Blockupy 2013: auf nach Frankfurt!
Die Bustickets kosten zwischen 10 und 25€ nach Selbsteinschätzung/Solipreis und können bei den Info- und Mobilisierungsveranstaltungen (siehe Link) erworben werden, sowie im Infoladen Schellingstr. 6 (Dienstags 17:30-20 Uhr) und im LINKE-Wahlkreisbüro am Lustnauer Tor in Tübingen (Donnerstag 16.5. 14- 16 Uhr, Freitag 17.5. 10-12:30 Uhr, Donnerstag 23.5. 10-12:30 Uhr, Montag 27.5. 10-12:30 Uhr)
Griechenlandabend
Freitag, 17. Mai 2013, 19.00 Uhr, Heidenheim, Hotel Pöltl, Erchenstrasse 14
Mit Heike Hänsel MdB, Mitglied in der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe und entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion
Zusammen mit Konstantin Wecker und Henning Zierock demonstrierte sie am 1. Mai in Athen deutsch-griechische Freundschaft gegen die pauschalen Diffamierungen des griechischen Volkes durch die deutsche Kanzlerin und die hiesige Boulevard-Presse. Die drei traten als Delegation der Gesellschaft Kultur des Friedens am 1. Mai 2012 an verschiedenen Kundgebungen und Kulturveranstaltungen in Athen auf. Damit soll eine Solidaritätsbrücke zu der unter der Finanzkrise besonders leidenden griechischen Bevölkerung geschlagen werden. Die Delegation will damit auch ihren Protest gegen das derzeitige Spardiktat der EU zum Ausdruck bringen. Gegen ein Europa der Banken, für ein Europa der Menschen.
und
Dieter Köhler, Bundestagskandidat des Wahlkreises Aalen-Heidenheim für die Partei DIE LINKE, IGM-Mitglied, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender, Liedermacher.
Konferenz: Umverteilen weltweit – Solidarität statt Ausbeutung
Montag, 10. Juni 2013, 14:00 – 19:30 Uhr, Berlin, Bundestag, Fraktionssaal der Linksfraktion (Reichstagsgebäude)
Mit: Sahra Wagenknecht MdB, Heike Hänsel MdB, Annette Groth MdB, Niema Movassat MdB
Der Widerstand gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik wird weltweit stärker. In Südeuropa gehen die Menschen gegen Spardiktate und Privatisierung auf die Straßen. In Lateinamerika werden gesellschaftliche Alternativen bereits erprobt und mit Unterstützung durch soziale Bewegungen gegen die alten Eliten verteidigt. Der wirtschaftliche Erfolg einiger Länder des Südens schafft Spielräume für veränderte internationale Beziehungen. Auch die deutsche Politik gegenüber den Ländern des Südens muss sich verändern.
Wie kann das aussehen? Und welchen Beitrag soll DIE LINKE im Parlament dazu leisten?
Die Fraktion DIE LINKE stellt ihre Leitlinien für die entwicklungspolitische Arbeit der nächsten Jahre zur Diskussion.
Diese Fragen diskutieren wir mit:
Wilfried Telkämper, Direktor des Zentrums für internationalen Dialog und Zusammenarbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung;
Prof. Dr. Heiner Flassbeck, Wirtschaftswissenschaftler, ehem. Chefökonom der UN-Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD);
S.E. Jorge Jurado, Botschafter der Republik Ecuador;
Zeng Fanhua, Botschaftsrat der Volksrepublik China;
Shankar Gopalkrishnan, Aktivist der Campaign for Survival and Dignity, Indien;
Ioanna Meitani, Projektmanagerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Athen, Griechenland (angefragt);
Florian Moritz, Referatsleiter für internationale und europäische Wirtschaftspolitik beim DGB-Bundesvorstand;
Dr. Bernd Bornhorst, Leiter Entwicklungspolitik bei MISEREOR, Stellvertretender Vorsitzender des Verbands entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (VENRO);
Katja Grote, Politische Referentin beim Bundesvorstand der Naturfreunde;
Firoze Manji, Council for the Development of Social Science Research in Africa (CODESRIA), Kenia/Senegal
Programm und Anmeldung
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SPD, Union und FDP ermöglichen unsoziales Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien
Pressemitteilung, 3. Mai 2013
“Die Zustimmung des Bundesrates zum Freihandelsabkommen EU-Kolumbien/Peru ist enttäuschend. Dass die Mehrheit für das Abkommen aber derart knapp ausfällt, hätte noch vor einigen Monaten niemand für möglich gehalten. Es ist das Verdienst der Nichtregierungsorganisationen, die zivilgesellschaftlichen Druck gegen das Abkommen aufgebaut haben, und der Fraktion DIE LINKE, die diesen Druck parlamentarisch verstärkt hat”, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru. Hänsel weiter:
Freundeskreis Mensch und Alleinerziehende zu Besuch in Berlin
Eine Gruppe vom Freundeskreis Mensch e.V. aus dem Kreis Tübingen und Alleinerziehende aus der Region Stuttgart besuchten Heike Hänsel in Berlin.
Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 17/28
In dieser Ausgabe mit folgenden Schwerpunkten:
- Bilanz der Entwicklungspolitik
- Neoliberaler Politikexport der EU
- Linke Wahlsiege in Lateinamerika
- Militarisierung in Westafrika
Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 17/28 (PDF)
Konferenz: Umverteilen weltweit – Solidarität statt Ausbeutung
Die Fraktion DIE LINKE stellt ihre entwicklungspolitischen Leitlinien vor
Montag, 10. Juni 2013, 14:00 – 19:30 Uhr, Berlin, Bundestag, Fraktionssaal der Linksfraktion (Reichstagsgebäude)
Die Fraktion DIE LINKE präsentiert ihre entwicklungspolitischen Leitlinien. In die Erarbeitung der Leitlinien flossen unsere konkreten Erfahrungen und Widersprüche aus der bisherigen parlamentarischen Arbeit in der Entwicklungspolitik ein. Zugleich stellen sie eine Orientierung für die Fortsetzung der Arbeit in der nächsten Wahlperiode dar. Was haben wir im nächsten Bundestag vor? Welche Vorstellungen von einer anderen Entwicklung leiten uns dabei? Gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz und auf der Grundlage unserer Leitlinien wollen wir gemeinsame Handlungsperspektiven für die nächsten vier Jahre diskutieren. (weiter)
1. Mai in Tübingen
Gotthilf Lorch und Heike Hänsel am 1. Mai auf dem Tübinger Marktplatz
Am 1. Mai für Mindestlohn
Kolumne im Schwäbischen Tagblatt, 26. April 2013
Drei Millionen Beschäftigte im Einzelhandel, mehrheitlich Frauen, sehen einer rauen Zukunft entgegen. Die Arbeitgeber blasen zu einem Generalangriff auf Löhne, Arbeits- und Urlaubszeiten, denn sie haben die Manteltarifverträge gekündigt. Seit Jahren sieht der Gesetzgeber zu, wie Unternehmen im Einzelhandel Tarifflucht begehen und einen Wettbewerb über die geringsten Löhne austragen.
Mit verantwortlich für diese Entwicklung ist die Politik. Egal ob CDU, SPD, Grüne oder FDP – alle Regierungen haben Lohndumping ermöglicht. Prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne haben sich in den letzten Jahren rasant ausgebreitet, die Agenda 2010 hat es möglich gemacht. Der Anteil der Niedriglohn-Beschäftigten im Einzelhandel liegt inzwischen bei 38 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie in der Gesamtwirtschaft. (weiterlesen)
Herr Niebel, Sie sind ein Verhinderungsminister
Rede, 26. April 2013
Ernährungssouveränität für Zentralamerika statt EU-Billigimporte
Rede, 25. April 2013
Sozialkonferenz mit Butterwegge sehr gut besucht
Auf unserer Sozialkonferenz zu 10 Jahre Agenda 2010 in Tübingen waren über 140 Leute. Den Eröffnungsvortrag hielt Prof. Dr. Christoph Butterwegge.
Eine Aufzeichnung des Vortrags von Christoph Butterwegge kann man beim Bildungsmagazin des Freien Radios Wüste Welle anhören
Fotostream von der Konferenz bei Flickr
Pressebericht im Reutlinger Generalanzeiger
Zypern-Rettungspaket hat Armut und Perspektivlosigkeit zur Folge
Rede, 18. April 2013
Persönliche Erklärung von Heike Hänsel, Fraktion DIE LINKE, nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Antrag zur Bewilligung von Finanzhilfen zugunsten Zyperns (Bundestagsdrucksache 17/13060): (weiterlesen)
Rot-Grün winkt Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru im Bundesrat durch
Pressemitteilung, 18. April 2013
„Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und zur Bankenregulierung werden von SPD und Grünen fast täglich gefordert. Doch statt gespielter Empörung und großer Worte wäre im Bundesrat heute konsequentes politisches Handeln wichtig gewesen“, kommentiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heutige Abstimmung über das Freihandelsabkommens mit Kolumbien und Peru im Wirtschaftsausschuss des Bundesrats, in der sich entgegen ihrer Ankündigungen Grüne und SPD für dieses Abkommen ausgesprochen haben. „SPD und Grüne schwimmen damit in Niebels Fahrwasser. Solidarische Wirtschaftsbeziehungen sehen anders aus.“ Hänsel weiter:
Hände weg von Venezuela!
