieg und Armut überwinden“
– Redebeiträge, Musik, Aktion, Infostände –

Sonntag, 16.Juli, 11.30 Uhr, Kino Arsenal – „National Bird“
Film über die Kriegsdrohnen (Friedensplenum Tübingen)


Rüstungsexporte als Fluchtursachen

Dienstag, 11. Juli 2017, 19 Uhr
Konstanz, Hotel „Barbarossa“, Obermarkt 8-12

Auf Einladung des Kreisverbands Konstanz der Partei DIE LINKE kommt die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel am 11. Juli 2017 nach Konstanz. Die stellvertretende Vorsitzende der LINKE-Fraktion und Außenpolitik-Expertin wird über die Rolle von Rüstungsgütern als Fluchtursachen sprechen.

Afghanistan, Mexiko, Syrien – in den blutigsten Konfliktregionen der Welt sind deutsche Waffen im Einsatz. Egal ob für autoritäre Regime, die Drogenmafia oder in der Hand von Milizen, eines haben sie alle gemein: Sie töten Menschen. Konfliktbeteiligte, wie auch die unschuldige Zivilbevölkerung. Milliardengewinne werfen jährlich etwa Verkäufe nach Saudi-Arabien ab, das im Syrien-Konflikt mitmischt . Auch die Rüstungsregion Bodensee profitiert davon.

Insbesondere von den Krisenherden des Nahen Ostens gehen als direkte Folge der blutigen Auseinandersetzungen massive Fluchtbewegungen aus. Viele Millionen von Menschen haben sich in den letzten Jahren aufgemacht, um in friedlicheren Regionen, darunter Europa, ein besseres Leben zu finden. Ein Zusammenhang zwischen diesen Fluchtbewegungen und in den Krisenherden eingesetzten deutschen Rüstungsgütern ist kaum mehr zu leugnen.


Das Mädchen – Was geschah mit Elisabeth K.?

Dokumentarfilm (2014) von Eric Friedler über die 1977 ermordete Elisabeth Käsemann.
Mit Einführung von Heike Hänsel MdB (DIE LINKE).

Samstag, 1. Juli 2017, 18:00 Uhr
Kino Arsenal, Hintere Grabenstr. 20, 72070 Tübingen

Elisabeth Käsemann Dezember 1970 in Buenos Aires, Argentinien. Foto: Wikimedia Commons

Argentinien, 1977. Die Militärdiktatur foltert und tötet Tausende. Die in Buenos Aires lebende deutsche Studentin Elisabeth Käsemann wird im März ebenfalls von der Junta verschleppt. Ein Jahr vor der Fußball-WM in Argentinien sieht die westdeutsche Regierung beim Ausrichter und Wirtschaftspartner von Interventionen ab. Auch der Deutsche Fußballbund bereitet sich auf die WM vor: Im Mai reist die Nationalmannschaft zu einem Freundschaftsspiel nach Argentinien. Da erreicht eine dramatische Nachricht die deutsche Botschaft…

Erstmals äußern sich verantwortliche Politiker wie Ex-Staatsministerin Hildegard Hamm-Brücher, Sportler wie Karl-Heinz Rummenigge und Paul Breitner sowie Überlebende der Junta zu den Geschehnissen. Welche Rolle spielte damals das Auswärtige Amt? Wie unpolitisch darf Sport sein? Der Dokumentarfilm des mehrfachen Grimmepreisträgers Eric Friedler stellt Fragen von beklemmender Brisanz.



Wahlprogramm: Was muss drin sein?

Freitag, 12. Mai 2017, 18:30 Uhr
Hotel Pöltl, Erchenstr. 14, 89522 Heidenheim an der Brenz

DIE LINKE. Kreisverband Ostalb lädt zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu unserem Wahlprogramm! Hierbei diskutieren wir mit der Bundestagskandidatin für den Wahlkreis AA-HDH Saskia Jürgens und der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Heike Hänsel.
Ihr seid herzlich dazu eingeladen, auch als Nicht-Mitglieder, zu kommen und mit uns über das Wahlprogramm zu diskutieren und eventuelle Anregegungen zu geben!


„Nach dem Referendum: Wie weiter mit der deutschen Türkei-Politik?“

Diskussionsveranstaltung mit:
* Ali Ertan Toprak (Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland, BAGIV)
* Betül Havva Yilmaz, Yudit Namer und Ekrem Düzen („Academics for Peace“ in Türkei)
* Ruhan Karakul (Co-Vorsitzende der Alivitischen Gemeinde Baden-Württemberg
* Tuğba Hezer, Abgeordnete der HDP
Moderation: Heike Hänsel, MdB

Donnerstag, 11. Mai 2017, 20:00 Uhr
Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstr. 2

Nach dem Verfassungsreferendum macht der türkische Präsident mit seinem Krieg nach innen und außen weiter wie gehabt: Recep Tayyip Erdogan hat mittlerweile mehr als tausend Menschen in dem NATO-Mitgliedsland festnehmen lassen. Und auch bei seiner Komplizenschaft zum IS bleibt sich Erdogan treu und nimmt nun selbst die Jesiden im Sindschar- bzw.
Shengal-Gebiet unter Beschuss. Auch ein Referendum über die Todesstrafe steht im Raum. Die Bundesregierung reagiert darauf nicht. Auch nicht auf das sich ausbreitende Netzwerk Erdogans Lobbyorganisationen in Deutschland. Stattdessen beginnt die CDU eine Diskussion über die doppelte Staatsangehörigkeit. Über eine andere Türkei-Politik und Integrationspolitik sowie Möglichkeiten der Unterstützung der demokratischen Kräfte in der Türkei soll an diesem Abend diskutiert werden. Mit einem Bericht über Erfahrungen vor Ort als Wahlbeobachterin beim Referendum in Diyarbakir.

Veranstalter: Heike Hänsel MdB


Mehr Personal in Gesundheit und Pflege!Für eine solidarische Gesundheitsversicherung!

Mit Harald Weinberg MdB
Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie
der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

und Günter Busch
ehem. ver.di Landesfachbereichsleiter Gesundheitswesen

Mittwoch, 10. Mai 2017, 19:00 Uhr
Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7

Veranstalter: Heike Hänsel MdB und DIE LINKE Kreisverband Tübingen


Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Aktivitäten rund um den 08. Mai, den Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus:
Kundgebung: Die Waffen nieder!
Aufruf zur Kundgebung am Montag, den 08. Mai 2017, 17.30 Uhr, Holzmarkt Tübingen. Anlässlich fast täglich gewordener rassistischer und faschistischer Übergriffe in Deutschland, wie vor kurzen in Rottenburg, der steigende Anzahl internationaler Kriege und Konflikte und immer weiter eskalierender militärischer und diplomatischer Krisen rufen wir am Tage der Befreiung von Krieg und Faschismus zur Kundgebung auf.
(weiterlesen)


Leider müssen wir die Veranstaltung absagen, da die Referentin erkrankt ist. Wir kümmern uns um einen Nachholtermin.

Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!

Mit Sabine Zimmermann, MdB
arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Freitag, 21. April 2017, 19.00 Uhr
Ulm, Café im Kornhauskeller, Hafengasse 19

Veranstalter: Heike Hänsel MdB und DIE LINKE. Ulm / Alb-Donau


Statt Altersarmut: Renten rauf!

Mit Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Mit Gastbeiträgen von:
* Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg
* Stefan Pfeil, Leiter Abteilung Sozialpolitik und Sozialrecht Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V.

Dienstag, 11. April 2017, 19:30 Uhr
Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7, 72070 Tübingen


Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane
Mit Sabine Zimmermann MdB
arbeitsmarktpolitische Sprecherin
Mittwoch, 15. März 2017, 19:30 Uhr
Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7

Mehr Personal in Pflege und Gesundheit!
Mit Pia Zimmermann MdB, pflegepolitische Sprecherin
Mittwoch, 8. Februar 2017, 19:30 Uhr
Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7


Der junge Karl Marx


Ab 2. März im Kino – Premiere mit Heike Hänsel MdB!

Donnerstag, 2. März 2017, 19:30 Uhr
Tübingen, Kino Arsenal, Hintere Grabenstr. 20

Mit: Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Weitere Infos: http://www.der-junge-karl-marx.de/


WTF is EPA?

European Partnership Agreement
Sinn und Unsinn von Freihandelsabkommen
im Nord­-Süd Kontext

Dienstag, 21. Februar 2017, 20:00 Uhr
Fichtehaus Tübingen Herrenberger Str. 40

Podiumsdiskussion mit

  • Michael Bloss, Referent von Ska Keller (Abgeordnete Europaparlament für die Grünen/ EFA für Handelspolitik)
  • Heike Hänsel, Stellvetretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag

Neujahrsempfang – DIE LINKE Bodensee
Freitag, 10. Februar 2017, 16:00 Uhr, Friedrichshafen, Wahlkreisbüro, Wilhelmstraße 31

Joachim Rittler, Sprecher*innenrat DIE LINKE Bodenseekreis und unsere MdB Annette Groth werden Euch begrüßen.

Als Gastrednerin konnten wir Heike Hänsel gewinnen. Sie ist stellvertretende Vorsitzende und entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Einen kurzen Redebeitrag wird auch unsere Bundestagskandidatin Claudia Haydt halten. Sie ist Mitglied des Bundesparteivorstandes und wird hoffentlich für den Bodenseekreis und DIE LINKE in den kommenden Bundestag einziehen.

Ich freue mich, Euch am 10. Februar in unserem Büro in der Wilhelmstraße 31 in Friedrichshafen begrüßen zu können und bitte um eine kurze Anmeldung unter: inge.jakowlew@dielinke-bodensee.de

Für das neue Jahr 2017 wünsche wir Euch Gesundheit, alles Gute, viel Kraft und einen erfolgreichen Wahlkampf 2017.

Annette Groth & Kreisvorstand DIE LINKE


Abgefüllt und abgezockt! Wie unser Wasser zur Ware wird.
Donnerstag, 9. Februar 2017, 20:00 Uhr, Rottenburg, AWO-Heim, St.-Moriz-Platz 7

Informationsveranstaltung zum Thema Wasser.
Mit Redebeiträgen der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Heike Hänsel (Die Linke) und der Non-Profit-Organisation Viva con Agua sowie einigen interaktiven Infoständen.

Wasser ist ein global umkämpftes Gut. Gerade die Privatisierung von Wasser ist ein dramatischer Einschnitt in das Leben vieler Menschen in afrikanischen und asiatischen Ländern. Nicht nur sie leiden aufgrund der Machenschaften von Großkonzernen, denn auch hier bei uns bedienen sich Firmen großzügig. Dies hat fatale soziale und ökologische Folgen! Wir kaufen Wasser in Flaschen…doch wissen meistens nicht woher es kommt und was passieren musste, damit z.B. Nestlé bei uns Flaschenwasser anbieten kann. Wir versuchen die Problematik dahinter zu erläutern. Zudem wollen wir Antworten auf die Frage geben, was man als Verbraucher dagegen tun kann.

Zudem gibt es an einem späteren Termin im Februar noch eine Führung durch das Rottenburger Wasserwerk. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben, Anmeldungen sind am 09. Februar möglich.


Neujahrsempfang DIE LINKE Ulm/Alb-Donau
Freitag, 27. Januar 2017, 19.00 Uhr, Haus der Donau, Kronengasse 4/3, 89073 Ulm

Mit:
– Heike Hänsel, MdB stellvertretende Vorsitzende und entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
– Redebeiträgen am offenen Mikrofon
– Musik von „Zuflucht Kultur“ und Gstanzl von Christa Mayerhofer
– lokalen und internationalen kulinarischen Spezialitäten

Veranstalter: Kreisverband DIE LINKE Ulm / Alb-Donau


Donnerstag, 26. Januar 2017, 18:00 Uhr, Aula, Uhlandstraße 30, Tübingen
Dr. Dietmar Bartsch beim Neujahrsempfang der Tübinger Linken

Dr. Dietmar Bartsch, DIE LINKE; MdB. Bundestagsabgeordneter, Abgeordneter

Begrüßung:
* Kreisvorstand
* Heike Hänsel MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Gast: Dr. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Spitzenkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl 2017

Eintritt frei, ohne Anmeldung, Einlass: 17:30 Uhr

Mit Musik und anschließendem Sektempfang


Freitag, 16. Dezember 2016, 18:30 Uhr, Leipzig, Liebknecht-Haus, Braustraße 15
Fluchtursache EU?

Die Flüchtlingsbewegung nach Europa und die Diskussion ihrer Ursachen zählen derzeit sowohl innenpolitisch als auch international unstrittig zu den brennenden Fragen. Das völlig Versagen der neoliberalen Politik, die sich weiter vertiefende Ungerechtigkeit der „kannibalischen“ (Jean Ziegler) Weltwirtschaftsordnung insbesondere gegenüber dem Globalen Süden, wird aber selten thematisiert.

Die anerkannte linke Fachfrau für Internationale Politik und Entwicklungszusammenarbeit Heike Hänsel beschäftigt sich seit vielen Jahren mit den strukturellen Gründen der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichentwicklung, vor allem mit neokolonialen Handelsbeziehungen und militärischen Konflikten und deren Ursachen. Welche verhängnisvolle Rolle die EU dabei immer wieder spielt und damit zur weltweiten Fluchtbewegung wesentlich beiträgt, wird an diesem Abend analysiert.

Moderation: Thomas Kachel


Donnerstag, 15. Dezember 2016, Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Dorotheenstraße 101
Perspektiven für den Frieden in Kolumbien

Zwei Anläufe hat Kolumbien für den Frieden gebraucht: Mitte November stellten die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos und die Guerillaorganisation FARCEP in der kubanischen Hauptstadt Havanna ein überarbeitetes Friedensabkommen vor. Die Revision war nötig, weil die erste Version des Vertrags in einem Plebiszit bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung knapp abgelehnt worden war. Das zeigte einmal mehr den entschiedenen Widerstand der Oberschicht und reaktionärer Kreise gegen eine politische Lösung mit der Guerilla nach über 50 Jahren des bewaffneten Konfliktes. Ein Abkommen mit der Rebellenorganisation ELN steht zudem noch aus.
Bei den mehrjährigen Verhandlungen zwischen Regierung und FARC-EP waren wesentliche Konfliktursachen debattiert worden: ländliche Entwicklung, politische Teilhabe, Drogenhandel, der Umgang mit den Opfern des Konflikts und die Übergangsjustiz. Über Foren und die direkte Anhörungen von Opfern war eine – wenn auch begrenzte – Beteiligung der Zivilgesellschaft möglich.
Das Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell stand nicht zur Diskussion.
Gemeinsam mit den Gästen aus Kolumbien und Spanien möchten wir die Perspektiven für das Land nach dem Ende des bewaffneten Konfliktes diskutieren. Welche Schritte sind nötig, damit das Friedensabkommen mit Leben gefüllt wird? Denn eines ist klar: Die sozialen Ursachen, die zur Entstehung der Guerilla geführt haben, bestehen nach wie vor.

PROGRAMM
18.00 Uhr Eröffnung: Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
18.10 Uhr Grußwort: Tom Koenigs, MdB und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Friedensprozess in Kolumbien
1. Block
Sondergerichtsbarkeit für den Frieden, Garantien der Nicht-Wiederholung, das Recht auf Wahrheit und Reparation – Politische Betätigung der FARC-EP
18.20 Uhr Vortrag
Enrique Santiago Romero, Anwalt der Friedensdelegation der FARC-EP/Analyse der »Sondergerichtsbarkeit«

18.45 Uhr Skype-Schaltung
Einschätzung des Erreichten und die zukünftige Rolle als politische Kraft
Iván Marquez, Victoria Sandino, Friedensdelegation FARC-EP
19.05 Uhr Diskussion
19.30 Uhr Pause

2. Block
Möglichkeiten für den Friedensaufbau in Kolumbien, die Rolle der Opfer- und sozialen Bewegungen und der Beitrag Deutschlands

19.45 Uhr Vortrag
Rolle der Opfer- und sozialen Bewegungen beim Zustandekommen des Abkommens und dem Friedensaufbau
Danilo Rueda Rodriguez, Ökumenische Kommission Gerechtigkeit und Frieden

20.00 Uhr Vortrag
Beitrag zum Frieden und zur Entwicklung im Postkonflikt
N.N., VertreterIn des Auswärtigen Amtes
20.15 Uhr Diskussion
20.30 Uhr Schlussrunde
I.E. Maria Lorena Gutierrez Botero, Kolumbianische Botschafterin (angefragt)
Enrique Santiago Romero
Danilo Rueda Rodriguez
N.N., VertreterIn des Auswärtigen Amtes
Moderation: Heike Hänsel

21.00 Uhr Veranstaltungsende

Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsvorschriften dringen erforderlich.

Anmeldung


Samstag, 10. Dezember 2016, 13:00 Uhr, Stuttgart, Lautenschlagerstraße
Demonstration: Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen!

