„Der heutige Besuch im ‚Park der Erinnerung‘ für die Opfer der Militärdiktatur in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ist für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eine gute Chance, Erinnerungslücken im Auswärtigen Amt zu schließen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Abgeordnete für den Wahlkreis Tübingen. Sie nimmt an der Reise teil. „Unter den rund 30.000 Menschen, die von der Junta zwischen 1976 und 1983 ermordet wurden, befanden sich mehrere Deutsche, die durch ein entschiedeneres Eingreifen der Bundesrepublik hätten gerettet werden können.“ Heike Hänsel weiter:
Weiterlesen
Archiv für Argentinien
Argentinien: Steinmeier muss Erinnerungslücken im Auswärtigen Amt schließen
Kategorie:Argentinien, Pressemitteilungen /
Heike Hänsel in Argentinien und Mexiko
Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, begleitet vom 2. bis 7. Juni den Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Argentinien und Mexiko. Im Mittelpunkt der Reise steht die Eröffnung des Deutsch-Mexikanischen Jahres und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. In Buenos Aires besucht die Delegation unter anderem den Park der Erinnerung, der an die Opfer der Militärdiktatur erinnert, u.a. an die von der Militärjunta ermordete Elisabeth Käsemann aus Tübingen. Hänsel will sich vor Ort vor allem von den Auswirkungen des rigiden Sparkurses und der Massenentlassungen der neuen neoliberalen argentinischen Regierung von Macri ein Bild machen und in Mexiko die Situation der Menschenrechte und die illegalen Waffenlieferungen von Heckler und Koch nach Mexiko zum Thema machen.
Argentinien, der IWF und die Geier
Der Streit zwischen Argentinien und US-amerikanischen Finanzspekulanten ist auch ein Ergebnis der katastrophal gescheiterten Politik des Internationalen Währungsfonds (IWF). Dieser Aspekt und die Vorgeschichte der aktuellen Krise gehen in der derzeitigen Berichterstattung – zumindest in deutschsprachigen Medien – weitgehend unter.
Neoliberaler Ausverkauf
Zur Erinnerung: Während der Regierungszeit des inzwischen verurteilten Straftäters Carlos Menem (1989-1999) galt Argentinien bei den Bretton-Woods-Institutionen (IWF und Weltbank) als Musterschüler. Nur wenige Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ernannte Menem unter dem Druck der „Strukturanpassungsprogramme“ des IWF den Neoliberalen Domingo Cavallo zu seinem Wirtschaftsminister. Ausgerechnet Cavallo! Der Mann hatte unter der Terrorherrschaft der Militärs wirtschaftspolitisch den Ton angegeben und – das ist die Ironie der Geschichte – einen Schuldenerlass für Konzerne erwirkt. Bis Mitte der 1990er Jahre wurden unter dem Duo Menem-Cavallo über 90 Prozent der Staatskonzerne verscherbelt. Dieser neoliberale Ausverkauf war einer der Gründe für den wirtschaftlichen Zusammenbruch 2001/2002.
Und nun kommen die „Geierfonds“. Zwei Hedgefonds aus den USA haben in der vom IWF mitprovozierten Krise argentinische Staatsanleihen zu Ramschpreisen aufgekauft und fordern nun – nach der Gesundung der Volkswirtschaft am Rio de la Plata – den Nominalwert zurück. US-Gerichte springen ihnen zur Seite. Doch was rechtens scheint, ist noch lange nicht legitim. Ich frage mich: Wo bleibt das Machtwort der Bundesregierung? Immerhin stammt ein erheblicher Teil der Kleinanleger, die auf einen Umschuldungsdeal eingegangen sind und deren Gelder nun bedroht sind, aus Deutschland.
Weiterlesen
Verstaatlichung der Repsol-Tochter YPF in Argentinien
Anfrage und Antwort: Konsequenzen der Bundesregierung zur geplanten Verstaatlichung der Repsol-Tochter YPF in Argentinien (Mineralölkonzern)
DOWNLOAD (PDF)
Rohstoffreichtum darf nicht mehr Armut und Kriege für die Bevölkerungen der Länder des Südens bedeuten
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Die deutsche Großindustrie steckt ihr Terrain im Wettrennen um die weltweite Rohstoffversorgung ab: Zehn deutsche Großkonzerne haben sich nun offiziell zu einer Allianz zusammengeschlossen“, stand vor zwei Tagen im Manager Magazin online geschrieben. Finanziert werden sollen die Beteiligungen an diesem Rohstofffonds teils durch Eigeninvestitionen, aber auch durch „außenwirtschaftliche Instrumente des Bundes“, etwa Fördermittel für Industrie-Ansiedlung in Entwicklungsländern. Der Zugang zu Rohstoffen ist nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel eine der wichtigsten Voraussetzungen für weiteren Wohlstand in Deutschland.
Weiterlesen
Solidarität mit dem Aufbruch Lateinamerikas zur »Zweiten Unabhängigkeit«
Öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 11. Mai 2010
Im Vorfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid diskutierten am 11. Mai im Deutschen Bundestag auf Einladung der Fraktion DIE LINKE über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter zahlreiche Gäste aus Lateinamerika, über Perspektiven der europäisch-lateinamerikanischen Beziehungen. Dreizehn lateinamerikanische Botschaften schickten VertreterInnen zur Anhörung, die Botschafter von Bolivien, Ecuador, Honduras und Haiti sowie die GeschäftsträgerInnen von Venezuela und Nicaragua nahmen persönlich teil.
Weiterlesen
Soziale Bewegungen in Lateinamerika und Europa: Partner gegen neoliberale Globalisierung
Freitag, 9. Mai 2008
Soziale Bewegungen in Lateinamerika und Europa: Partner gegen neoliberale Globalisierung
Rede
Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert in der Lateinamerika-Debatte im Bundestag solidarische und gleichberechtigte Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika und Unterstützung für den sozialen und demokratischen Aufbruch dort:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Hoyer, Lateinamerika ist mehr als eine Marktlücke. Lateinamerika ist ein Kontinent mit Millionen von Menschen, die auf ein besseres Leben hoffen. Auch darum müsste es auf dem Gipfel in Lima in der nächsten Woche gehen.
(Beifall bei der LINKEN)
