Archiv für Venezuela

Es geht um Erdöl, nicht um Demokratie

7. Februar 2019 / / Kommentare deaktiviert für Es geht um Erdöl, nicht um Demokratie

Ein zentrales Element in der laufenden Kampagne gegen die venezolanische Regierung ist der Versuch, ihr die demokratische Legitimierung abzusprechen. Die Präsidentschaftswahlen 2018 hätten »keinerlei demokratischen Standards genügt«, sagt Außenminister Heiko Maas. Medien behaupten, die Abstimmung habe unter Ausschluss internationaler Beobachter stattgefunden und ohne Gegenkandidaten.

Das Gegenteil ist der Fall: Zum einen wurde die Wahl von 150 internationalen VertreterInnen begleitet, darunter der spanische Ex-Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und der Rat der Wahlexperten Lateinamerikas (Ceela). Zum anderen unterschied sie sich technisch nicht von der Parlamentswahl 2015, deren Ergebnis von EU und USA »anerkannt« wird, weil die Opposition gewonnen hat. Im vergangenen Jahr gab es auch mehrere Gegenkandidaten, der bekannteste war Henri Falcón. weiterlesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1111689.venezuela-es-geht-um-erdoel-nicht-um-demokratie.html

Kategorie:Positionen, Venezuela /

Fragestunde: Anerkennung von Guaidó als Präsident

30. Januar 2019 / / Kommentare deaktiviert für Fragestunde: Anerkennung von Guaidó als Präsident
190205_Antwort Venezuela Anerkennung Guaidós Interimspräsident Fragestunde KW 5Herunterladen
Kategorie:Anfragen, Venezuela /

Vermitteln statt eskalieren – Bundesregierung muss politischen Dialog in Venezuela unterstützen

28. Januar 2019 / / Kommentare deaktiviert für Vermitteln statt eskalieren – Bundesregierung muss politischen Dialog in Venezuela unterstützen

„Außenminister Heiko Maas muss bei seinen Gesprächen in Brüssel mit Vertretern der anderen europäischen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates eine vermittelnde Rolle zur Lösung des politischen Konflikts in Venezuela einnehmen, statt in Zusammenarbeit mit rechtsgerichteten Staatschefs wie Donald Trump, Jair Bolsonaro und Mauricio Macri nur weiter zu einer Eskalation beizutragen. Einseitige und völkerrechtswidrige Ultimaten einiger Mitgliedsstaaten der EU einschließlich Deutschlands haben in den vergangenen Tagen in unverantwortlicher Weise zu einer weiteren Zuspitzung beigetragen. Dies hat auch der ehemalige spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero beklagt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

Weiterlesen
Kategorie:Europa, Pressemitteilungen, Venezuela /

Putschversuch in Venezuela verurteilen

24. Januar 2019 / / Kommentare deaktiviert für Putschversuch in Venezuela verurteilen

„Die Bundesregierung muss den Putschversuch in Venezuela verurteilen. Bundesaußenminister Heiko Maas muss im UN-Sicherheitsrat die völkerrechtswidrige Anerkennung eines nicht gewählten Gegenpräsidenten durch US-Präsident Donald Trump und die unverhohlenen Drohungen mit militärischen Schritten gegen Venezuela strikt zurückweisen. Deutschland darf sich nicht zum schweigenden Komplizen der rücksichtslosen und brandgefährlichen Regime-Change-Politik der USA in Lateinamerika machen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die Außenpolitikerin weiter:

Weiterlesen
Kategorie:Pressemitteilungen, Venezuela /

Bundesregierung muss US-Drohungen gegen Venezuela zurückweisen

24. September 2018 / / Kommentare deaktiviert für Bundesregierung muss US-Drohungen gegen Venezuela zurückweisen

„Die Androhung neuer Maßnahmen, eventuell auch militärischer Aktionen, gegen Venezuela durch US-Außenminister Mike Pompeo ist besorgniserregend und darf von der Bundesregierung nicht kommentarlos hingenommen werden. In Südamerika droht inzwischen ein militärischer Konflikt, der einen Teil der Region ins Chaos stürzen würde“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die jüngsten Ankündigungen des außenpolitischen Hardliners Pompeo kommen wenige Tage, nachdem der Generalsekretär der US-nahen Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Almagro, eine Militärintervention in Venezuela befürwortet hat. Zugleich ziehen rechtsgerichtete Regierungen der Anrainerstaaten, darunter Brasilien, Truppen an den Grenzen zusammen.
Weiterlesen

Kategorie:Brasilien, Europa, Pressemitteilungen, USA, Venezuela /

Anschlag in Venezuela verurteilen, Krise lösen

6. August 2018 / / Kommentare deaktiviert für Anschlag in Venezuela verurteilen, Krise lösen

„Der Anschlag auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro muss auch von der Bundesregierung und der EU verurteilt werden. Es ist, in voller Anerkennung aller wirtschaftlichen und politischen Probleme Venezuelas, ein Armutszeugnis für Berlin und Brüssel, dass sie den bewaffneten Angriff auf einen gewählten Präsidenten nicht umgehend missbilligt haben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
Weiterlesen

