{"id":2304,"date":"2010-02-11T20:38:42","date_gmt":"2010-02-11T18:38:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.heike-haensel.de\/?p=2304"},"modified":"2016-05-17T15:34:02","modified_gmt":"2016-05-17T13:34:02","slug":"die-fischer-gegen-das-stahlwerk-von-thyssenkrupp","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.heike-haensel.de\/2010\/02\/11\/die-fischer-gegen-das-stahlwerk-von-thyssenkrupp\/","title":{"rendered":"Die Fischer gegen das Stahlwerk von ThyssenKrupp"},"content":{"rendered":"

Von Brasilien nach Berlin: Der Besuch von Luis Carlos Oliveira, Fischer, und Karina Kato, Menschenrechtsaktivistin, Rio de Janeiro.<\/strong><\/p>\n

Im Rahmen des entwicklungspolitischen Schwerpunktes \u201eDeutsche Konzerne und ihre Investitionen und Aktivit\u00e4ten im Ausland\u201c will die Fraktion DIE LINKE in ihrer parlamentarischen Arbeit die Unternehmenst\u00e4tigkeit deutscher Konzerne auf ihre \u00dcbereinstimmung mit allgemeinen Standards im sozialen, \u00f6kologischen und menschenrechtlichen Bereich unter die Lupe nehmen. <\/p>\n

Deutsche Unternehmen investieren in immer gr\u00f6\u00dferem Umfang im Ausland \u2013 und dabei immer h\u00e4ufiger auch in Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern. Zun\u00e4chst geht es oft um die hohen Rohstoffvorkommen, die sich in Entwicklungsl\u00e4ndern kosteng\u00fcnstiger abbauen und verarbeiten lassen, weil die L\u00f6hne niedriger und die Umweltstandards geringer sind. Oft gibt es zudem Steuererleichterungen der Regierungen zugunsten der Konzerne. <\/p>\n


\nEin Beispiel f\u00fcr eine solche Auslandsinvestition mit gravierenden negativen Folgen f\u00fcr die lokale Bev\u00f6lkerung ist der Bau eines Stahlwerkes durch ThyssenKrupp und den Brasilianischen Konzern Vale in Sepetiba, im Bundesstaat Rio de Janeiro. Bereits in der der 16. Wahlperiode hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage dazu eingereicht (Drucksache 16\/11358<\/a>, vom 11.12.2008). <\/p>\n


\nDas Stahlwerk in Sepetiba. Foto: FDCL<\/sub><\/p>\n

Vom 22. Januar bis zum 27. Januar waren auf Einladung der Fraktion DIE LINKE zwei VertreterInnen der brasilianischen Zivilgesellschaft zu Besuch in Berlin und im Bundestag, um von der Situation der Fischer in Sepetiba im Staat Rio de Janeiro zu berichten. Die beiden G\u00e4ste aus Brasilien waren Luis Carlos da Silva Oliveira von der Fischervereinigung APESCARI, Region Canto dos Rios, stellvertretend f\u00fcr 8070 Fischerfamilien aus der Region, die sich seit Jahren gegen das Stahlwerk wehren, und Karina Kato, Menschenrechtsaktivistin von der Nichtregierungsorganisation PACS aus Rio de Janeiro. <\/p>\n

Geboren und aufgewachsen ist Oliveira in Sepetiba, auch seine Familie und Freunde leben dort. Nun muss er seit fast einem Jahr aufgrund von Morddrohungen unter dem Schutz des Menschenrechtschutzprogramms der brasilianischen Regierung in anderen brasilianischen Bundesstaaten, fernab seiner Heimat, leben. Karina Kato arbeitet bei der Organisation PACS (Instituto Pol\u00edticas Alternativas para o Cone Sul).<\/p>\n

22. Januar: \u00d6ffentliche Veranstaltung im Mehringhof<\/b><\/p>\n

Den Auftakt des Besuchs machte eine \u00f6ffentliche Veranstaltung im Mehringhof, die mit der Unterst\u00fctzung vieler Organisationen aus Berlin organisiert wurde, u. a. mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V. (FDCL), der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Kooperation Brasilien (KoBra), Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V. (ASW), FIAN Berlin und Rettet den Regenwald e.V.. Die Veranstaltung wurde von Heike H\u00e4nsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, moderiert, auf dem Podium sprachen Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) f\u00fcr DIE LINKE, Luis Carlos Oliveira und Karina Kato. <\/p>\n

Niema Movassat warf zu Beginn die Frage auf: Was f\u00fcr eine Entwicklungspolitik will DIE LINKE; was wollen wir anders machen? F\u00fcr DIE LINKE, so f\u00fchrte Niema Movassat aus, bedeutet Entwicklung und Entwicklungspolitik wesentlich mehr als nur rein wirtschaftliche Faktoren. DIE LINKE will die Interessen der Menschen im S\u00fcden geltend machen, die durch Handelsabkommen und durch Unternehmenst\u00e4tigkeit deutscher Konzerne gesch\u00e4digt werden. DIE LINKE, so Movassat, fordert deshalb nicht nur von den deutschen und europ\u00e4ischen Unternehmen, dass sie \u00f6kologische Kriterien und soziale Menschenrechte bei ihren Auslandsinvestitionen achten. Sie fordert vor allem verbindliche Standards, die eingeklagt werden k\u00f6nnen und deren Verletzung sanktioniert werden kann.<\/p>\n

