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Venezuela braucht Dialog und keine Putschversuche

„Das rechte Oppositionsbündnis ‚Tisch der demokratischen Einheit (MUD)‘ hat für heute zu einer Massendemonstration aufgerufen, die Gefahr direkter gewalttätiger Konfrontationen mit den Anhängern der Regierung Maduros ist dabei sehr groß. Ich unterstütze daher die Forderung des Forum Sao Paulo nach gewaltfreien Demonstrationen. Der permanente Versuch der Opposition der Destabilisierung des Landes muss verurteilt werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des vom Forum Sao Paulo für heute ausgerufenen Internationalen Solidaritätstages mit Venezuela. Hänsel weiter:

„Die Regierung von Venezuela ist demokratisch gewählt, und die Opposition muss den Dialog über eine Beilegung der politischen und ökonomischen Krise suchen. Bisher setzt die Opposition nur auf kurzfristige politische Ziele, indem sie darauf beharrt, Nicolás Maduro aus dem Präsidentenamt zu drängen. Das ist inakzeptabel. Venezuela braucht keine Putschversuche, sondern Dialog, Achtung der Rechtsstaatlichkeit und ernsthafte politische Debatten über den ökonomischen und sozialen Kurs im Land.“

Nach Referendum: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei müssen gestoppt werden – Wahlen unter Ausnahmezustand sind nicht demokratisch

Vom 15. bis zum 17. April habe ich mich als eine von 20 internationalen Wahlbeobachter/innen (aus Frankreich, Italien, Spanien, Schweiz, Norwegen), auf Einladung der HDP-Oppositionspartei, im Südosten der Türkei, Provinz Diyarbakir, aufgehalten. Neben weniger als einer Handvoll Beobachter/innen der OSZE und des Europarates, waren wir die einzigen, die in den kurdischen Regionen präsent waren. Dies war eindeutig viel zu gering, obwohl gerade dort die Unterdrückung der Opposition besonders gravierend ist. In unserer Abschlusserklärung kamen wir zu dem Schluss, dass dieses Referendum, das unter Bedingungen des Ausnahmezustands in der Türkei stattgefunden hat, nicht als demokratisch bezeichnet werden kann. Die, auch von der OSZE kritisierte, massiv eingeschränkte Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Oppositionsparteien und Medien im Vorfeld der Abstimmung und am Wahltag sind mit demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar.
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Nach Referendum: Beitrittsverhandlungen mit Türkei müssen gestoppt werden – Wahlen unter Ausnahmezustand sind nicht demokratisch

Zum Ausgang des Referendums erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, die sich als Wahlbeobachterin in der kurdischen Provinz Diyarbakir aufgehalten hat:
„Dieses Referendum hat unter Bedingungen des Ausnahmezustands in der Türkei stattgefunden und ist nicht als demokratisch zu bezeichnen. Sowohl die, auch von der OSZE kritisierte, massiv eingeschränkte Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Oppositionsparteien und Medien im Vorfeld der Abstimmung, als auch während des Wahltages sind mit demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar.

Als internationale Wahlbeobachter/innen, auf Einladung der Opposition, wurden wir häufig daran gehindert, Wahllokale in den Provinzen Diyarbakir, Batman und Mardin zu besuchen. Insgesamt kamen zu wenige Wahlbeobachter/innen der OSZE und des Europarates in die kurdisch dominierten Regionen, obwohl gerade dort die Unterdrückung der Opposition besonders gravierend ist. Polizei- und Militärkräfte, mit schweren Waffen, hielten sich nahe oder sogar innerhalb des Wahllokals auf, was zu einem Klima der Einschüchterung und Überwachung beigetragen hat. Während ich bei den Parlamentswahlen im November 2015 ungehindert Wahllokale aufsuchen und dem Wahlvorgang beiwohnen konnte, war das dieses Mal nicht möglich. Uns wurde meistens direkt das Betreten der Räume mit den Wahlurnen von der Polizei oder auch von örtlichen AKP-Vertretern untersagt, die sich als Beobachter dort aufhielten. Einigen Delegationen wurde sogar Verhaftung angedroht. Auch die vom Europarat mandatierten Beobachter wurden an ihrer Arbeit in Diyarbakir gehindert.
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Tübinger Bundestagsabgeordnete zur Wahlbeobachtung in der Türkei