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Weitere Infos:
https://mandatsverlaengerungenstoppen.files.wordpress.com


Donnerstag, 17. November 2016, 19:00 Uhr, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2, Tübingen
Fluchtursachen bekämpfen – anders handeln!

kampagnen_stop_epa_epa_stopWährend sich gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union CETA, TTIP und TISA massiver Widerstand in der Bevölkerung breitgemacht hat und hunderttausende auf die Straßen treibt, bleiben die bereits geschlossenen und / oder derzeit verhandelten Freihandelsabkommen mit den Ländern des Südens weitgehend unbeachtet. Wer kennt schon EPAs, die „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“ mit Afrika oder das Globalabkommen mit Mexiko? Dabei setzen auch sie auf knallharte Marktöffnung, Abbau von Zöllen und anderen „Handelshemmnissen“, Liberalisierung und Investitionsschutz mit Schiedsgerichten. Sie haben verheerende Folgen für den Süden. Wer ernsthaft Fluchtursachen bekämpfen will, muss sich für eine andere Handelspolitik einsetzen.

Darüber soll an diesem Abend diskutiert werden mit:
Dr. Boniface Mabanza. Literaturwissenschaftler, Philosoph und Theologe. Er stammt aus Kimbongo in der DR Kongo und arbeitet seit 2008 bei der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte sind die EPAs.
Daniel Tapia. Ökumenisches Büro München, Mexiko-Referent

Veranstalter*innen:
Heike Hänsel MdB (Die Linke)
attac Tübingen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg


Freitag, 7. Oktober 2016, 19:30 Uhr, Tuttlingen, Diana ’s Pils Pub, Stockacher Str. 133
Solidarität mit der Opposition in der Türkei

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foto: Heike Hänsel (rechts) mit Sevim Dagelen, Sahra Wagenknecht empfangen den türkischen Journalisten Can Dündar im Bundestag, der in der Türkei wegen seiner journalistischen Arbeit zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde

Wie wir täglich in den Medien verfolgen können, ist die Situation in der Türkei katastrophal. Während Erdogans Regierung seit geraumer Zeit Krieg gegen die Kurden im Inland und in Syrien führt, unterdrückt sie auch die türkische Opposition insbesondere nach dem Militärputsch mehr und mehr.

Unsere Solidarität als Partei DIE LINKE gilt allen Verfolgten des Regimes. In diesem Zusammenhang besuchten zahlreiche Abgeordnete der LINKEN kurdische Siedlungsgebiete, so auch unsere Tübinger Abgeordnete Heike Hänsel (rechts im Bild).

Am kommenden Freitag, den 7.10., ist Heike Hänsel um 19:30 in Diana’s Pils Pub (Stockacher Str. 133) bei der LINKEN in Tuttlingen zu Gast und referiert über die autoritäre Entwicklung in der Türkei und den Krieg um die Kurden.

Interessierte sind zu Vortrag und Gespräch herzlich willkommen.


Donnerstag, 6. Oktober 2016, 19 Uhr, Müllheim, Alevitisches Kulturzentrum, Klosterrunstr. 6
Fluchtursachen bekämpfen. Kriegseinsätze und Waffenexporte stoppen!

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Während Bundeskanzlerin Angela Merkel sich als große Freundin der Flüchtlinge inszeniert, werden die wahren Fluchtursachen von ihr nicht thematisiert. Es geht von Seiten der Bundesregierung nur um Sicherheit für Deutschland und Europa durch Abschottung Europas gegen Flüchtlinge durch Internierungslager an der Grenze Europas und sehr zweifelhaften Deals mit dem autoritären Regime in der Türkei und mit Regimen in Afrika.

Warum werden unverändert Waffen in Kriegsgebiete geliefert oder armen Ländern Freihandelsabkommen diktiert? Deren Märkte werden zur Beute internationaler Agrarmultis und Industriekonzernen und ruinieren die örtlichen Anbieter. Trägt das nicht dazu bei das Kriege andauern und das immer mehr Menschen aus Angst um ihr Überleben oder aus Verzweiflung und Not ihre Heimat verlassen? Wirtschaftsflüchtlinge“? Schluss auch mit der deutschen Beteiligung an Interventionskriegen.

Über diese eigentlichen Fluchtursachen und die dadurch ausgelösten Flüchtlingsströme wird die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel referieren und anschließend mit den Anwesenden diskutieren.

Heike Hänsel (MdB) ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Entwicklungspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisation und Globalisierung. Sie gehört seit 2005 dem Deutschen Bundestag an.


Mittwoch, 28. September 2016, 19:30 – 21:00 Uhr, Berlin, Pfefferberg, Schönhauser Allee 176
Samir Amin – »Kapitalismus am Ende? Alternativen denken!«

Krieg und Terror, globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen, bittere Armut und unermesslicher Reichtum, Flucht und Abschottung, sozialer Widerstand und reaktionäre Bewegungen. Zerschellt das kapitalistische System, wie wir es kannten, an seinen Widersprüchen? Aber was käme danach? Oder wird der Kapitalismus nur noch barbarischer, löst sich von seinen zivilisatorischen Fesseln? Was kann und was muss die Linke weltweit tun, um der vermeintlichen Alternative von entfesseltem Markt und reaktionärer Barbarei einen fortschrittlichen Gesellschaftsentwurf entgegenzustellen?

Samir Amin ist einer der bedeutendsten Intellektuellen unserer Zeit. Seit 50 Jahren sind seine Werke zur Entwicklung des Weltwirtschaftssystems, zu Neokolonialismus und Globalisierung richtungsweisend für die linke Gesellschaftskritik.

Mit ihm spricht Heike Hänsel, Friedensaktivistin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag.

Begrüßung: Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag und Leiter des Arbeitskreises für Außenpolitik und Internationale Beziehungen.


Freitag, 23. September 2016, 10:00 Uhr bis 21:45 Uhr, Berlin, Energieforum, Stralauer Platz 34
Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart

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Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.

DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig. Die Krisenursachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen. Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:

Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat DIE LINKE? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann DIE LINKE ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren.

Eine Anmeldung unter veranstaltung@linksfraktion.de ist notwendig.

Programm:

9.45 – 10.00 Uhr Anmeldung

10 – 10.10 Uhr Begrüßung
Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
Wolfgang Gehrcke, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik

10.10 – 12.50 Uhr Krise (in) der EU – Elemente eines linken Neustarts
Eingangsreferat: Dr. Gregor Gysi, MdB
Euklid Tsakalotos, SYRIZA, Finanzminister Griechenlands, angefragt
Stefano Fassina, Sinistra Italiana, Mitglied der Abgeordnetenkammer
Peter Wahl, WEED, attac
Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linken
Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken
Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher

12.50 – 13.20 Uhr Pause

13.20 – 14.45 Uhr (Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für DIE LINKE
Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
Tiny Kox, Socialistische Partij (Niederlande), Fraktionsvorsitzender der United European Left im Europarat
Luka Mesec, Slowenisches Linksbündnis
Moderation N.N.

14.45 – 15.00 Uhr Pause

15.00 – 16.30 Uhr Für eine friedliche EU: Alternativen zur »Festung Europa« und zur imperialen EU-Außenpolitik
Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sevim Dağdelen, MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen
Mehmet Selahattin Esmer, Menschenrechtsvereinigung (IHD), Türkei
Dr. Boris Kanzleiter, Direktor des ZID, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Moderation Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

16.30–16.45 Uhr Pause

16.45–18.15 Uhr Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung
Dr. Roland Kulke, Projektmanager, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel
Fabio de Masi, MdEP, Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Währung
Prof. Dr. Martin Höpner, Max-Planck-Institut, Köln
Dr. Axel Troost, MdB, Sprecher für Finanzpolitik
Moderation Alexander Ulrich, MdB, Obmann im EU-Ausschuss

18.15 – 18.45 Uhr Pause

Podiumsdiskussion:

18.45 – 21.00 Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise und des Rechtsrucks in Europa
Eingangsreferat: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
Prof. Dr. Yanis Varoufakis, Initiator von DiEM25, angefragt
Catarina Martins, Parteivorsitzende, Bloco de Esquerda, Portugal
Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag des Saarlands
Jean-Luc Mélenchon, MdEP, Parti de Gauche, Frankreich
Moderation Dr. Diether Dehm, MdB

21.00–21.15 Uhr Schlusswort
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender

21.15 –21.45 Uhr Empfang


Frühstück plus: CETA und TTIP

Donnerstag, 15. September 2016, 10 Uhr, Tübingen, Tübinger Arbeitslosentreff e.V., Neckarhalde 40

Wenige Tage vor den bundesweiten Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA kommt die Linke Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel zum Frühstück plus um ihre Einschätzung der geplanten Freihandelsabkommen mit uns zu diskutieren.

Heike Hänsel gehört seit 2005 dem Bundestag an, sie ist entwicklungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.


Politischer Stammtisch der Geislinger Linken: CETA und TTIP

Mittwoch, 14. September 2016, 18:30 Uhr, Geislingen, Mehrgenerationenhaus, Schillerstr. 4

Thema: CETA und TTIP
Nur ein Freihandelsabkommen oder ein Eingriff in unsere Grundrechte?
Heike Hänsel ist entwicklungspolitsche Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion.
Unterstützt von DIDF Geislingen


Sommerfest DIE LINKE Rottenburg

Samstag, 10. September 2016, 16 Uhr, Rottenburg-Bieringen, Bürgerhaus „Buse“ am Sportplatz, Allmandstraße 50

Mit Musik, Beiträgen und Grill
Special Guests: Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (MdB)
Linksjugend Rottenburg


Samstag, 23. Juli 2016, 16 Uhr, Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2
LINKES Sommerfest

Heidi Scharf, LINKE-Landessprecherin

Heidi Scharf, LINKE-Landessprecherin

Begrüßung: Kreisvorstand DIE LINKE

Mit:
* Heidi Scharf, LINKE-Landessprecherin
* Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete

Musik: Tapas

Getränke & Grill

Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Tübingen, Heike Hänsel MdB, Wählervereinigung Tübinger Linke e.V.

https://www.facebook.com/events/254933681549079/


Freitag, 22. Juli 2016, 19 Uhr, Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7
„Kein Frieden ohne uns“ – Buchvorstellung zur Gefängnissituation und dem Konflikt in Kolumbien

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Álvaro Giraldo ist seit 2008 Aktivist im „Solidaritätskomitee für politische Gefangene“ – CSPP. Er betreut juristisch und humanitär Männer und Frauen im Knast und kämpft gegen willkürliche Verhaftungen, Kriminalisierung von sozialen Protesten und „Verschwindenlassen“.

Katherine Rendón, Anwältin und Historikerin, unterstützt das CSPP seit 10 Jahren in juristischen Fragen. Sie forscht zur Geschichte des politischen Delikts als Strafbestand seit dem 19. Jahrhundert.

Die beiden werden das Buch “Ich würde es wieder tun – Texte aus dem kolumbianischen Knast” vorstellen. Wir wollen gemeinsam aus dem Buch lesen, um über die Haftbedingungen zu erfahren, über das politische und ökonomische System zu diskutieren und uns mit den Gründen des sozialen und bewaffneten Konfliktes in Kolumbien vertraut zu machen. Darüber hinaus werden die aktuellen
Friedensgespräche zwischen Regierung und Guerillaguppen, die von einer Offensive gegen die soziale und politische Opposition begleitet werden, kritisch beleuchtet.

https://www.facebook.com/events/1778804605700187/


Donnerstag, 21. Juli 2016, 18:00 Uhr, Heidelberg, Cafė Cenmoro, Marktplatz
Heidelberger Abgeordnetenreihe – Außen und sicherheitspolitische Herausfordungen Deutschlands
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Hintergrundgespräch mit Heike Hänsel (MdB), DIE LINKE
– Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
– Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
– Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
– Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung

Der so genannte “Islamische Staat”, die Ukraine-Krise, die Zukunft Europas und die Herausforderungen der NATO: Die Außenpolitik ist in den letzten Jahren, so fühlt es sich für viele Bürger*innen an, näher an Zuhause herangerückt. Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht mehr etwas, das sich weit weg auf anderen Kontinenten oder “weit oben” auf dem diplomatischen Parkett stattfindet, sondern ist für viele Bürger*innen täglich fühl- und erfahrbar. Die Bundesrepublik Deutschland wiederum findet sich in eine neue Rolle wachsender internationaler Verantwortung ein.

Gemäß dem Ausspruch, “all politics is local” veranstaltet die Außen- und Sicherheitspolitische Hochschulgruppe Heidelberg im Sommersemester 2016 eine Veranstaltungsreihe in der wir Vertreter*innen der großen Parteien in Deutschland (CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, die Linke) einladen, die Sichtweise ihrer Partei auf Außen- und Sicherheitspolitik Studierenden und der allgemeinen Öffentlichkeit vorzustellen.

Jeder Partei ist dabei ein Abendvortrag à 2 Stunden gewidmet, welcher im interaktiven Austausch und der Diskussion mit den Teilnehmer*innen stattfinden wird. Das Format des offenen Hintergrundgesprächs bietet dabei die optimale Voraussetzung mit unseren Gästen in den Dialog zu treten.


Dienstag, 19. Juli 2016, 19:30 Uhr, Dossenheim, Zum Neuen Schwanen, Bahnhofstr. 1
TTIP, CETA und TISA: Heike Hänsel (MdB) über die Auswirkungen von Freihandelsabkommen

Heike Hänsel (MdB) berichtet über die Auswirkungen von Freihandelsabkommen.
http://linksfraktion.de/themen/ttip-transatlantisches-freihandels-investitionsabkommen/


Montag, 4. Juli 2016, 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1
Frieden statt NATO

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Die NATO vor dem Warschauer Gipfel – Kritik und Alternativen

Die NATO sieht sich selbst als »Friedensbringer« und »Stabilitätsfaktor in Europa«. Tatsächlich führt der Militärpakt Krieg: 1999 gegen Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2011 in Libyen. Die Geheimdienste der NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich an gezielten Tötungen per Drohnen und überwachen millionenfach Privatpersonen im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror. Die NATO befeuert den Ukraine-Konflikt, beteiligt sich an der Flüchtlingsabwehr und
fordert immer neue Aufrüstung.
Die Linksfraktion fordert die Auflösung der NATO und als ersten Schritt den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen. Wie sind diese Ziele zu erreichen? Darüber diskutieren wir am Vorabend des NATO-Gipfels in Warschau mit Vertreter/innen der Friedensbewegung, aus Kunst und Wissenschaft und mit internationalen Gästen aus Frankreich, Großbritannien, Österreich, Griechenland, Zypern und der Türkei.
Wir laden Sie/Dich herzlich ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

PROGRAMM
17.50 Uhr Musik von Sheqib Mosadeq, Afghanistan

18 Uhr Begrüßung und Einführung
Wolfgang Gehrcke, Stellv. Vorsitzender der Linksfraktion, Leiter des Arbeitskreises Außenpolitik und Internationale Beziehungen
18.20 Uhr Panel 1
NATO heute: Aufrüstung und Kriegsbeteiligung
Kate Hudson, Friedensaktivistin und Autorin, Großbritannien (per Skype zugeschaltet)
Alexander Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss
Thomas Roithner, Friedensforscher, Universität Wien, Österreich
Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Moderation: Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin

19.20 Uhr Panel 2
Rückblick auf die bisherige Rolle der NATO
Sevim Dağdelen, Sprecherin für internationale Beziehungen
Daniela Dahn, Journalistin und Schriftstellerin
Fatih Polat, Chefredakteur der Zeitung Evrensel, Türkei
Aristos Damianou, Abgeordneter des Zypriotischen Parlaments, Mitglied des Politbüros der AKEL
Moderation: Niema Movassat, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
20.20 Uhr Pause

20.50 Uhr Panel 3
Ausblick auf Alternativen zur NATO
Heike Hänsel, Stellv. Vorsitzende der Linksfraktion, Vorsitzende Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung
Costas Isychos, ehem. stellvertretender Verteidigungsminister Griechenlands
Alexander Rahr, Osteuropa-Historiker, Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs
Alain Rouy, Parti Communiste Français, Friedensaktivist, Frankreich
​Moderation: Alexander Neu

22 Uhr Ende der Veranstaltung

EINLADUNG UND ANMELDUNG

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Freitag, 1. Juli 2016 15:00 Uhr bis Samstag, 2. Juli 2016, 17:00 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1, Berlin
Rohstoffe|Politik|Menschenrechte

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Eine Konferenz zu Menschenrechtsverletzungen durch „resource grabbing“ und Chancen sozialer Entwicklung durch Schaffung lokaler Wertschöpfungsketten
In der kapitalistischen Weltwirtschaft herrscht ein schier unersättlicher und weltweit steigender Hunger nach Rohstoffen. Die daraus resultierende rücksichtslose Ausbeutung von Lagerstätten führt in vielen Ländern des globalen Südens zu gewaltsamen Konflikten und massiven Umweltschäden.