Pressemitteilung, 17. April 2013
“Die Gewalt in Venezuela ist eine ernste Gefahr für die Stabilität des lateinamerikanischen Landes” so Heike Hänsel. “Obwohl Vertreter der Opposition am Abend nach der Wahl beim Nationalen Wahlrat (CNE) die Wahlakte unterzeichneten, die Nicolas Maduro als Wahlsieger deklarierte, erkannte Henrique Capriles Radonski seine Niederlage nicht an und rief seine Anhänger auf die Straße, um gegen das Ergebnis zu protestieren. Die Folgen seines Aufrufes sind bisher Angriffe auf Gesundheitszentren, Parteizentralen der PSUV, Umzingelung von Gebäuden der öffentlichen Medien und der Tod von mindestens sieben Anhängern des gewählten Präsidenten, Nicolas Maduro Moro.” Heike Hänsel weiter:
Bilanz der Entwicklungszusammenarbeit ist ein Armutszeugnis für Minister Niebel
Pressemitteilung, 17. April 2013
“Niebels Talent, sein Versagen in Worte wie Wirksamkeit und Effizienz zu hüllen, ist legendär. Doch am Ende seiner Entwicklungspolitik stehen schrumpfende Entwicklungsausgaben, Instrumentalisierung staatlicher Entwicklungshilfe für deutsche Wirtschaftsinteressen und Forcierung von Freihandelsabkommen, welche die Lebensgrundlagen der einheimischen Bevölkerungen zerstören. Auch die wegweisende Yasuni-ITT Initiative im Amazonasgebiet fällt seiner Blockadehaltung zum Opfer. Dies ist alles andere als eine Erfolgsgeschichte”, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Veröffentlichung des 14. Entwicklungspolitischen Berichts der Bundesregierung. Heike Hänsel weiter:
LINKE begrüßt Wahl von Nicolas Maduro in Venezuela
Pressemitteilung, 15. April 2013
“Der Wahlsieg von Nicolas Maduro ist eine erneute Bestätigung der seit 1999 begonnenen tiefgreifenden sozialen und demokratischen Erneuerung in dem lateinamerikanischen Land”, erklärt Heike Hänsel, Vorsitzende des UA Vereinte Nationen und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Heike Hänsel weiter:
UmFAIRteilen-Aktion in Tübingen
Heike Hänsel MdB beteiligte sich am Samstag, den 13.4. am lokalen Aktionstag zu UmFAIRteilen. In Tübingen gab es von 11 bis 14 Uhr einen Stand auf dem Holzmarkt mit verschiedenen Informationen zur extrem ungleichen Verteilung des Reichtums und der Möglichkeit, den Aufruf nach Vermögensabgaben zu unterzeichnen.
Weltsozialforum 2013 in Tunis
Ich nehme zusammen mit meiner Kollegin Annette Groth am Weltsozialforum in Tunesien teil, jetzt gibt es gleich die Auftaktdemonstration in Tunis für einen echten arabischen Frühling!
Freihandelsabkommen dienen nur einer kleinen Elite in Kolumbien und Peru
Rede, 20. März 2013
Heike Hänsel (DIE LINKE):
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Fakt ist: Wir stimmen heute Abend über ein Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien ab, womit sich die Europäische Union einen verbesserten Zugang zu den Absatzmärkten, zu den Rohstoffen und zu billigen Arbeitskräften in Lateinamerika sichern will.
Sie sprechen hier, Herr Fritz, von Kolumbien und Peru. Sie haben die Frage nicht beantwortet: Für wen machen Sie denn Politik? Sie machen hier Politik für die Reichen und Vermögenden, für eine kleine Elite in Kolumbien und Peru –
Heike Hänsel erlebt den Stress der Frühschicht im Zollernalb-Klinikum
Von Heike Hänsel, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Baden-Württemberg
Ich war vergangene Woche im Zollernalb Klinikum in Balingen zu Besuch. Ich arbeitete die Frühschicht von 6.00-14.00 Uhr auf der Station 5 (Innere Abteilung). Damit folgte ich einer Einladung des Betriebsrats, der die Idee hatte, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 einzuladen. Sie sollten die Gelegenheit haben, sich einen Eindruck über die Situation der Beschäftigten in Krankenhäusern zu verschaffen. Ich bin der Einladung sehr gerne gefolgt, da die chronische Unterfinanzierung der Krankenhäuser schlicht und einfach ein Skandal ist! (weiterlesen)
![linksjugend ['solid]](http://heikehaensel.files.wordpress.com/2010/02/linksjugend-solid.png)