Kategorie:Pressemitteilungen, Venezuela /

Foro de São Paulo stärkt Demokratie in Lateinamerika

18. Juli 2018 / / Kommentare deaktiviert für Foro de São Paulo stärkt Demokratie in Lateinamerika

„Vom diesjährigen Foro de São Paulo in der kubanischen Hauptstadt Havanna geht ein deutliches Signal zur verstärkten Zusammenarbeit der progressiven und demokratischen Kräfte in Lateinamerika aus. Zugleich wiesen die Teilnehmer die zunehmende Einflussnahme der USA und Europas auf politische Prozesse zurück“, berichtet Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, aus Havanna. Hänsel weiter:
Weiterlesen

Kategorie:Brasilien, Europa, Kolumbien, Kuba, Mexiko, Pressemitteilungen, USA, Venezuela /

»Vorwürfe der venezolanischen Opposition nicht bestätigt«

28. Mai 2018 / / Kommentare deaktiviert für »Vorwürfe der venezolanischen Opposition nicht bestätigt«

Heike Hänsel und Michel Brandt zu den Präsidentschaftswahlen in Venezuela, Sanktionen und Medienberichterstattung

Frau Hänsel, Sie haben dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro auf Twitter zur Wiederwahl gratuliert. Daraufhin gab es kritische Stimmen. Sind Sie über das Ziel hinausgeschossen?

Heike Hänsel: Nein, denn die Abstimmung am Sonntag ist nach Einschätzung von internationalen Wahlbegleitern, darunter vielen ParlamentarierInnen, transparent verlaufen. Zum gleichen Ergebnis kommt die Lateinamerikanische Wahlexpertenkommission (Ceela), die eine Delegation zur Beobachtung der Wahlen nach Venezuela gesandt hatte. Der Präsident der Ceela, Nicanor Moscoso, bestätigte, dass Venezuela das einzige Land sei, in dem jeder einzelne Schritt im Wahlverfahren überprüft wird. Die venezolanischen Christdemokraten, die an den Wahlen teilgenommen und den Oppositionskandidaten Henri Falcón unterstützt haben, sehen das Scheitern jetzt nach der Wahl auch eher im Verhalten der Opposition und ihres Aufrufs zum Wahlboykott begründet und haben zu einer kritischen Analyse der eigenen Politik aufgerufen.
Weiterlesen

Kategorie:Positionen, Venezuela /

Warum haben Sie Venezuelas Präsident gratuliert, Frau Hänsel?

24. Mai 2018 / / Kommentare deaktiviert für Warum haben Sie Venezuelas Präsident gratuliert, Frau Hänsel?

Heike Hänsel: Die Abstimmung am Sonntag ist nach Einschätzung der lateinamerikanischen Wahlexpertenkommission Ceela, die eine Delegation zur Beobachtung der Wahlen nach Venezuela gesandt hatte, regulär verlaufen. Der Präsident der Ceela, Nicanor Moscoso, bestätigte, dass Venezuela das einzige Land sei, wo jeder einzelne Schritt im Wahlverfahren überprüft werde. Auch zwei FraktionskollegInnen waren vor Ort und haben die Wahl begleitet und sich in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und der deutschen Botschaft in Caracas mit Vertretern verschiedener Oppositionsströmungen getroffen.

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176638710/Linkspartei-Warum-haben-Sie-Venezuelas-Praesident-gratuliert-Frau-Haensel.html

Kategorie:In der Presse, Venezuela /

Nicht-Anerkennung der Wahlen in Venezuela arrogant und unglaubwürdig

22. Mai 2018 / / Kommentare deaktiviert für Nicht-Anerkennung der Wahlen in Venezuela arrogant und unglaubwürdig

„Außenminister Heiko Maas heizt die politische Krise in Venezuela noch an, wenn er die Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Land am Sonntag nicht anerkennt. Das Urteil von Maas ist zudem arrogant, weil Vertreter Dutzender Staaten die Wahlen begleitet und positiv beurteilt haben; und es ist unglaubwürdig, weil die Bundesregierung zugleich mit lateinamerikanischen Staaten den engen politischen Schulterschluss sucht, die eine extrem schlechte Menschenrechtsbilanz, hohe Straflosigkeit und teilweise selbst anfechtbare Wahlen aufweisen, darunter Mexiko, Honduras, Argentinien, Brasilien, Kolumbien“, erklärt Heike Hänsel, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:
Weiterlesen

Kategorie:Pressemitteilungen, USA, Venezuela /
« Ältere Beiträge   Neuere Beiträge »
WordPress Theme von ThemeZee