Auf der Konferenz werden an zwei Tagen Expertinnen und Experten sowie Betroffene aus dem Süden und Norden gravierende Menschenrechtsverletzungen durch „resource grabbing“ in Ländern des globalen Südens anhand von Fallbeispielen aufzeigen. Die Verantwortung der Regierungen des Nordens für die ungerechte neoliberale Handels- und Wirtschaftspolitik wird kritisiert und die Rolle von Regierungen im globalen Süden, die Umweltschutz und die Beteiligung der Betroffenen an den Entscheidungen über die Förderung von Rohstoffen vernachlässigen, problematisiert. Im zweiten Teil der Konferenz werden Möglichkeiten sozialer Entwicklung durch Rohstoffabbau und -verarbeitung im Rahmen von lokalen und regionalen Wertschöpfungsketten diskutiert. Alternative Politikansätze, die soziale Entwicklung in rohstoffliefernden Ländern fördern, werden vorgestellt.

Es sind folgende Vorträge, Podien und Workshops geplant:
“Neo-Extractivism” versus “Leave the oil in the soil” – Konzepte der Rohstoffausbeutung in Theorie und Praxis.
Neue Konzepte und Instrumente – aber keine Veränderung? Ist die deutsche und europäische Rohstoffpolitik mit den Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte vereinbar?
Menschenrechtsverletzungen durch Rohstoffförderung: Rund ein Drittel der weltweiten Menschenrechtsverletzungen stehen mit der Gewinnung von Rohstoffen in Zusammenhang. Kann diese Tatsache mit den Exporteinnahmen gerechtfertigt werden und wer bekommt davon etwas ab?
Rohstoffvorkommen könnten in lokalen und regionalen Wertschöpfungsketten weiter veredelt werden, das würde die langfristige Abhängigkeit von Rohstoffexporten vermindern. Können Umweltgerechtigkeit und Umverteilung ins Zentrum von Rohstoffpolitik gerückt werden? Wie ist ein Rohstoffabbau für soziale Entwicklung möglich?

Themen der Workshops sind:
ArbeitnehmerInnenrechte im Platinabbau in Südafrika
Lokaler Widerstand im Uranabbau in Mali und Tansania
Recht auf Entschädigung: Widerstand gegen Kohleabbau für ThyssenKrupp-Stahl aus Mosambik
Zauberwort Zertifikate: Sind Zertifikate eine realistische Möglichkeit, um Menschenrechtsverletzungen beim Abbau von Konfliktmineralien zu verhindern?
Die Veranstaltung beginnt am 1. Juli um 15:00, um Anmeldung wird gebeten unter:
veranstaltung@linksfraktion.de (fax: 0049/30/22756544) oder
bohne@rosalux.de (phone: 0049/30/44310461)

EINLADUNG UND ANMELDUNG
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Freitag, 17. Juni 2016, 19 Uhr, Metzingen, Medien Akademie, Eisenbahnstraße 29
Veranstaltung zu Türkei/Syrien

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Freitag, 10. bis Sonntag, 12. Juni 2016, Leipzig
Welcome2Stay
Eine Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus

2016-06-10-12_welcome2stay_leipzig_260x105Die wenigen Monate seit dem „summer of migration“ haben unsere Gesellschaft verändert. Die Kraft der Migration hat Grenzen überwunden. Nun werden die Mauern um die Festung Europa wieder geschlossen, das Sterben an den Außengrenzen geht weiter. Rassistische Gewalt und rechte Wahlerfolge erreichen erschreckende Ausmaße. Aber gleichzeitig gibt es unzählige Erfahrungen der Begegnung, der Solidarität und des gemeinsamen Widerstands.

Vor diesem Hintergrund laden wir ein zu einer Zusammenkunft unserer Bewegungen, zu drei Tagen des Austauschs und der Diskussion. Wir wünschen uns, dass Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Leipzig kommen.

Weitere Infos


Samstag, 14. Mai 2016, 11 Uhr, Tübingen, Holzmarkt
Kundgebung gegen CETA

Der Rat der Europäischen Union, in dem Minister aus den verschiedenen Staaten der EU sitzen, könnte schon am Freitag, den 13. Mai dafür stimmen, das Kanada-EU Freihandelsabkommen CETA vorläufig zu ratifizieren. Erst danach würden die Parlamente befragt.

Wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. CETA ist der erste Handelsvertrag der EU, bei dem Unternehmen die Vertragsstaaten vor Tribunalen verklagen können, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch Gesetzgebungen eingeschränkt sehen. Damit kommen auf die Staaten Klagen in Milliardenhöhe zu. Zugleich wird der Spielraum für eine Gesetzgebung zugunsten des Gemeinwohls erheblich eingeschränkt. Profitieren werden vor allem transnationale Konzerne.

Anders als die meisten bisherigen Handelsverträge listet CETA nicht die zu liberalisierenden Bereiche auf, sondern nur die Ausnahmen (Negativliste). Damit wird ein unbestimmt weites Feld dem Zwang zu Privatisierung und Deregulierung überantwortet. Einmal deregulierte und privatisierte Bereiche dürfen nicht mehr zurückgenommen werden.

Außerdem stellt CETA ökologische und soziale Vergabekriterien in der öffentlichen Beschaffung infrage – und damit ein zentrales Element in der kommunalen Selbstverwaltung. Auch Sozial- und Arbeitsstandards sind durch CETA von Aushöhlung bedroht. Ausländische Investoren könnten unter CETA sogar gegen neue Steuern und Abgaben, etwa eine Vermögenssteuer, klagen.

Daher rufen wir auf zu einer Kundgebung gegen CETA

am Samstag, den 14. Mai 2016 um 11 Uhr auf dem Holzmarkt.

Attac Tübingen www.attac-tuebingen.de
DGB Kreisverband Tübingen
DIE LINKE Kreisverband Tübingen www.die-linke-tuebingen.de


Freitag, 29. April 2016, 20 Uhr, Oldenburg, Baumhaus, Stedinger Str. 28
Brandstifter Erdogan stoppen – Fluchtursachen bekämpfen

Der türkische Präsident Erdogan ist nicht die Lösung der Fluchtprobleme, sondern eine ihrer Ursachen. Durch die offenkundige Unterstützung des sogenannten „Islamischen Staats“ und durch die Behinderung einer Verhandlungslösung für Syrien ist er wesentlicher Mitverursacher der Gewalt, vor der die Menschen fliehen. Seine Gegner sieht Erdogan vorrangig in allen, die eine demokratische Selbstverwaltung in der Region anstreben, insbesondere in der kurdischen Arbeiterpartei PKK und in der PYD in Rojava/Nordsyrien.
Die demokratische Selbstverwaltung in Rojava ist beispielhaft für den Aufbau eines Gesellschaftsmodells, in dem Frauen und Männer sowie die verschiedenen kulturellen und weltanschaulichen Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt zusammen leben können. Begleitet durch Erdogans diffamierende Propaganda gegen die PYD wird Rojava schon lange mit Grenzschließungen blockiert und mit zunehmender Offenheit und Härte vom türkischen Militär und „Sicherheits“kräften angegriffen.
Auch im eigenen Land bekämpft Erdogan mit allen Mitteln die Ansätze einer demokratischen Entwicklung, die in den Wahlerfolgen der HDP und im Verlust der absoluten Mehrheit seiner AKP bei den Wahlen im Juni sichtbar wurden. Er beendete den Erfolg versprechenden Friedensprozess mit der PKK, bombardiert seitdem deren Stellungen und hat gleichzeitig einen brutalen Krieg gegen die Bevölkerung in zahlreichen kurdischen Städten in der Osttürkei begonnen: seit Monaten werden Ausgangssperren verhängt, ihre gewählten RepräsentantInnen verhaftet, die BewohnerInnen von jeder Grundversorgung abgeschnitten, ihre Häuser und ganze Stadtteile belagert und zerstört. Mehr als 500 ZivilistInnen wurden dabei getötet, ca. 300 000 Menschen sind geflohen.
Im ganzen Staatsgebiet setzt Erdogan demokratische Rechte außer Kraft, durch Eingriffe in die Struktur der Gerichte und Missachtung ihrer Urteile, durch gewaltsames Vorgehen gegen DemonstrantInnen, durch Abschaffung der Pressefreiheit mit Hilfe von Verhaftungen und Staatsaufsichten. Und dabei reicht sein Bestreben noch weit über die Türkei hinaus. Auch von der deutschen Bundesregierung verlangte er bekanntlich, gegen eine hier ausgestrahlte Satiresendung vorzugehen.
Dieser Politik Erdogans, mit der Menschenrechte verhöhnt werden, muss die EU und vor allem die deutsche Bundesregierung entschieden entgegentreten. Mit dem Menschen verachtenden sogenannten Flüchtlingsdeal und dessen Preis, zu Erdogans Politik zu schweigen, tun sie das Gegenteil.
Wie können Erdogan und seine Helfershelfer gestoppt werden? Das wollen wir diskutieren mit:

Sipan Ibrahim, Vertreter der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava in Deutschland
Heike Hänsel (DIE LINKE, Abgeordnete des Deutschen Bundestags)
Yüksel Koc (NAV-DEM, Ko-Vorsitzender des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland)

Veranstalter: DIE LINKE Oldenburg und Solidaritätskomitee Kurdistan Oldenburg


Freitag, 29. April 15:00 – 20:00 Uhr, Berlin ND-Gebäude
Strategiekonferenz: Welche Aufgaben hat DIE LINKE?

Für einen sozialen Aufbruch – Gegen rechten Terror und Rassismus

Die Umverteilung von unten nach oben in Deutschland nimmt dramatisch zu. 13 Millionen Menschen sind arm. Ganze Regionen stürzen ab. Bereits vor dem Zuzug der Flüchtlinge war klar: Es braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen, Arbeitsplätze und Investitionen in Schulen und Kitas. Doch die Große Koalition verweigert sich weiterhin jeder Vermögens- und Millionärssteuer, die zur Bewältigung der staatlichen Aufgaben dringend notwendig wäre. Zugleich nimmt der Rassismus in der Gesellschaft bedrohliche Ausmaße an. Es gibt immer mehr brutale rechte Übergriffe bis hin zu bewaffneten Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Wie können wir gegen die Entsolidarisierung der Gesellschaft den Sozialen Aufbruch organisieren? Was muss in Deutschland passieren, um endlich von Oben nach unten umzuverteilen?

15.00 Uhr Einleitung Judith Benda (Parteivorstand DIE LINKE)

15.15 – 16.30 Uhr 4 Workshops:

1. Soziale Frage, Soziale Integration und Antirassismus: Sevim Dagdelen (MdB, Integrationsbeauftragte Fraktion DIE LINKE), Ulla Jelpke (MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE), Janine Wissler (Stellvertretende Parteivorsitzende DIE LINKE), Ali Al-Dailami (Parteivorstand DIE LINKE)

2. Frieden statt NATO – Zur Aufrüstung gegen Russland und zum neuen Krieg gegen den Terror: Ellen Brombacher (KPF), Wolfgang Gehrke (MdB, Arbeitskreisleiter Internationales Fraktion DIE LINKE), Christine Buchholz (MdB, Verteidigungspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE), Tobias Pflüger (Stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE), Harri Grünberg (Cuba Si)

3. Strategien: Koalieren, opponieren oder was?: Ralf Krämer (Sozialistische Linke SL), Lucy Redler (AKL-BundessprecherInnenrat), Martin Hantke (Bundesausschuss DIE LINKE)

4. Die EU in der Krise! Brauchen wir einen Plan B?: Christian Leye (Stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE NRW), Inge Höger (MdB, Abrüstungspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE), Uwe Hiksch (Marxistisches Forum)

16:30 – 16:45 Ergebnisse der Workshops Ida Schillen (Freiheit durch Sozialismus e.V.)

16:45 – 17:00 Pause

17:00 – 19:00 Vorträge und Diskussion

Sahra Wagenknecht (Vorsitzende Bundesfraktion DIE LINKE)
Bernd Riexinger (Vorsitzender DIE LINKE)

Ort: Berlin, Münzenbergsaal, ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Nähe Ostbahnhof

EinladerInnenkreis: Ali Al-Dailami, Ellen Brombacher, Sevim Dagdelen, Ruth Firmenich, Wolfgang Gehrcke, Harri Grünberg, Steffi Graf, Heike Hänsel, Martin Hantke, Heinz Hillebrand, Inge Höger, Ulla Jelpke, Ralf Krämer, Christian Leye, Lucy Redler, Tobias Pflüger und Ida Schillen in Kooperation mit linken Strömungen, Plattformen, Zusammenhängen und Vereinen: Antikapitalistische Linke, Cuba Si, Freiheit durch Sozialismus e.V., Geraer Dialog, Kommunistische Plattform, Marxistisches Forum, Sozialistische Linke


Politische Matinée am späten Sonntagvormittag in der angenehmen Atmosphäre des Kulturzentrums Dieselstraße – bei Kaffee, Tee und Butterbrezeln.
Eintritt frei, Spenden erbeten

Die Türkei – TerrorPate – und privilegierter PaktPartner?
Vortrag von Heike Hänsel mit anschließender Diskussion

Datum: Sonntag, 24. April 2016, 11:00 – 13:00 Uhr
Ort: Kulturzentrum DIESELSTRASSE, Dieselstraße 26, Esslingen – Pliensauvorstadt

Die Türkei unter Erdogan ist maßgeblich am Krieg gegen Syrien beteiligt; zusammen mit NATO, USA, Frankreich, England, Saudi Arabien, Katar und Israel. Die Terrorbanden werden von ihr ausgebildet, bewaffnet, finanziert und finden in ihr ihren Rückzugsraum. Türkische Luftwaffe und Truppen bombardieren unter Bruch des Völkerrechts regelmäßig Gebiete im Norden Syriens und des Irak. Seit Jahrzehnten führt die Türkei einen erbarmungslosen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land. Die türkische Regierung ist damit hauptverantwortlich für Tod, Zerstörung, Vertreibung und Flucht von Hunderttausenden von Menschen in und aus Syrien und aus den kurdischen Gebieten. Journalisten, Presse und Politiker, die diese geheimen Machenschaften aufdecken, werden per Gesetz, mit Hilfe von Justiz, Polizei, Militär, Geheimdienst, von Attentätern und Bombenanschlägen eingeschüchtert und mundtot gemacht.
Diyarbakir ist die zweitgrößte Stadt Südostanatoliens. Dort leben mehr als eine Million Menschen, vor allem kurdischer Abstammung. Im Februar 2016 war Heike Hänsel zusammen mit Abgeordneten aus Dänemark und Finnland zwei Tage in der Region um Diyarbarkir, um sich ein eigenes Bild von der dortigen Lage zu machen. „Abgeriegelte Städte, verzweifelte Menschen und überall Polizei und Armee“, diese Eindrücke bringt die Bundestagsabgeordnete von ihrer Beobachterreise mit.
Kritisch beleuchtet wird, wie sich EU und Bundesregierung in diesem Konflikt verhalten. Wie kann ein Friedensprozess für die Menschen in der Türkei und der Region in Gang gesetzt werden? Was können wir dazu beitragen, dass deutsche Waffenlieferungen, Kriegsfinanzierung und Kriegsbeteiligung beendet werden; damit die wesentliche Fluchtursache beseitigt wird; und die Menschen in ihre Heimat zurückkehren können, um in Frieden ihr Land wieder aufzubauen?

Heike Hänsel ist Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Eine Veranstaltung der AG Politische Matinée in Kooperation mit Kulturzentrum DIESELSTRASSE e. V., ESIG – Esslinger Initiative für Gemeinsinn e. V., DIE LINKE Esslingen


Hannover: Merkel und Obama kommen. TTIP & CETA stoppen!

Samstag, 23. April 2016

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(weitere Infos)


Freitag, 22.04.16, 19:30 Uhr, Tübingen, Weltethos-Institut, Hintere Grabenstraße 26
TTIP – Unsere Abgeordneten stellen sich

Diskussionsrunde:
MdEP Norbert Lins, CDU vs. MdB Chris Kühn, Bündnis 90/Die Grünen
MdB Dr. Martin Rosemann, SPD vs. MdB Heike Hänsel, Die Linke

Vier Abgeordnete diskutieren in zwei aufeinanderfolgenden kritischen Duetten das Für und Wider der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Die Kontrahenten setzen sich mit den möglichen Gefahren oder Chancen des umstrittenen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Europäischen Union auseinander und reflektieren als EntscheidungsträgerInnen ihren Standpunkt in der Debatte. Dabei stehen die Eckpunkte des geplanten Abkommens, der wirtschaftliche sowie politische Hintergrund, die möglichen Auswirkungen auf Demokratie und Gesellschaft sowie die Prognosen der wirtschaftlichen Effekte im Mittelpunkt der Diskussion.