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Heike Hänsel, wird dieses Wochenende zur Wahlbeobachtung in die türkisch-kurdische Provinz und Stadt Diyarbakır reisen. Seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien und des von der AKP-Regierung wiederbegonnenen militärischen Konflikts im kurdischen Teil des Landes, war die Politikerin bereits mehrmals vor Ort, auch bei den letzten Parlamentswahlen in 2015.
„Ich bin auf Einladung der Oppositionspartei HDP, gemeinsam mit anderen europäischen Delegationen, während des Wahltages in verschiedenen Städten unterwegs, um mir ein Bild von der Stimmung und dem Wahlablauf vor Ort zu machen. Gerade angesichts der Unterdrückung der Opposition ist internationale Präsenz wichtig.“
Hänsel weiter: „Diyarbakır litt wie zahlreiche andere Städte in der kurdischen Region unter den Angriffen des türkischen Militärs. Ein großer Teil der historischen Altstadt Sur wurde dabei zerstört. Scharfschützen erschossen willkürlich Zivilisten. Eine halbe Million Menschen musste aus den kurdischen Regionen fliehen, gewählte Bürgermeister wurden abgesetzt und die Städte unter Zwangsverwaltung gestellt.“
Wahlbeobachter der OSZE beklagen vor der am Sonntag anstehenden Abstimmung über das geplante Präsidialsystem Erdogans über massive Einschüchterung Oppositioneller, eingeschränkte Versammlungsfreiheit der Opposition und massive einseitige Medienpropaganda mit „Ja“ zu stimmen.

Statt Altersarmut: Renten rauf!

Veranstaltungsbericht zum Podium mit dem rentenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Matthias W. Birkwald, sowie dem Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg, Martin Gross und Stefan Pfeil Leiter Abtl. Sozialpolitik und Sozialrecht Sozialverband VdK Baden-Württemberg.
Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN Heike Hänsel, welche zur Veranstaltung eingeladen hatte, zeigte sich begeistert: „Das war der amüsanteste Rentenvortrag, den ich je gehört habe“. Matthias W. Birkwald stellte das Rentenkonzept der LINKEN vor, inhaltlich begleitet wurde die Veranstaltungen mit den Forderungen und Analysen von Martin Gross und Stefan Pfeil. Die 40 gekommenen Teilnehmer_innen konnten sich an einem sehr lebendigen Vortrag des Kölner Abgeordneten erfreuen. Beständig lief Birkwald zwischen Podium, Publikum und Präsentation hin und her und band das Publikum im Dialog mit ein.
Häufiger Referenzpunkt des Vortrags war das Österreichische Rentensystem. Dort gibt es nicht nur 14 Gehälter im Jahr, sondern auch 14 Renten – auf einem höheren Niveau trotz niedrigerer Beiträge. Anders als hierzulande zahlen alle in die gesetzliche Rente ein, und die Arbeitgeber überproportional. Den Trend zur kapitalgedeckten Privatvorsorge, inzwischen wegen schlechter Renditen in Verruf, ließ das Nachbarland verstreichen: „Die Ösis haben den Umstieg auf Teilprivatisierung einfach nicht mitgemacht.“
Währenddessen würde in Deutschland das Rentenniveau bewusst gesenkt und stattdessen private und kapitalgedeckte Vorsorge beständig ausgebaut. Mit der Folge einer immer stärker zunehmenden Altersarmut und der Perspektive, dass sich das Problem jedes Jahr weiter verschärfen wird. Heute schon sind laut Birkwald 536.000 Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen, nutzt man die Definition der EU , leben heute schon 2,7 Millionen Menschen in Deutschland in Altersarmut.
Auch Martin Gross und Stefan Pfeil bezogen sich mit großer Sorge auf die Zahlen zur Altersarmut und betonten auch noch einmal, dass hinter jedem einzelnen Armutsfall im Alter das Schicksal eines Menschen steht. Alle drei waren sich einig, dass im Bereich der Rente viel getan werden muss um ein Altern in Würde und außerhalb prekärer Lebensverhältnisse zu ermöglichen. In Baden-Württemberg hat sich ein Bündnis aus 31 Organisationen – Gewerkschaften, Sozialverbände, Kirchen – gegründet, die gemeinsam fordern, den Sinkflug der Rente zu stoppen, Altersarmut zu bekämpfen und Vermögen gerechter zu verteilen. Dazu passten auch die Forderungen des Rentenkonzepts der LINKEN.
Die Kürzungsfaktoren in der Rentenformel sollen gestrichen und das Rentenniveau wieder angehoben, die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden. Damit wäre im Jahr 2030 bei einem Rentenniveau von 53 Prozent ein Beitrag von je 14,5 Prozent nötig. Für eine nachhaltige Finanzierung sei es unumgänglich, die Parität bei den Abgaben wiedereinzuführen, also dass Unternehmer wieder mindestens genauso viel in die Rentenkasse einzahlen wie ihre Angestellten. Die Riesterrente soll abgeschafft und für Zeiten der Kindererziehung, Pflege, Erwerbslosigkeit oder niedriger Löhne ein Solidarausgleich aus Steuermitteln bezahlt werden. Alle Erwerbstätigen – also auch Selbstständige, Beamte oder Politiker – sollen einzahlen. Auch soll es eine solidarische Mindestrente geben und das Eintrittsalter wieder auf 65 Jahre sinken.
Einen ausführlichen Bericht hat das Schwäbische Tagblatt verfasst. Dieser kann unter den folgenden Linke erworben werden: http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Den-Oesterreichern-gehts-viel-besser-327977.html

