Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel, nimmt heute und morgen an Protesten gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Unter dem Motto „Diese Wirtschaft tötet“ rufen die Gesellschaft Kultur des Friedens mit Sitz in Tübingen sowie weitere Organisationen zu einer Kundgebung am Samstag, 24. Januar, um 14 Uhr auf dem Postplatz Davos auf.
Die Protestaktionen wenden sich gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen CETA und TTIP, gegen eine Verschärfung der Sanktionspolitik gegenüber Russland und die EU-Austeritätspolitik mit ihren drastischen Sozialkürzungen. Menschenrechtsorganisationen thematisieren Menschenrechtsverletzungen in Mexiko und Saudi-Arabien.
„Wir wollen dort ein deutliches Zeichen gegen die Krisenpolitik der Troika (EU, IWF und Weltbank) setzen und uns mit der Bevölkerung in Griechenland solidarisieren, die erstmals die Chance hat, bei den Wahlen am Sonntag das Verarmungsprogramm der EU zu kippen. Ich unterstütze das Wahlprogramm der Partei SYRIZA, die gemeinsam mit sozialen Bewegungen eine souveräne und solidarische Politik in Griechenland entwickeln will. Dies kann beispielhaft für weitere Länder in der EU sein. Diese Politik kann einen Kontrapunkt zur herrschenden neoliberalen Ideologie in Davos setzen! Am Sonntag gilt:
Eímaste óloi éllines – eímaste ólioi SYRIZA! Wir sind alle Griechen – Wir sind alle SYRIZA!“