Eintritt frei. Einlass ab 19 Uhr.

Veranstalter: Weltethos-Institut • An-Institut der Stiftung Weltethos an der Universität Tübingen und Bürgerinitiative KIPPT TTIP!


Samstag, 26. März 2016, 12 Uhr, Stuttgart, Karrierezentrum der Bundeswehr, Heilbronnerstr. 188
Landesweiter Ostermarsch Baden-Württemberg

OstermarschDer Ostermarsch findet am Karsamstag, den 26. März in Stuttgart statt und beginnt um 12 Uhr beim Karrierezentrum der Bundeswehr Heilbronnerstr. 188 U-Haltestelle Löwentorbrücke, U 6, U7, U 15 vom Hauptbahnhof Richtung Gerlingen, Mönchfeld, Stammheim.

Aufruf:
Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden! Millionen Menschen fliehen vor Krieg, Zerstörung, Gewalt, Diskriminierung und Armut. Der Hauptgrund, aus dem sie fliehen, sind Kriege und die Folgen dieser Kriege in ihrer Heimat. Die Mehrheit der Flüchtlinge kommt aus dem zerschlagenen Jugoslawien, Afghanistan, dem Irak, und Syrien, genau jenen Ländern, gegen die Natostaaten Krieg führten oder führen.

Download: Aufruf
Aufruf Ostermarsch (PDF)

Weitere Infos:
www.friedensnetz.de


Freitag, 18. und Samstag, 19. März 2016, Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1
Friedens- und entspannungspolitische Konferenz

2016-02-04-CMS-260x105-KonferenzlogoDeutschland führt Krieg. Im Dezember 2015 hat der Bundestag ohne große Diskussion in Parlament oder Öffentlichkeit beschlossen, die Bundeswehr in einen Kampfeinsatz nach Syrien zu schicken. Wieder ein Krieg, der den Terror bekämpfen soll. Ein Krieg, der das Völkerrecht verletzt, um Recht und Gesetz wieder herzustellen. Das ist schon in Afghanistan, im Irak, in Mali gescheitert. Waffengewalt und Waffenexporte schaffen keinen Frieden. Wir wollen einen realistischen Blick auf die Kämpfe um die Vorherrschaft in der Welt werfen. Wir wollen über die dahinter stehenden Interessen und über friedliche Alternativen sprechen. Was sind Strategien für Frieden und Entspannung? Wie schaffen wir eine starke Bewegung gegen den Krieg? Diskutiert mit auf der Friedens- und entspannungspolitischen Konferenz.

Weitere Infos:
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/friedens-und-entspannungspolitische-konferenz/


Bodo Ramelow kommt nach Reutlingen!

Freitag, 11. März 2016

Bodo Ramelow
Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen
Heike Hänsel, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Jessica Tatti, Landtagskandidatin im Wahlkreis Reutlingen

Freitag, 11. März 2016, 18:30 Uhr, Einlass: 18 Uhr
Reutlingen, Spitalhof, Marktplatz

Treffpunkt für gemeinsame Fahrt ab Tübingen:
17:20 Uhr im Tübinger Hauptbahnhof, Bahnhofshalle bei den Fahrtkarten-Automaten.
Zug um 17:37 Uhr ab Gleis 2

Veranstaltung bei facebook


Freitag, 4. März 2016, 18:00 Uhr, Heilbronn, vor dem Hauptbahnhof
Demonstration: Versammlungsfreiheit verteidigen! Gemeinsam gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei

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Ein Bündnis zur Verteidigung der Versammlungsfreiheit aus politisch aktiven Kurdinnen und Kurden, linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Parteien, Gewerkschaftgliederungen und Einzelpersonen ruft für Freitag, 4. März, zu einer Demonstration in Heilbronn auf. Sie beginnt um 18 Uhr am Hauptbahnhof und richtet sich gegen die Heilbronner Stadtverwaltung: Sie hatte Anfang Februar Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände der politisch aktiven Heilbronner Kurdinnen und Kurden bis zum 13. März, dem Tag der baden-württembergischen Landtagswahl, verboten. (weitere Infos)


Freitag, 4. März 2016, 19:30 Uhr, Mosbach, Restaurant Munzur, Pfalzgraf-Otto-Straße 71
Heike Hänsel: Kann Baden-Württemberg sozial?

HaenselGemeinsam mit der Tübinger Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel stellt Simon Gramlich, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Neckar-Odenwald, bei einer Infoveranstaltung zum Thema “Kann Baden-Württemberg sozial? Der Umgang mit Flüchtlingen und Armut in einem reichen Land” die Kernforderungen im Wahlprogramm der LINKEN vor.

Heike Hänsel wird zudem als ausgewiesene Entwicklungspolitikerin über die Bekämpfung von Fluchtursachen referieren.


Dienstag, 1. März 2016, 19:30 Uhr, Balingen, Katholisches Gemeindezentrum, Heilig-Geist-Platz 2
Heike Hänsel (MdB): „Fluchtursachen bekämpfen!“

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete aus Tübingen und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN kommt am Dienstag, 1. März um 19:30 Uhr nach Balingen ins Katholische Gemeindezentrum. Auf Einladung des Friedensnetzwerk Balingen referiert sie über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Als Entwicklungspolitikerin beschäftigt sie sich seit Jahren mit diesen Themen.

Auslandseinsätze der Bundeswehr und Waffenexporte in Krisenregionen haben den Nahen und Mittleren Osten sowie den Balkan nicht sicherer gemacht. Die Menschen fliehen vor Krieg, Hunger und Not. DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht die Flüchtlinge.

Heike Hänsel MdB ist Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Entwicklungspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Sie gehört seit 2005 dem Deutschen Bundestag an und wurde jeweils über Platz 2 der baden-württembergischen Landesliste in den Bundestag gewählt und hat ihren Wahlkreis in Tübingen.


Montag, 29. Februar 2016, 19.30 Uhr, Stuttgart, Forum 3, Gymnasiumstr. 21
„Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge!“
Diskussionsveranstaltung mit aktuellem Bildbericht aus Lesbos/Griechenland

Eine Delegation der Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) hat letzte Woche in Lesbos anlässlich eines Solidaritätskonzertes für Flüchtlinge, freiwillige Helfer/Innen und die griechische Inselbevölkerung an verschiedenen Treffen mit Initiativen, Gemeinden und dem Bürgermeister von Mytilene teilgenommen. Mitglieder der GKF erlebten vor Ort die Militarisierung der Abwehr von Flüchtlingen, die aus der Türkei auf die griechischen Inseln nach Europa flüchten.
Im Anschluss berichtet Heike Hänsel (MdB) von ihren Eindrücken von der Reise nach Diyarbakir letzte Woche. Sie hatte dort an einer Solidaritätskonferenz der HDP teilgenommen und Gespräche mit Angehörigen der Opfer der jetzigen türkischen Militäroperationen gesprochen.


Sahra Wagenknecht und Bernd Riexinger in Tübingen

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Donnerstag, 18. Februar 2016, Einlass: 20 Uhr – Beginn: 20:30 Uhr
Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstr. 23, 72070 Tübingen

Mit:
Bernd Riexinger, Spitzenkandidat der LINKEN in Baden-Württemberg
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Grußworte:
– Bernhard Strasdeit, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Tübingen
– Heike Hänsel, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Veranstaltung bei facebook


Freitag, 12. Februar 2016, 19 Uhr, Cafe Samocca, Friedhofstraße 11, Aalen
„Deutsche Kriegsbeteiligung und Waffenexporte beenden – auch Wirtschaftsbeteiligungen aus Baden-Württemberg mit Saudi-Arabien stoppen, Fluchtursachen bekämpfen“

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Heike Hänsel, MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung undEntwicklungspolitische Sprecherin,
mit Roland Hamm, Landtagskandidat


Mittwoch, 10. Februar 2016, 19 Uhr, Café im Gold- und Silberforum, Ledergasse 54, Schwäbisch Gmünd
Heike Hänsel (MdB): „Fluchtursachen bekämpfen!“

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete aus Tübingen und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN kommt am 10. Februar um 19Uhr nach Schwäbisch Gmünd ins Forum Restaurant/Cafe/Bar (Gold- und Silberforum). Gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Alexander Relea-Linder referiert sie über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Als Entwicklungspolitikerin beschäftigt sie sich seit Jahren mit diesen Themen.

Auslandseinsätze der Bundeswehr und Waffenexporte in Krisenregionen haben den Nahen und Mittleren Osten sowie den Balkan nicht sicherer gemacht. Die Menschen fliehen vor Krieg, Hunger und Not. DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht die Flüchtlinge.

Heike Hänsel MdB ist Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Entwicklungspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Sie gehört seit 2005 dem Deutschen Bundestag an und wurde jeweils über Platz 2 der baden-württembergischen Landesliste in den Bundestag gewählt und hat ihren Wahlkreis in Tübingen.


Fabio de Masi MdEP: TTIP und CETA stoppen!

Donnerstag, 21. Januar 2016, 19:30 Uhr, Tübingen, Gemeindehaus Lamm, Am Markt 7

Donnerstag, 4. Februar 2016, 18.30 Uhr, Stuttgart, Altes Feuerwehrhaus am Erwin-Schöttle-Platz, Möhringer Str. 56

De-Masi-StuttgartUnter großem Druck der Konzerne und Industrielobbyisten wird zurzeit, fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen, ein Wirtschaftsabkommen auf den Weg gebracht: TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“), das ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und den USA werden soll. Ein ähnliches Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist mit CETA bereits ausgehandelt und wartet darauf ratifiziert zu werden.

Der Widerstand gegen diese Freihandelsabkommen wächst jeden Tag. In Berlin demonstrierten Anfang Oktober knapp 250.000 Menschen gegen TTIP und CETA. Weit über drei Millionen Menschen aus ganz Europa haben die Europäische Initiative gegen TTIP und CETA unterschrieben.

Der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi tritt seit eineinhalb Jahren nahezu wöchentlich bei Veranstaltungen gegen die Freihandelsabkommen auf, spricht auf Bürgerforen, vor Gewerkschaftern und auf Demonstrationen. „Ich will fairen Handel statt Freihandel. Freihandel schafft weder Wachstum noch Jobs und ist ein Angriff auf Löhne und Arbeitsbedingungen, Verbraucher- und Umweltschutz, öffentliches Eigentum und die Kultur. Und mit Sonderklage-Rechten für Konzerne droht mit TTIP und CETA eine Aushöhlung der Demokratie“, so Fabio De Masi.


Neujahrsempfang in Wiesbaden

csm_Matinee_31.Januar_Walhalla_Print_9c62094e51mit Heike Hänsel (MdB) – Vorsitzende des Ausschusses für Verneinte Nationen und stellvertr. Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag
Dr. Ulrich Wilken (MdL) – Vize-Präsident des Hessischen Landtags
Prinz Chaos II. – Musiker, Kabarettist, Blogger und politischer Aktivist
Die LINKE Wiesbaden möchte das Jahr 2016 feierlich und politisch begrüßen. Wir möchten deshalb alle Genossinnen und Genossen, alle Freundinnen und Freunde und alle politisch Interessierten sehr herzlich zu unserer politisch-musikalischen Sonntagsmatinee einladen am 31. Januar von 12 bis 17 Uhr im Walhalla-Studio in Wiesbaden.
Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen zum Programm, Ort und Ablauf entnehmen Sie bitte dem Flyer. Wir freuen uns, auch Sie auf unserem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.


Neujahrsempfang der Tübinger Linken

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Heike Hänsel MdB, DIE LINKE Kreisverband Tübingen und Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. laden ein zum

Neujahrsempfang der Tübinger Linken

am Donnerstag, 28. Januar 2016
Einlass: 17:30 Uhr
Beginn: 18 Uhr
Tübingen, Sparkassen Carré, Mühlbachäckerstraße 2

Gastredner: Dr. Gregor Gysi

Grußworte:

  • Heike Hänsel, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
  • Bernhard Strasdeit, Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Tübingen
  • Margrit Paal, Kreisvorstand und Ersatzkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Tübingen

Veranstaltung bei facebook


Freitag, 15. Januar 2016, 19:00 Uhr, Ulm, Restaurant „Ulmer Stuben“, Zinglerstr. 11
Neujahrsempfang der LINKEN in Ulm/Neu-Ulm


Donnerstag, 10. Dezember 2015, 17 Uhr, Stuttgart, Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, Stauffenbergplatz (gegenüber dem Karlsplatz)
Kundgebung und Demonstration: „Für das Menschenrecht auf Leben und Frieden“

Die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) ruft unter diesem Motto am Donnerstag 10. Dezember, 17 Uhr zu einer Kundgebung auf in Stuttgart am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, Stauffenbergplatz (gegenüber dem Karlsplatz), die von dem Thema der Flüchtlinge und dem Bundeswehreinsatz in Syrien geprägt ist. Im Anschluss gibt es eine Demonstration zum „Interims-Landtag“, WKV am Schlossplatz.

– Solidarität mit den Flüchtlingen, Kriegsursachen bekämpfen und nicht Kriegsflüchtlinge,
– Gegen völkerrechtswidrige Militärinterventionen und den Bundeswehr-Einsatz in Syrien.

Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Elmar Altvater (FU Berlin), Heike Hänsel (MdB), Henning Zierock (GKF), Menschenrechtsgruppen, Friedensinitiativen und Flüchtlingen.

Wir erleben eine dramatische Zunahme von kriegerischen Auseinandersetzungen wie z.B. in Syrien, Irak, Afghanistan. Mehr als 60 Millionen Flüchtlinge weltweit sind Opfer von Kriegen und Krisen, viele darunter befeuert mit Rüstungsexporten auch aus den NATO-Staaten. Statt Fluchtursachen werden Flüchtlinge bekämpft. Mehr als 4 000 Menschen haben dieses Jahr ihr Leben im Mittelmeer verloren und 700 000 Flüchtlinge ihr Leben von der Türkei zu den griechischen Inseln, vor allem nach Lesbos riskiert. Jetzt sind die Wege durch die Abschottungspolitik der EU, finanziert und delegiert an die türkische Regierung, noch lebensgefährlicher für die Flüchtenden geworden, wie die jüngsten Todesopfer zeigen. Eine Politik mit Todesfolge.

Deshalb ruft die GKF dazu auf, am Donnerstag, 10. Dezember 2015, dem Internationalen Tag der Menschenrechte für ein „Menschenrecht auf Leben und Frieden“ zu demonstrieren und Kriege zu ächten, wie es in der Präambel der Vereinten Nationen heißt: „Die Menschheit von der Geißel des Krieges zu befreien“. Das bedeutet alle diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die Kriege vorbereiten, planen, finanzieren, durchführen und rechtfertigen.


Mittwoch, 9. Dezember 2015, 19.30 Uhr, Theatersaal in der Kultbucht, Haalstr. 9, Schwäbisch Hall
Heike Hänsel MdB: Refugees welcome – Fluchtursachen bekämpfen!

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete aus Tübingen und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN kommt nach Schwäbisch Hall. Sie referiert über die Themen Flucht und Fluchtursachen. Als Entwicklungspolitikerin beschäftigt sie sich seit Jahren mit diesen Themen.

Auslandseinsätze der Bundeswehr und Waffenexporte in Krisenregionen haben den Nahen und Mittleren Osten sowie den Balkan nicht sicherer gemacht. Die Menschen fliehen vor Krieg, Hunger und Not. DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht die Flüchtlinge.

Heike Hänsel MdB ist Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Entwicklungspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Sie gehört seit 2005 dem Deutschen Bundestag an und wurde jeweils über Platz 2 der baden-württembergischen Landesliste in den Bundestag gewählt und hat ihren Wahlkreis in Tübingen.


Samstag, 5. Dezember 2015, 14 Uhr, Stuttgart, Lautenschlagerstraße (beim Hauptbahnhof)
Demonstration: Support Rojava


Samstag, 5. Dezember 2015, 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr, Stuttgart, Rathaus, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart
Willkommenskultur, Ausgrenzung, Abschieberegime: Flüchtlingspolitik in Baden-Württemberg

15:40 Fluchtursachen bekämpfen statt Flüchtlinge
Heike Hänsel (MdB, Tübingen)


Bomben schaffen keinen Frieden!
Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!

Kundgebung am Samstag, 5. Dezember 2015, 12 Uhr
Tübingen, vor SPD-Büro, Karlstr. 3

Der Bundestag stimmt am Freitag über den Bundeswehreinsatz mit bis zu 1200 Soldaten in Syrien ab, der Einsatz soll 134 Millionen Euro kosten. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig! Er heizt den Konflikt weiter an. Deutschland wird zur Kriegspartei.

Wir sagen: NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zu einer politischen Lösung!