Gabriels Appell kommt spät und blendet Ursachen der Hungersnot aus

„Gabriels Hilfsappell kommt sehr spät. Seit dem Bestehen der Vereinten Nationen sind wir mit der größten Hungersnot weltweit konfrontiert. In Südsudan, Somalia, Nordnigeria, Jemen, Eritrea und Teilen Kenias und Äthiopiens sind 20 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht. Auch die Bundesregierung hat es versäumt, rechtzeitig angemessen finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gabriels Hilfsappell an die Weltgemeinschaft. „Seit Monaten warnen Hilfsorganisationen vor dieser Katastrophe. Deutschland ist die viertgrößte Wirtschaftsnation der Erde und stellt bisher nur 300 Millionen Euro zur Verfügung. An den jetzt akut benötigten vier Milliarden Euro sollte sich die Bundesregierung mit mindestens zehn Prozent, also 400 Millionen Euro, Sofortbeitrag beteiligen.“ Hänsel weiter:
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Bundesregierung rechnet Zahlen zur Entwicklungszusammenarbeit schön

„Die Bundesregierung rechnet sich die Zahlen zur Entwicklungszusammenarbeit erneut schön. Ohne die Kosten zur Unterbringung von Geflüchteten wäre die Quote nur bei knapp 0,5 Prozent“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Daten der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Entwicklungshilfe. „Natürlich ist es richtig, dass die Bundesregierung Geld für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen ausgibt. Aber mit Armutsbekämpfung im Globalen Süden hat das nichts zu tun. Bei dieser Aufrechnung fehlt konkret frisches Geld für Armutsbekämpfung und humanitäre Hilfe, welche aber für die Bekämpfung von Fluchtursachen dringend benötigt werden.“ Hänsel weiter:
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Gilt im Fall Amri eine Amtshaftung?

Das Gutachten hatte die Vize-Chefin der Linken-Fraktion im Bundestag, Heike Hänsel, in Auftrag gegeben. „Die immer neuen Enthüllungen zu dem umfassenden Wissen von Geheimdienst und Polizei über die kriminelle Energie von Anis Amri zeigen, dass die Toten vom Breitscheidplatz hätten verhindert werden können, wenn die Behörden Amri rechtzeitig festgesetzt hätten“, sagte Hänsel dem Tagesspiegel. „Für die Angehörigen der Opfer ist das doppelt bitter. Das Gutachten zeigt aber, dawss zumindest die Frage der Haftung von Amtsträgern noch lange nicht erledigt ist – weder finanziell noch politisch.“

