Archiv für NATO

Lehren aus dem 8. Mai 1945 ziehen – Nie wieder Krieg

„In Zeiten zunehmender Spannungen zwischen einigen westlichen Staaten und Russland sind der 8. und 9. Mai wichtig, um aus der gemeinsamen Geschichte die notwendigen Rückschlüsse für die Gegenwart zu ziehen: Heute vor 73 Jahren hat die Rote Armee nach Verlusten von rund 13 Millionen Soldaten und schätzungsweise 14 Millionen Zivilisten maßgeblich zum Ende des Hitlerregimes beigetragen. Diese Geschichte eint Russland mit den übrigen Siegermächten und muss uns nach wie vor mahnen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
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Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:
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Macron und Trump spitzen Konflikt in Syrien gefährlich zu

„Militärische Angriffe auf Basis unbestätigter Vorwürfe eines Giftgaseinsatzes in Syrien sind ein weiterer eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und eine gefährliche Zuspitzung. Die NATO-Staaten und Israel machen mit entsprechenden Drohungen und einem erneuten Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs einen neuen großen Krieg immer wahrscheinlicher, in dem sich die NATO und ihre Verbündeten wie Israel sowie Russland und Iran gegenüberstehen. Sowohl der im Raum stehende Giftgasangriff als auch der Beschuss des syrischen Flughafens machen eine unabhängige Ermittlung zwingend notwendig“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
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Politische Lösung in Syrien unterstützen

„Der heute stattfindende Dreiergipfel der Initiatoren des Astana- und Sotschi-Prozesses kann ein Schritt für eine politische Lösung in Syrien werden, wenn dadurch ein umfassender Waffenstillstand in ganz Syrien befördert wird. Die Bundesregierung sollte diesen Prozess durch eine Beendigung der Rüstungsexporte in die Region und ein Verbot islamistischer Terrorgruppen, wie der sogenannten ‚Freien Syrischen Armee‘ (FSA), in Deutschland unterstützen. Wer dagegen den Versuch, politische Lösungen zu finden, als ‚Kriegsgipfel‘ denunziert, wie der neue Staatsminister Annen, stellt die deutsche Außenpolitik weiter ins Abseits und setzt offenbar selbst nur auf Krieg”, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:
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Linke gegen NATO-Kommandozentrum in Ulm

Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und zuständig für die Region Ulm, kritisiert die Pläne der Bundesregierung für ein NATO-Kommandozentrum in Ulm:

„Die Planungen zum Aufbau eines neuen Kommandozentrums der NATO in Ulm ist Teil einer massiven Aufrüstung und wird auf den entschiedenen Widerstand der LINKEN und der Friedensbewegung stoßen. Denn das geplante sogenannte Joint Support and Enabling Command geht sogar über die NATO-Strukturen in der Vergangenheit hinaus.
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Wie positioniert sich der SPD-Außenminister zum 2-Prozent-Ziel der NATO?

Ja, danke schön. – Herr Minister, nun hat ja die SPD im Wahlkampf immer beteuert, dass sie das 2-Prozent-Ziel der NATO, also das Aufrüstungsziel, nicht unterstützen wird. Ihr Vorgänger im Amt, Sigmar Gabriel, hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu diesen Aufrüstungsbestrebungen ganz kritisch geäußert. Er sagte, dass er es sich nicht vorstellen kann, dass die europäischen Nachbarstaaten mit einem 70-Milliarden-Euro-Haushalt der Bundesregierung im Rüstungs- und Militärbereich irgendwie beruhigt sein könnten.
Meine Frage ist: Wie positionieren Sie sich jetzt als neuer SPD-Außenminister zu diesem NATO-Ziel? Im Koalitionsvertrag steht, es würde nach wie vor der NATO-Korridor der Aufrüstung verfolgt. Wie sehen Sie das Aufrüstungsziel von 2 Prozent in dieser Legislatur?
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Hurra, es knallt!

Profitabel ist in diesem Kontext für die deutschen Rüstungsfirmen die Stimmung, die in den vergangenen Jahren in allen NATO-Ländern gezielt geschürt wurde. »Die Bundesregierung beteiligt sich gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich, den USA und der NATO insgesamt an der Stimmungsmache gegen Russland«, kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel am Wochenende gegenüber junge Welt. »Diese antirussische Haltung trägt zu einer neuen, gefährlichen Rüstungsspirale bei, das haben auch noch einmal die Verlautbarungen von Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Präsentation des NATO-Jahresberichtes deutlich gemacht.«

Quelle:
https://www.jungewelt.de/artikel/329218.hurra-es-knallt.html

NATO bleibt Sicherheitsrisiko

„NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat heute erneut deutlich gemacht, dass der Transatlantikpakt den Kalten Krieg mit Russland weiter befördert. Die NATO will massiv gegen Russland aufrüsten, das führt uns in eine politische Sackgasse und ist militärisch brandgefährlich angesichts des weltweiten Atomwaffenarsenals“, so Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den NATO-Jahresbericht 2017. Die Außenpolitikerin weiter:
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Verschwörungstheorien nach Anschlag auf russischen Ex-Spion vermeiden

„Das Schauspiel um den Anschlag auf einen russischen Ex-Spion und seine Tochter in Großbritannien trägt leider wenig zur Aufklärung bei und ist Teil einer gefährlichen Zuspitzung des Konfliktes mit Moskau. Jetzt braucht es unabhängige Untersuchungen unter Ägide der Vereinten Nationen, statt Drohungen und Sanktionen ohne jegliche belastbare Beweise“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
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Türkische Invasion in Afrin stoppen

„Mit dem Vormarsch der türkischen Besatzungstruppen und islamistischer Milizen auf das nordsyrische Afrin drohen neue Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung. Die geschäftsführende Bundesregierung muss ihr komplizenhaftes Schweigen nun endlich beenden und handeln“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:
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