Wir fordern von der Bundesregierung:
o Stopp aller Waffenlieferungen in die Region
o Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des ,,Islamischen Staates“
o Auf, ihre regionalen Verbündeten, besonders die Türkei, Saudi-Arabien und Katar Druck auszuüben, damit diese jegliche Unterstützung der Terrororganisationen einstellen
o sich im Sinne der Wiener Vereinbarungen einzusetzen für einen innersyrischen Dialog, um den Weg freizumachen für eine politische Lösung des Konflikts

Es rufen auf: Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen e.V., Gesellschaft Kultur des Friedens, attac Tübingen, DIE LINKE Kreisverband Tübingen, DKP Kreisverband Tübingen, VVN-BdA Kreisvereinigung Tübingen-Mössingen, Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. u.a.


Donnerstag, 26. November 2015, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr, Deutscher Bundestag, JKH 1.228, Eingang Dorotheenstr. 100, 10117 Berlin
70 Jahre Vereinte Nationen – Frieden schaffen ohne Waffen

Vor 70 Jahren wurden die Vereinten Nationen gegründet – nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs, um, wie es in der Charta heißt, »künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren«. Diesen Anspruch lösen die Vereinten Nationen nicht ein. Sie sind allzu oft Instrument mächtiger Staaten und Wirtschaftsinteressen. Und doch bleiben sie die legitime Alternative zu selbstmandatierter militärischer (NATO) oder wirtschaftlicher (G7) Macht. Sie sind das Forum, in dem alle Staaten zu Wort kommen, wo Interessen abgewogen und Konflikte entschärft werden können. DIE LINKE lädt ein zur Diskussion: Wie kann man die Vereinten Nationen entmilitarisieren, demokratisieren und die sozial- sowie wirtschaftspolitischen Kompetenzen stärken?

PROGRAMM
Begrüßung und Moderation
Sevim Dağdelen MdB, Sprecherin für Internationale Beziehungen Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Einführung
Dr. Dietmar Bartsch MdB, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Filmcollage: Rückblick auf 70 Jahre Vereinte Nationen

70 Jahre Vereinte Nationen – zurück zum Völkerrecht
Oskar Lafontaine MdL, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Saarländischen Landtag

Die Rolle der Vereinten Nationen in der globalisierten Wirtschaft
Prof. Dr. Heiner Flassbeck, Wirtschaftswissenschaftler, Chefökonom der UN-Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD) a.D.

Die Länder des Südens in den Vereinten Nationen
Die G77 und der Kampf gegen globale Ungleichheit
S.E. Makhenkesi Arnold Stofile, Botschafter der Republik Südafrika (angefragt)

Die Vereinten Nationen und Kubas Kampf für das Völkerrecht
S.E. Rene Juan Mujica Cantelar, Botschafter der Republik Kuba

Frieden schaffen ohne Waffen – welche Reformen brauchen die Vereinten Nationen
Heike Hänsel MdB, Stellvertretende Vorsitzende Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Schlusswort
Alexander Neu MdB, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss

EINLADUNG UND ANMELDUNG
EINLADUNG ALS PDF HERUNTERLADEN
ANMELDUNG ALS PDF HERUNTERLADEN


Samstag/Sonntag, 21./22. November 2015, Sängerhalle Stuttgart-Untertürkheim, Lindenschulstraße 29, 70327 Stuttgart
Landesparteitag DIE LINKE Baden-Württemberg

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Weitere Infos:
http://www.die-linke-bw.de/partei/parteitage_wahlversammlungen/5_landesparteitag/


Heike Hänsel MdB im SWR-Fernsehen:
PRO & CONTRA: „Zahl der Flüchtlinge jetzt begrenzen?“

Mittwoch, 18. November 2015, 21:00 Uhr

Contra-Anwältin Heike Hänsel, Die LinkeHeike Hänsel MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ist am Mittwoch 18. November 2015 um 21 Uhr im SWR-Fernsehen zu Gast in der Sendung PRO & CONTRA zum Thema „Zahl der Flüchtlinge jetzt begrenzen?“.

Weitere Infos:
www.swr.de/proundcontra


Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr, Alevitisches Kulturzentrum, Baiertaler Str. 96, 69168 Wiesloch
Keine Flüchtlingskrise, sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit!

Tausende von Menschen fliehen in diesen Wochen aus vielfältigen Gründen aus ihren Herkunftsländern nach Europa, viele von ihnen zu uns. Sie suchen in Deutschland Schutz vor Krieg, Gewalt und Verfolgung – andere sind aus wirtschaftlichen Gründen auf der Suche nach einem besseren Leben für sich und ihre Kinder. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat deshalb mit den Grünen zusammen das Asylrecht verschärft. Dabei ist es auch die deutsche Politik, die mit Waffenlieferungen und Freihandelspolitik, ihren Militäreinsätzen, der Unterstützung von Diktaturen zentral daran beteiligt ist, Fluchtursachen überhaupt zu schaffen. Das gilt auch für die Beziehungen Türkei. In zynischem Machtkalkül soll als Gegenleistung für eine Grenzschließung die Türkei zum sicheren Herkunftsland erklärt werden.

Vor diesem Hintergrund wollen wir über Möglichkeiten, Fluchtursachen zu bekämpfen, Grundrechte zu verteidigen und Krisenprofiteure zur Kasse zu bitten, diskutieren.

Referentinnen:
Heike Hänsel MdB (DIE LINKE) ist Stellvertretende Vorsitzende und Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sie ist Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

HAZAL RAKIP ist Kandidatin der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Wiesloch für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg 2016.


Konferenz: Internationalismus im 21. Jahrhundert

23. bis 24. Oktober 2015

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Weitere Infos: www.internacionalismo21.org


Landesweiter friedenspolitischer Ratschlag

Wann? Samstag, 17. Oktober 2015 ab 11 Uhr
Wo? Ulm, Arbeiterwohlfahrt Ulm Kreisverband e. V., Schillerstraße 28/3

11:00 – 12:00 Uhr
NATO-Kommando „Regionale Führung in Ulm“ und NATO-Manöver
Referentin: Heike Hänsel, LINKE-Bundestagsabgeordnete

12:00 – 13:00 Uhr
Rüstungs- und militärische Liegenschaftskonversion im Ländle
Referentin: Claudia Haydt, Vorstand der Europäischen Linkspartei

13:30 – 14:45 Uhr
Schulfrei für die Bundeswehr
Referent: Andreas Seifert, Informationsstelle Militarisierung

15:00 – 16:00 Uhr
60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zum Feiern
Referent: Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender

16:00 – 16:45 Uhr
Debatte Landtagswahlprogramm

Veranstalter:
Die Tagung wird organisiert von der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden bei der LINKEN Baden-Württemberg.

Mehr Infos über
http://www.dielinke-bw.de/partei/partei_strukturen/arbeitsgemeinschaften/frieden/
http://www.facebook.com/lagfriedenbw


Pro und Contra TTIP, CETA & Co
Montag, 5. Oktober 2015, 19:30 Uhr, Reutlingen, Theologischen Hochschule, Aula, Friedrich-Ebert-Straße 31, Eintritt frei

Das Reutlinger Regionalbündnis STOP TTIP lädt ein zur Infoveranstaltung

Die Befürworter aus Politik und Wirtschaft wurden von dem Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP überrascht.
Anfängliche Beschwichtigungsversuche erwiesen sich als untaugliches Mittel gegen die Befürchtungen der Gegner über die geheim geführten Verhandlungen und deren Ergebnisse.
Inzwischen werden weitere Freihandelsabkommen hinterfragt.

An diesem Abend erwartet Sie zunächst ein Pro-Referat über die Chancen (Martin Fahling, Bereichsleiter International IHK Reutlingen), danach ein Contra-Referat zu den Risiken (Ulrike Kresslein, RT Regionalbündnis STOPP TTIP) von jeweils 10 Minuten, um Sie auf den neuesten Stand der Argumente von Befürwortern und Gegnern zu bringen.
Danach haben Sie ausführlich Gelegenheit, durch Fragen an die Bundestagsabgeordneten aus der Region: Heike Hänsel (Die Linke), Beate Müller-Gemmeke (Grüne), Michael Donth (CDU) und Martin Rosemann (SPD) deren momentane politische Position auszuloten.
Wenn es auch nach wie vor zu wenig Transparenz für uns alle über die Inhalte gibt, würden wir uns freuen, wenn es an diesem Abend gelingt, Klarheit über die roten, schwarzen oder grünen Linien der Abgeordneten aus der Region zu erhalten, unter denen sie TTIP&Co. zustimmen oder ablehnen werden.


Frieden in Europa! Was können wir tun?

Gespräch mit
Prof. Dr. Friedrich Glasl, Mediator, Salzburg
Gerald Häfner, Mehr Demokratie, München
Heike Hänsel, MdB Die Linke, Tübingen
Nothart Rohlfs, Fürstenberg/Havel, Initiator der Petition »Aus Sorge um Europa«: www.forum3/aktuelle-themen/petition/
Olga Solomenko-Zech, Russischlehrerin, Kassel

Moderation: Ulrich Morgenthaler, Forum 3, Stuttgart

Dienstag, 22. September 2015, 20.00 Uhr
Ort: Stuttgart, Freie Waldorfschule am Kräherwald, Festsaal


Einladung zum LINKEN SOMMERFEST

2015-sommerfest-tueMit Redebeiträgen von:

  • Laura Halding-Hoppenheit, Stadträtin aus Stuttgart
  • Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete
  • Bernhard Strasdeit, Landtagskandidat
  • Gerhard Bialas, Vorsitzender der Wählervereinigung Tübinger Linke

Musik: Blütenrein Schwarz

Imbiss & Getränke

Samstag, 19. September 2015, 15 Uhr
Tübingen, Schmiedtorstr. 2, Innenhof


 

Kundgebung zum Antikriegstag

Samstag, 29. August 2015, 13 Uhr, Tübingen, Holzmarkt

antikriegstag2015Zum Antikriegstag wollen wir auch in Tübingen auf die akute und weltweit drohende Kriegsgefahr hinweisen.
Wir laden alle um den Frieden besorgte ein zur Kundgebung:

Krieg beginnt hier – bekämpfen wir ihn hier!

Redebeiträge u.a. zum Krieg in der Ukraine, Syrien, in den kurdischen Gebieten, NATO-Mobilmachung, Rüstungsexporte, Solidarität mit Flüchtlingen und Kurden.
Infostände und Musik

Zur Kundgebung rufen auf: Tübinger Friedensplenum und Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK), DKP, Frauenverband Courage, Gesellschaft Kultur des Friedens, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Kurdischer Verein Tü-Rt, DIE LINKE, Mahnwache für den Frieden, MLPD, Solidarität International, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Tübinger Linke (TÜL), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA).


Freiheit statt Angst-Kundgebung in Tübingen

Samstag, 18. Juli 2015

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Freiheit statt Angst-Kundgebung in Tübingen

Am kommenden Samstag, 18. Juli, findet eine Freiheit statt Angst-Kundgebung gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung der großen Koalition in Tübingen statt.

Details
Wann? Samstag, 18. Juli, 10 Uhr
Wo? Holzmarkt, Tübingen

Anlasslose Überwachung verhindern
Mit der Vorratsdatenspeicherung sollen sämtliche Verbindungsdaten von Anrufen, SMS und IP-Adressen samt Standortinformation gespeichert werden.
Somit verstößt die Vorratsdatenspeicherung gegen das Grundrecht auf Privatsphäre und auf informationelle Selbstbestimmung.
2010 hatte das Bundesverfassungsgericht ein ähnliches Gesetz für verfassungswidrig erklärt, nun versuchen Union und SPD erneut die anlasslose Überwachung aller Bürger einzuführen.
In dem geplanten Gesetzesentwurf sehen wir viele Probleme und wollen diese nun auch nach außen tragen.

Wir fordern: BND- und NSA-Skandal aufklären
Auch der BND-Skandal zeigte, dass wir uns in einem Zustand permanenter Kontrolle befinden. Dennoch kommt von Seiten der Bundesregierung kaum Initiative an dieser Tatsache etwas zu verändern, geschweige denn den Skandal aufzuklären. Damit muss Schluss sein, wir fordern eine lückenlose Aufklärung des Skandals um BND und NSA und keine anlasslose Überwachung von Menschen, egal ob im Inland oder Ausland.

Wir möchten ein Zeichen setzen, gegen immer größer werdende Überwachung, gegen den Generalverdacht gegenüber eines jeden Bürgers und für eine freie Netzpolitik.

Die Veranstaltung wird organisiert von einem Bündnis aus Solid/SDS, Jusos, Piraten Partei und Grüner Jugend.


Friedensstadt Tübingen: 17. – 20. Juli 2015

Die Gesellschaft Kultur des Friedens lädt zum 7. Friedensstadtprojekt in Tübingen und Stuttgart ein.

Freitag, 17. Juli, 20 Uhr, Gemeindehaus Lamm
Podiumsrunde: „Für eine solidarische und nachhaltige Flüchtlings- und Entwicklungspolitik“

Samstag, 18. Juli, 12 Uhr, Holzmarkt Tübingen
„Solidarität mit den Flüchtenden“, Kundgebung, Infostände und Mahnaktion
14 Uhr
Stadtrundgang mit und für Flüchtlinge
16 Uhr, Gemeindehaus Lamm
Workshop, Begegnung, Gespräche
20 Uhr, Solidaritätskonzert
„Ich möchte Erde, Bücher, Brot, Heimat, Frieden für Alle“ Mikis Theodorakis Ensemble
22 Uhr, Solidaritätsfest

Sonntag, 19 Juli, 14 Uhr, Sportinstitut, Wilhelmstraße 124
Fußball für Völkerverständigung

Montag, 20 Juli, 20 Uhr, Stuttgart, Charlottenplatz 17
Open Air Konzert: „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“


 

Linke Sommertour in Baden-Württemberg

2015-linke-sommertour_01
(alle Termine vom 7. bis 18. Juli)


Solidaritätsaktionen für Griechenland

Freitag, 3. Juli 2015

oxi-demo

Unter dem Motto „Überall ist OXI! – Alle sagen NEIN!“ finden in den nächsten Tagen europaweit in mehr als 120 Städten Solidaritätsaktionen statt – organisiert von lokalen Bündnissen. Attac ruft dazu auf, die griechische Regierung und die sozialen Bewegungen dabei zu unterstützen, die Erpressung durch die Troika-Institutionen und durch die deutsche Regierung zurückzuweisen. (Überblick über Demonstrationen und Aktionen)


Freitag, 03.07.2015 bis Samstag, 04.07.2015, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
KAPITALISMUS/ALTERNATIVEN
Auf der Flucht vor humanitären Krisen
Konferenz zur sozialen Dimension des Klimawandels

Der Klimawandel ist nicht allein ein ökologisches Problem, sondern eine soziale Frage. Er erfordert neue Konzepte für globale Gerechtigkeit und internationale Solidarität. Durch die Folgen des globalen Klimawandels und fataler Klimapolitik können 300 Millionen Menschen im globalen Süden langfristig gezwungen sein, ihre Heimat aufzugeben. Benachteiligte Bevölkerungsgruppen stehen beim Kampf ums Überleben vor zusätzlichen Herausforderungen. Armut, Konflikte, Perspektivlosigkeit oder soziale Ausgrenzung: der Klimawandel verschärft die Gründe für Migration. Für diese »Klima-Flüchtlinge« müssen die Industrieländer eine Mitverantwortung übernehmen.

Die Verwundbarkeit der Menschen aus dem globalen Süden ist unmittelbar mit der Wirtschaftspolitik der Industrie- und Schwellenländer verbunden. Aktuell wird diskutiert, inwieweit die Hauptemittenten von Treibhausgasen für Folgen für Klima und Menschen nach dem Völkerrecht haftbar gemacht werden können. Gemeinsam mit ExpertInnen aus dem globalen Süden und den Ländern des Nordens möchten wir auf der Konferenz beraten, welche Aktivitäten und Forderungen kurzfristig für den Schutz von Flüchtlingen und langfristig zum Ausgleich von Klimaschäden aus linker Sicht notwendig sind.