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http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-anschlag-vom-breitscheidplatz-gilt-im-fall-amri-eine-amtshaftung/19634554.html

Deutschland muss US-Angriff auf Syrien verurteilen, Haltung von Außenminister Gabriel inakzeptabel

„Der US-Angriff auf syrische Stellungen ist verheerend, bricht das Völkerrecht und muss international verurteilt werden“, sagte heute Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Zugleich muss der barbarische Giftgasangriff auf Zivilisten in Syrien international aufgeklärt und die Verantwortlichen als Kriegsverbrecher verurteilt werden.“ Hänsel weiter:

„Beweise, dass die syrische Regierung dafür verantwortlich ist, gibt es nicht. Der US-Angriff trägt nicht zur Aufklärung bei, sondern im Gegenteil, eskaliert die Situation in Syrien und birgt die Gefahr einer direkten Konfrontation mit Russland. Dies ist eine neue Dimension im Syrienkonflikt. Die Bundesregierung muss diesen Angriff verurteilen und sich für einen neuen Waffenstillstand einsetzen.
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Zeitung gegen den Krieg zum Ostermarsch – jetzt bestellen!

Nach zweijähriger Pause – Angesichts wachsender Kriegsgefahren –
AUFERSTANDEN zum OSTERmarsch 2017:
Die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) – Nr. 40

Sie erscheint
• in einer Zeit, in der der neue US-Präsident massiv Sozialprogramm kürzt, um hochzurüsten
• in einer Zeit, in der der deutsche Militäretat um 8% in einem Jahr gestiegen ist und Kanzlerin, Verteidigungsministerin- und Finanzminister für das massivste Aufrüstungsprogramm der Bundesrepublik nach dem Kalten Krieg werben
• in einer Zeit, in der die SPD in den Wahlkampfmodus umgeschaltet hat und in der die Bundesregierung zwar alle Aufrüstungsprojekte und Auslandseinsätze mitmacht, aber davon redet, dass in Deutschland mehr Gerechtigkeit herrschen und allzu heftige Aufrüstung nicht sein müsse
• in einer Zeit, in der Bundeswehr und andere NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt wurden und werden
• in einer Zeit, in der in der Türkei ein autoritärer Staat errichtet wird, im Inneren der Türkei der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung praktiziert und die EU mit dieser Türkei in einem engen Bündnis vereint ist, um Flüchtlinge brutal von der EU fernzuhalten
• in einer Zeit, in der viele Länder, auch die BRD, in Syrien und dem Irak direkt und indirekt Krieg führen – mit vielen Toten unter der Zivilbevölkerung

Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Donnerstag, dem 6. April 2017.

Inhalte der neuen Ausgabe u.a.:
• Deutsches Aufrüstungsprogramm mit mehr Geld für neue Waffen und Soldaten
• US- und NATO-Aufrüstung auf Basis der kriegstreiberischen Formel „2 % des BIP für Rüstung & Krieg“
• Interview mit Konstantin Wecker „Aufstehn für den Frieden“
• UN planen Ächtung von Atomwaffen – Bundesregierung nicht mit dabei
• Nein zur Stationierung von Bundeswehreinheiten in den baltischen Staaten und in Polen
• Bundeswehr umwirbt Jugendliche – „Töten ist ein Job wie andere – und ein attraktiver dazu“
• Die Notwendigkeit der Konversion der Rüstungsindustrie
• Berlin & Brüssel planen die Errichtung von „Auffanglagern“ in Nordafrika für Menschen auf der Flucht
• EU forciert Rüstung und militärische Einsätze

Autorinnen und Autoren u.a.: Joachim Guilliard // Heike Hänsel // Sevim Dagdelen // Tobias Pflüger // Anne Rieger // Ulli Sander // Michael Schulze von Glaser // Jürgen Wagner // Konstantin Wecker // Winfried Wolf //

Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise [ACHTUNG: deutlich gesenkte!] wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / bei Best. ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.

Bestellungen an: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de / Fax 030-227 76 179 + Tel. 030 – 22 77 3179 (MdB-Büro H. Hänsel)