Luis Carlos Oliveira war tags zuvor noch auf der Vollversammlung der ThyssenKrupp AG aufgetreten. Die Kritischen Aktion\u00e4re hatten einen Antrag auf Nichtentlastung des ThysssenKrupp-Vorstands eingebracht und ihn mit den negativen Begleiterscheinungen beim Stahlwerkbau an der Bucht von Sepetiba begr\u00fcndet. Eine Videoaufnahme von Oliveiras Rede auf der Hauptversammlung gab den Einstieg in seinen Bericht. Der Fischer schilderte die zunehmend schwierige Lebenssituation der Fischer und der Anwohner der Region Sepetiba. Seit Beginn des Stahlwerkbaus im Jahr 2006 wurden laut Oliveira wertvolle gesch\u00fctzte Mangrovenw\u00e4lder zerst\u00f6rt, das Wasser durch Schwermetalle verschmutzt und die Fischbest\u00e4nde dezimiert. Den Fischern wurden die Wege zu ihren Fischgr\u00fcnden abgeschnitten, sie wurden ihrer Existenzgrundlagen beraubt. Diejenigen unter ihnen, die dagegen protestierten, wurden bedroht. Im Fall von Luis Carlos Oliveira f\u00fchrten Morddrohungen von einem Milizen, der \u2013 wie sich sp\u00e4ter herausstellte \u2013 im Wachschutz von ThyssenKrupp angestellt war, zu seiner Flucht aus seinem Heimatort und zur Aufnahme in das brasilianische Menschenrechtsschutzprogramm. Er fordert vor allem die Entsch\u00e4digung der Fischer f\u00fcr den Verlust ihrer Einkommensm\u00f6glichkeiten und die Wiederherstellung der zerst\u00f6rten Umwelt. <\/p>\n

Wie Karina Kato berichtete, reagierten die Mehrzahl der Aktion\u00e4re und der Vorstand von ThyssenKrupp zur\u00fcckweisend auf den Auftritt von Oliveira auf der Vollversammlung. Die Presse hingegen bot reichlich positive Resonanz. Kato freute sich \u00fcber diese erste M\u00f6glichkeit, \u00fcberhaupt einmal mit Konzernvertretern direkt zu sprechen. In Brasilien hatten sie bislang niemals Antworten auf ihre vielen Anfragen und weder Einsicht in Studien, noch Auskunft \u00fcber bereits erfolgte Entsch\u00e4digungszahlungen erhalten.
\nIn der regen Diskussion mit dem Podium und den 35 TeilnehmerInnen, die sich an die Berichte von Oliveira und Kato anschloss, kam die Emp\u00f6rung \u00fcber das verantwortungslose Handeln des Konzerns und das Stillschweigen der Regierung oftmals deutlich zum Ausdruck. Die Solidarit\u00e4t und das Mitgef\u00fchl mit der Situation der Fischer in Sepetiba im Allgemeinen und der derzeitig schlimmen Situation von Luis Carlos Oliveira im Besonderen zeigte sich dann auch in der spontan initiierten Sammlung von Unterst\u00fctzungsgeldern, die Luis Carlos am gleichen Abend \u00fcbergeben wurden.
\nResumen<\/p>\n

Der Besuch von Luis Carlos Oliveira und Karina Kato erm\u00f6glichte einen vertieften Informationsaustausch und war in diesem Sinne f\u00fcr die Arbeit der Fraktion wichtig. Durch die verschiedenen Veranstaltungen wurde die \u00d6ffentlichkeit weiter sensibilisiert f\u00fcr die Folgen der wirtschaftlichen Aktivit\u00e4ten und unseres Konsums in anderen L\u00e4ndern wie Brasilien. Des Weiteren wurde ein erster Kontakt zu Vertretern des Konzerns ThyssenKrupp in Deutschland hergestellt, der hoffentlich zu einer erh\u00f6hten Transparenz und zum Austausch zwischen dem Konzern in Brasilien und den Fischern f\u00fchren wird und in der Zukunft zu einer angemessenen Entsch\u00e4digung und Reparaturen des zerst\u00f6rten \u00d6kosystems. Im Parlament wird die Linksfraktion weiterhin Stimmen des S\u00fcdens h\u00f6rbar machen und sich in diesem Fall sowie Weiteren mit den Betroffenen solidarisch zeigen und sie aktiv in ihrer parlamentarischen Arbeit unterst\u00fctzen.<\/p>\n


\nProtestmarsch in Sepetiba. Foto: Fabio Caffe<\/sub><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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