Samstag, 4. Juli
10.15 – 12.15 Uhr Parallele Workshops:
4. Versicherung gegen Klimawandelfolgen – Schutz der Ärmsten oder Reibach für die Versicherungskonzerne?
Heike Hänsel, MdB
Nikolas Scherer, Hertie School of Governance
Simone Ruiz-Vergote, Allianz Climate Solutions
Moderation Alexander King, Bundestagsfraktion DIE LINKE

Weitere Infos:
http://www.rosalux.de/event/53620/auf-der-flucht-vor-humanitaeren-krisen.html


 

Ungesühnt, aber Unvergessen – Deutsche Verbrechen in Griechenland und die Frage der Reparationen

Veranstaltung der Fraktion, DIE LINKE, mit Heike Hänsel, Sahra Wagenknecht und Ulla Jelpke
29.06.2015, 16:00 Uhr – 20:30 Uhr
Pfefferberg, Schönhauser Allee 176 10119 Berlin
Programm:
16.00 Uhr Begrüßung und Einleitung
Sahra Wagenknecht, MdB, 1. Stellv. Fraktionsvorsitzende
Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin
Heike Hänsel, MdB, Entwicklungspolitische Sprecherin

16.30 Uhr »Nichts ist verjährt« – Deutsche Kriegsschulden und das Völkerrecht
Karl Heinz Roth, Historiker, Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts

16.50 Uhr »Aus der Geschichte lernen« – Reparationen und Entschädigungen für
Naziopfern
Christina Stamouli, Mitglied des Koordinationskomitees des griechischen
Nationalkomitees für die Entschädigung

17.10 Uhr Die Verbrechen der deutschen Wehrmacht in Griechenland – eine Präsentation
in Bildern
Sarantos Theodoropoulos, Rechtsanwalt und Autor zum Thema deutsche Besatzung in
Griechenland

17.30 Uhr Reparationen und Rückzahlung der Zwangsanleihe – Forderungen der
griechischen Regierung
Dimitrios Tzanakopoulos, Generalsekretär des griechischen Ministerpräsidenten Alexis
Tsipras

17.50 Uhr Pause

18.15 Uhr Podium »Reparationen jetzt!«
Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin
Gabi Heinecke, Vorstandsmitglied Republikanischer Anwaltsverein, AK Distomo
Yannis Stathas, Abgeordneter im griechischen Parlament, Syriza
Dimitrios Tzanakapoulos, Generalsekretär des griechischen Ministerpräsidenten

20.15 Uhr »Get together«

Hier finden Sie das Anmeldeformular zur Veranstaltung: Anmeldeformular


 

Sommerliches Gartenfest am 13. Juni in Rottenburg

Liebe Mitstreiter*innen!
Hiermit wollen wir euch herzlichst einladen zu einem sommerlichen Gartenfest, am Samstag, den 13.Juni 2015 ab 17 Uhr bei Michael Samarajiwa in Rottenburg-Wendelsheim (am Bach neben der Bushaltestelle in der Ortsmitte).
Geboten werden griechische Musik, Getränke, kurze Beiträge von Heike Hänsel (MdB) und Emanuel Peter (Gemeinderat) und viele interessante Gespräche bei guter Stimmung.
Für „Mitbringsel“ in Form von Salaten, Fleisch/ Wurst zum Grillen oder Nachtische sind wir sehr dankbar und bitten um eine Rückmeldung bei Emanuel Peter.


 

Der Gipfel ruft, wir kommen alle!

Mobilisierungsveranstaltung zum G7-Gipfel in Elmau
Entwurf 2.Juni
Tübingen, Dienstag, 2. Juni, 20:00 Uhr, Schlatterhaus
Österbergstraße 2, 72074 Tübingen
Unterstützt von: attac Tübingen, [‚solid].SDS Tübingen, DIE LINKE Tübingen, Heike Hänsel MdB, Informationsstelle Militarisierung
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Ostermarsch am Samstag, 4. April in Stuttgart
Unsere Verantwortung heißt: Frieden!

Samstag, 04. April 2015, 12 Uhr
EUCOM, Stgt. Vaihingen Katzenbachstr/Hauptstr.
14 Uhr Lautenschlagerstr. (beim Hbf)
15 Uhr Schloßplatz

Aufruf zum Ostermarsch 2015 in Stuttgart:
70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg:
Unsere Verantwortung heißt: Frieden!


 

18.3. Blockupy in Frankfurt – von Tübingen und Reutlingen mit dem Bus!

 

blockupy-plakat-deutsch-small-212x300Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln!

Auch aus Tübingen und Reutlingen werden wir am 18.3. gemeinsam mit Bussen nach Frankfurt fahren. Es gibt Busse zu den Blockaden (Abfahrt zwischen 0 Uhr und 4 Uhr – die genaue Abfahrtszeit wird noch bekannt gegeben) und einen Bus zur Großdemo (Abfahrt ca. 10 Uhr) zurückfahren werden wir nach Ende der Blockupy-Großdemonstration.

Auf dem Aktionsplenum am Donnerstag, den 12.03.15, um 20 Uhr in der Schellingstraße 6 gibt es aktuelle Informationen zum Aktionstag.

Tickets gibt’s für für 10 € ermäßigt, 15 € normal und 20 € Soli …

1. zur Großdemo im Wahlkreisbüro Heike Hänsel MdB (Am Lustnauer Tor 4)

2. zu den Blockaden:
a) per Mail an die Adresse: blockupy.tuebingen@mtmedia.org (Schlüssel s.u.)
b) beim Fairen Kaufladen bis zum 14.03.15
c) beim Aktionsplenum (12.03.15) in der Schellingstraße 6


 

Kundgebung: Solidarität mit den Griech*innen – Auf zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt/Main!

 

Samstag, 14. März 2015, 11 Uhr, Tübingen, Holzmarkt

bild-lügtWir sagen NEIN zur brutalen Kürzungspolitik, die die Bundesregierung und die Regierungen und Institutionen der Europäischen Union betreiben. Wir solidarisieren uns mit den Griech*innen, die besonders hart von dieser Austeritätspolitik betroffen sind. Wir sagen NEIN zur Hetzkampagne gegen Griechenland, die von vielen Medien, allen voran der Bildzeitung und neoliberalen und rassistischen Politiker*innen betrieben wird. Wir verurteilen die Erpressungspolitik von Schäuble & Co. gegenüber Griechenland. Wir begrüßen, dass die Griech*innen mit Syriza eine Regierung gewählt haben, die Schluss machen will mit dem europäischen Austeritätsregime. Doch das wird nicht ausreichen, um die Austeritätspolitik zu beenden. Es muss sich in ganz Europa mehr bewegen!

Deshalb rufen wir auf, am 18. März von Tübingen aus nach Frankfurt/Main zu den Internationalen Blockupy-Protesten anlässlich der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank zu fahren.

Es gibt einen Bus zur Großdemo (Abfahrt ca. 10 Uhr Tübingen Obf, 10:15 Uhr ab Reutlingen, Tickets gibt’s auf der Kundgebung und im Wahlkreisbüro Heike Hänsel MdB) und Busse zu den Blockaden (Abfahrt zwischen und 0 und 4 Uhr, weitere Infos und Tickets http://www.tueinfo.org/cms/node/22383 )

Weitere Infos:
http://www.blockupy.org


politischer-aschermittwoch


Linke Regierung in Griechenland: wie weiter für Europa?

Mittwoch, 11. Februar, 20:00 Uhr, Freiburg, Uni, Kg I, Hörsaal 1015

mit Dimitris Methenitis (SYRIZA-Aktivist) und Heike Hänsel (LINKE-Bundestagsabgeordnete)

Ganz Europa schaut gebannt nach Griechenland: Wie geht es nach dem fulminanten Wahlsieg für SYRIZA bei den nationalen Parlamentswahlen weiter? Der Widerstand in zahlreichen Großdemonstrationen, Generalstreiks, öffentlichen Platzbesetzungen und Protestcamps gegen die Diktate der EU und der Troika, die hohe Arbeitslosigkeit, die wachsende Armut und die Zerstörung des Sozialstaates hat die öffentliche Debatte geprägt und Forderungen nach Alternativen erhoben.

Nach der Wahl läuft alles auf eine harte Konfrontation zwischen der EU unter der Führung von Angela Merkel und den Hoffnungen der Menschen in Griechenland auf ein Ende der Kürzungen und des Sozialabbaus hinaus.
SYRIZA will einen Politikwechsel erreichen, die zerstörerische Austeritätspolitik beenden und einen Schuldenschnitt durchsetzen. Die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF) hingegen wird alles versuchen, damit Griechenland seinen riesigen Schuldenberg abbezahlt, ohne die Reichen zu belasten und zu besteuern.

Auch in Spanien und anderen Ländern schöpfen die Menschen nach dem SYRIZA-Erfolg Hoffnung auf ein Ende der Kürzungspolitik. Bei den Umfragen für die Wahlen in Spanien liegt die neue Linkspartei PODEMOS vorn.

Wir wollen mit Dir die Wahl in Griechenland analysieren und darüber sprechen, was wir in Deutschland zur Unterstützung tun können. Wie geht es weiter in Griechenland? Gibt es nun einen Politikwechsel in Europa?
Welche Rolle spielt die Bundesregierung? Was können Linke hier vor Ort machen?


Heike Hänsel MdB und DIE LINKE Kreisverband Tübingen laden ein:

Neujahrsempfang mit Janine Wissler MdL

 

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Janine Wissler ist Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag und Stellvertretende Parteivorsitzende

Dienstag, 10. Februar 2015, 19 Uhr, Einlass 18:30 Uhr
Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2

Mit Redebeiträgen von:
Gerlinde Strasdeit, Kreisvorstand und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat
Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete
Tobias Pflüger, Stellvertretender Parteivorsitzender
Hauptrede – Janine Wissler, Stellvertretende Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag

Musik: IRA WALLET


Syrien-Vortrag mit Heike Hänsel
Montag, 9. Februar 2015, 20.00 Uhr, Ulm, Volkshochschule, Club Orange, Kornhausplatz 5

Heike Hänsel, MdB, war im Herbst 2014 als Mitglied einer Beobachtungsdelegation an der türkisch-syrischen Grenze. Am kommenden Montag wird sie von ihren Eindrücken in der Region Kobane berichten und Bilder aus dem Gebiet zeigen. Außerdem wird sie auf die jüngsten Entwicklungen zu sprechen kommen.


Podiumsdiskussion mit Heike Hänsel, MdB

TTIP und CETA: Geheime Verhandlungen, offene Forderungen und die Folgen

Donnerstag, 22. Januar 2015, 18:30 Uhr, VHS Metzingen, Innere Heerstraße 6, 72555 Metzingen
Einführung durch den Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Wolfgang Kessler, zum Thema des Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie den Verhandlungsergebnissen des euro-kanadischen Freihandelsabkommens (CETA). Mit anschließender Podiumsdiskussion von Martin Fahling, Heike Hänsel(DIE LINKE) und Herbert Löhr (Aktionszentrum „Arme Welt“ Tübingen).
Veranstalter: VHS Metzingen, VHS Bad Urach/Münsingen, VHS Dettingen, Katholisches Bildungswerk Kreis Reutlingen, Evangelische Bildung Kreis Reutlingen, Familien-Bildungs-Arbeit der Evangelischen Kirche Metzingen, Arbeitskreis Gentechnik-Freies Metzingen/Ermstal, Publik-Forum Leserkreis Metzingen/Reutlingen.
Eintritt inklusiv Imbiss und Getränk.


Freitag, 12. Dezember 2014, 19 Uhr, Wiesloch, Alevitisches Kulturzentrum, Baiertalerstr. 96
„Solidarität mit Kobane“

Veranstalter ist die Alevitische Gemeinde Wiesloch. Unterstützer ist der KV Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE.


Informationsveranstaltung und Diskussion mit Heike Hänsel, MdB:

Solidarischer Handel statt Freihandel

 

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Donnerstag, 11. Dezember 2014, 19.30 Uhr, Ulm, Ulmer Stuben, Adolph-Kolping-Platz 11

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, steht kurz vor der Ratifizierung.
CETA dient dabei als Blaupause für das noch umfangreichere Freihandelsabkommen der EU mit den USA, TTIP. Wie bei Freihandelsabkommen üblich wurden und werden beide unter Ausschluß der Öffentlichkeit aber gemeinsam mit LobbyistInnen verhandelt.

Mittlerweile ist klar, was durch diese Freihandelsabkommen droht: Schiedsgerichte zur Sicherung der Unternehmensprofite, Bild: Klar Nr. 33, Herbst 2014
Absenken der Verbraucherschutz- und Umweltstandards sowie ArbeitnehmerInnenrechte, Deregulierung bei öffentlichen Dienstleistungen und Kulturgütern.

Zu Recht ist die öffentliche Empörung und der Widerstand gegen diese Freihandelsabkommen groß. Europaweit werden im Rahmen der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt. Diese Freihandelsabkommen sind dabei aber die konsequente Fortsetzung der bisherigen europäischen Freihandelspolitik, die bisher vor allem auf Kosten der Länder des globalen Südens ging. Damit die Befürchtungen bzgl. TTIP und CETA nicht doch wahr werden, müssen nicht nur beide Freihandelsabkommen gestoppt werden, längerfristig muss sich auch eine solidarische Handelspolitik, die auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit ausgerichtet ist durchsetzen.


Herzliche Einladung von Heike Hänsel MdB

Andrej Hunko MdB: Frieden für die Ukraine?

Dienstag, 9. Dezember 2014, 20 Uhr, Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2

hunko-ukraineDer Krieg im Osten der Ukraine geht weiter. Jeden Tag sterben Menschen, trotz des ausgehandelten Waffenstillstands. Der Rechte Sektor marschiert ungehindert in großen Teilen des Landes. In vielen Städten werden Statuen gestürzt, die nur annähernd an Russland erinnern.

Was geschieht wirklich in der Ukraine? Was passiert in Odessa ein halbes Jahr nach dem Massaker im Gewerkschaftshaus? Weshalb findet der jetzige Bürgerkrieg in der Ukraine statt? Welche Interessen verfolgen die NATO-Staaten in der Ukraine? Über diese und weitere Fragen wollen wir diskutieren.

Die Militarisierung, die diplomatische, wirtschaftliche und militärische Kriegsstimmung, in der auch die deutsche Regierung ihr ganz eigenes Spiel spielt, lehnen wir ab. Es braucht dringend eine Bewegung gegen die zunehmenden imperialistischen Auseinandersetzungen, aber es braucht auch Solidarität mit allen Linken und AntifaschistInnen, die sich im aktuellen Brennpunkt dieses Konflikts in der Ukraine befinden. Auch darüber wollen wir diskutieren.

Andrej Hunko ist Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. In beiden Funktionen bereist er seit einigen Jahren die Ukraine, so zuletzt vom 16. bis 22. November.

Moderation: Heike Hänsel MdB


Herzliche Einladung von Heike Hänsel MdB

Politische Sonntagsmatinee:
„Solidarität mit den Gewaltopfern in Mexiko“
Heike Hänsel berichtet von ihrer Mexiko-Reise

Sonntag, 23. November 2014, 12 Uhr
Linkes Forum, Am Lustnauer Tor 4, Tübingen

Heike MexikoSeit Wochen demonstrieren zehntausende gegen die Gewalt staatlicher Sicherheitskräfte in Mexiko.
Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, war vom 14.-17. November in Mexiko. Das Permanente Tribunal der Völker, das über die Folgen von 20 Jahren Freihandelspolitik in Mexiko beriet, hatte sie als internationale Beobachterin eingeladen. Wegen der aktuellen Ereignisse im Süden des Landes ist sie in den angrenzenden Bundesstaat Guerrero gefahren. Dort waren Ende September 43 Studenten auf Veranlassung des Bürgermeisters der Region von der Polizei verschleppt und dann an kriminelle Banden übergeben worden. An der Universität von Ayotzinapa traf sie Kommilitonen und Angehörige der 43 Studenten.

Von den Studierenden fehlt bisher jede Spur, gleichzeitig werden immer neue Massengräber gefunden. Dieses grausame Verbrechen ist die Spitze des Eisberges jahrelanger systematischer Gewalt in Mexiko gegen soziale Bewegungen, Gewerkschaften und MenschenrechtsverteidigerInnen, die mit fast hundertprozentiger Straflosigkeit einhergeht. Die EU und die Bundesregierung pflegen engste wirtschaftliche und sicherheitspolitische Beziehungen zu Mexiko.

Darüber soll bei dieser politischen Matinee diskutiert werden, welche Verantwortung hat die Bundesregierung? Was kann konkret hier getan werden um den Kampf gegen politische und wirtschaftliche Gewalt in Mexiko zu unterstützen? Was können die Studierenden in Tübingen tun?


EinladungNeumitglieder


Sonntag, 23. November 2014, 18:00 Uhr, Tübingen, Kino Museum
Podiumsgespräch zum Thema „Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen“

Im Anschluss an die beiden Dokumentarfilme „Aufstand der Putzfrauen“ und „Ich war eine Schleckerfrau“ kommen drei Expertinnen zum Themenschwerpunkt Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen ins Gespräch: Monika Schäfer(Regie „Aufstand der Putzfrauen“), Margrit Paal (Verdi-Ehrenamtliche) und Heike Hänsel (Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin). Im Gespräch werden Fragen aufgeworfen wie:
Wie haben sich in den letzten 10 Jahren die Bedingungen für NiedriglohnarbeiterInnen in Deutschland verändert, besonders in den Sparten, in denen typischerweise Frauen arbeiten und deshalb typischerweise schlecht bezahlt? Welche Rolle spielt dabei das Outsourcing? Von Tübingen geht der Blick in die Welt: Wie haben sich andererseits die Bedingungen in Billiglohnländern verändert, beispielsweise in Bangladesh, das uns nicht zum ersten Mal mit der Horrornachricht erschreckt, dass wieder einmal Hunderte von ArbeiterInnen in Fabriken verbrannt sind? Wie hängen in der globalisierten Weltwirtschaft die Entwicklungen der Arbeits- und Lohnbedingungen im Niedriglohnsegment in Industrie- und Entwicklungsländern zusammen? Was hat die internationale Handelspolitik damit zu tun? Was haben wir damit zu tun? Was können wir tun? Als ArbeiterInnen, BürgerInnen, KonsumentInnen?
Jede der Expertinnen beleuchtet die Problematik aus ihrer besonderen Perspektive. Die Gesprächsrunde bietet anschließend Raum für einen Austausch zwischen den Podiumsteilnehmerinnen und dem Publikum über würdige und überlebenssichernde Arbeitsverhältnisse.
Eintritt frei!
mit Unterstützung von Zonta Club Tübingen und der Landeszentrale für politische Bildung.
Der Filmfest-Fokus „Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen“ wird außerdem unterstützt von Heike Hänsel, MdB


Landesweiter friedenspolitischer Ratschlag
DIE LINKE LAG Frieden-Baden-Württemberg

Samstag, 8. November 2014 ab 11 Uhr
Gemeindesaal St. Nikolaus, Karlstr. 17, 88045 Friedrichshafen

11:30 – 11:45 Uhr: Begrüßung

Ukraine, Russland und die Krim
Zeit: 11:45 Uhr bis 13:00 Uhr
Referent: Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

100 Jahre Erster Weltkrieg, Graf Zeppelin und die Rüstungsschmieden am Bodensee
Zeit: 13:15 Uhr bis 13:45 Uhr
Referent: Charly Schweizer

Eskalation im Nahen und Mittleren Osten: Irak, IS, Türkei und Gaza
Zeit: 14:15 Uhr bis 15:45 Uhr
Referentinnen: Heike Hänsel MdB (Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) und Annette Groth (Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE)

So genannte „Humanitäre Interventionen“ und Debatte um UN-Einsätze
Zeit: 16:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Referenten: Tobias Pflüger (DIE LINKE, Stellv. Parteivorsitzender), Thomas Mickan (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

Mitgliederversammlung der LAG Frieden
Wahl der/des Sprechers/in der LAG

Organisatorisches:

Anmeldung:
Eine Anmeldung ist nicht notwendig, aber hilfreich für die Vorbereitung. Nach Möglichkeit einfach kurz Bescheid geben an inge.jakowlew@dielinke-bodensee.de

Veranstalter:
Die Tagung wird organisiert von der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden bei der LAG Baden-Württemberg. Mehr Infos über www.die-linke-bw.de oder thomas.haschke@gmx.de


Freitag, 7. November 2014, 19.00 Uhr, Kursaal in Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart, (U2 Haltestelle Kursaal)
Die Schlacht um Kobanê – Der Horror des Krieges im Irak und Syrien

Diskussionsveranstaltung mit Heike Hänsel, MdB und Gül Güzel, Kurdin und Mitglied im Kreisvorstand Stuttgart

Beide waren in jüngster Zeit vor der türkisch-syrischen Grenze und werden von der Situation vor Ort berichten.

Veranstalter: DIE LINKE. Stuttgart OV Bad Cannstatt – Mühlheim – Münster


„Solidarität mit den Gewaltopfern in Mexiko“

Es diskutieren: Vertreter/Innen der Initiative Mexiko via Berlin, Heike Kammer (Aktivistin PBI), Heike Hänsel (MdB, Linke), Christian Ströbele (MdB, Bündnis90/Die Grünen, angefragt)

am Dienstag, 4. November 2014, 20.00 Uhr, Terzo Mondo/Galerie, Grolmanstr. 28, Berlin-Charlottenburg, (S-Bahn Savigny-Platz, U1 Uhlandstraße)

Veranstalter, Gesellschaft Kultur des Friedens,
info@kulturdesfriedens.de, www.kulturdesfriedens.de

Seit Wochen demonstrieren zehntausende gegen die Gewalt staatlicher Sicherheitskräfte in Mexiko. Anlaß ist das Verschwinden von 43 Studierenden in der Stadt Iguala, die von örtlichen Polizeikräften verschleppt und an paramilitärische Gruppen übergeben worden sind, veranlasst durch den Bürgermeister der Region. Von den Studierenden fehlt bisher jede Spur, gleichzeitig werden immer neue Massengräber gefunden. Dieses grausame Verbrechen ist die Spitze des Eisberges jahrelanger systematischer Gewalt in Mexiko gegen soziale Bewegungen, Gewerkschaften und MenschenrechtsverteidigerInnen, die mit fast hundertprozentiger Straflosigkeit einhergeht. Die EU und die Bundesregierung pflegen engste wirtschaftliche und sicherheitspolitische Beziehungen zu Mexiko.

Darüber soll an diesem Abend diskutiert werden, welche Verantwortung hat die Bundesregierung? Was können wir konkret hier tun, um den Kampf gegen politische und wirtschaftliche Gewalt in Mexiko zu unterstützen? Was können die Studierenden in Berlin tun?


Demonstration: Stoppt den IS – Solidarität mit Rojava

Samstag, 1. November 2014, 16.00 Uhr, Stuttgart, Lautenschlager Straße – gegenüber vom Hauptbahnhof
Seit mehreren Wochen konzentrieren sich die brutalen Angriffe des IS (Islamischer Staat) auf Kobanê in Rojava, eine hauptsächlich von KurdInnen bewohnte Region im Norden Syriens. Wenn dessen Verteidigung durch die bewaffneten Einheiten der kurdischen PYD (der PKK nahe stehende kurdische ArbeiterInnen-Partei) den IS Angriffen nicht standhalten kann, droht ein erneutes Massaker. Mehrere zehntausend Menschen sind durch die schwierige Situation aus der Region geflohen.

Ausgerüstet mit modernsten Waffen, die sie von der irakischen Armee erbeutet haben, konnten die IS-Milizen innerhalb der letzten Monate ihr Einflussgebiet stark ausdehnen. Für die ethnisch und religiös vielfältige Bevölkerung Syriens und des Irak hat dies zu Folter, Flucht und Massakern geführt.

Rojava – eine demokratische Alternative

Mit Beginn des blutigen Bürgerkrieg in Syrien wurden in Rojava sowohl die Regierungstruppen Assads, als auch islamistische Verbände wie die „Al Nusra“ verjagt. Daraufhin wurde mit dem Aufbau eigener basisdemokratischer Selbstverwaltungsstrukturen begonnen. In diesem Prozess sind neben den KurdInnen alle ethnischen und religiösen Minderheiten beteiligt. Neben gesellschaftlich emanzipatorischen Prozessen, in denen es auch um die Befreiung der Frauen aus patriarchalen Zwängen ging, wurden erste Schritte für die Kollektivierung der Wirtschaft gemacht. Die Verteidigungseinheiten YPG und YPJ versuchen seitdem dieses demokratische Projekt zu schützen. Von Beginn an befinden sie sich im erbitterten Widerstand gegen die IS-Milizen. Das Massaker an der ezidischen Bevölkerung im Irak konnte nur durch ein sofortiges Eingreifen größtenteils dieser Einheiten gestoppt werden.

Während Rojava massiven Angriffen durch den IS ausgesetzt ist, hat die Türkei mittlerweile Truppen und Panzer an der Grenze zu Syrien stationiert und droht ein militärischer Einsatz in Rojava/Nordsyrien. Dass die Türkei im Fall eines militärischen Eingreifens auch gegen Rojava und dessen Verteidigungseinheiten vorgehen würde, ist kein Geheimnis. Seit langem ist der demokratische Strukturaufbau in Rojava – in dem die kurdische Befreiungsbewegung eine relevante Rolle einnimmt – ein Dorn im Auge der Türkei. Um dort die Selbstverwaltung zu verhindern hat die Türkei seit Jahren islamistische Banden wie den IS unterstützt.

Lasst uns daher unsere Solidarität mit der Bevölkerung von Kobanê und Rojava zeigen!

Für die Aufhebung des PKK Verbots! Keine Waffenexporte aus Deutschland!


Freihandelsabkommen mit den USA: Gefahr oder Chance
Sonntag, 26. Oktober 2014, 11:00 – 13:30 Uhr, Reutlingen, Haus der Volkshochschule, Spendhausstraße 6, Raum: Saal, EG

Die Verhandlungen zwischen EU und den USA über ein Freihandelsabkommen
sind in die Kritik geraten, da es an Transparenz fehlt und wichtige Akteure an den Verhandlungen gar nicht teilnehmen dürfen. So sitzen zwar zahlreiche Vertreter großer Firmen mit am Verhandlungstisch, nicht aber die Vertretungen von Landkreisen und Kommunen, obwohl diese im Kern betroffen sind.
Auch für die Volkshochschulen könnte das Abkommen dramatische Konsequenzen haben, denn die amerikanische Seite besteht auf der völligen Liberalisierung des Weiterbildungsmarktes. Da Europa wiederum darauf abzielt, dass die Amerikaner ihr „buy american-act“ aufgeben (US-Behörden müssen in den USA einkaufen) und auch darauf besteht, dass die USA ihren Finanzmarkt liberalisieren (zahlreiche europäische
„Finanzprodukte“ sind in den USA verboten) muss Europa irgendetwas auf dem Verhandlungsaltar opfern. Nach heutigem Stand wird es ein Teil der öffentlichen Dienstleistungen sein – z. B. die Arbeit der vhsen.
Für die Freihandelszone spräche, dadurch würden viele Arbeitsplätze entstehen. Allerdings haben sich in anderen Regionen der Welt diese Hoffnungen nicht erfüllt. Der erhoffte Aufschwung blieb in Mexico aus und Australien warnt heute andere Regierungen ganz offiziell, solche Verträge zu unterzeichnen.
Wolfgang Kessler, Autor zahlreicher Veröffentlichung zum Freihandelsabkommen, führt in die Thematik ein, es folgt eine Diskussion mit Vertretern von Regierungs- und Oppositionsparteien des deutschen Bundestages.
Veranstaltung in Kooperation mit der Leserinitiative Publik-Forum
Referent: Wolfgang Kessler, Chefredakteur Publik Forum
Gesprächspartner: Heike Hänsel MdB (DIE LINKE), Martin Rosemann MdB (SPD), Beate Müller-Gemmeke (Grüne), Norbert Lins MdEP (CDU).
Moderation: Dr. Ulrich Bausch

Vorverkauf: vhsrt und Leserinitiative Publik-Forum
Preis 10,00 € (inkl. Imbiss)


TTIP – Geheimpakt der Konzerne stoppen!

Mit Heike Hänsel, MdB DIE LINKE aus Tübingen

Freitag, 17. Oktober 2014, 19.30 Uhr
73479 Ellwangen, Café „ars vivendi“, Marienstraße 40

Seit Monaten verhandeln im Geheimen Technokraten der EU-Kommission und Wirtschaftslobbyisten über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU). Ihr Ziel: Sie wollen einen gemeinsamen Handelsraum schaffen, in dem die für Konzerne besten Bedingungen gelten. Über die Folgen für die Menschen sprechen sie nicht. Aus gutem Grund: Tritt das TTIP in Kraft, werden mühsam erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen über Bord geworfen.

Wir sprechen über all das, worüber die EU-Kommission und die Bundesregierung gern schweigen: Wie TTIP den gerade erst beschlossenen Mindestlohn gefährdet, genmanipulierte Lebensmittel in die Supermärkte bringt und die schon abgelehnte Wasserprivatisierung durch die Hintertür doch noch möglich ist. Wie sich Zocker an den Finanzmärkten dank TTIP weiter freuen und wie Konzerne in Zukunft noch besser Staaten verklagen können.

TTIP verändert, sofern es umgesetzt wird, fast alle Bereiche des Lebens. Vom Krankenhaus in ihrer Kommune bis hin zu den Pflanzen, die in Zukunft auf den Feldern ihrer Umgebung angebaut werden dürfen.

Aber wir sprechen auch darüber, wie sich auf beiden Seiten des Atlantiks Widerstand gegen TTIP formiert und welche Wege es gibt, dieses schlussendlich zu verhindern.


Kundgebung: Solidarität mit Kobane
Freitag, 10.10., um 18:30 Uhr, Neckarterrassen, Untere Neckarstraße am Sole-Schwimmbad, in Heilbronn.

Solidaritätskundgebung für die Menschen in der eingeschlossenen Stadt Kobane. Wir wollen ein Zeichen setzen gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staats“ IS und für die demokratischen Kräfte in den nordsyrischen Gebieten. Die Strategie des Westens ist in Syrien kläglich gescheitert, die Leidtragenden sind die dort lebenden Menschen, überwiegend Kurden. Nach der Vertreibung der jesidischen Kurden droht nun in Kobane die nächste humanitäre Katastrophe, Hunderttausende mussten bereits vor den Kämpfern des IS flüchten. Den Geflüchteten muss dringend geholfen werden.
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen!

Redner_Innen:
Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE)
Ergin Özcan (Alevitisches Kulturzentrum Heilbronn)
Redner_In Organisierte Linke Heilbronn
Gökay Akbulut (Landesvorstand DIE LINKE und Stadträtin aus Mannheim)

Heike Hänsel und Gökay Akbulut berichten beide von ihren eigenen Erfahrungen, die sie bei ihrer Reise vor wenigen Wochen, in dem syrisch-türkischen Grenzgebiet gemacht haben.

Organisator_Innen:
DIE LINKE Heilbronn-Unterland
Alevitisches Kulturzentrum Heilbronn

Untestützer_Innen:
Kurdischer Verein Heilbronn
Organisierte Linke


Globaler Aktionstag gegen die Kriegsführung mit Drohnen – Kundgebung in Stuttgart!

 

Weltweit werden immer mehr Kriege mit Drohnen geführt. Auch die Bundesregierung plant – wie viele andere Länder weltweit – bewaffnungsfähige Drohne anzuschaffen und einzusetzen.
Der Globale Aktionstag ist unsere Chance, Aktion GEMEINSAM AUF DER GANZEN WELT gegen den Einsatz von Drohnen, Satelliten und Bodenstationen zur Überwachung und Tötung zu organisieren.
In Stuttgart liegt mit dem AFRICOM, der Kommandozentrale der US-Streitkräfte für Afrika, ein zentraler Ort der völkerrechtswidrigen Drohnenkriegsführung. Lasst uns dorthin gehen und den globalen Aufschrei auch von Stuttgart aus hörbar werden.
Die deutsche Regierung, bis hin zur Stadt Stuttgart muss sich hier ihrer Verantwortung endlich stellen, ihre Mithilfe einstellen und kritische Nachfragen beantworten und Konsequenzen ziehen. Stattdessen verstärken sie die Zusammenarbeiten und möchten selbst das Drohnengeschäft und -kriegsführung ausbauen.

Veranstalter: Die AnStifter, DFG-VK BaWü, SÖS-Linke-PluS, Friedensnetz BaWü, Gesellschaft Kultur des Friedens, Die Linke Stuttgart, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart

Samstag, 4. Oktober 2014, 14 Uhr
Kundgebung vor AFRICOM „Drachen statt Drohnen – AFRICOM schliessen!“
Stuttgart-Möhringen, Plieninger Str. 289, (U3, Haltestelle Landhaus)


Stuttgart & Mannheim: Bericht über Flüchtlingssituation an der türkisch-syrischen Grenze mit Heike Hänsel

 

Nachdem Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, kürzlich dem Aufruf kurdischer Parlamentarier gefolgt war und die Flüchtlingslager an der türkisch-syrischen Grenze besucht hatte, wird sie in Stuttgart über Erlebnisse und Ergebnisse der Fahrt sprechen. Wie bereits in zahlreichen Zeitungen und Publikationen nachzulesen war, konnte Heike Hänsel vor Ort Informationen zur katastrophalen Situation der syrischen Flüchtlinge, insbesondere der Kurden, in der Türkei, sammeln und an die Öffentlichkeit weitergeben.

Montag, 29. September 2014, 20:30 Uhr, Stuttgart, Forum 3, Gymnasiumsstr. 21
Donnerstag, 2. Oktober 2014, 19:00 Uhr, Mannheim, Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Str. 3


Herzliche Einladung: Heike Hänsel berichtet von ihrer Fahrt an die türkisch-syrische Grenze

 

Nachdem Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, am Wochenende den Aufruf kurdischer Parlamentarier gefolgt war und die Flüchtlingslager an der türkisch-syrischen Grenze besucht hatte, wird sie an diesem Freitag, den 26. September, um 20:00 Uhr in der Altenbegegnungsstätte in Kusterdingen, Hindenburgstrasse 5, über Erlebnisse und Ergebnisse der Fahrt sprechen. Wie bereits in zahlreichen Zeitungen und Publikationen nachzulesen war, konnte Heike Hänsel vor Ort Informationen zur katastrophalen Situation der syrischen Flüchtlinge, insbesondere der Kurden, in der Türkei, sammeln und an die Öffentlichkeit weitergeben. Die Veranstaltung mit Heike Hänsel, dient gleichzeitig als Gründungsversammlung des neuen Ortsverbandes der LINKEN Echaz-Härten.

Veranstaltung: Bringen Bomben Frieden?
Bericht von Heike Hänsel über die aktuelle Situation in Syrien und Irak
Freitag, 26. September um 20.00 Uhr
Altenbegegnungsstätte, Altes Schulhaus, Hindenburgstraße 5, 72127 Kusterdingen


„Kundgebung und Versammlung gegen S21 anlässlich der konstituierender Sitzung des Gemeinderates“
24. Juli 2014, ab 14.30
vor dem Stuttgarter Rathaus am Marktplatz
zusätzlich:
Übergabe eines von vielen Stuttgarter Bürger/Innen unterzeichneten Offenen Brief für eine nachhaltige, solidarische und verantwortliche Außen-und Friedenspolitik.


TTIP Veranstaltung
Dienstag, 22. Juli 2014, 19:00 Uhr, Stuttgart-Bad Canstatt, Palette, Brunnenstr. 19
Veranstaltung über das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP = Angriff auf Demokratie, Arbeiternehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutz
mit unserer Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel
Veranstalter: DIE LINKE Ortsverband Bad Canstatt


Solidarischer Handel statt Freihandel

Am 10. Juli kommt Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, im Rahmen eines Vortrags nach Offenburg ins Gasthaus Brandeck (Zellerstraße 44). Schwerpunkt des Vortrags bildet TTIP, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, aber auch die Freihandelspolitik der Europäischen Union und Deutschlands.

Zur Zeit verhandelt die Europäische Kommission mit Vertretern aus den USA über TTIP unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Schon der Verhandlungsmodus ist undemokratisch, denn die Vertreter der Europäischen Kommission werden nicht gewählt, sondern ernannt. Dabei wird TTIP weitreichende Konsequenzen haben: zu befürchten ist, neben einer massiven Absenkung der Verbraucherschutzstandards vor allem ein Klagerecht für Konzerne vor internationalen Schiedsgerichten. Probleme gibt es aber nicht nur bei TTIP sondern beim Freihandel an sich. Um wessen Freiheit geht es da? Freihandel meint heute die Freiheit der Konzerne, die aus dem globalen Handel mit Waren und Gütern noch mehr Profit schlagen wollen. Es geht darum, Unternehmen von Regeln und Vorschriften zu befreien, ihnen freien Zugang zu Märkten und Rohstoffen in anderen Ländern zu verschaffen. Dies dient aber in erster Linie großen, transnationalen Konzernen. Diese Freiheit der Konzerne geht zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, zulasten von Kleinbauern- und –bäuerinnen sowie kleinen und mittleren Unternehmen und auch zulasten der politischen Gestaltungsmöglichkeiten von Regierungen und Parlamenten. Frau Hänsel besuchte im Rahmen einer Delegationsreise vor kurzem die Länder Mexiko und Kolumbien. Auch dort sind die Auswirkungen des Freihandels extrem. Seit der Verabschiedung des Freihandelsabkommens Mexiko-USA-Kanada(NAFTA) sind in Mexiko 700.000 Arbeitsplätze vernichtet worden. Vor allem die mexikanische Landwirtschaft ist davon betroffen. Umweltzerstörung und Wassermangel sind zu gigantischen Problemen geworden. Zieht man NAFTA als Beispiel heran, ist auch das Freihandelsabkommen EU-Kolumbien kritisch zu sehen, denn es wird bestehende soziale Konflikte verschlimmern. Es braucht neue Handelsmandate, die nicht den Freihandel, sondern einen gerechten Handel befördern und die Entwicklungsinteressen der Bevölkerung, Wohlfahrt, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellt, statt Profitmaximierung um jeden Preis.

 

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Das ständige Tribunal der Völker – Kapitel Mexiko
Die mexikanische Bevölkerung rechnet mit dem Staat ab: Freihandel, Gewalt, Straflosigkeit und Völkerrechte
Freitag, 13. Juni 2014, 19.00 Uhr
Bürgerheim Tübingen, Schmiedtorstr. 2, 72072 Tübingen
Vortrag und Diskussion zum Tribunal Permanente de los Pueblos -TPP (Ständiges Völker-Tribunal), Mexiko.
Referent_innen: Adriana Martínez Rodríguez und Octavio Rosas Landa Ramos
Eintritt frei. Mit Übersetzung.

Die Professoren Adriana Martínez Rodríguez und Octavio Rosas Landa Ramos, Mitglieder des Tribunals in Mexiko befinden sich zur Zeit auf einer Vortragsreise durch Deutschland, organisiert vom ökumenischen Büros München, und werden zu diesem Zweck auch in Tübingen Station machen. Das „ständige Tribunal der Völker“ hat bereits in Ländern wie Kolumbien und Palästina eine wichtige Arbeit geleistet. Es ermöglicht Betroffenen von politischen und sozialen Menschenrechtsverletzungen Öffentlichkeit, und dokumentiert die Auswirkungen einer sowohl wirtschaftlich als auch militärisch aggressiven Expansionspolitik. Das Tribunal in Mexiko beschäftigt sich vorrangig mit den Themen Freihandel, Gewalt, Straflosigkeit von Tätern und Völkerrecht. Insbesondere im Bereich Freihandel bieten sich Anknüpfungspunkte zu Europa, denn das Tribunal untersucht die Auswirkungen des NAFTA Freihandelsabkommens (Mexiko-USA-Kanada). Auch wenn das geplante TTIP Freihandelsabkommen(EU-USA) natürlich unter anderen sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als in Mexiko umgesetzt werden soll, zeigen die Ergebnisse des Tribunals vor allem für die Landbevölkerung, die indigene Bevölkerung und die Umwelt erschreckende Folgen. Folgen einer westlichen Freihandelspolitik die primär an den Profitraten ihrer Unternehmen ausgerichtet ist, statt auf menschliche und ökologische Nachhaltigkeit. Alleine schon der geheime und undemokratische Verhandlungsmodus mit dem TTIP, aber auch CETA und TISA geplant werden, zeigt dass sich daran auch nichts geändert hat.


LINKE demonstriert gegen Faschismus und einen drohenden Krieg in der Ukraine

Abgeordnete der Bundestagsfraktion der LINKEN werden zum Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai um 17 Uhr am Brandenburger Tor gegen die Unterstützung faschistischer Kräfte in der Ukraine demonstrieren. Zu der Kundgebung auf dem Platz des 18. März rufen auf die Linke-Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Alexander Neu, Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger und andere. Im Anschluss werden die Bundestagsabgeordneten der LINKEN vor dem Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten (Straße des 17. Juni) an einer Kundgebung der Friedenskoordination (www.friko-berlin.de) teilnehmen.

„Wir werden bewusst am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, ein klares Zeichen setzen gegen die Unterstützung rechtsextremer Kräfte in der Ukraine“, sagte Heike Hänsel. Die brutale Ermordung von mindestens 46 Menschen in einer Gewerkschaftszentrale in Odessa und der vorübergehende Ausschluss der Fraktion der Kommunistischen Partei aus der Rada in Kiew diese Woche seien nur zwei der zahlreichen Belege für die wachsende Macht der Faschisten in der Ukraine, so Hänsel weiter. Angesichts der aktuellen Ukraine-Politik der Bundesregierung, die offen faschistische Kräfte unterstützt und im Rahmen der NATO eine Politik der Eskalation und Sanktion gegenüber Russland betreibt, wolle man an die historische Verantwortung Deutschlands erinnern, heißt es in dem Aufruf zur Kundgebung vor dem Brandenburger Tor.

Die Bundestagsabgeordneten stehen ab 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor für Interviews zur Verfügung. Bei Rückfragen wenden Sie sich an das Bundestagsbüro von Heike Hänsel unter 030.227-73183


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Kundgebung gegen das Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP)
Samstag, 3. Mai 2014, 11 Uhr, Tübingen, Marktplatz


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1. Mai-Demo des DGB
Donnerstag, 1. Mai 2014, 10:30 Uhr, Tübingen, Europaplatz, Kundgebung auf dem Marktplatz


Für ein soziales Europa
Mittwoch, 30. April 2014, 19 Uhr, Balingen, Hotel Cubus
Unter diesem Titel findet am 30. April um 19 Uhr in Balingen eine Veranstaltung mit Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages, statt. Gemeinsam mit einem Korreferenten der Bunten Liste des Kreisverbandes Zollernalb wird sich Frau Hänsel zu einer sozialen Politik auf kommunaler und auf europäischer Ebene äußern.
Adresse des Cubus des Hotel Stadt Balingen: Hirschbergstr. 48


Ukraine-Veranstaltung mit Heike Hänsel MdB

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Aus aktuellem Anlass lädt Heike Hänsel MdB zu einer Diskussionveranstaltung:

Wie beurteilt die LINKE den Konflikt zwischen EU/USA und Russland? Welche Möglichkeiten der Konfliktlösung gibt es?

Donnerstag, 27. März 2014, 20 Uhr
Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2


Afghanistan vor den Wahlen
Freitag, 21. März 2014, 18:30 Uhr, Berlin, taz Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, 10969 Berlin

Über die aktuelle politische Situation in Afghanistan, den Widerstand gegen das US-Sicherheitsabkommen und die dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen, die Lebenssituation der Menschen und die Situation der Frauen in Afghanistan berichtet MALALAI JOYA, ehemalige Parlamentarierin und Frauenrechtlerin aus Afghanistan.
Es diskutieren:
Malalai Joya und Heike Hänsel, MdB DIE LINKE
Moderation: Harald Neuber, Journalist
Veranstaltungen taz Café


Mittwoch, 26. Februar 2014, 19:30 Uhr, Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2
Inge Hannemann kommt:
Menschen in sinnvolle Beschäftigung bringen statt Sanktionieren!

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Inge Hannemann ist eine Jobcenter-Mitarbeiterin und Whistleblowerin und wurde durch das Aufdecken und Öffentlich machen von menschenrechtswidrigen Verstößen innerhalb der Arbeitsagentur Hamburg Altona bundesweit bekannt. Ihr Arbeitgeber, das Jobcenter Hamburg Altona, hat sie bis auf Widerruf von ihrer Arbeit freigestellt.

Den Menschen die Bezüge zu kürzen, das fand sie „menschenunwürdig, weil der Betrag schon am Existenzminimum liegt“, meint Hannemann. Die Arbeitsvermittlerin betreute hauptsächlich junge Hartz-IV-BezieherInnen. Für die ausgebildete Journalistin saßen da vor ihrem Schreibtisch im Jobcenter Hamburg Altona stets Menschen und keine Fälle oder gar Nummern. Und wie Menschen behandelte Inge Hannemann die „Kunden“ des Jobcenters auch. Hannemann kritisiert das Hartz-IV-System stark, denn in den meisten Fällen bringe es die Menschen nicht in sinnvolle und bezahlte Arbeit, sondern in irgendeine Form unsicherer Beschäftigung.

Vortrag/Diskussion mit Inge Hannemann

Moderation: Heike Hänsel MdB


Diskussion zum Europawahlprogramm der LINKEN

dehmAm 15. Februar verabschiedet DIE LINKE ihr Wahlprogramm zur Europawahl. Im Vorfeld findet in der LINKEN eine Diskussion zum Wahlprogramm statt, die einige Mainstream-Medien in bester Lanz-Manier auf die einfache Frage „Europa ja oder nein?“ zu reduzieren versuchten. Doch das ist gar nicht die Frage, die Frage lautet: Europa wie? Diskussionsveranstaltung mit Dr. Diether Dehm MdB.

Dr. Diether Dehm ist europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Schatzmeister der Europäischen Linken

Moderation: Heike Hänsel MdB

Freitag, 7. Februar 2014, 19:00 Uhr
Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2


Freitag, 31. Januar 2014, 19:30 Uhr, Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2
Neujahrsempfang mit Prof. Dr. Heinz Bierbaum

Heinz_Bierbaum_10Programm:
Einlass: 19:30 Uhr
Beginn: 20:00 Uhr

* Begrüßung: Gerlinde Strasdeit, Kreisvorstand und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat

* Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete

* Tobias Pflüger, Mitglied des Parteivorstands

* Hauptrede: Prof. Dr. Heinz Bierbaum
Professor für Betriebswirtschaft an der HTW Saarbrücken, Leiter des INFO-Instituts
Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes
Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN

*Musikalische Umrahmung


Schluss mit Fahrpreiserhöhungen!

Kundgebung am 25.01.2014
11 Uhr Holzmarkt Tübingen
anschließend Demo zum Europaplatz

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Statt Tarif – Wirrwarr: Einsteigen und losfahren!
Wir brauchen Mobilitätskonzepte, die einen überdurchschnittlichen Nutzen für Arme, für Familien mit Kindern, für Menschen mit Behinderungen und für Senioren haben.
Wir brauchen Mobilitätskonzepte, die den Verzicht auf den motorisierten Individualverkehr erleichtern, weil damit mehr Lebensqualität in der Stadt erfahrbar würde.
Wir brauchen Mobilitätskonzepte die zur Reduktion von CO2 beitragen, um die Klimaziele zu erreichen.

veranstaltet von ZAK³

Unterstützer: Attac Tübingen, DGB Kreisverband Tübingen, DIE LINKE Kreisverband Tübingen, Personalrat Uniklinikum Tübingen, [’solid].SDS-Hochschulgruppe an der Ernst-Bloch-Uni Tübingen, Wählervereinigung Tübinger Linke e.V.

Flugblatt: Fahrpreiserhöhung-13-14-E

Plakat: Nulldo Plakat


Samstag, 19. Januar 2014, 16:00 Uhr, Rottweil, Refektorium des Kapuziner, Neutorstr. 6
Neujahrsempfang DIE LINKE Schwarzwald-Baar-Heuberg

Das erfolgreiche Jahr 2013 ist vorbei und mit 2014 haben wir uns wieder viel vorgenommen. Wir wollen in einer gemütlichen Runde bei Kaffee, Tee und Getränken sowie leckerem Gebäck miteinander ins Gespräch kommen. Unsere Veranstaltung wird musikalisch durch einen Künstler umrahmt.

Folgende Programmpunkte bieten wir an:

  • Neujahrsansprache von Heike Hänsel ( MdB ) zum Thema : Internationale Friedenspolitik
  • Jahresrückblick 2013 / Schautafel mit den schönsten Bildern aus dem Bundestagswahlkampf und Aktionen des Kreisverbandes.

Einfach vorbeischauen, informieren und mitfeiern.
Die Veranstaltung ist öffentlich, kostenlos und auch für behinderte Menschen Barriere frei erreichbar.


Regionalkonferenz Südwürttemberg-Hohenzollern in Reutlingen

Sonntag, 19. 1. 2014 um 10.30 h. Ort: Reutlingen, Naturfreundehaus Römerschanze; Marie-Curie-Straße 27, 72760 Reutlingen; Buslinien 3, X3 und 4, Haltestelle Dietweg/Friedhof.

Eingeladen und stimmberechtigt sind die wahlberechtigten Mitglieder der Kreisverbände Ulm/Alb-Donau, Tübingen, Reutlingen, Zollernalb, Sigmaringen, Biberach, Ravensburg, Bodensee-Friedrichshafen.

Im Januar finden vier Regionalkonferenzen für die vier Regierungsbezirke Baden-Württembergs statt. Dazu lädt der Landesvorstand alle Mitglieder im jeweiligen Regierungsbezirk herzlich ein. Folgende Tagesordnungspunkte sind auf den Versammlungen vorgesehen:

1. Austausch über den Vorbereitungsstand zu den Kommunal- und Europawahlen
2. Programmatische Eckpunkte für die Kommunalwahlen
3. Wahl von Vertreter/innen des Regierungsbezirks für die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014

Zum Punkt 3: Die Vertreter/innen aus Baden-Württemberg für die Wahl der Bundesliste zur Europawahl sind – jeweils quotiert – zu wählen:
für Nord-Württemberg 6 Vertreter/innen; für Süd-Württemberg/Hohenzollern 4 Vertreter/innen; für Nordbaden 6 Vertreter/innen und für Südbaden 4 Vertreter/innen. Einzige Aufgabe dieser Vertreter/innen wird es sein, am 16. Februar 2014 in Hamburg die bundesweite Wahlliste der LINKEN für die Europawahlen mit zu wählen.


Stoppt die Drohnenkriege
von Stuttgart

Schwäbisch Gmünd, Cafe Exlibris, Spitalhof 2

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